Zwei weitere Parteien werden sich mit der Move Forward Partei (MFP) zusammenschließen, um eine Koalitionsregierung zu bilden, sagte der Vorsitzende der MFP, HerrPita Limjaroenrat.
Zwei Parteien, Plung Sungkom Mai Partei und Peu Thai Ruamphalang, gewannen bei den Parlamentswahlen einen Sitz bzw. zwei Sitze.
Mit drei weiteren Sitzen wird die von MFP geführte Acht Parteien Koalition über insgesamt 313 Sitze von allen 500 Sitzen oder 62 % des Unterhauses verfügen.
Der Parteivorsitzende von Move Forward, Pita Limjaroenrat, ist zuversichtlich, dass eine Mehrheitsregierung gebildet wird, die aus mindestens sechs Parteien des liberalen Flügels besteht.
Er sprach mit den Medien, nachdem er gestern (Mittwoch) aus einer zweistündigen Diskussion mit wichtigen Parteimitgliedern im Hauptsitz der Partei hervorgegangen war, darunter Phicharn Chaowapatanawong, Sirikanya Tansakul und Chaithawat Tulathong.
Nach dem Treffen führte Pita wichtige Parteimitglieder zu einem Treffen mit Vertretern der anderen fünf potenziellen Koalitionspartner, nämlich der Parteien Pheu Thai, Thai Sang Thai, Fair, Prachachart und Thai Liberal, in einem Restaurant in der Sukhothai Road im Bangkoker Stadtteil Dusit, um über die Bildung einer Koalitionsregierung zu diskutieren.
Ein Pressekonferenz Update zu den Diskussionen sei für morgen geplant, sagte Chaithawat.
Unterdessen teilte Chaowarit Kachornpongkirati, Vorsitzender der Partei Palang Sangkhom Mai, heute den Medien mit, dass er von einem stellvertretenden Vorsitzenden von Move Forward gebeten worden sei, der Koalition beizutreten, und dass er das Angebot angenommen habe.
Palang Sangkhom Mai gewann bei den Parlamentswahlen nur einen Sitz auf der Parteiliste.
Durch die Aufnahme von Palang Sangkhom Mai erhöht sich die Zahl potenzieller Parteien in einer Koalition auf sechs, die im 500-köpfigen Unterhaus über 311 Stimmen verfügen werden.
Die Zahlen sind mehr als genug, um eine Regierung zu bilden, aber immer noch nicht die 376 Stimmen, die nötig wären, um die Zustimmung von Pita zum nächsten Premierminister in einer gemeinsamen Sitzung des Senats und des Repräsentantenhauses sicherzustellen.
Rangsiman Rome, der Sprecher der Move Forward Partei, sagte gestern gegenüber den Medien, dass die Partei derzeit Abschnitt 272 der Verfassung „abschaltet“, der im Wesentlichen die Befugnisse des Senats bei der Ernennung des thailändischen Premierministers durch die Forderung nach einem Kandidaten festlegt Der Kandidat erhält die Zustimmung von mehr als der Hälfte der Stimmen beider Kammern zusammen.
Der gewählte Abgeordnete der Parteiliste sagte, dass die potenzielle Koalition unter der Führung von Move Forward nun über mehr als 310 Stimmen im Repräsentantenhaus verfügt, was die Regierung politisch stabil machen und in der Lage sein wird, die im Wahlkampf angekündigten Richtlinien umzusetzen.
Die große Frage, die jetzt gestellt werde, sei, warum die Stimme des Volkes nicht respektiert werde, sagte Rangsiman, da die potenzielle liberale Koalition im Repräsentantenhaus mehr als 310 Stimmen auf sich vereinen könne.
Der Move Forward Sprecher behauptet, dass die Bildung einer Regierung und die faktische Verneinung der Notwendigkeit einer umfassenden Unterstützung durch den Senat zwei getrennte Themen seien, und weist darauf hin, dass Abschnitt 272 gar nicht erst in die Verfassung hätte aufgenommen werden dürfen.
Er sagte, die Partei habe jedoch Kontakt zu einigen Senatoren aufgenommen, um sie davon zu überzeugen, Pita als Premierminister zu unterstützen. Wer sie seien, wollte er jedoch nicht sagen.
Er sagte auch, dass die Move Forward Partei und ihr Vorsitzender bereit seien, sich vom Senat über Dinge untersuchen zu lassen, die einige als kontroverse Themen ansehen könnten, etwa ihre Politik zur Änderung des Majestätsbeleidigungsgesetzes und Pitas Anteilsbesitz an der Rundfunkgesellschaft ITV. / Thai PBS World
wenn ich stin´s Kommentar lese, fällt mir dazu nur eins ein:
Was für eine Heuchelei.
Da verteidigt stin unablässig seinen Putsch-General, welcher sich nach der Wahl alle notwendigen Abgeordneten zusammengekauft hat, welche der Markt anbot – denn die meisten Thai-Abgeordneten sind wie die Nutten – für einen guten Preis sind sie für alles zu haben.
Da hat dieser Prayut sich mit Unterstützung des Verfassungsgerichtes 9 Jahre lang erfolgreich geweigert, seine Vermögensverhältnisse offen zu legen.
Da hat dieser Prayut ein gutes Beispiel für Vetternwirtschaft abgegeben, indem er Familie und Kumpels in entsprechende gut dotierte Posten hievte und hielt gleichzeitig seine schützende Hand über den ach so „beliebten“ General Rollex.
Und nun behauptet stin:
„Grausige Koalition. Ganze Koalition hoch korrupt.“
Das hätte stin bereits 9 Jahre lang über die Putsch-Regierung sagen können und viele User hätten dem zugestimmt.
Statt dessen hat stin die Junta unablässig verteidigt und ohne Unterlass behauptet –
Prayut und dessen Regierung hätten eine guten Job gemacht.
Über soviel Ignoranz kann ich nur lachen (oder auch kotzen).
Ich verteidige Onkel TU immer noch, nur sehe ich sein Ende kommen. Wenn nicht d.J. dann 2025 im Mai.
Das bringt nicht mehr viel, wenn dann der schleimige Prawit nachrückt.
Da ist mir dann Pita doch lieber, soll er sich mal profilieren – vll mag ich ihn später mal, wenn er besser
regiert als Onkel Tu.
Wie schon einige Male erwähnt, ist der Kauf von Abgeordneten in TH üblich. Es werden nun Thaksin, ev. auch Pita u.a. versuchen, so viele Senatoren zu kaufen, wie
nötig.
Das Problem bei Pita ist, dass kaum einer mit ihm koalieren möchte, wenn er seine Versprechen umsetzen möchte.
Auch die Pheu Thai ist recht vorsichtig, Anutin hat gleich ganz abgesagt.
Nein, hat er nicht – Prayuth besitzt ein Erbe vom Vater über 500 Millionen Baht, wenn ich mich richtig erinnere.
Die Opposition hat einiges kritisiert und prüfen lassen, war alles korrekt. Dann war sie auch ruhig.
Da lief alles korrekt, bis auf Prawit – wo nichts korrekt lief – und leider läuft dahingehend auch bei Pita nichts rund.
Er hat auch einiges „vergessen“.
Ja, sein Neffe war das wohl. Aber ok, so was kommt in den besten Demokratien vor, siehe Österreich.
Daher ist ja auch TH keine Voll-Demokratie.
Wie schon erwähnt, Prayuth gilt als nicht korrupt, da kann man höchstens Erbsen suchen.
Richtig, Thaksin gilt international als hochkorrupt, Anutin – also Newin Chidhob ebenfalls und Prawit sowieso.
Wäre eine hochkorrupte Koalition – zumindest die größeren Parteien. Bei den einzelnen Abgeordneten müsste ich nachsehen.
Nein, keiner der Ahnung hat, hätte zugestimmt. Weil bei dieser Regierung zumindest der PM nicht korrupt ist.
Das ist schon mal wesentlich positiver, als wenn die von mir erwähnte Koalition kommen sollte.
Pita ist schwer zu bewerten, da er ein Newbie ist, aber ich gehe mal davon aus, dass der nicht korrupt ist.
Daher goutiere ich eine Regierung mit ihm als PM – egal ob er mit korrupten koaliert.
Ja, er hat keine großen Fehler gemacht, hatte ja Thaksin-Berater und wenn Pita es zumindest
gleich gut schaffen sollte, dann ist alles ok.
Bei Populisten wie Thaksin, Pita – wird man die Kredit-Kurve beobachten müssen, auch den Stand der Devisenreserven/Goldreserven.
Die könnten dann leicht nach unten gehen, derzeit bei Prayuth steil nach oben.
Ich halte mich an Fakten, weder an Erbsen, noch an Wunschträume.
Thema zu Prayut´s Vermögenszuwachs wurde schon einmal hier diskutiert:
„Bangkok: NACC wird aufgefordert – die Vermögenswerte von Premier Prayuth und seinem Vize offenzulegen“
https://www.schoenes-thailand.at/Archive/64448
Soweit ich mich erinnern kann, ist diese Offenlegung nie erfolgt.
Und dass diese Herren lt. NACC-Büro immer unschuldig sind, durften wir auch bei General Rolex erleben.
Sollte stin jedoch seine Behauptung auch belegen können, da er meint, er halte sich an Fakten, dann nenne er diese –
Link wäre hilfreich.
Ja, war soweit alles in Ordnung. Weil Prayuth hatte seine Vermögenswerte am Beginn angegeben, waren nicht 500 Millionen, wie ich
vorhin meinte – sondern wohl nur über 120 Millionen.
Er muss zwischendurch keine weiteren Auflistungen einreichen, ob am Ende seiner Amtszeit es nötig wird, wird man sehen.
Wie schon erwähnt, bis heute gilt Prayuth als nicht korrupt, Prawit und Thaksin jedoch schon.
Natürlich kann sich das später mal ändern und man findet was, dass Prayuth als Milliardär bloß stellt.
Aber bis dahin, eben nicht.
Nein, hier müsstest du Fakten bringen, Einschätzungen international usw. – wie bei Thaksin, dass Prayuth als korrupt gilt.
Thaksin ist ein verurteilter, korrupter Verbrecher, bei Prawit ist es ja bekannt und ich gehe nicht davon aus, dass du seine Uhren-Geschichte
wirklich glaubst.
3 Abg. werden nicht reichen. Er braucht noch 64 Abg. und die wird er mit Parteien, die nur einen Abg. haben, nicht
erreichen können.
Folgendes Szenario wäre nun möglich. Leider – total gegen meine Wünsche.
Pheu Thai schließt sich mit Anutin und Prawit zusammen und dann hätten sie 251 Sitze.
Ob Prawit dann dem Thaksin-Girl den PM Posten lässt, weiß ich nicht – traue ich dem schleimigen Kerl aber zu.
Nur damit er in der Regierung bleiben kann. Er macht dann weiter den Vize-Premier und fertig.
Grausige Koalition. Ganze Koalition hoch korrupt.