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Die thailändis­che Wahlkom­mis­sion hat am Don­ner­stag das Ergeb­nis der Wahlen vom 14. Mai weniger als zwei Wochen nach dem Urnen­gang bestätigt. Es kön­nte die schnell­ste Bestä­ti­gung in der thailändis­chen Wahlgeschichte sein. Man braucht sich nur an die let­zten Wahlen zu erin­nern, um zu sehen, wie das übliche Bild nach den Wahlen aus­sah, als den Kan­di­dat­en rote und gelbe Karten wegen Stim­menkaufs oder Ver­stößen gegen die Wahlkampfregeln gezeigt wur­den. Doch bei dieser his­torischen Wahl, bei der in den sozialen Medi­en und in der Presse über zahlre­iche Vor­fälle vor Ort berichtet wurde, gab es offen­bar über­haupt kein Problem.

Selb­st am Wahlt­ag wiesen Leute wie Chuwit Kamolvis­it auf den Kauf von Stim­men hin — und gin­gen sog­ar so weit, poten­zielle Empfänger der Bestechung zu nen­nen. Thaksin Shi­nawa­tra kom­men­tierte in den sozialen Medi­en, dass Parteien mit ein­er großen Anzahl von Sitzen in den Wahlkreisen und weni­gen Sitzen auf den Parteilis­ten wahrschein­lich in irgen­dein­er Form am Stim­menkauf beteiligt seien.

Doch laut der Wahlkom­mis­sion war das alles kein Prob­lem. Vielle­icht haben die Online-Experten in gewiss­er Hin­sicht recht, vielle­icht haben der Ein­satz sozialer Medi­en und die genaue Beobach­tung der Öffentlichkeit dazu geführt, dass Stim­menkauf und Betrug nicht mehr so häu­fig vorka­men wie früher — jeden­falls nicht in den Großstädten. Aber anek­do­tis­che Hin­weise deuten darauf hin, dass auf dem Lande alles an der Tage­sor­d­nung war.

Hin­ter­grund

Stim­menkauf ist in der thailändis­chen Poli­tik seit langem ein The­ma und wurde bei ver­schiede­nen Wahlen in der Geschichte des Lan­des beobachtet. Obwohl er ille­gal ist und all­ge­mein verurteilt wird, hat sich die Prax­is des Stim­menkaufs bei thailändis­chen Wahlen bis zu einem gewis­sen Grad erhalten.

Beim Stim­menkauf wer­den den Wäh­lern von den poli­tis­chen Kan­di­dat­en oder ihren Unter­stützern finanzielle Anreize, Geschenke oder andere Vorteile als Gegen­leis­tung für ihre Unter­stützung ange­boten. Diese Anreize kön­nen von Bargeldzahlun­gen bis hin zu materiellen Gütern oder sog­ar Dien­stleis­tun­gen reichen.

Es gibt Berichte über Fälle von Stim­menkauf in ver­schiede­nen For­men, wie z. B. die Verteilung von Bargeld, Lebens­mit­teln oder Waren, ins­beson­dere in ländlichen Gebi­eten, wo die sozioökonomis­chen Bedin­gun­gen die Wäh­ler für solche Ange­bote anfäl­liger machen kön­nen. Es ist jedoch zu beacht­en, dass nicht alle Wahlen oder Wahlkreise gle­icher­maßen betrof­fen sind und das Aus­maß des Stim­menkaufs vari­ieren kann.

Die thailändis­che Regierung und die Wahlkom­mis­sion haben Anstren­gun­gen zur Bekämp­fung des Stim­menkaufs unter­nom­men und Maß­nah­men zur Überwachung und Durch­set­zung der Wahlge­set­ze ergrif­f­en. Dazu gehören die Entsendung von Beamten in die Wahllokale, die Förderung der Berichter­stat­tung durch die Bürg­er und die Ver­hän­gung von Strafen für diejeni­gen, die sich des Stim­menkaufs schuldig gemacht haben. Es bleibt jedoch eine Her­aus­forderung, diese Prax­is voll­ständig zu unterbinden, und sie ist bei den thailändis­chen Wahlen nach wie vor ein Problem.

Wahlen 2019

Bei den Par­la­mentswahlen 2019 in Thai­land gab es keine weit ver­bre­it­eten Vor­würfe von Wahlbe­trug. Allerd­ings wur­den von ver­schiede­nen poli­tis­chen Parteien und Beobachtern Bedenken hin­sichtlich der Fair­ness des Wahl­prozess­es und der Rolle bes­timmter Insti­tu­tio­nen geäußert. Diese Bedenken betrafen in erster Lin­ie Fra­gen wie die Ausar­beitung der Ver­fas­sung, Beschränkun­gen für poli­tis­che Kam­pag­nen sowie die Zusam­menset­zung und Unparteilichkeit der Wahlkommission.

Eine beson­dere Kon­tro­verse betraf die Verzögerung bei der Bekan­nt­gabe der offiziellen Wahlergeb­nisse. Die Wahlkom­mis­sion wurde wegen ange­blich­er Unregelmäßigkeit­en, tech­nis­ch­er Pan­nen und Verzögerun­gen bei der Bekan­nt­gabe des Ergeb­niss­es kri­tisiert. Diese Prob­leme waren jedoch kein Indiz für einen weit ver­bre­it­eten Wahlbe­trug, son­dern eher für admin­is­tra­tive Probleme.

Es ist wichtig, darauf hinzuweisen, dass es zwar einige Stre­it­igkeit­en und Beschw­er­den im Zusam­men­hang mit dem Wahl­prozess gab, der Begriff ​“Wahlbe­trug” sich jedoch in der Regel auf vorsät­zliche und sys­tem­a­tis­che Manip­u­la­tio­nen oder Fehlver­hal­ten bezieht, mit denen das Wahlergeb­nis bee­in­flusst wer­den soll. Es gab keine schlüs­si­gen Beweise oder wei­thin akzep­tierte Behaup­tun­gen für einen solchen Betrug bei den Par­la­mentswahlen 2019 in Thailand. / The Enquirer

Von STIN

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seeker
Gast
seeker
27. Mai 2023 9:31 am

stin, wir wissen doch, dass du deinen Unsinn unzählige Male wiederholst, ohne je aus deinen ständig wiederholten Fehlern zu lernen.

So wurde bereits geklärt, dass die Aussage „unter Thaksin sei die schutzigste Wahl abgelaufen, von der äußerst umstrittenen Wahlkommission stammte und auch zu späteren Wahlen – es seien die schmutzigsten – diese Behauptung geäußert wurde.

Das diese Wahl weitgehend sauber ablief (worauf ich bereits vor einiger Zeit hinwies) ist unter anderem dem Umstand zu verdanken, dass die Progressiven Kräfte in diesem Land an einem Projekt teilnahmen, das mehr als 100.000 Ehrenamtliche aktiviert hat, um die Stimmauszählung landesweit zu überwachen, nachdem die Wahlkommission beschlossen hatte, Wahlprognosen in Echtzeit zu streichen.
So etwas gab es zuvor noch nie in TH.

Denn dieser juntatreuen Wahlkommission ist nach wie vor nicht zu trauen, was man beinahe täglich in den Medien nachlesen kann.

Zurück zu stin und seinen “Analysen und Vorhersagen”.

Als ich den nachfolgenden Artikel las, mußte ich sofort an stin und dessen Blog „Schönes Thailand“ denken, da stin ebenfalls ständig mit seinen “Prognosen und Aussagen” daneben liegt, wie dieser Richard David Precht.

So heißt es:
„Im Netz inszenieren sich Menschen als weise Ratgeber – und liegen mit ihren Prognosen trotzdem ständig daneben.
Komisch, dass sie immer wieder damit durchkommen.
(ist im Blog nicht der Fall da die User stin Paroli bieten)

Möchte ich wissen, welcher Politiker bald eine Wahl gewinnt oder welche Menschheitskrise als Nächstes ansteht, muss ich nur den Twitter-Feed eines meiner Bekannten (in unserem Falle stin´s Erzählungen) lesen.
Er macht exakte Vorhersagen.
Und lässt nie Zweifel daran, dass es so kommen wird.“
(auch dieses durften wir von stin wiederholt vernehmen, obwohl nicht eine seiner Vorhersagen je eingetroffen ist).

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/other/notorische-bescheidwisser-wie-oft-kann-sich-richard-david-precht-noch-irren/ar-AA1bK9da?ocid=msedgdhp&pc=U531&cvid=cf7df0e13ce340048dbee0a6e368d902&ei

seeker
Gast
seeker
27. Mai 2023 3:29 pm
Reply to  STIN

stin,
nochmals, wir wissen doch alle, dass du deinen Unsinn unablässig wiederholen mußt, obwohl bereits alles geklärt wurde.

So verweist auch der von dir zitierte Standard darauf hin, dass der Urnengang nach Einschätzung der Wahlkommission “die schmutzigste Wahl aller Zeiten” mit weit verbreitetem Stimmenkauf und Betrug.

Und um deiner „Vergeßlichkeit“ auf die Sprünge zu helfen nochmals:

„Die Wahlkommission agierte in der Vergangenheit äußerst aktiv und umstritten.
Durch das Erzwingen von Neuwahlen und die Disqualifikation von Kandidaten beeinflusste sie den Ausgang der Senatswahl 2000 und der Parlamentswahlen 2006 und 2007.”
https://de.wikipedia.org/wiki/Wahlkommission_Thailands

Und das obwohl sie von Chuan Leekpai eingesetzt wurde.555

Es ist in TH üblich, dass bei allen Wahlen gelogen, betrogen und Stimmen gekauft werden, sofern das Militär mal Wahlen zuläßt.

Was die Wahlen 2019 anbelangt, passen diese ebenfalls ins o.g. Schema und werden international als weder frei noch fair eingestuft.

Und selbst die Wahl 2023, welche ich (für Thai-Verhältnisse) persönlich als recht gelungen einschätze, läßt noch Fragen offen.

Deshalb heute im Thai Enquirer:

„Hatte Thailand gerade seine saubersten Wahlen aller Zeiten?
Man muss nur auf die letzten Wahlen zurückblicken, um zu sehen, wie die übliche Landschaft nach den Wahlen aussah, mit roten und gelben Karten, die den Kandidaten wegen Stimmenkauf oder Wahlkampfverstößen ausgehändigt wurden.
Sogar am Wahltag wiesen Leute wie Chuwit Kamolvisit auf Probleme des Stimmenkaufs hin – und gingen sogar so weit, potenzielle Empfänger von Bestechung anzurufen.
Vielleicht haben die Online-Experten in einigen Punkten Recht, vielleicht hat die Nutzung der sozialen Medien und die genaue Prüfung der Öffentlichkeit dazu geführt, dass Stimmenkauf und Betrug nicht mehr so verbreitet waren wie zuvor – schon gar nicht in den Großstädten.
Aber anekdotische Beweise deuten darauf hin, dass die Dinge auf dem Land an der Tagesordnung waren.

https://www.thaienquirer.com/49779/did-thailand-just-have-its-cleanest-ever-election/

Last edited 10 Monate zuvor by seeker
berndgrimm
Gast
29. Mai 2023 2:34 pm
Reply to  STIN

Die Wahl 2023 wird nur dann die sauberste Wahl werden wenn die gewaehlten Parteien der Koalition auch regieren duerfen und der vereinbarte PM Pita auch endlich eine Regierung bilden duerfte.
Wenigstens hat er ansonsten noch ein anderes Job Angebot :

Tourism Industry To Support ‘PM Pita’ As Tourism AmbassadorBy

Khaosod English

-https://www.khaosodenglish.com/news/2023/05/26/tourism-industry-to-support-pm-pita-as-tourism-ambassador/
May 26, 2023 8:58 am

Last edited 10 Monate zuvor by berndgrimm