Bangkok: Premier Prayuth stellt sich nicht zur Wahl und lässt sich nicht in die Parteiliste eintragen

Premierminister Prayuth Chan o-cha lehnte es ab, am Mittwoch offenzulegen, warum er sich entschieden hat, bei den voraussichtlichen Wahlen nicht als Listenkandidat für die Partei United Thai Nation (UTN) zu kandidieren, und bezeichnete dies als seine persönliche Angelegenheit.

UTN-Mitglied Thanakorn Wangboonkongchana sagte am Dienstag, die Partei habe die Auswahl ihrer Parteilisten- und Wahlkreiskandidaten abgeschlossen, und General Prayuth stehe auf keiner der Listen.

Er spielte die Kritik herunter, dass die Entscheidung von General Prayuth den Wahlkampf der Partei beeinflussen würde, und stellte fest, dass der Ministerpräsident, der sowohl Parteimitglied als auch ihr Chefstratege ist, die Wahlkampfveranstaltungen leiten würden.

General Prayuth lehnte es auch ab, sich zu einem Bericht von Kyodo News letzte Woche zu äußern, woraufhin der flüchtige ehemalige Premierminister Thaksin Shinawatra bereit ist, nach Thailand zurückzukehren und bei Bedarf sogar eine Gefängnisstrafe zu verbüßen, vorausgesetzt, er kann den Rest seines Lebens mit seiner Familie verbringen.

Prayuth wird bei den Wahlen im Mai „nicht antreten“, berichten die lokalen Medien.

Thaksin sprach während einer Reise nach Tokio mit der japanischen Nachrichtenagentur. Er sagte, er warte ab, bevor er möglicherweise dieses Jahr nach Jahren des Selbstexils im Ausland nach Hause zurückkehre. Er wurde 2006 durch einen Militärputsch gestürzt und verließ Thailand 2008, um einer Gefängnisstrafe zu entgehen.

Unterdessen sagte Chuan Leekpai, der frühere Vorsitzende der Demokratischen Partei, als er nach seiner Meinung zu General Prayuths Entscheidung gefragt wurde, er verstehe, wie herausfordernd es für eine Person wäre, die nicht beabsichtigt, als echter Politiker zu fungieren, um eine solche Entscheidung zu treffen.

Die Verfassung schreibt nicht vor, dass ein Ministerpräsident Mitglied des Parlaments sein muss.

Unterdessen sagte Supachai Jaisamut, ein ehemaliger Abgeordneter der Bhumjaithai Liste und Parteiregistrar, dass die Vorbereitungen der Partei für die Primärwahl für Abgeordnetenkandidaten in allen 400 Wahlkreisen noch im Gange seien.

Die Parteiliste mit 100 Kandidaten wurde erreicht, wobei Parteichef Anutin Charnvirakul die Liste anführte, gefolgt von Verkehrsminister Saksayam Chidchob, sagte er. Der Rest wird alphabetisch geordnet.

Die Liste wird den Nominierungs- und Verwaltungsausschüssen der Partei vor Ablauf der Frist am kommenden Montag zur Prüfung vorgelegt. Die Partei wird am nächsten Tag 100 Kandidaten für die Parteilisten-Abgeordnete vorlegen.

Prapat Potasuthon, der Generalsekretär von Chartthaipattana, sagte, der Vorstand der Partei habe beschlossen, Abgeordnetenkandidaten in 50 Wahlkreisen in 26 Provinzen und 89 Kandidaten für Parteilisten-Abgeordnete vorzulegen, angeführt vom Parteivorsitzenden. / Bangkok Post

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seeker
Gast
seeker
2. April 2023 8:49 am

Noch so eine Vermutung, warum der Putsch-General kneift:
Eine Theorie besagt, dass General Prayuth ein Image zu pflegen hat.
Seine Amtszeit ist begrenzt und kann nach dem Urteil des Verfassungsgerichts nur noch etwa zwei Jahre als Premierminister dienen.
“Auch wenn er unbedingt Vollzeitpolitiker werden möchte, hat er Angst, sein Gesicht zu verlieren.
Er muss darüber nachgedacht haben, wo er nach Ablauf seiner Amtszeit landen wird.
Wenn er nur einen Hut trägt, verschwindet er einfach aus der Politik”,
sagte Yuttaporn Issarachai, Politikwissenschaftler an der Sukhothai Thammathirat Open University.

seeker
Gast
seeker
1. April 2023 8:10 am

Sehr interessanter Artikel in der heutigen „Bangkok Post“ darüber, was man zu den Wahlen in TH wissen sollte.

Einige Auszüge:

Die Geschichte der thailändischen Politik in den letzten zwei Jahrzehnten spiegelt die Politisierung und das wachsende Misstrauen der Öffentlichkeit gegenüber diesen Agenturen wider.
Da die Parlamentswahlen am 14. Mai näher rücken, befürchten viele, dass diese Agenturen konzertierte Aktionen unternehmen werden, um das Ergebnis gegen die demokratische Legitimität zu kippen.
Diese Besorgnis ist begründet, da die Kommissare dieser unabhängigen Agenturen während der letzten Militärputschperiode 2014-2019 ernannt wurden.
Theoretisch haben diese Agenturen, insbesondere die EC, der NACC und der Chartergerichtshof, die Aufgabe, sicherzustellen, dass der politische Prozess sauber und fair ist.
Daher sind diese Behörden nach der Verfassung mit immensen Befugnissen ausgestattet, Parteien und Politiker zu verbieten, sie sogar zu untersuchen und mit harten Gefängnisstrafen zu bestrafen.
Seit 2006, dem Jahr, in dem Thaksin durch einen Militärputsch gestürzt wurde, scheinen diese Agenturen in die andere Richtung gegangen zu sein und sind seitdem parteiisch gegen Thaksin geblieben.
In diesem Jahr gab es auch einen neuen und anhaltenden Trend, der als “Verrechtlichung” bezeichnet wird, bei dem die Richter ermutigt wurden, politisch aktiv zu werden, um politische Ergebnisse zu bestimmen.
Während dieses gesamten juristischen Aktivismus sah sich die Anti-Thaksin-Seite, vertreten durch die Demokratische Partei, mit ähnlichen Vorwürfen des Betrugs und der Unangemessenheit konfrontiert, blieb aber immer wieder unberührt.
In der jüngeren Zeit erlebten wir im Februar 2020 eine ähnliche Parteien-Auflösung,

In der Zwischenzeit wurden die Vorwürfe gegen Premierminister Prayuth Chan-o-cha, weil er keinen vollständigen Amtseid geleistet und nach seiner Pensionierung auf staatlichem Land gewohnt hatte, ordnungsgemäß abgewiesen.

General Prayuth ist auch von der Pflicht befreit, sein Vermögen zu deklarieren.

Sein Mitstreiter, General Prawit Wongsuwon, der stellvertretende Premierminister ist, wurde für unschuldig befunden, obwohl er eine Reihe von Luxusuhren besaß, die ihm nicht gehörten.

Je näher der Wahltag rückt und die Aussichten zunehmend zugunsten der oppositionellen Pheu Thai und der MFP liegen, desto mehr Fragen werden verständlicherweise gestellt, welche zusätzlichen Tricks die regierungs- und militärfreundlichen Agenturen auf Lager haben könnten.

In den letzten zwei Jahrzehnten gab es zwei Militärputsche, mehrere Parteiauflösungen, wiederholte Verbote für Dutzende gewählter Politiker, für ein Amt zu kandidieren, zwei Verfassungen in den Jahren 2007 und 2017, die die Regeln immer wieder zugunsten des konservativ-pro-militärischen Regimes stapelten, einschließlich eines von der Junta ernannten Senats, der für ein Drittel des Parlaments steht, das für die Wahl des Premierministers in Frage kommt.

Und doch scheint das herrschende Regime nicht in der Lage zu sein, eine Wahl fair und fair zu gewinnen, wenn ihre Zukunft davon abhängt.

Wähler, die in beiden Fällen für eine Partei stimmen wollen, müssen sich zwei Zahlen merken, wenn sie in die Wahlkabine gehen.
Jeder Schritt des Abstimmungsprozesses, bis hin zur Auszählung und Veröffentlichung der Ergebnisse, muss von unabhängigen Dritten geprüft werden, da die Erfolgsbilanz der Europäischen Kommission kein Vertrauen erweckt.

Die politischen und wirtschaftlichen Kosten eines weiteren Militärputsches sind ebenfalls nicht verlockend, obwohl diese Option unter Beobachtern nie ausgeschlossen werden sollte.

Die jüngsten Wahlen in Thailand haben sich als keine einfachen Angelegenheiten erwiesen.

Die partiellen Schiedsrichter waren in der Lage, die endgültigen Ergebnisse zu beeinflussen, wie bei der Wahl im März 2019, als die EC beschloss, die Stimmen für einen und zwei Abgeordnete, die General Prayuth als Premierminister unterstützten, in einem Wahlgang zugunsten von Kleinstparteien zu zählen.

https://www.bangkokpost.com/opinion/opinion/2540016/referee-agencies-and-old-political-tricks

berndgrimm
Gast
1. April 2023 10:13 am
Reply to  STIN

Dies ist eine vollkommene Verdrehung der Tatsachen durch STIN’s Propaganda. Die Pheua Thai kann garnix ausschalten , schon garnicht den Militaersenat! Es geht lediglich darum dass Prayuth in “seiner” UTN nicht durch einen Listenplatz abgesichert ist sondern seinen Wahlkreis gewinnen muss.
Ausserdem muss seine UTN erstmal 25 Abgeordnetensitze gewinnen oder kaufen um ueberhaupt einen PM Kandidaten aufstellen zu duerfen.
Prayuth wuerde mit Hilfe des Militaersenats und der PPRP und der Mitkassierer gewaehlt werden und muesste dann gegen die Mehrheit im Parlament regieren.
Darum gehts um sonst garnix.
Wie sehr Prayuth selber an der Macht und dem Pomp des “Amtes” liegt hat man ja in den paar Tagen gesehen in denen er vom Gericht von seinem PM Amt beurlaubt war und Prawit solange PM spielen durfte um als Schuldabladeplatz zu dienen.
Da hat Prayuth in seinem Nebenamt als Kriegsminister so ein Theater aufgefuehrt um zu verhindern das Prawit ihm die Show stiehlt dass man befuerchten musste dass er gegen die Nachbarlaender (ausser Burma) Krieg anfangen wuerde nur um im Mittelpunkt zu bleiben.

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seeker
Gast
seeker
2. April 2023 7:13 am
Reply to  STIN

stin, falls es dir nicht aufgefallen ist:

351 Sitze + 351 Sitze = 702 Sitze

also noch immer weit entfernt von den 750 Sitzen, welches Parlament und Senat ausmachen.
Die Hälfte davon sind
375 Sitze + 1 Sitz für Mehrheit = 376 Sitze.
Ich bin wie immer gerne bereit zu helfen, auch wenn du das als Erbsenzählerei betrachtest.

berndgrimm
Gast
2. April 2023 8:40 am
Reply to  STIN

Da sieht man wieder mal das STIN bei seiner Propaganda Alles ausschaltet…….Nicht nur den gesunden Menschenverstand.
Ich habe schon einmal geschrieben dass fuer 350 Wahlstimmen eine Mehrheit von 75% im Parlament noetig waeren. Das ist in einer halbwegs demokratischen Wahl nicht moeglich.
Es sind zwar ueber 75%gegen Prayuth und seine Militaerdiktatur aber die waehlen eben nicht Alle die Pheua Thai und das ist auch gut so.
Ich schaetze das PT und Move Forward zusammen bei ueber 50% liegen werden. Auch dies waere schon ein Erdrutschsieg gemessen an 2019. Trotz aller Wahlmanipulationen durch diese Militaerdiktatur.
Apropos: Ich moecht STIN hier nicht so mit seiner Propaganda fuer die Fortsetzung dieser Militaerdiktatur davonkommen lassen
STIN tut so als ob der ungewaehlte Militaersenat gottgegeben oder thailaendische Tradition waere.
Nein, das ist nicht so. Er wurde von dieser Militaediktatur eingefuehrt um scheindemokratisch an der Macht zu bleiben.
Er gibt dieser Militaerdiktatur einen undemokratischen Vorsprung von 250 Stimmen bei der PM Wahl.
Ich habe schonmal geschrieben dass ich garnicht gegen einen Senat waere dern nicht von Allen gewaehlt wird.
Er koennte z.B. eine Staendevertretung sein in der alle Gruppen der thailaendischen Bevoelkerung vertreten sind.
Nicht nur Militaers und Polizei. Da waeren z.B. Industriearbeiter,Handwerker,Bauern, Krankenschwestern,Lehrer ,Angestellte etc vertreten.
Und die Kompetenzen und Verantwortlichkeiten muessten klar abgesteckt werden.

berndgrimm
Gast
3. April 2023 7:58 am
Reply to  STIN

Man kann den vom Militaersenat gewaehlten Militaerdiktatordarsteller nicht einfach “abwaehlen”.
Man kann ein Misstrauensvotum stellen.Aber dazu braucht es eine Mindestzahl der anwesenden Abgeordneten.
Ausserdem hat Prayuth soviele Moeglichkeiten mit Hilfe der parteischen Gerichte und parteiischen Kontrollorgane wie er sie frueher schon gegen seine politischen Gegner und Kritiker eingesetzt hat.
Ich erinnere nur an das Verbot der Future Forward und das Politikverbot fuer Thanathorn.
Allerdings wurde mit jeder seiner ungesetzlichen Aktionen der Widerstand gegen ihn groesser.

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berndgrimm
Gast
1. April 2023 10:15 am
Reply to  STIN

Auch hier wurde meine Antwort sofort wegzensiert. Aber ich habe sie vorgeschrieben und bring sie spaeter nochmal

seeker
Gast
seeker
1. April 2023 1:02 pm
Reply to  berndgrimm

wie immer bist du nicht allein, wenn die Kommentare erst einmal in der Vorhölle landen.

berndgrimm
Gast
2. April 2023 8:51 am
Reply to  seeker

Der Trick ist , er bringt die wegzensierten Kommentare 6-8 Stunden spaeter , aber unter der Originalzeit so dass sie in der Kommentarauflistung (rechts) nicht mehr zu finden sind.

seeker
Gast
seeker
2. April 2023 9:30 am
Reply to  berndgrimm

Das ist das Spezielle im Blog „Schönes Thailand“.
Nachdem 2 bis 3 Kommentare ungebremst veröffentlicht werden, kommen die weiteren Kommentare erst einmal in die Vorhölle.
Außerdem ist es mir ein Rätsel, warum die Kommentare nicht zeitlich geordnet erscheinen, wie man es aus anderen Foren oder Blogs kennt, sondern das diese Kommentare im Wust der Kommentare untergehen.
Da die Kommentare infolge der verzögerten Erscheinung auch nicht mehr in der Kommentarliste sichtbar sind, wird deren Kenntnisnahme durch andere User dem Zufall überlassen.
Vielleicht ist das ja so gewollt!

berndgrimm
Gast
3. April 2023 5:59 am
Reply to  STIN

Das tust du ja auch. Offensichtlich nicht nur bei mir sondern auch bei seeker.
Du willst deine komponierte Propaganda und sonst garnix.
Wenn ich am naechsten Tag den Blog oeffne kann ich viele meiner Kommentare nicht mehr wiederfinden , oft noch nicht mal deine Antworten darauf.
https://www.bangkokpost.com/opinion/opinion/2540016/referee-agencies-and-old-political-tricks
Ich danke seeker sehr fuer das Einstellen dieses Kommentars aus der BP den ich garnicht gelesen habe weil ich nur fruehmorgens am PC bin und die Schlagzeilen der Medien lese.
Die BP gehoert inzwischen den Unterstuetzern dieser Militaerdiktatur und hat alle auslaendischen Redakteure rausgeworfen.Auch die kritischen Thai Journalisten sind gegangen (worden).
Umso erstaunlicher das dort genau das geschrieben wird was ich hier seit Jahren behaupte.
Alle staatlichen Agenturen und Gerichte sind parteiisch und fuer diese Militaerdiktatur.
Deshalb waere es fuer Prayuth auch garkein Problem gegen eine Mehrheit im Parlament weiterhin an der Macht zu bleiben.

berndgrimm
Gast
3. April 2023 7:40 am
Reply to  STIN

Das tust du ja auch. Offensichtlich nicht nur bei mir sondern auch bei seeker.
Du willst deine komponierte Propaganda und sonst garnix.
Wenn ich am naechsten Tag den Blog oeffne kann ich viele meiner Kommentare nicht mehr wiederfinden , oft noch nicht mal deine Antworten darauf.
https://www.bangkokpost.com/opinion/opinion/2540016/referee-agencies-and-old-political-tricks
Ich danke seeker sehr fuer das Einstellen dieses Kommentars aus der BP den ich garnicht gelesen habe weil ich nur fruehmorgens am PC bin und die Schlagzeilen der Medien lese.
Die BP gehoert inzwischen den Unterstuetzern dieser Militaerdiktatur und hat alle auslaendischen Redakteure rausgeworfen.Auch die kritischen Thai Journalisten sind gegangen (worden).
Umso erstaunlicher das dort genau das geschrieben wird was ich hier seit Jahren behaupte.
Alle staatlichen Agenturen und Gerichte sind parteiisch und fuer diese Militaerdiktatur.
Deshalb waere es fuer Prayuth auch garkein Problem gegen eine Mehrheit im Parlament weiterhin an der Macht zu bleiben.

berndgrimm
Gast
3. April 2023 7:43 am
Reply to  STIN

Auch hier wurde meine Antwort sofort wegzensiert ! Aber ich hab sie vorgeschrieben und werde sie nochmals bringen.

Last edited 10 Monate zuvor by berndgrimm
berndgrimm
Gast
3. April 2023 8:02 am
Reply to  berndgrimm

Wohlgemerkt , heute wurden alle meine Beitraege bisher von STIN sofort wegzensiert.Offensichtlich liegen die Nerven blank angesichts seiner Blamage.

seeker
Gast
seeker
4. April 2023 11:29 am
Reply to  berndgrimm

Bernd,
warum sollten wir uns aufregen – es ist eben stin´s Blog und sein TH.
So wurden heute von meinen 3 Kommentaren wieder 2 in die Vorhölle geschickt,
zwecks Kontrolle und Überprüfung.
Deshalb macht es auch keinen Sinn, immer wieder eine zeitliche Reihenfolge zu fordern oder auf die Nachteile dieser sogenannten Kommentarleiste zu verweisen –
es wird sich doch nichts ändern – gilt auch für TH.