Bangkok: Polizeichef Dam­rongsak erlässt neue Richtlinien für das Verhalten an Checkpoints

Der nationale Polize­ichef, Gen­er­alpolize­ichef Dam­rongsak Kit­tipra­pas, hat am Sam­stag neue Richtlin­ien für das Ver­hal­ten an Polizeikon­trollpunk­ten erlassen. Dazu gehört auch die Vorschrift, dass die Beamten die Auf­nah­men ihrer Kör­perkam­eras nach der Aufze­ich­nung min­destens 20 Tage lang spe­ich­ern müssen. Der Schritt erfol­gte nach zwei Erpres­sungsvor­wür­fen gegen die Polizei, an denen eine tai­wane­sis­che Schaus­pielerin und ihre Begleit­er in Bangkok und ein chi­ne­sis­ch­er Tourist in Pat­taya City beteiligt waren.

In bei­den Fällen ging es um ein Vap­ing-Gerät, das nach dem Gesetz zwar ille­gal, aber den­noch weit ver­bre­it­et ist und als poten­zielle Bestechungs­falle für ahnungslose Touris­ten gilt. Im Fall der tai­wane­sis­chen Schaus­pielerin Char­lene An vom 4. Jan­u­ar behaupteten die beteiligten Polizis­ten, dass die Auf­nah­men der Überwachungskam­eras bere­its gelöscht waren, als die Ermit­tlun­gen gegen sie aufgenom­men wur­den. Polizeigen­er­alleut­nant Thi­ti Saeng­sawang, Kom­mis­sar des Met­ro­pol­i­tan Police Bureau (MPB), betonte jedoch am Fre­itag, die Spe­icherkarten seien nicht gelöscht oder über­schrieben, son­dern zer­stört worden.

Mit ein­er speziellen Tech­nik wur­den die Dat­en auf den zer­störten Spe­icherkarten wieder­hergestellt, und einige Bilder wur­den wieder­hergestellt, sagte Polizeigen­er­alleut­nant Thi­ti, der sich weigerte, zu bestäti­gen, ob diese Bilder von der fraglichen Kon­trolle und Durch­suchung stammten. Die Leitlin­ien sehen auch vor, dass die näch­st­gele­gene Polizei­di­en­st­stelle über alle von der Polizei ein­gerichteten Sicher­heit­skon­trollpunk­te informiert wird, z.B. im Falle ein­er Ver­fol­gungs­jagd von Verdächti­gen. Für die Ein­rich­tung von Kon­troll­stellen aus anderen Grün­den, wie z. B. zur Bekämp­fung von Straftat­en oder zur Verkehrskon­trolle, ist vor Beginn der Verkehrskon­trollen die Genehmi­gung des befehlshaben­den Offiziers oder eines Vorge­set­zten mit höherem Rang erforderlich.

Sollte bei ein­er solchen Polizeikon­trolle der Vor­wurf der Erpres­sung oder der Forderung von Bestechungs­geldern erhoben wer­den, wer­den nicht nur die Polizis­ten an der Kon­troll­stelle unter­sucht und bestraft, son­dern auch ihre Vorge­set­zten, die für die Genehmi­gung der Kon­troll­stelle ver­ant­wortlich sind, heißt es in der Richtlin­ie. Was die Ermit­tlun­gen gegen die Polizis­ten der Huai-Khwang-Sta­tion bet­rifft, so sagte Polizeigen­er­al Theer­adet Tham­ma­suthee, Leit­er der Ermit­tlungsabteilung des MPB, dass die Ermit­tler die Mobil­tele­fone aller 14 Polizis­ten, die im Mit­telpunkt der Kon­tro­verse standen, über­prüft hätten.

Er sagte, er könne zum jet­zi­gen Zeit­punkt noch keine Erken­nt­nisse aus der Über­prü­fung der Mobil­tele­fone bekan­nt geben. Am Don­ner­stag wur­den sechs Polizis­ten der Huai Khwang Sta­tion wegen Bestechung im Zusam­men­hang mit der ange­blichen Erpres­sung der tai­wane­sis­chen Schaus­pielerin angeklagt, während ein weit­er­er Ober­feld­webel, der dem Kon­trollpunkt zugeteilt war, nicht angeklagt wurde, weil er zu diesem Zeit­punkt auf einen anderen Vor­fall reagierte. Die Beamten waren zuvor wegen Pflichtver­let­zung angeklagt wor­den, weil sie es ver­säumt hat­ten, die tai­wane­sis­che Schaus­pielerin wegen des ille­galen Besitzes von Vap­ing-Geräten zu verhaften.

Die Anklage wegen Bestechung wurde erhoben, nach­dem ein Mann aus Sin­ga­pur, der mit der tai­wane­sis­chen Schaus­pielerin Char­lene An befre­un­det ist, am Mittwoch gegenüber Reportern erk­lärt hat­te, er habe den Beamten am Kon­trollpunkt 27.000 Baht gezahlt, um sie davon abzuhal­ten, die Gruppe zu ver­haften. In Pat­taya wurde ein Ober­feld­webel der Polizei bis zum Abschluss der Ermit­tlun­gen auf einen inak­tiv­en Posten ver­set­zt, nach­dem er von einem aus­ländis­chen Touris­ten 60.000 Baht für den Besitz ein­er E‑Zigarette ver­langt haben soll.

Die Erpres­sung soll sich um den 28. Jan­u­ar in Pat­taya ereignet haben. Seine Ver­set­zung erfol­gte im Anschluss an einen Nachricht­en­bericht und die dazuge­höri­gen Fotos, die am Dien­stag auf Kanal 3 aus­ges­trahlt wur­den. Der Vor­fall ereignete sich in Pat­taya um den 28. Jan­u­ar. Ein chi­ne­sis­ch­er Reise­leit­er soll eine Nachricht an die anderen Reise­leit­er sein­er Gruppe geschickt haben, in der er mit­teilte, dass ein Tourist unter sein­er Obhut wegen des Besitzes eines Vape-Geräts von einem Polizis­ten festgenom­men wor­den sei, der eine Strafe von 60.000 Baht forderte. Nach einigem Feilschen in der Gruppe wurde die Summe auf 30.000 Baht reduziert. / Bangkok Post