Bangkok: Bhumjaithai-Abgeordneter drohte, die Koalition zu verlassen

Pre­mier­min­is­ter Prayut Chan-o-cha hat die Dro­hung eines Bhum­jaithai-Mit­glieds zurück­gewiesen, dass die Partei die Koali­tion ver­lassen wird, wenn die Regierung sich weigert, den Geset­zen­twurf zur Förderung von Cannabis zu unterstützen.

Gen­er­al Prayuth sagte am Mon­tag, dass die Regierung alles in ihrer Macht Ste­hende tue, um den Geset­zen­twurf im Par­la­ment debat­tieren zu lassen.

„Wir unternehmen alle notwendi­gen Schritte, um das Gesetz durchzuset­zen. Wenn die Regierung das Gesetz nicht unter­stützen würde, wäre es nicht dort, wo es jet­zt ist“, sagte der Premierminister.

Der von Bhum­jaithai ini­ti­ierte Geset­zen­twurf sieht vor, dass die Cannabispflanze als Cash Crop mit medi­zinis­chem und wirtschaftlichem Nutzen anerkan­nt wird.

Vor zwei Wochen sagte der Sprech­er des Repräsen­tan­ten­haus­es, Chuan Leek­pai, dass der Geset­zen­twurf vom Pre­mier­min­is­ter gebil­ligt wer­den muss, bevor er im Par­la­ment berat­en wer­den kann, da er Klauseln enthält, die die Staats­fi­nanzen betreffen.

Auf einem Forum zur Entwick­lung von Pro­duk­ten auf Cannabis­ba­sis am Son­ntag in der Prov­inz Nakhon Phanom sagte der stel­lvertre­tende Sprech­er des Repräsen­tan­ten­haus­es, dass ein promi­nentes Mit­glied der Bhum­jaithai sagte, dass seine Partei aus der Koali­tion aus­treten werde, wenn die Regierung sich weigere, das Gesetz zu unterstützen.

Als Gen­er­al Prayut gebeten wurde, auf die Dro­hung von Her­rn Supachai zu antworten, sagte er: ​„Für wen war diese Dro­hung bes­timmt? Für mich?”

Der Gesund­heitsmin­is­ter und Bhum­jaithai-Führer Anutin Charn­vi­rakul sagte, er habe kein Prob­lem mit Her­rn Supachais Kom­men­tar. Herr Anutin sagte, die Bemerkung von Her­rn Supachai spiegele nicht die Hal­tung der Partei wider. ​„Nie­mand sollte sich zu viele Gedanken über die Aus­sage machen“, sagte er.

Das Gesetz sei gut ange­laufen, da viele Abge­ord­nete sowohl der Regierung als auch der Oppo­si­tion zuge­sagt hät­ten, es zu unterstützen. / Bangkok Post