Thaksins Petition wird geprüft

Bangkok Post –          Der von Justizminister Pracha Promnok eingesetzte Prüfungsausschuss braucht mehr Zeit, um die Petition für eine königliche Amnestie des ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra zu prüfen. Es werden so viele Informationen wie möglich zusammengetragen bevor eine Empfehlung für die weitere Vorgehensweise ausgesprochen werden kann, sagte Tongthong Chandrangsu, Mitglied der Prüfungskommission, am Donnerstag.

Er erklärte, dass der Ausschuss beschlossen habe, die Strafvollzugsbehörden anzuweisen, herauszufinden, ob es in der Vergangenheit Petitionen für eine königliche Begnadigung gab, die von Familienmitgliedern oder Verwandten des Verurteilten eingereicht wurden, da die Informationen die dem Ausschuss vorliegen unzureichend sind.

Der Ausschuss will so viele Informationen und Beweise wie möglich sammeln bevor eine Empfehlungen an Pol. Gen. Pracha ausgesprochen werden kann, sagte Tongthong.

Er sagte, dass der Ausschuss Zeit brauchen würde, um die Petition zu bearbeiten, und keinen Zeitrahmen festlegen könne.

Die Strafvollzugsbehörde reichte die Petition für eine königliche Amnestie von Thaksin an das Justizministerium zur Prüfung weiter.

Die Petition wurde von mehr als 3 Millionen Menschen unterzeichnet, aber nur rund 2 Millionen konnten bislang überprüft werden.

 

http://www.bangkokpost.com/breakingnews/257808/thaksin-pardon-petition-being-examined

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andithai
Gast
andithai
24. September 2011 2:58 am

aber nur rund 2 Millionen konnten bislang überprüft werden.

Das ist aber auch neu!?
Es sollen ueber 3 Mio gewesen sein.
Dann hies es mal, 1,5 Mio waeren ungueltig.
Was ist denn jetzt richtig?

bukeo
Gast
bukeo
24. September 2011 3:35 am
Reply to  andithai

ja, bei manchen sind wohl nur Vornamen angegeben. Könnten also ungültig sein.

Im Prinzip ist aber die gesamte Petition nur dazu da – das Staatsoberhaupt politisch mit reinzuziehen. Der gesamte Süden, 80% von Bangkok sind dagegen.
Was sollen dann 2-3 Millionen Unterschriften aufzeigen, wenn über 20 Millionen dagegen sind. Da müssten sie noch 20 Millionen Unterschriften dazulegen – dann wäre es die Mehrheit.
Ausserdem können Petitionen nur von Familienmitgliedern eingereicht werden, nicht von der Bevölkerung.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
23. September 2011 10:09 am

Na das ist ja mal was.
Als die Regierung Abhisit die prüfte,hiess es “Verschleppung”.
Jetzt wo Yinglucks Spielschar das macht heisst es Gründlichkeit.
Wahrscheinlich kommt am Ende heraus dass es nicht 2 Mio
gültige Unterschriften sind sondern 15 Mio.

bukeo
Gast
bukeo
23. September 2011 10:37 am
Reply to  berndgrimm

was sind 2 Millionen Unterschriften – Über 20 Millionen sind auf jeden Fall dagegen, die die DP gewählt haben. Nicht mal alle Rothemden sind dafür.
76% wollen nicht, das sich Thaksin in die Politik einmischt. Denen ist dann auch egal, ob er in Dubai Golf spielt oder in Hongkong einen Vortrag hält.