Yingluck gibt auf – Auflösung Parlament

Nach tagelangen Protesten der Opposition hat Thailands Regierungschefin Yingluck Shinawatra das Parlament aufgelöst. Das teilte sie im Fernsehen mit. Ein Datum für den Urnengang nannte sie nicht.

Thailands Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra (Bildquelle: REUTERS)

Thailands Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra

Seit Wochen protestiert die Opposition gegen die Regierung von Ministerpräsidentin Yingluck. Sie hatte bereits mehrfach Neuwahlen angeboten, die Opposition lehnte dies jedoch stets ab. Seit 20 Jahren konnte die Partei keine Wahlen mehr gewinnen. Auch deswegen forderte Protestführer Suthep stets den Rücktritt der Regierung und die Einsetzung eines nicht gewählten “Volksrats”. Yingluck wiest dies als undemokratisch und verfassungswidrig zurück.

Vor der Ankündigung der Neuwahlen hatte Protestführer Suthep einen entscheidenden, letzten Versuch angekündigt, die Regierung mit Massendemonstrationen zu stürzen. Es sei der “Tag der Entscheidung”, sagte er mit Blick auf Montag. Er werde selbst einen von sechs geplanten Protestmärschen zum Regierungssitz in der Hauptstadt Bangkok anführen. Falls Ministerpräsidentin Yingluck dabei nicht aus dem Amt gedrängt werden könne, werde er den Kampf aufgeben.

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30 Antworten zu Yingluck gibt auf – Auflösung Parlament

  1. STIN STIN sagt:

    egon weiss,

    mag sein, daher besser mehrere ausl. Medien dazu nehmen, wie z.B. Al Jazeera usw.
    Wochenblitz hat keine eigenen Redakteure, die übersetzen auch nur aus der BP, The Nation u.a.
    Muss aber deshalb nicht falsch sein. In der BP schreibt oder schrieb immer ein “Chang Noi” – absoluter Rothemd.

  2. STIN STIN sagt:

    egon weiss,

    dann erkläre mal, warum Polizisten Kameras abhängen?

    http://www.wochenblitz.com/nachrichten/bangkok/45704-video-cctv-kamera-von-polizisten-mit-folie-abgedeckt.html

    Wenn man nichts falsches vorhat, muss man auch nichts abhängen. Gilt für alle Seiten.

  3. STIN STIN sagt:

    egon weiss,

    ja, das war ja gut. Yingluck wusste – wenn sie die Polizei einsetzt, gibt es Tote. Dann wäre gegen sie auch eine Mordanklage fällig, daher kein grossartiger Polizeieinsatz, zumindest nicht offiziell. Scheinbar haben aber Polizisten in Zivil auf Studenten geschossen, vorher wurden von Polizisten Kameras abgehängt, warum?

  4. STIN STIN sagt:

    egon weiss,

    was heisst Experten? Ich lebe auch in einem Rothemden-Dorf, meine Frau hatte auch viele offizielle Ämter, ist heute noch Dorfpolizisten. Ich kenne die thail. Politik nun an die 30 Jahren, seit Prem. Ich denke schon, das ich etwas mehr weiss, als Deutsche, die nur einmal im Jahr nach Thailand kommen. Ich habe Freunde in Trang – bin im Netzwerk mit Redakteuren von Bangkok Post, The Nation u.a. involviert, auch hier tw. sehr gute Infos von der Front, da diese Personen ja überall Zugang erhalten. Also ich behaupte von mir, recht gut in thail. Politik Bescheid zu weissen. Daher ja auch dieser Blog. Sehr gut kennt sich auch Richard Barrow aus, mit dem ich ab und zu Erfahrungen austausche, also keine Sorge. Auch ist hier niemand aggressiv, da solltest du mal momentan den Walter Roth im TIP sehen, der haut wieder voll rein, oder Phuen, der soeben gesperrt wurde.

    • Avatar egon weiss sagt:

      bp und nation gelten international und national nich als sehr obiektiv. die gruende sind bekannt. gelten eher als gelb lastig.
      der wochenblitz ist eher ein witz.

  5. STIN STIN sagt:

    egon weiss,

    eigentlich nicht. Bewiesen ist nur, das die Kugeln aus Armeewaffen stammen. Ein französischer Journalist kam doch vor 1-2 Monaten nach Thailand und hat eine Aussage getätigt. So war er mit der Gruppe, die beschuldigt wird, in den Tempel geschossen zu haben, die ganze Zeit über zusammen – er meint, die können nicht geschossen haben. Somit wäre wieder offen, welche Teile der Armee denn wirklich geschossen haben. Soldaten von Seh Daeng oder Soldaten von Anupong. Ohne den Schützen, wird es wohl ein glatter Freispruch. Wenn es einigermassen korrekt über die Bühne geht. Es reicht auch nicht, wenn der Staatsanwalt erklären würde, das ungefähr in der Richtung, aus der die Schüsse kamen, das Militär Anupong positioniert war. Ohne Zeugenaussagen von Militärkollegen, Gruppenkommandanten usw. wird das nichts. Ich hoffe, sie lassen westliche Presse zur Verhandlung, bezweifle das aber fast.
    Ich glaube, die Mordanklage wurde nur deshalb konstruiert, weil man hoffte – das Abhisit und Suthep dann ebenso flüchten würden, wie Thaksin. Dann wären sie ihn für lange Zeit los. Ging leider nicht auf, die beiden blieben hier und nun haben sie das Dilemma.

  6. STIN STIN sagt:

    es scheint sich nun die ganze Horde der selbsternannten Thailand-Experten beim TIP zu versammeln. Kennst du phuen? Absoluter Experte für – was weiss ich.
    Nachdem Walter Roth dort schon wieder sein Gift verspritzt, nun auch dieser “Experte”. Eigenartig, das die meisten denken, sie würden Thailand kennen, nur weil sie zuhause in DACH Nachrichten verfolgen. Man muss schon Jahrelang in Thailand leben, um nur einigermassen die Menschen hier zu verstehen. Es reicht auch nicht, wenn man in Farang-Getthos lebt, mit 2 Mauern rum – nein, schon mitten unter der Bevölkerung, am besten am Lande. Städter sind eher für die Anonymität und kommen selten aus sich raus.

    • Avatar egon weiss sagt:

      auch bernd grimm bukeo der hanseat usw halten sich auch fuer die grossen experte. und schreiben genauso agresiv,
      wie gesagt ich lebe nicht so wie die erwaehnten. ich lebe seit 6 jahren auf dem lande . verheiratet mit einer thai frau. mein dorf ist eher rot gefaerbt.
      meine frau arbeitet bei der bezirksverwaltung.
      ich glaube du lebst eher in einem gelben dorf. ich glaube deine frau arbeitet auch
      in der verwaltung.
      es duerfte logisch sein, dass wir sehr verschiedene invormationen erhalten.

      • Avatar hanseat sagt:

        auch bernd grimm bukeo der hanseat usw halten sich auch fuer die grossen experte. und schreiben genauso agresiv,

        Moin egon,
        dass mit der Aggressivität u.a. meinerseits ist aber bestimmt nicht korrekt von dir interpretiert.
        Ich bin doch der festen Meinung, dass du eher dazu neigst, dein Temperament nicht zu zügeln. Du benötigst noch immer Schimpfwörter, die nicht nötig wären!
        Dass du in einem roten Dorf lebst und mehr den Idealen des Khun Thaksin nachtrauerst, ist legitim. Wenn zB. die DP 100 Prozent Stimmen bekommen würden, hätten wir hier in Thailand auch eine Diktatur. Politik lebt von unterschiedlichen Meinungen, so sollte es auch bleiben. Manchmal kommt die persönliche Meinung auch von der Sichtweite. Wer hat denn mehr das Recht auf seiner Seite, der, der behauptet, das Glas sei halb leer oder der, der behauptet, es sei halb voll?

        Ferner schreibst du; „…wie gesagt ich lebe nicht so wie die erwaehnten…“
        Da ich ja auch zu deinen Erwähnten gehöre, frage ich dich, was meinst du denn, wie ich lebe? Zur Hilfe für deine Meinungsbildung, mein Aufenthalt in TH ist doppelt so lange wie der Deinige. Und, egon, auch ich wohne nicht in einem Farang-Getto. Was das alles mit der Richtungsbestimmung „Thaksin oder nicht“ zutun haben sollte, vermag ich nicht zu erkennen. Vielleicht soll es so heißen; wer so lebt wie egon, der ist rot, wer so lebt wie deine Erwähnten befinden sich auf der anderen Farbenseite?

        • Avatar egon weiss sagt:

          nein du wohnst ineinem farang dorf.
          und kannst nach 12 jahren immer noch kein thai.

          ich habe geschrieben,dass ich 6 jahren auf dem lande wohne. ich wohne aber seit ich 50jahren invaliede geworden bin ,in thailand. habe seit dem das land nicht mehr verlassen ich bin jetzt 67 jahre alt. habe 3 kindern das leben geschenkt. 16 , 14, 5 jahre alt s.rechne spreche
          thai englisch, deutsch , franzoesisch und italienisch.
          habe in meinem elternhaus in lugano anstand und benehmen gelernt. ich brauchte dazu nicht die schule.
          manchmal will ich bei ignoranten gar nicht anstaendig sein

  7. STIN STIN sagt:

    egon weiss,

    deine vergleiche sind an den haaren herbeigezogen..
    in deutschland untersteht die armee dem verteidigungs minister und nicht der kanzlerin.

    das ist in Thailand auch so – aber darüber steht die Regierungschefin, die ja auch massgeblich an dem Einsatz der BW in Afghanistan beteiligt ist. Auch in Thailand untersteht die Armee in erster Linie dem Verteidigungsminister – warum wird dann Abhisit des Mordes angeklagt. Der war bei der CRES überhaupt nicht involviert.

    die armee unterstand in thailand abi und suthep, also sind beide verantwortlich.

    nein, genauso wie in Deutschland. Hier in Thailand direkt dem Verteidigungsminister und dem König als Oberbefehlshaber. In Deutschland ebenso dem Verteidigungsminister, ausserhalb von Friedenszeiten der Bundeskanzlerin.
    Da bin ich auch überfragt, ob man einen Kampfeinsatz in Afghanistan unter Friedenszeiten fällt. Aber egal, auch der Verteidigungsminister wurde in Deutschland nicht des Mordes angeklagt.

    Abhisit war nicht in das CRES Kommando involviert und hat auch die Anweisung für den Gebrauch der Schusswaffe nicht unterschrieben. Suthep und Anupong waren die Chefs von CRES.
    Dann müsste aber auch Anupong angeklagt werden, sonst wird das eine Farce, aber das wird es mangels Zeugen sowieso.

    Du musst dir das mal vorstellen. Da verzichtet die Staatsanwaltschaft auf die Vorladung aller Zeugen und Beteiligten. Die haben nur einen Beweis: die Kugel stammt aus einer Armeewaffe. Nur das, sonst nichts.
    Im Süden wurde ein Goldgeschäft mit einer M16 überfallen, wenn nun der Täter geschossen und geflüchtet wäre – hätte man dann die Armee dafür verantwortlich machen können – war ja eine Armeewaffe. Absoluter Blödsinn……
    Abhisit und Suthep passiert da gar nichts.

    Könnte auch die übergelaufene Armee, mit Seh Daeng als General geschossen haben, die hatten auch Armeewaffen. Gar nicht mal so wenige.

  8. STIN STIN sagt:

    egon weiss,

    kann ich nicht zu 100% sagen, aber eigentlich schon. Wird zwar wegen mangels Erfolg keiner machen, nur mit welcher Begründung kann ihm das verboten werden?
    Bei uns in Deutschland gilt man als unschuldig, bis zur Rechtskraft des Urteils. Da bei uns solche Anklagen nie stattfinden werden, kann man keine Beispiele heranziehen.

    Wenn man hier die Anklage gegen Abhisit hernimmt, müsste Merkel auch wegen Mordes an 180 Unschuldigen verurteilt werden. Man erinnere sich, das ihr Oberst Klein in Afghanistan, Schiessbefehl auf 180 Unschuldige gegeben hat. Alle 180, inkl. Kinder, Frauen, Ältere – kamen ums Leben. Der Oberst wurde danach zum General befördert. Eine Mordanklage gegen Merkel war nicht mal im Gespräch.

    Also finde ich die Mordanklage an den Haaren herbeigezogen, da kommt auch nichts dabei raus. Was wird passieren, wenn Abhisit den Schützen als Zeugen vorlädt?
    Antwort des Staatsanwalts: Haben wir nicht – dann Vorladung des verantwortlichen Offiziers: Staatsanwalt erklärt: haben wir nicht. Dann wenigstens einen von mir unterschriebenen Schiessbefehl: Staatsanwalt erklärt: sorry, haben wir nicht.
    Abhisit: was haben sie denn dann? Staatsanwalt: nur meine eigene Meinung, sonst nichts. :mrgreen:

    • Avatar egon weiss sagt:

      deine vergleiche sind an den haaren herbeigezogen..
      in deutschland untersteht die armee dem verteidigungs minister und nicht der kanzlerin. sie koennte gar keinen schiessbefehl erteilen kann also nicht angeklagt werden,

      ja der oberst hat aus einer falschen information heraus den schiessbefehl gegeben.
      die armee unterstand in thailand abi und suthep, also sind beide verantwortlich.
      da die meisten getoeteten demonstranten unbewaffnet waren, und bewiesermass durch scharfschuetzen der thai armee getoetet wurden,
      ist anzuhnemen, dass irgend jehmand den schiessbefehl gegeben hat.
      dass es sinlos ist soldaten oder andere militaer vorzuladen, ist logisch. die wuerden nie gegen abi und suthep aussagen, denn das schiessen auf unbewaffnete ist ein kriegsverbrechen
      diese demo haette mit wasserwerfer,traenengas und gummigeschossen beendigt werde muessen. und koennen ist die meinung von demo experten.

      • Avatar hanseat sagt:

        diese demo haette mit wasserwerfer,traenengas und gummigeschossen beendigt werde muessen. und koennen ist die meinung von demo experten.,

        Moin egon, das sehe ich auch so, nur, warum war die Polizei während der 2010er Demos nicht willig, ihre Pflicht zu tun, die Stadt vor Abfackeln und Plünderungen zu schützen. Warum musste das Militär diese Arbeit übernehmen?
        Bei allen dokumentierten Straftaten, die damals passierten, standen Polizeibeamte daneben und schauten zu, wie von durchgeknallten Demonstranten u.a. der Dienstwagenfahrer des Abi krankenhausreif geschlagen wurde, die Stürmung des Hospitals fand auch unter Zuschauen der Polizei statt, der Militärzug, der von den Roten geentert wurde, auch unter nixtun der Polizei. Diese Liste des nur Zuschauens beantwortet doch dein von mir kopierte Frage.

        • Avatar egon weiss sagt:

          die polizei mischte sich nicht ein, um ein masaker zu verhindern
          das gleiche tut die polizei heute aus dem gleichen grunde.. zudem wollte suthep und die militaers an der macht bleiben.

  9. STIN STIN sagt:

    egon weiss,

    da muss ich dir widersprechen. Abhisit kannst du nicht mit Suthep vergleichen. Suthep ist ein Mann fürs Grobe, mit sehr guten Verbindungen zum Kronrat und zur Armee.
    Auch wohl mehr oder weniger korrupt.
    Abhisit hat eine weisse Weste, die man ihm natürlich durch die Mordanklage versucht, kaputt zu machen. Aber das dauert noch 10 Jahre, bisher gibt es keinerlei Korruptionsvorwürfe bei ihm. Sogar Chalerm bescheinigte Abhisit eine weisse Weste. Das will was heissen…..
    Somit wäre mit Abhisit an der Spitze schon mal der PM nicht korrupt. Das ist schon viel wert, weil dann er auch seine Regierung dazu drängen kann, ehrlich zu bleiben. Bei Thaksin würden wohl alle zum lachen anfangen, würde er das fordern.

    Ja, Suthep will mehr, als eine Parlamentsauflösung – wird er aber nicht erreichen, denke ich.
    Er meint halt, das nun Yingluck wieder antritt (was sie auch schon erklärt hat) und sollte sie gewählt werden, geht das gleiche im Feber wieder los.
    Auch von der PT sehr unklug, sie wieder aufzustellen. Die wollen vom Futtertrog nicht weg. Bis man sie so wegtritt (Armee, Putsch o. dgl.) – das sie alle ausreisen müssen.

    • Avatar claudio sagt:

      Suthep hat eine Grösse und ist bekannt, egal wie man sonst zu ihm stehen mag. Er kann die Massen eben mobilisieren. Alles weitere wird sich zeigen. Wichtig ist vorerst das gemeinsame Ziel, die Shinawatra-Truppe zu elemenieren und auch die Rädelsführer für deren Verbrechen und Aufrufen zum Niederbrenneb und Zerstören zur Verantwortung zu ziehen. Später müßte dann auch die Polizei *gekärchert* werden und die Gesetze, welche vorhanden sind zu exekutieren. Das müßte schon bei den jungen Scooterfahrern passieren…man wird noch etwas träumen dürfen.

      Taksin könnte sich doch echten “Geschäften” widmen. Aber er will ein Land beherreschen. Vielleicht geht das leichter, als im harten Business mit ernsthafteren Gegnern samt allen Konsequenzen.

      Ich bin ebenfalls für den besonnenen Abhisit.

      • Avatar egon weiss sagt:

        stin, ich moechte noch gerne von dir wisse, ob du ein land kennst,in dem sich des mordes angeklgten politiker { zu recht oder nicht}
        nach meiner unbedeutenden meinung zurecht zur wahl eines politischen amtes bewerben duerfen.
        ziehe bitte keine vergleiche mit thaksin. wir sind heute und nicht gestern.

  10. STIN STIN sagt:

    egon weiss,

    Suthep hat einen 3-Stufen Plan:

    1. Parlamentsauflösung
    2. Rücktritt Yinglucks als Caretaker
    3. Übergabe der Regierung an das Volk

    Punkt 1 hat er schon geschafft. Punkt 2 könnte er noch schaffen. Punkt 3 glaub ich eher nicht.

    Was eine Neuwahl betrifft, so muss man unterscheiden. Yingluck kann normal gewinnen, dann bestehen gute Aussichten, das Abhisit wieder eine Koalition findet, schon ist er wieder PM. Erhält sie die Absolute – geht das Spiel wieder von vorne los, wieder Auflösung des Parlaments, wieder Neuwahlen – bis es dem Volk zu blöd wird und sie schon aus diesem Grunde nicht mehr eine Thaksin-Partei wählen, sondern eher Chuwit oder Newin. Thaksin dürfte ab heute, keinen Fuss mehr in die thail. Politik bekommen. Er ist am Ende……

    • Avatar egon weiss sagt:

      Übergabe der Regierung an das Volk, bedeutet fuer ihn

      ein paar von ihm bestimmten leuten, die wenn moeglich nicht aus der politik kommen sollen. ich glaube sieben an der zahl. und er an der spitze.

      zur parlamentsaufloesung, sagte er, das sei nicht sein ziehl

  11. STIN STIN sagt:

    egon weiss,

    man wird sehen, ob er sein Ziel erreicht. Noch ist es ja nicht zu Ende. Ich würde aber jetzt Neuwahlen befürworten. Yingluck hat ihre gesamten Wahlversprechen in den Sand gesetzt – alles Flops, die Thailand für Jahre massiv schädigen. Die Thais können doch nicht so doof sein, und ihr wieder die Absolute geben. Verliert sie die Absolute, also nur unter 250 Sitze – können die Karten neu gemischt werden. Dann kann eine Koalition mit Abhisit wieder Erfolg haben. Egal mit wem, BJT, Chuwit usw. – die könnten dann alle zusammen sozusagen den Gewinner PT trotzdem zum Verlierer machen. Die Chancen stehen gut, da auch Thaksin, nachdem er die erste Wahl mit Absolute gewonnen hatte, die Wahl vor dieser Regierung aber nicht mehr. Bei der vorigen Wahl hatte Yingluck noch keine Fehler gemacht, jetzt aber massig – das müsste natürlich nun Abhisit geschickt der Öffentlichkeit vorlegen. z.B. Korruption, Amtsmissbrauch usw. – dann könnte es ein Umdenken geben. Dazu kommt noch, das jetzt die Rothemden tw. sehr, sehr sauer auf Yingluck sind, weil sie das Reisgeld nicht bekommen, die warten schon tw. 8 Monate auf ihr Geld – obwohl der Reis schon abgegeben wurde.

    • Avatar egon weiss sagt:

      bitte keinen abhisit suthep usw .
      man kann alle zusammen in einen topf werfen.
      keiner, keine ist besser als die anderen
      es gibt genug gute leute auf beiden seiten.

      • Avatar hanseat sagt:

        Moin egon,
        bin mit dir einig. Thailand hat bestimmt genügend unverbrauchte und (noch) nicht korrupte Politiker, die von beiden Seiten gewählt (im Parlament) werden könnten. Ein Suthep, so hatte er es ja angekündigt, wird somit nicht wieder seinen Stab in den Ring werfen. Der Thaksin sollte es man auch machen, um die Lage etwas zu entspannen. Bisher hatte er ja bei jeder (?) Kabinettssitzung per Video mit am Tisch gesessen. Das, obwohl er ja nach YLs Wahl versprach, sich aus der Politik herauszuhalten.

  12. Avatar hanseat sagt:

    Moin egon,
    hatte der Oppositionsführer nicht gesagt, dass sein Ziel die Entmachtung des Thaksin-Clans sei?

    • Avatar egon weiss sagt:

      ja aber leider kann er sein ziehl nicht erreichen. er muss neuwahlen aktzeptieren.
      und sie werden wieder verlieren.
      ein land wie thailand. kann sich nicht von einem irren regieren lassen.
      die parlaments aufloesung, muss noch vom koenig bewilligt werden

  13. Avatar egon weiss sagt:

    Suthep will trotzdem weiter demonstrieren, da Yingluck als Uebergangs-PM bis zu den Neuwahlen nicht akzeptiert wird.
    entschuldigung. aber suthep ist ein idiot.

    Suthep: Die Auflösung des Parlament ist nicht unser Ziel!

    Das hat er in der Vergangenheit bereits mehrfach angekündigt, es geht Ihm um ein neues politisches System, in dem nur noch Platz für Hardcore-Royalisten und Faschisten ist. Evil

    • Avatar egon weiss sagt:

      Kate Hodal ‏@katehodal 1h
      Suthep’s ppl told me they planned on forming a council “like in East Germany”. And democracies didn’t always “choose wisely”:

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