Demokraten treten zurück

Die politischen Unruhen in Thailand verschärfen sich. Die wichtigste Oppositionsfraktion will geschlossen ihre Arbeit im Parlament beenden. Sie fühle sich von der Bevölkerung nicht mehr akzeptiert, sagte ein Sprecher. Die Aktion dürfte die Krise verschärfen.

Bangkok – Der Machtkampf in Thailand nimmt eine überraschende Wende. Die Demokratische Partei will das Parlament verlassen. Die Delegierten würden geschlossen zurücktreten, sagte ihr Sprecher Chavanond Intarakomalyasut am Sonntag der Nachrichtenagentur AP. Der britische TV-Sender BBC berichtet ebenfalls über den Vorgang.

Seine Partei könne ihre Arbeit nicht dortsetzen, sagte Intarakomalyasut. Sie habe keinen Rückhalt in der Bevölkerung mehr. Die Aktion dürfte die Krise in dem von Unruhen geplagten Land verschärfen.

Die Demokraten sind eine der größten Unterstützer der Anti-Regierungs-Proteste. Die überwiegend aus der städtischen Mittelschicht stammenden Regierungsgegner wollen die seit mehr als zehn Jahren andauernde Dominanz der Shinawatra-Familie brechen.

Vergangenes Wochenende waren die Proteste der Regierungsgegner zunehmend in Gewalt umgeschlagen und hatten Bangkok ins Chaos gestürzt. Mindestens fünf Menschen sind laut AP ums leben gekommen, mindestens 289 wurden verletzt.

Amnestiegesetz gekippt

Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra hatte dem Druck der Bevölkerung zuletzt ein Stück weit nachgegeben. Nach tagelangen Protesten hatte sie ein umstrittenes Amnestie-Gesetz gekippt, das dem ihrem im Exil lebenden Bruder Thaksin Shinawatra die Rückkehr ermöglicht hätte.

Thaksin hatte das Land bis 2006 regiert. Dann war er vom Militär gestürzt und wegen Korruption verurteilt worden. Das im vergangenen Monat eingebrachte Amnestie-Gesetz hätte das Urteil aufgehoben. Yingluck schloss ein politisches Comeback ihres mächtigen Bruders aus. “Ich glaube nicht, dass er mit der Politik weitermachen will”, sagte die Regierungschefin.

Die Demonstranten halten Yingluck für eine Marionette ihres Bruders. Der aus dem Land geflohene Thaksin nimmt per Videokonferenzen an Kabinettssitzungen teil. “Meine Familie will nicht an der Macht festhalten”, beteuerte die Regierungschefin. Eine Lösung für die Mehrheit, für Frieden, um Thailand in Richtung Demokratie vorwärts zu bringen, werden wir ergreifen.”

In den vergangenen Tagen waren die Proteste etwas abgeflaut, weil König Bhumibol Adulyadej am Donnerstag seinen 86. Geburtstag feierte. Für Montag haben die Demonstranten allerdings einen “letzten Vorstoß” angekündigt, um die Regierung abzusetzen.

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2 Antworten zu Demokraten treten zurück

  1. Avatar hanseat sagt:

    Moin an die Runde,
    nach Meldung des Radiosenders MDR Info von heute Morgen 09.00 Uhr Thaizeit hat die Regierungschefin YL das Parlament aufgelöst.
    Für Interessierte in Übersee hier der LINK zum TV-Sender: http://www.blueskychannel.tv/, der unzensiert die Demos übertragen.

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