Bangkok: Ermittlungen im Tuhao-Fall gehen weiter – Abgeordneter beschuldigt Neffen von Premier Prayuth

Die Offizielle Untersuchung einer angeblichen Verbindung zwischen einem in China geborenen Verdächtigen und einem Reisebusbetreiber ist offenbar bisher auf einen Haken gestoßen, da letzterer als Neffe von Premierminister Prayuth Chan o-cha bekannt ist, sagte ein Oppositionsabgeordneter gestern (12. Januar).

Der Abgeordnete Padipat Santipada von Move Forward beschuldigte während einer Sitzung des Repräsentantenhauses, dass die von Beamten der Nationalen Antikorruptionskommission durchgeführte Untersuchung der Verbrechen, die von dem Verdächtigen, nämlich Chaiyanat „Tu Hao“ Kornchaiyanan, begangen wurden und angeblich M & M Transport Service betrafen, praktisch vereitelt wurde, wobei den Berichten zufolge von den Behörden nur geringe Fortschritte erzielt wurden, da der Eigentümer des Reisebusunternehmens mit dem Premierminister verwandt ist.

Tu Hao hatte eine Flotte von 400 bis 500 Reisebussen von der Firma gemietet, die angeblich Prayuths nicht identifiziertem Neffen gehörte, um chinesische Kunden in seinen illegal betriebenen Bars unterzubringen, die sich angeblich als Spielhöllen erwiesen hatten, in denen sie in Pattaya, Phuket und Bangkok angeblich Drogen konsumiert hatten.

Der in China geborene graue Geschäftsverdächtige, der wegen Geldwäsche, Drogenkonsums und Casino Betreibens angeklagt wurde, hatte angeblich Verbindungen gefördert und verschiedenen thailändischen Politikern und Geschäftsleuten Auszahlungen angeboten.

Tu Hao hatte zuvor drei Millionen Baht in bar an die regierende Palang Pracharath Partei unter Führung des stellvertretenden Premierministers Prawit Wongsuwan übergeben, der entschuldigte, dass niemand aus der Basis seiner Partei den grauen Geschäftsverdächtigen persönlich gekannt habe.

Der Abgeordnete von Phitsanulok behauptete, dass der namenlose Verwandte des Premierministers in den letzten Jahren verdächtigerweise Milliarden von Baht an Geschäftsumsätzen erzielt habe, obwohl seine Firma mit nur drei Millionen Baht eingetragenem Kapital eröffnet worden sei.

Im Jahr 2021 seien der Tourbusfirma von Prayuths Neffen drei transportbezogene Projekte zugeteilt worden, die von den Regierungsbehörden auf fragwürdige Weise durchgeführt würden, sagte der Abgeordnete von Move Forward.

Die Anti-Graft Agentur und andere Behörden hätten nicht viel unternommen, um herauszufinden, ob diese Regierungsprojekte möglicherweise auf irreguläre, korrupte Weise auf Kosten des Geldes der Steuerzahler durchgeführt wurden, soweit angeblich ein Verwandter des Premierministers beteiligt war, sagte Padipat.

Prayuth stand jedoch nicht zur Verfügung, um auf die Behauptungen des Abgeordneten im Parlament zu antworten, die seinen fraglichen Verwandten betrafen. Der Premierminister war zuvor abrupt frustriert, als er von Reportern nach dem Tourbusbetreiber gefragt wurde.

Tu Hao hatte zuvor drei Millionen Baht in bar an die regierende Palang Pracharath Partei unter Führung des stellvertretenden Premierministers Prawit Wongsuwan übergeben, der entschuldigte, dass niemand aus der Basis seiner Partei den grauen Geschäftsverdächtigen persönlich gekannt habe.

Der Abgeordnete von Phitsanulok behauptete, dass der namenlose Verwandte des Premierministers in den letzten Jahren verdächtigerweise Milliarden von Baht an Geschäftsumsätzen erzielt habe, obwohl seine Firma mit nur drei Millionen Baht eingetragenem Kapital eröffnet worden sei.

Im Jahr 2021 seien der Tourbusfirma von Prayuths Neffen drei transportbezogene Projekte zugeteilt worden, die von den Regierungsbehörden auf fragwürdige Weise durchgeführt würden, sagte der Abgeordnete von Move Forward.

Die Anti-Graft Agentur und andere Behörden hätten nicht viel unternommen, um herauszufinden, ob diese Regierungsprojekte möglicherweise auf irreguläre, korrupte Weise auf Kosten des Geldes der Steuerzahler durchgeführt wurden, soweit angeblich ein Verwandter des Premierministers beteiligt war, sagte Padipat.

Prayuth stand jedoch nicht zur Verfügung, um auf die Behauptungen des Abgeordneten im Parlament zu antworten, die seinen fraglichen Verwandten betrafen. Der Premierminister war zuvor abrupt frustriert, als er von Reportern nach dem Tourbusbetreiber gefragt wurde. / Thai Newsroom

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seeker
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seeker
21. Januar 2023 8:22 am

Stin, wir sind es bereits aus der Vergangenheit gewohnt, dass du dir die Welt zusammen bastelst, wie du sie gern haben möchtest.
Die Realität sieht jedoch anders aus.
Deshalb nochmals:
„Gegenüber der nationalen Gerichtsbarkeit ist die Kompetenz des Internationalen Strafgerichtshof zur Rechtsprechung nachrangig; er kann eine Tat nur verfolgen, wenn eine nationale Strafverfolgung nicht möglich oder staatlich nicht gewollt ist, sog. Grundsatz der Komplementarität.
Und weiter:
Vom IStGH können nur solche Verbrechen verfolgt werden, die in Art. 5 des Rom-Statuts namentlich benannt sind.
Dies sind Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Verbrechen der Aggression, welche in den Artikeln 6, 7, 8 und 8bis des Statuts definiert werden.
Der IStGH erhielt keine universelle Zuständigkeit. Von IStGH verfolgt werden kann eine Person für Verbrechen nach dem 1. Juli 2002 nur dann, wenn

  • die Person Staatsangehöriger eines Mitgliedsstaates ist (Art. 12f.),
  • die Tat auf dem Territorium eines Mitgliedsstaates begangen wurde (Art. 12f.),
  • die Situation durch den UN-Sicherheitsrat an den IStGH gem. Kapitel VII verwiesen wurde (Art. 13) oder
  • ein Staat, der nicht Mitglied ist, die Zuständigkeit des IStGH formell bejaht und die Tat auf seinem Territorium verübt wurde oder die Person Staatsangehöriger von diesem ist (Art. 12f.).“

https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Strafgerichtshof

Da jedoch sowohl Thaksin als auch Thailand kein Interesse an einer unabhängigen Aufklärung haben, wird es auch in Zukunft keinen Prozeß geben.
Und was den Überfall auf die Ukraine anbelangt, ist dies eine ganz andere Hausnummer.
Denn obwohl Russland und die Ukraine keine Vertragsstaaten des Internationalen Strafgerichtshof sind, hat die Ukraine in zwei Erklärungen 2014 und 2015 nach der Annexion der Krim dem Gerichtshof eine sogenannte ad-hoc-Anerkennung ausgesprochen hat, deswegen kann man nun ermitteln.
https://www.swr.de/swr2/wissen/kriegsverbrecher-vor-gericht-der-internationale-strafgerichtshof-in-den-haag-swr2-wissen-2022-07-01-100.html

berndgrimm
Gast
berndgrimm
22. Januar 2023 5:56 am
Reply to  STIN

Nord verjährt ja nicht.

Sued auch nicht!
Nicht nur dass sich STIN seine Maerchenwelt zusammenbastelt, sondern er will mich zwingen einen von ihm vorgeschriebenen Part in seiner Maerchenwelt zu spielen.
Mach ich aber nicht.
Ich war lange genug im Norden um die Leute dort eischaetzen zu koennen.Ich habe nie im Sueden gelebt sondern war immer nur „im Urlaub“ dort (STIN uebrigens auch).Deshalb kann ich (genauso wie STIN) die Leute dort garnicht einschaetzen.Ich habe sehr lange und gern in BKK gelebt bis es von der Luftverschmutzung aus nicht mehr auszuhalten war.Jetzt lebe ich seit 12 Jahren in Si Racha.
Nach STIN sind die Leute im Norden „gut“ waehlen aber den boesen Thaksin.Die Leute im Sueden sind nach seiner Meinung „schlecht“ waehlen aber den guten Prayuth.
BKK ist hingegen laut ihm absolut schlecht und nicht das „wahre“ Thailand.Nur weil er selten dort war.
Ich selber war im Issan auch sehr selten und kann mir kein Urteil darueber erlauben.
Ich moechte die Verbrechen Thaksins nicht verharmlosen aber wenn jemand nach 9 Jahren Militaerdiktatur mit vielen Versprechungen und garkeinen Ergebnissen 20 Jahre alte Propagandaluegen wiederholt um von der Realitaet abzulenken dann macht mich das wuetend.
Ich habe durch meine Thai Frau viel Kontakt zu Gelben. Die sind selber entsetzt darueber wie wenig Prayuth in den 9 Jahren wirklich gemacht hat und wie schlecht TH heute dasteht.
Richtig ist, dass bis jetzt auch noch nix ueber die Vegehen dieser unvollkommenen Semi Militaerdiktatur herausgekommen ist.Vielleicht auch nie herauskommen wird.Aber dies kann man erst nach einem Regierungswechsel beurteilen.Und genau darauf warte ich.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
23. Januar 2023 10:56 am
Reply to  STIN

Hauptsache man kann seine Vorurteile pflegen.
Fakt ist: STIN meckert viel mehr ueber sein Wohnumfeld als ich .
Ich schreibe viel positiver ueber TH als er ueber D.
Die „kluegeren“ Thai leben im Sueden ?
Wo faengt fuer STIN der Sueden an ? In Singapur ?
Die meisten Nord Thai arbeiten in BKK und im EEC.
Bei uns in der Anlage auch.
Sind sie duemmer als die anderen Thai ?
Na ja, sie arbeiten fuer wenig Geld.
Aber das tuen andere Thai auch.
Nur die Edelthai lassen sich viel Geld fuer wenig Leistung bezahlen.
Und genau fuer diese macht STIN hier imer Propaganda.Nicht fuer die Armen und Ehrlichen wie er uns immer weismachen will.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
24. Januar 2023 6:14 am
Reply to  STIN

Jedenfalls verurteile ich einen Edelthai nicht bevor ich ihn am Werk erlebt habe.
Auch Prayuth ist ein Edelthai. Genauso wie seine Kalfakter.Und die habe ich 9 Jahre beim Werkeln erlebt, jetzt moechte ich mal die anderen……
Wenn es im Issan Tourismus wie im Sueden geben wuerde wuerden auch Suedthailaender dort arbeiten.
Bei uns arbeiten auch viele aus der Provinz Chiang Mai.
In BKK gibt es ganze Stadteile Khlong Tan ,Ramkhamhaeng,Bang Kapi.Narawin wo hauptsaechlich Nordthailaender leben.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
25. Januar 2023 10:16 am
Reply to  STIN

Nein, aus Chiang Mai ,Chiang Rai, Lampang,Phayao,Nan,Phrae.
also die Shan,Burmesen und Laoten fallen selbst im Norden auf.
STIN ist echt schon Edelthai : Alles abstreiten was ihm nicht unumstoesslich nachgewiesen werden kann, danach einer Luege sofort die naechst folgen lassen die so ist dass man sie kaum nachweisen kann.Dann die Schuld auf Andere schieben oder die Taten verharmlosen und sich selber vom Taeter zum Opfer stilisieren oder verallgemeinern.
Eines hat STIN mit allen selbsternannten TH Gurus die in den TH Foren so herumschwirren und die Hoheit ueber die Stammtische (nicht nur Steintische ) haben gemeinsam:
Die totale Selbstueberschaetzung von sich selbst.
Ich erlebe TH seit 38 Jahren und lebe seit 17 Jahren permanent hier.Ich habe aufgrund meines Umfeldes sicher einen umfassenderen Einblick in das reale TH als STIN in seinem Wunderdorf des heilen Thaiseins.
Nein, unser Kamnan bespricht nicht die politische Weltlage mit mir, der kennt mich hoffentlich noch nicht mal.
Einen Phu Yai Ban gibt es bei uns garnicht obwohl wir ein Moo sind.Jedenfalls in der Adresse.
Das Problem in TH ist die Intransparenz damit keiner durchblickt.
Intransparenz ist die Voraussetzung fuer Lug und Trug.
Ja, natuerlich kann man manchmal hinter die Kulissen blicken, besonders wenn man Thai versteht und die Ablaeufe kennt.
Aber es ist nicht erwuenscht und man wird auch sofort wieder durch Luegen fehlgeleitet bis man aufgibt.
Nein , ich gebe nicht auf aber ich wuerde nie behaupten TH zu kennen.
Ich bin ein sehr rationaler Mensch und eigentlich kaum zu beluegen.Aber ich komme dann ueberhaupt nicht weiter weil mir immer nur etwas vorgespielt wird was ich garnicht will.
Meine Frau ist Thai, wir kennen uns seit ueber 25 Jahren und sind seit 17 Jahren zusammen.Wir haben unser Leben gemeinsam aufgebaut und vertrauen einander.Aber es gibt keine gemeinsame Plattform.
Sie ist Thai und sieht die Welt aus einer anderen Perspektive als ich, der Farang.Das muss ich akzeptieren, ich kann sie nicht umerziehen.Genauso andersherum. Das funktioniert sehr gut auch in kontroversen Themen.Dazu kommt dass wir beide unabhaengig sind und keiner den Anderen dominieren moechte.Na ja, gluecklicherwiese kann sie kein Deutsch verstehen und sie interessiert auch nicht was ich hier schreibe.Meine Frau hat nie eigene Kinder gehabt und doch bei unseren Ziehtoechtern gezeigt wie gut sie als Mutter geeignet ist.Noch besser als Oma fuer unsere Enkel.
Meine Frau hat im Gegensatz zu mir nie Streit mit Anderen als mit mir und unseren Ziehtoechtern…… Sie ist bei Allen beliebt, auch bei meinen Feinden.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
24. Januar 2023 6:27 am
Reply to  STIN

Da ich jetzt haeufiger in Hua Hin (Prachuab Khiri Khan) bin kann ich durch eigenes Erleben behaupten dass die dortigen Thai nicht klueger als die Thai in Chonburi oder Phayao sind.
Das Geld ein Beweis fuer Klugheit ist stimmt nur dort wo man fuers Geld noch arbeiten oder eigene Leistung erbringen muss. Zu diesen Laendern gehoert Thailand nicht. TH sieht sich selber auch eher bei den arabischen Oelscheichs.
Die lassen lieber Andere fuer sich arbeiten und intelligent sein.
Der Kluegere tut selber nix. Nur lebt man hier eben nicht hauptsaechlich vom Oel und Gas sondern von Japanischen Firmen welche die Industrie aufgebaut haben.Farang welche die Infrastruktur und Gesundheitsvorsorge geschaffen haben und den jaehrlichen Touristenstroemen (wenn man sie denn reinlaesst).

berndgrimm
Gast
berndgrimm
25. Januar 2023 9:08 am
Reply to  STIN

Mein Nick Namensgeber Bernhard Grimm hat als erster eine Apotheke in TH aufgebaut und TH den Zugang zur westlichen Medizin geschaffen. Natuerlich unter dem damaligen Koenig.
Es waren franzoesische Ingenieure die in Phayao elektrischen Strom , Leitungswasser und asphaltierte Strassen geschaffen haben.
Es waren die Amis im Vietnam Krieg die in TH die vielen Flugplaetze angelegt haben.
Wer hier mehr auf Kosten anderer lebt darueber kann man durchaus streiten.
Insgesamt hat TH in den vergangenen Jahrzehnten immer auf Kosten Anderer gelebt und versucht es gerade wieder.
Man haette problemlos eine KV Pflicht fuer Auslaender hier einfuehren koennen , aber dann haette man dies auch kontrollieren muessen und fuer ein entsprechendes Angebot sorgen muessen.
Man will kassieren aber nix dafuer tun. Das ist das Erfolgsgeheimnis TH.Hat bisher ja auch immer geklappt.

97358.jpg
seeker
Gast
seeker
20. Januar 2023 11:21 am

Mir ist nach wie vor unverständlich, wie in diesem Blog seit Jahren ständig sinnlose Diskussionen ständig wiederholt werden, z.B. dass Thaksin vor den Internationalen Gerichtshof gebracht werden sollte.

Es ist nun einmal eine Tatsache, dass vor dem Internationalen Gerichtshof nur Personen angeklagt werden können, die aus einem Land kommen, das die Arbeit des IStGH unterstützt.
https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Strafgerichtshof

Und wie wir alle wissen, gehört Thailand (aus gutem Grund) nicht zu diesen Ländern, da fast alle Regierungen dieses Landes genügend Dreck am Stecken hatten und haben.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
17. Januar 2023 12:09 pm

Also Prayuth hat nicht nur einen Bruder samt Schwaegerin sondern auch noch einen Neffen……kommt daher sein Nickname Onkel Tu Nix?
Was immer auch dort erfolgreich unter der Decke gehalten wird, ich hab da noch einiges anzumerken zu dieser unvollkommenen Semi Militaerdiktatur.
Es wird immer noch kokettiert dass es wohl Verstimmungen zwischen Prayuth und Prawit gibt ! Who cares ? Niemand.Beides Fallobst in der Verfaulungsphase.
Der Militaersenat(= Fortsetzung der Junta) sucht nach irgendeiner Finte wie man Prayuth ohne Wahlen an der Macht halten kann.
Da stimme ich STIN vollkommen zu: Es hilft nur ein Putsch gegen sich selber.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
18. Januar 2023 6:11 am
Reply to  STIN

STIN wuenscht sich Apirat, das heisst einen noch groesseren Deppen als Prayuth zum Militaerdiktator fuer die naechsten 10 Jahre.Na ja , eigentlich fuer die naechsten 11 Jahre damit die 20 Jahre Militaerdiktatur voll werden.
Ausschliessen kann man in TH garnix aber ich denke doch dass es anders kommt. Nicht nur dass diese unvollstaendige Semi Militaerdiktatur das Ansehen des Militaers in der Bevoelkerung auf nie geahnte Tiefen hat sinken lassen, es kommt eine Zeit wo irgendjemand die Suppe ausloeffeln muss und wo es gut ist wenn man jemanden hat auf den man die Schuld schieben kann.
Da laesst man lieber die Opposition ran.
STIN nennt eine parlamentarische Demokratie eine parlamentarische Diktatur.So ist eben sein verschrobenes Weltbild.
Aber da braucht er keine Angst zu haben, seine Freunde behalten immer noch die Macht bei den ungewaehlten Machthabern in den Gerichten, bei der Staatsanwaltschaft und in den Behoerden.
STIN hat offensichtlich maechtige Angst vor Thaksins Tochter und dass sie besser regieren wuerde als sein Hero Prayuth.
Na ja, hinsichtlich good governance hat Onkel Tu Nix die Messlatte ja nicht hoch gehaengt.
Sollte es hoffentlich endlich die laengst ueberfaellige Abloesung dieser Militaerdiktatur geben so wird die naechste Regierung auf jeden Fall eine Koalitionsregierung mit einem Kompromisskandidat.
Natuerlich hoffe ich auf jemanden mit Profil.Pita scheidet leider wegen der Minderheit der Moving Forward Partei aus.
Sretta der Chef von Sansiri wurde ins Gespraech gebracht.
Thaksins Tochter ? Warum nicht, es wird Zeit um TH zukunftsfaehig zu machen.Sie ist jung, hat bestimmt auch eigene Ideen und Thaksin als Berater ist sicherlich keine schlechte Idee.Ausserdem ist sie eine Frau und trotz Yingluck habe ich in TH mehr Vertrauen in die Frauen als in die Thai Maennlein.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
19. Januar 2023 9:36 am
Reply to  STIN

Alarm im Hafen: STIN verlaesst das sinkende Prayuth Schiff weil der ein Linker ist……
Nein ,nicht wirklich . Prayuth ist Alles andere als ein Linker und sTIN findet keinen Anderen auf den er aufspringen koennte.
Wenn die Erfolge seiner guten Militaerdiktatur wieder mal absolut Negativ sind dann beamt er sich in seiner Zeitmaschine 20 Jahre zurueck und wiederholt seine Propaganda von damals.Ihm hilfts vielleicht, TH sicher nicht.
Er zaehlt darauf das sich keiner mehr an Damals erinnern kann, aber ich war dabei, mehr als er.
Im Gegensatz zu Prayuth hatte Thaksin niemals die Gerichte, Staatsanwaltschaft und Ministerialbuerokratie auf seiner Seite.
Er musste sich muehselig die die Richter einzeln kaufen und auch die EC Mitglieder und Wahlzaehler….
Prayuth bekommt die Alles im gleichen Pack.
Der Weg nach Den Haag oder ueberhaupt vor ein ordentliches Gericht waere fuer jeden thailaendischen Machthaber angebracht.Aber wer hat die Beweise ? Die werden sofort vernichtet.

Last edited 9 Tage zuvor by berndgrimm
berndgrimm
Gast
berndgrimm
20. Januar 2023 6:21 am
Reply to  STIN

STIN’s Propaganda mag in Aachen oder bei Erwin Mueller ankommen.Bei Auslaendern die im realen TH leben aber nicht.
Die Likes/Dislikes unter den Artikeln und Kommentaren der BP sprechen eine deutliche Sprache.
Und STIN’s Flucht in seine Propaganda aus der Vergangenheit auch. Wir haben 2566/2023 und nicht 2546/2003.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
21. Januar 2023 5:50 am
Reply to  STIN

Ich habe immer geschrieben dass das heutige TH ein Paradies fuer Kriminelle und Perverse ist und natuerlich fuer Leute die in ordentlichen Staaten nicht mehr leben koennen.
Und dann gibt es noch die Gruende die „normale“ Leute wie mich hier leben lassen: Das Wetter, das Essen , die Leute welche keine Machtpositionen irgendwelcher Art haben.
Und dann kommt noch ein Erwin Mueller….. ein Sonnenklar TV Touri mit Langzeit Ambitionen. Das sind dann die TH Gurus die im Mc Doof essen gehen und ueber das Thai Street Food schwaermen und die sich wundern warum die Pizza Hut hier meistens Pizza Comp. heisst.
Und STIN der groesste TH Guru von allen traut sich immer noch nicht nach TH zurueck sondern geht lieber nach Oesistan.Er flieht immer noch vor seinen eigenen Helden.