Bangkok: Prayuth Chan o-chas Position als Premierminister scheint prekärer und schwieriger denn je

Prayuth Chan o-chas Position als Premierminister scheint prekärer und schwieriger denn je, nachdem am späten Mittwoch (19. Januar) bekannt wurde, dass der umstrittene und einflussreiche Ex-Minister Thammanat Prompao die Regierungspartei verlassen würde.

Der ehemalige Putschistenführer und Armeechef könnte sehen, wie bis zu 22 Abgeordnete die Regierungskoalition verlassen, um sich Thammanats neuer Partei anzuschließen und seine Pläne für die wirtschaftliche Erholung und seine Agenda für ein Wachstum nach der Pandemie zu gefährden.

Laut den Quellen innerhalb der regierenden Palang Pracharath Partei machte Thammanat den Anstoß, nachdem er letzten Sonntag für zwei Nachwahlverluste im Süden verantwortlich gemacht worden war.

Diese Sitze gingen trotz heftiger Kampagnen und Ausgaben der PPRP an den Koalitionspartner Demokratische Partei.

Die Verluste in den beiden Wahlkreisen waren angesichts der langjährigen Präsenz der Demokraten in der Region und ihrer Bilanz im Süden keine Überraschung. Obwohl Kritiker von Thammanat innerhalb der PPRP, und es gibt viele davon, die Gelegenheit nutzten, um dem ehemaligen Drogendealer ein Messer in den Rücken zu stechen.

Thammanat, der nicht auf die Nase fällt und nicht reagiert, sagte, er würde ausziehen, wahrscheinlich zu einer Partei namens Sethakij Thai (thailändische Wirtschaft).

Netto negativ für die Wirtschaft

Die Nachricht wird sich wahrscheinlich negativ auf die Wirtschaft auswirken und könnte den fragilen Fortschritt der wirtschaftlichen Erholung zum Scheitern bringen. Unternehmen stehen angesichts der Auswirkungen der Pandemie und der schlechten Wirtschaftspolitik der Regierung bereits auf Messers Schneide. Eine weitere Instabilität könnte dies ganz zum Erliegen bringen.

„Das sind keine guten Nachrichten für das Land, da viele Dinge entgleisen werden, insbesondere die wirtschaftliche Erholung, auf die alle gehofft hatten“, sagte ein Regionalökonom einer großen Bank gegenüber Thai Enquirer.

Der Ökonom wies dabei auf das von der Bank of Thailand (BoT) prognostizierte BIP-Wachstum von 3,4 % hin und sagte, dass mit dieser Entwicklung die früheren Prognosen revidiert werden müssten.

Unter Berufung auf die Tatsache, dass jede Instabilität in der Regierung immer zu niedrigeren Haushaltsausgaben und -auszahlungen führt, könnten die Auswirkungen auf das gesamte Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Bereich von 15 bis 20 % der Projektionen liegen.

„Im Moment kann ich nur sagen, dass dies netto negative Nachrichten für das Land sind“, sagte der Ökonom.

Ein Blick in die Vergangenheit würde zeigen, dass die Beamten vor Aufgaben und Ausgaben zurückschrecken, wenn die Regierung nicht mehr in der Lage ist, die Situation zu bewältigen.

Die Regierung von Prayuth vor den Wahlen 2019 und die Regierung von Yingluck Shinawatra bis zum Putsch 2014 sind gute Beispiele dafür, wie die öffentlichen Ausgaben aufgrund politischer Unsicherheit zurückgegangen waren.

General Prawit ist immer noch verantwortlich

Die Entscheidung von Thammanat, aus der PPRP auszutreten, bedeutet nicht, dass er sich vollständig aus der Koalition zurückgezogen hat.

„Die Tatsache, dass Thammanat aus der PPRP ausgetreten ist, bedeutet nicht, dass er sich aus der Regierung zurückgezogen hat“, sagte ein hochrangiger politischer Insider gegenüber Thai Enquirer.

„Das bedeutet, dass Prayuth immer noch Premierminister ist, aber ein behinderter, weil er bei der Durchsetzung seiner Gesetzgebungsagenda nicht sehr weit gehen kann“, sagte er.

Obwohl sich die 22 Abgeordneten (einschließlich Thammanat) von der PPRP getrennt haben, geht der Thai Enquirer davon aus, dass der stellvertretende Premierminister Prawit Wongsuwan immer noch Einfluss auf die Abgeordneten und auch auf Thammanat ausübt.

„Dies ist ein klarer Hinweis darauf, dass sich Thammanat von Prayuth losgesagt hat, aber immer noch mit Prawit verbunden ist und die Allianz zwischen Prawit und Prayuth noch weiter andauert“, sagte die Quelle.

Schlechtes Timing für Instabilität

Das Hauptproblem von General Prayuth besteht darin, dass er das Haus nicht auflösen kann, weil seine Popularität in den letzten zwei Jahren stark gelitten hat.

Seine Regierung hat in den letzten zwei Monaten in Bezug auf die Wirtschaft, die Impfstoffbeschaffung, die Sperren und ihre Umsetzung und sogar auf den Anstieg der Rohstoffpreise schlecht abgeschnitten.

Eine Parlamentswahl könnte jetzt eine Katastrophe für die derzeitigen Machthaber bedeuten.

Man muss nicht weiter als bis zur Erfolgsbilanz der Regierung in der Wirtschaft schauen, um zu sehen, wie schlecht sie da abgeschnitten hat. General Prayuth hat in den letzten 7 Jahren mehr Finanzminister gewechselt als jeder andere Premierminister in der Geschichte Thailands. Von Sommai Phasee über Apisak Tantivorawong zu Uttama Savanayana zu Arkhom Termpittayapaisith zu Pridi Daochai und dann zurück zu Arkhom Termpittayapaisith, es gibt keine Langlebigkeit oder Strategie in den Plänen des Premierministers.

Der Fall der Impfstoffbeschaffung ist auch gut dokumentiert, da die Prayuth Regierung auf ein einziges Pferd setzte – AstraZeneca, das der unbewiesenen Siam Bioscience übergeben wurde und das fast katastrophal nach hinten losging.

Fast immer litten die Ärmsten und am wenigsten Privilegierten in der thailändischen Gesellschaft während der Pandemie am meisten. Prayuth weiß das, und selbst wenn er kein Gesetz verabschieden kann, weiß er auch, dass er nicht sofort Wahlen anberaumen kann. / Thai Enqirer

 

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9 Antworten zu Bangkok: Prayuth Chan o-chas Position als Premierminister scheint prekärer und schwieriger denn je

  1. berndgrimm. sagt:

    Eine typische STIN Klamotte! Allerdings diesmal basierend auf dem relativ roten Thai Enquirer!

    Ploetzlich werden Vorgaenge die STIN in seinen Kommentaren immer bestritten hat als bedauerliche Tatsachen die aber schon lange Alte Kamellen seien dargestellt!

    Im Gegenteil , Onkel Tu Nix wird als bedauernswerter Staatenlenker dessen Staat von boesen Auslaendern oder linksextremen Studenten immer aus dem Ruder laeuft hingestellt der bedauert werden muss.

    Zu den Fakten: Der Chefdiktatordarsteller von eigenen Gnaden und sein laufend neu verkabelter Chef sind seit nunmehr fast 8 Jahren an der Macht.

    Im Gegensatz zu ihren Vorgaengern haben sie eine noch nie dagewesen Machtfuelle weill alle Schluesselpositionen in Legislative , Judikative und Exekutive durch ihre eigenen Leute besetzt sind.Spannungen entstehen nur durch persoenliche Eitelkeiten.

    Der Premierministerdarsteller ist taeglich auf allen Programmen laenger und haeufiger zu sehen als Kim Jong Un in Nordkorea.

    Seit 8 Jahren hoeren und sehen wir nix als unwahre und unaufrichtige Regimepropaganda!

    Jetzt ist er total am Ende moechte sich selbst nur noch einmal auf dem APEC Gipfel als glanzvoller Gastgeber praesentieren und dann mit Dank von Koenig,Volk und Vaterland  in einen unverdienten aber umso komfortableren Ruhestand verabschieded werden.

    Aber O Je! Es findet sich ums verrecken kein Nachfolger in den eigenen Reihen!

    Jetzt muss man versuchen den Hauptdarsteller der grossen Thailand Tragoedie unbedingt ueber die von der eigenen Militaerverfassung vorgeschriebenen 8 Jahre im Amt zu halten.

    Kiakkai , we have no problem!

    • berndgrimm. sagt:

      Leider habe ich diesen Kommentar in der BP erst gelesen nachdem ich den obigen Beitrag geschrieben htte:

      Our bloated bureaucracy bodes only ill

      PLAIN TALK

      Wasant Techawongtham Freelance Reporter

      published : 22 Jan 2022 at 04:00

      The government has grown ever larger over the past decade. The fact would be hailed as positive news if the affairs of governance were a private enterprise.

      But government is not a for-profit company. It works for the good of the entire population, and that makes the fact of growth worrying.

      Large bureaucracy breeds inefficiency, restricts freedom and hampers creativity.

      A larger government requires more agencies and personnel, which translates into a heavier burden on taxpayers.

       

      And when the heads of agencies and departments change, often the case in any administration, the new bosses usually want to establish their credentials by initiating new projects, putting their own stamp on continuing ones or discarding projects initiated by predecessors.

      New projects demand more budget and people. A department head might have a single deputy in the past. Now he (usually it's a he) needs two or three deputies and a few more advisers as well.

      Every new person and position needs to be justified with putatively meaningful work in the form of new projects. And the circle goes round and round.

      And when these officials retire, they continue to be a burden on the taxpayers by way of pension entitlements.

      Meanwhile, laws governing each bureaucratic unit define its boundaries and the responsibilities of people working in it. These boundaries often present obstacles to the private sector, thus inhibiting economic growth.

      Inadvertently or not, the boundaries create a fiefdom-like structure within the government.

      Each unit looks to protect its own area of responsibility to the detriment of intra-government cooperation and communication.

      The recent uproar over the new narcotics law illustrates the point. Objections came after narcotics officials arrested a person for growing two marijuana plants. The arrest was made even though a new narcotics law was passed in December last year that removed cannabis from the list of illegal drugs.

      A senior member of the Bhumjaithai Party insisted that the arrest was illegitimate. Drug control officials, however, begged to differ, saying in a Public Health Ministry announcement the plant remains on the list of prohibited substances, making it illegal to possess.

      The confusion apparently occurred owing to a lack of coordination and communication between concerned authorities.

      Similar confusion arose in various other instances. Guidelines from various authorities regarding vaccination were often conflicting or confusing at best.

      Similarly, the case for banning hazardous farm chemicals a year ago arose as officials in the Industry and Agriculture ministries tussled over different laws under their respective responsibilities.

      The phenomenon of big government as described above exemplifies what two prominent government insiders said at a recent Leadership Talk Series forum organised by the Thailand National Defence College.

      One of the speakers, former Bank of Thailand (BoT) governor Veerathai Santiprabhob, warned that our current form of government is incompatible with a rapidly changing world.

      The traditional ways of doing things in such a bureaucracy is no longer tenable in an age when uncertainties make any long-term prediction nearly impossible.

      Citing his former agency, he said it was normal for the BoT to have long-term plans. "But now anything over three years is just unpredictable," Mr Veerathai said.

      A big government with centralised power is out of step with the world, he declared.

      The world today comprises networks whereby countries form connections to share benefits, rather than try to centralise activities within a single country by becoming a hub of this or that.

      He said Thailand lacks those who can properly assess the country's limitations so as to prioritise development projects initiated by various agencies.

      A smaller government, moreover, will focus on activities that are really important and not waste time on those with low added value.

      "If we let our bureaucracy keep growing, it will impose severe fiscal burdens on the country in the future," the ex-BoT governor warned.

      Meanwhile, Pakorn Nilprapunt, secretary-general of the Office of the Council of State, minced no words in saying that a bloated bureaucracy and the traditional way that it works is a major challenge for the state.

      Rigid, strictly controlled systems emphasise regulation to the extent of over-regulation while the world has gone the other way toward deregulation, self-regulation and open government, he says.

      Bureaucratic tendencies to demand a new law to govern every new activity are a lost cause. Laws, he says, restrict freedom and, in the process, hamper creativity and innovation.

      That is why development plans from state agencies rarely contain new ideas; most are copy-and-paste from old plans, Mr Pakorn says.

      Much of what the two gentlemen have said sounds like a refrain of an old song. Unfortunately, there has been no indication that it will be replaced by some new verses soon.

      Basically a military-controlled government, the current Prayut Chan-o-cha regime has no reason to change.

      They came to power by force without legitimate popular support, and the bureaucracy is their most trusted support base.

      The regime has sent its men to infiltrate practically all government organs to ensure its grip on power for a long time to come.

      Their "strategic plan" for the country is to last 20 years while the world spins around them.

      One could only hope that a new general election will be held soon and offer some light at the end of the tunnel.

       

      Ich moechte nur ein paar Schluesselstellen dieses Artikels fuer Leser die nicht so gut Englisch verstehen uebersetzen. Es lohnt sich aber jedenfalls den gesamten Artikel mittels Google Translate uebersetzen zu lassen.

      Unsere aufgeblähte Bürokratie verheißt nichts Gutes

      Die Regierung (und Ministerialbuerokratie) sind in den letzten 10 Jahren sehr stark gewachsen. Wenn es eine Privatfirma waere, so waere dies positiv.

      Die Regierung ist aber keine Privatfirma sondern dem Wohl des gesamten Volkes verpflichtet, dies macht den Fakt des Wachstums besorgniserregend.

      Grosse Buerokratien gebaeren Ineffizienz,beschneiden Freiheiten und behindern Kreativitaet.Sie benoetigen mehr Personal und Geld welches eine hoehere Belastung des Steuerzahlers mit sich bringt.

      Jeder neue Chef einer solchen Buerokratie hat eigene Ideen und will seine eigenen Leute in Schluesselpositionen setzen.

      Ungewollt oder nicht werden unnoetige Lehen errichtet.Die Buerokratie wird zum Selbstzweck.

      Die heutige Regierung wird vom Militaer kontrolliert und hat deshalb keinen Grund die Buerokratie zu aendern.Sie haben einen strategischen Plan um 20 Jahre an der Macht zu bleiben.

      Wir koennen nur hoffen dass es bald Neuwahlen gibt und wir das Licht am Ende des Tunnels sehen koennen.

       

      Ich hasse Buerokratien.

      Ich habe in meinem Berufsleben oft genug unter Buerokratien gelitten.

      Nicht nur in den vielbelachten realsozialistischen Laendern und afrikanischen Entwicklungslaendern.

      Auch in Hochzivilisationen wie DACH, GB ,USA ,Japan

      Nicht nur in Staatsbuerokratien sondern auch in Firmenbuerokratien.

      Deshalb habe ich Jobangebote von BASF,Thyssen,Mercedes,ARAL,Deutsche Bank z.B. nicht angenommen.

      aber auch in den Firmen in denen ich gearbeitet habe gab es Buerokratien mit denen ich auf Kriegsfuss lag.

      Buerokratie zu hassen ist eine Sache , sie loszuwerden eine ganz andere.

      Buerokratien werden grundsaetzlich auch gebraucht.

      Ich kenne Finland ,das Wunderland der Zukunft , ziemlich genau und eigentlich muesste man Finland einfach nachmachen.Geht aber nicht. Dazu muesste man Finne sein  und wer will das schon?

      Aber hier geht es ja um die Buerokratie in TH.

      Die Thailaendische Buerokratie funktioniert nur durch Korruption.

      Wuerde hier jeder Funktionstraeger Dienst nach Vorschrift machen ginge ueberhaupt nix.

      Aber da niemand die Gesetze und Vorschriften kennt die er durchsetzen soll gibt es auch garkeine Probleme solange man genug bezahlt.

      Dies gilt generell hier, egal wer regiert.

      Aber wie der ehemalige Chefredakteur der BP richtig schreibt ist diese Militaerdiktatur besonders fleissig im Errichten neuer Buerokratien  nicht nur die CCSA sondern viele solcher unnuetzen "Autoritaeten" wurden neu geschaffen.

      Gebraucht werden in TH Entscheider die wissen was sie tun und auch die Verantwortung uebernehmen fuer das was sie tun.

      Die gibt es in dieser Militaerdiktatur leider nicht sondern nur Bauernopfer !

      Deshalb mus diese Militaerdiktatur weg.Und die Nachfolgeregierung wird grosse Probleme haben diese unnuetzen Buerokratien zurueckzubauen.

      Deshalb bin ich fuer Thai die schon im Ausland gearbeitet haben und dort auch etwas gelernt haben. Und natuerlich junge Leute die Fragen stellen und Kritik ueben.Nicht nur an den Anderen.

       

    • STIN sagt:

      Eine typische STIN Klamotte! Allerdings diesmal basierend auf dem relativ roten Thai Enquirer!

      Nein, schon in alle Munde – Stammtisch-Gespräch bei den Thais.
      Also schon verifiziert. Passt alles…..

      Im Gegenteil , Onkel Tu Nix wird als bedauernswerter Staatenlenker dessen Staat von boesen Auslaendern oder linksextremen Studenten immer aus dem Ruder laeuft hingestellt der bedauert werden muss.

      Zu den Fakten: Der Chefdiktatordarsteller von eigenen Gnaden und sein laufend neu verkabelter Chef sind seit nunmehr fast 8 Jahren an der Macht.

      Richtig und nun kriselt es. Prayuth weiter als Premier oder Prawit-Vertraute übernehmen.
      Mal sehen, wird spannden – mit Chips eindecken 🙂

      Seit 8 Jahren hoeren und sehen wir nix als unwahre und unaufrichtige Regimepropaganda!

      Vermutlich aber nur 10% von den Lügen der Regierung in AT und DE 🙂

      Jetzt ist er total am Ende moechte sich selbst nur noch einmal auf dem APEC Gipfel als glanzvoller
      Gastgeber praesentieren und dann mit Dank von Koenig,Volk und Vaterland in einen unverdienten aber
      umso komfortableren Ruhestand verabschieded werden.

      Wird man sehen, wie der Ruhestand aussehen wird.
      Gut möglich, dass der rachsüchtige Prawit dann Prayuth mit Klagen überzieht.
      Dann wird nix mit dem Ruhestand, eher dann Ausreise nach Dubai 🙂

      Aber O Je! Es findet sich ums verrecken kein Nachfolger in den eigenen Reihen!

      Doch, gibt schon einige Bewerber – mehr lesen.

      • berndgrimm. sagt:

        Jawoll, die Heissluftsprechpuppe begehrt gegen ihren Chef auf.

        Ich lach mich kaputt!

        Nur zu STINs Information: Die meisten Thai haben wirklich andere Sorgen als sich um Onkel Tu Nix und den Uhrensammler zu kuemmern.

        Laut der Militaerverfassung ist fuer Onkel Tu Nix im Juni 2022 Zapfenstreich weil er dann 8 Jahre PM war.

        Einen Nachfolger konnte man nicht finden. Es waere ja ganz einfach wenn sein Chef dann auch PM wuerde denn bisher war er ja nur Stellvertreter. Aber das geht nicht weil Prawit so ueberaus unbeliebt ist dass die eigenen Waehler der Militaerpartei dann ueberlaufen wuerden nur um ihn endlich loszuwerden.

        Die grottige Unbeliebtheit des Uhrensammlers ist die einzige raison d'etre fuer Onkel Tu Nix den PM Darsteller!

         

      • STIN sagt:

        ö

        Jawoll, die Heissluftsprechpuppe begehrt gegen ihren Chef auf.

        Ja, viele Thais sehen ja Prawit als die graue Eminenz, Prayuth nur als Frontmann.

        Dieser Frontmann lehnt sich nun gegen die graue Eminenz auf, wird noch sehr spannend.

        Nur zu STINs Information: Die meisten Thai haben wirklich andere Sorgen als sich um
        Onkel Tu Nix und den Uhrensammler zu kuemmern.

        Kann ich nicht bestätigen. Frau auch nicht.
        Es wird an den Stammtischen, bei den Dorfkneipen sehr wohl über Politik diskutiert, jedoch nur unter sich.
        Keinen Fremden gegenüber…..

        Auch derzeit wieder, Gesprächsthema Nr. 1 – die hohen Schweinefleisch-Preis und die Forderung an Onkel Tu, diese zu
        regulieren.

        Laut der Militaerverfassung ist fuer Onkel Tu Nix im Juni 2022 Zapfenstreich weil er dann 8 Jahre PM war.

        Ja, das wird interessant, was daraus wird – weil er wohl die Berechnung erst ab Wahl vorzieht.
        Mal sehen….

        Einen Nachfolger konnte man nicht finden. Es waere ja ganz einfach wenn sein Chef dann auch PM wuerde denn bisher war er ja nur Stellvertreter. Aber das geht nicht weil Prawit so ueberaus unbeliebt ist dass die eigenen Waehler der Militaerpartei dann ueberlaufen wuerden nur um ihn endlich loszuwerden.

        Doch, hat man schon.

        Anutin möchte Premier werden
        der geschasste Thammanat Prompao wohl ebenso, der dann für Prawit ins Rennen gehen würde.

        Mal sehen….

        Die grottige Unbeliebtheit des Uhrensammlers ist die einzige raison d’etre fuer Onkel Tu Nix den PM Darsteller!

        Prawit tritt ja nicht selbst an, der schickt seinen Mann ins Rennen.

  2. Siamfan sagt:

    5555, ich denke,  da muß man sich für TH,  Prayut und die Reformen keine Sorgen machen. 

    Wenn vor den Wahlen bekanntgegeben wird,  wer für was alles verantwortlich ist, wird die Stimmung im Volk stark umschlagen. 

    Wenn das Gesetz kommt,  wer 6Monate vorbestraft ist,  kann nicht mehr gewählt werden,  sind eh alle Spatzen gefangen! 

    Im Süden und wohl auch in BKK ist Kern sehr gut angesehen. Vor allem  auch bei Wählern,  denen haushaltsrechtlicher Durchblick wichtig ist! 

    Wenn alle "schwarzen Kassen" in den Haushalt vereinnahmt werden,  ist der so ""flüssig" wie der Mekong und der Chao Phrao in der Regenzeit zusammen. 

    Auch dadurch wird das BIP und die effektive Kreditgrenze hochgehen. 

    • STIN sagt:

      Wenn das Gesetz kommt, wer 6Monate vorbestraft ist, kann
      nicht mehr gewählt werden, sind eh alle Spatzen gefangen!

      Reicht nicht, muss dann – wie in DE – über ein Jahr sein. Sonst darf man sich zur Wahl stellen.
      In DE auch.

      Wenn alle “schwarzen Kassen” in den Haushalt vereinnahmt werden,
      ist der so “”flüssig” wie der Mekong und der Chao Phrao in der Regenzeit zusammen.

      Wo gibt es die, wer kontrolliert diese?

      Quelle oder Lüge.

      • Siamfan sagt:

        Wieder klemmt die Antwortfunktion. Ich mußte 7 mal anklicken,  um etwas in die Antwortmaske eingeben zu könnten! 

        Ich bin wohl der Einzige,  der sie übehaupt am Phone nutzt. aber das stört die STINs nicht. 

        Sie gehen wieder auf das Meiste nicht ein!

        Schwarze Kassen werden nicht geprüft! 

        Fließt das Geld aber in die Kasse,  ist es verbucht und dient zur Deckung aller Ausgaben und unterliegen der Revision. Diese schlägt dann dem Parlament vor,  die Regierung zu entlasten oder eben nicht. 

         

        Wenn Einnahmen aus Verpachtungen nicht in den Haushalt verbucht werden,  ist das ein schwarze Kasse. Die Grenzen zu Betrug,  Diebstahl,  … sind fließend. 

        Wenn automatisiert mit Programm für Gesichtserkennungen Bußgeldbescheide verschickt und auch dieses Geld nicht im Haushaltsplan (Hpl) vereinnahmt,  ist auch das eine schwarze Kasse. 

        Was wollen Sie eine Quelle dafür.  Von welchem Bundesland? 

        In TH lese ich mich nicht Ein! Wenn das nicht reformiert wird,  verstehe ich gar nichts mehr. 

        Also Gegenfrage,  wo sind all die Schwarzen Kassen in TH rechtlich abgesichert. 

        Richtig,  gibt es nicht! Es ist Unrecht. Viele werden sagen,  es ist "Gewohnheitsrecht", bleibt aber trotzdem Unrecht,  weil es nie in den Gazetten veröffentlicht und nie von einem König unterschrieben wurde. 

        Und wenn die Regierung die schwarze Kasse (300 TB bei Einreise) beschließt,   ist sie auch noch Bananen – Republik. 

        Auch NP-Gebühren sind "schwarze Kassen", wenn sie nicht setanggenau und einzeln in den HPl vereinnahmt werden. 

         

      • STIN sagt:

        Schwarze Kassen werden nicht geprüft!

        Auch davon hast du leider keine Ahnung.
        Die Prüfung/Revision macht der Rechnungshof. Die agieren dann halt wie Buchprüfer und wenn irgendwo Geld abgeflossen sind,
        ohne Dokumentation usw. – dann recherchiert man nach.
        So hat man in Spanien seinerzeit schwarze Kassen entdeckt.

        Fließt das Geld aber in die Kasse, ist es verbucht und dient zur Deckung aller Ausgaben und
        unterliegen der Revision. Diese schlägt dann dem Parlament vor, die Regierung zu entlasten oder eben nicht.

        Wie schon erwähnt, wird alles vom Rechnungshof übrprüft. Die sind von der Regierung unabhängig und können
        wie eine Revision – alles überprüfen/anfordern usw.
        Wird also alle schon gemacht.

        Wenn Einnahmen aus Verpachtungen nicht in den Haushalt verbucht werden,
        ist das ein schwarze Kasse. Die Grenzen zu Betrug, Diebstahl, … sind fließend.

        Nein, nicht unbedingt – wenn Einnahmen korrekt woanders hin verbucht werden, wie z.B. Einnahmen aus div. Tourismus-Bereichen in den
        Fond, für Notfälle – also transparent verbucht wurde – ist es keine schwarze Kasse. Wird in TH so gemacht.
        Daraus werden dann Notfälle bei Touristen beglichen. Wenn z.B. einer Fahrerflucht begeht und die Touristen keine RKV haben,
        dann zahlte schon mal auch die Regierung aus diesem Fond.

        Die deutsche Regierung unterhält auch einige Fonds abseits der Haushaltskasse. Da werden dann
        Wirtschafts-Notfälle usw. abgefedert.
        Sind keine schwarzen Kassen.

        Wenn automatisiert mit Programm für Gesichtserkennungen Bußgeldbescheide
        verschickt und auch dieses Geld nicht im Haushaltsplan (Hpl) vereinnahmt, ist auch das eine schwarze Kasse.

        Bezweifle ob man mit Maske und Brille, mit den AI-Kameras in TH schon Gesichter erkennen kann.
        Aber egal….

        Aber wohin die Bußgelder fliessen ist sehr unterschiedlich. Nein, nicht in die Staats-Haushaltskasse.

        Es kommt darauf an, wer blitzen lässt. in DE geht das Geld tw. in die Kasse des Ordnungsamtes, wenn die blitzen,
        blitzt die Polizei, dann wieder woanders hin, meist Landeskasse.
        Also nicht in schwarze Kassen…..

        Also Gegenfrage, wo sind all die Schwarzen Kassen in TH rechtlich abgesichert.

        Es gibt keine legalen schwarzen Kassen weil sind die legal, so wie die Fonds, sind es keine schwarzen Kassen mehr.
        Fonds werden per Dekret eingerichtet, die Befugnis hat der Tourismus-Minister. Er muss nur alles transparent dokumentieren und
        es wird dann vom Finanzministerium/Rechnungshof überprüft.

        Und wenn die Regierung die schwarze Kasse (300 TB bei Einreise) beschließt, ist sie auch noch Bananen – Republik.

        Nein, keine schwarze Kasse, fliesst in die Haushaltskasse.

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