Bangkok: Ehemaliger Rothemden-Führer warnt Pita davor, dass der Senat vermutlich nicht zustimmen wird

Der ehe­ma­lige Char­man der Vere­inigten Front für Demokratie gegen Dik­tatur, Jatu­porn Prompan (Mitte), der sich selb­st an ver­gan­gene poli­tis­che Kämpfe erin­nert, sieht wenig Chan­cen, dass Pita Lim­jaroen­rat (links im Bild) und die neue Move For­ward-Koali­tion die erforder­lichen Stim­men aus dem thailändis­chen Sen­at erhal­ten, der von der Jun­ta nach den Par­la­mentswahlen 2019 ernan­nt wird und von dem angenom­men wird, dass er sowohl von Pre­mier­min­is­ter Gen­er­al Prayut Chan ocha als auch vom stel­lvertre­tenden Pre­mier­min­is­ter Praw­it Wong­suwan (rechts im Bild) stark bee­in­flusst wird. Er deutete an, dass die Koali­tion bis Juni 2024 warten sollte, wenn das Stimm­recht des Sen­ats gemäß der Ver­fas­sung von 2017 ausläuft.

Das über­raschende Wahlergeb­nis hat den Ein­satz in der thailändis­chen Poli­tik erhöht, da die Öffentlichkeit für eine Partei ges­timmt hat, die sich für poli­tis­che Ver­ant­wortlichkeit und echte Demokratie ein­set­zt. In dieser Woche sagte Herr Jatu­porn voraus, dass Pheu Thai umschwenken kön­nte, wenn, was er für wahrschein­lich hält, die Bemühun­gen von Her­rn Pita um die Bil­dung ein­er Regierung im Par­la­ment scheit­ern, da der nicht gewählte thailändis­che Sen­at, der nach den all­ge­meinen Wahlen 2019 mit 194 Mit­gliedern ernan­nt wurde, die von der schei­den­den Jun­ta in ihren let­zten Tagen hand­ver­lesen wur­den, eine starke Oppo­si­tion darstellt.

Trotz der raschen Bemühun­gen der siegre­ichen Move For­ward Par­ty in dieser Woche, eine neue Koali­tion­sregierung zusam­men­zustellen, wächst die Befürch­tung, dass Thai­land auf eine poli­tis­che Sack­gasse zus­teuert, bevor im August ein neuer Pre­mier­min­is­ter und eine neue Regierung gewählt wer­den.

Der ehe­ma­lige Vor­sitzende der Unit­ed Front for Democ­ra­cy against Dic­ta­tor­ship (UDD), Jatu­porn Prompan, der sich diese Woche erneut vor Gericht ver­ant­worten musste, erk­lärte gegenüber Reportern, dass er die Chan­cen, dass Pita die erforder­liche Unter­stützung des thailändis­chen Sen­ats erhält, für sehr ger­ing hält, und warnte davor, dass sich die Pheu Thai Par­ty von den derzeit­i­gen Bemühun­gen abwen­den kön­nte, was einen Rückschritt für die Demokratie im Land bedeuten würde.

Herr Jatu­porn schien stattdessen vorzuschla­gen, dass die pro-demokratis­che Koali­tion bis Juni 2024 abwarten sollte, wenn das Stimm­recht des thailändis­chen Sen­ats gemäß Abschnitt 272 der thailändis­chen Ver­fas­sung ausläuft.

Es ist noch nicht ein­mal eine Woche seit dem Ergeb­nis der Wahlen vom 14. Mai ver­gan­gen, die Thai­land mit einem über­wälti­gen­den Sieg der Move For­ward Par­ty in Erstaunen ver­set­zten, aber es gibt deut­liche Anze­ichen dafür, dass sich das Kön­i­gre­ich auf eine poli­tis­che Sack­gasse oder einen Still­stand zube­wegt, der sich als noch schw­er­wiegen­der erweisen kön­nte als frühere poli­tis­che Unruhen, wenn sich nicht küh­lere und strate­gis­chere Köpfe durchsetzen. / ASEAN NOW