Demokraten treten nicht zur Wahl an

In Thailand will die oppositionelle Demokratische Partei (DP) die vorgezogene Parlamentswahl im Februar boykottieren. Dies kündigte der Chef der DP und ehemalige Regierungschef Abhisit Vejjajiva in Bangkok an.

Die Entscheidung sei bei einem Treffen von Mitgliedern der Parteiführung und bisherigen DP-Abgeordneten getroffen worden, die ihre Mandate vor knapp zwei Wochen geschlossen niedergelegt hatten. Seine Partei sei der Meinung, dass die Wahl die Probleme des Landes nicht lösen könne, sagte der DP-Chef.

Der Oppositionspolitiker Abhisit Vejjajiva (Bildquelle: AP)

Abhisit Vejjajiva boykottiert mit seiner Partei die Wahl.

Nach wochenlangen Oppositionsprotesten hatte die Regierung in Bangkok vor zwei Wochen die Auflösung des Parlaments verkündet und Neuwahlen angesetzt. Diese sollen am 2. Februar stattfinden. Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra vermochte ihre demonstrierenden Gegner damit aber nicht zu besänftigen.

Die Demokratische Partei hat seit Jahrzehnten keine Wahl mehr gewonnen. Sie verbündete sich mit der Protestbewegung, die den Rücktritt Yinglucks und die Einsetzung eines nicht gewählten Volksrats fordert, der die Regierung ersetzen soll.

Oppositionsführer angeklagt

Abhisit Vejjajiva war am Dienstag als Vorsitzender der Demokratischen Partei wiedergewählt worden, nachdem er in der Woche zuvor Woche wegen Mordes an Demonstranten angeklagt worden war. Die Vorwürfe stehen im Zusammenhang mit dem Vorgehen gegen regierungsfeindliche Protestteilnehmer im Jahr 2010, als Abhisit Ministerpräsident war.

Bei den Protesten der damals oppositionellen Anhänger der heutigen Ministerpräsidentin Yingluck und ihres Bruders Thaksin kamen 91 Menschen ums Leben. Der Ex-Regierungschef wies die Anschuldigungen zurück.

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