Die thailändische Wahlkommission hat am Donnerstag das Ergebnis der Wahlen vom 14. Mai weniger als zwei Wochen nach dem Urnengang bestätigt. Es könnte die schnellste Bestätigung in der thailändischen Wahlgeschichte sein. Man braucht sich nur an die letzten Wahlen zu erinnern, um zu sehen, wie das übliche Bild nach den Wahlen aussah, als den Kandidaten rote und gelbe Karten wegen Stimmenkaufs oder Verstößen gegen die Wahlkampfregeln gezeigt wurden. Doch bei dieser historischen Wahl, bei der in den sozialen Medien und in der Presse über zahlreiche Vorfälle vor Ort berichtet wurde, gab es offenbar überhaupt kein Problem.
Selbst am Wahltag wiesen Leute wie Chuwit Kamolvisit auf den Kauf von Stimmen hin — und gingen sogar so weit, potenzielle Empfänger der Bestechung zu nennen. Thaksin Shinawatra kommentierte in den sozialen Medien, dass Parteien mit einer großen Anzahl von Sitzen in den Wahlkreisen und wenigen Sitzen auf den Parteilisten wahrscheinlich in irgendeiner Form am Stimmenkauf beteiligt seien.
Doch laut der Wahlkommission war das alles kein Problem. Vielleicht haben die Online-Experten in gewisser Hinsicht recht, vielleicht haben der Einsatz sozialer Medien und die genaue Beobachtung der Öffentlichkeit dazu geführt, dass Stimmenkauf und Betrug nicht mehr so häufig vorkamen wie früher — jedenfalls nicht in den Großstädten. Aber anekdotische Hinweise deuten darauf hin, dass auf dem Lande alles an der Tagesordnung war.
Hintergrund
Stimmenkauf ist in der thailändischen Politik seit langem ein Thema und wurde bei verschiedenen Wahlen in der Geschichte des Landes beobachtet. Obwohl er illegal ist und allgemein verurteilt wird, hat sich die Praxis des Stimmenkaufs bei thailändischen Wahlen bis zu einem gewissen Grad erhalten.
Beim Stimmenkauf werden den Wählern von den politischen Kandidaten oder ihren Unterstützern finanzielle Anreize, Geschenke oder andere Vorteile als Gegenleistung für ihre Unterstützung angeboten. Diese Anreize können von Bargeldzahlungen bis hin zu materiellen Gütern oder sogar Dienstleistungen reichen.
Es gibt Berichte über Fälle von Stimmenkauf in verschiedenen Formen, wie z. B. die Verteilung von Bargeld, Lebensmitteln oder Waren, insbesondere in ländlichen Gebieten, wo die sozioökonomischen Bedingungen die Wähler für solche Angebote anfälliger machen können. Es ist jedoch zu beachten, dass nicht alle Wahlen oder Wahlkreise gleichermaßen betroffen sind und das Ausmaß des Stimmenkaufs variieren kann.
Die thailändische Regierung und die Wahlkommission haben Anstrengungen zur Bekämpfung des Stimmenkaufs unternommen und Maßnahmen zur Überwachung und Durchsetzung der Wahlgesetze ergriffen. Dazu gehören die Entsendung von Beamten in die Wahllokale, die Förderung der Berichterstattung durch die Bürger und die Verhängung von Strafen für diejenigen, die sich des Stimmenkaufs schuldig gemacht haben. Es bleibt jedoch eine Herausforderung, diese Praxis vollständig zu unterbinden, und sie ist bei den thailändischen Wahlen nach wie vor ein Problem.
Wahlen 2019
Bei den Parlamentswahlen 2019 in Thailand gab es keine weit verbreiteten Vorwürfe von Wahlbetrug. Allerdings wurden von verschiedenen politischen Parteien und Beobachtern Bedenken hinsichtlich der Fairness des Wahlprozesses und der Rolle bestimmter Institutionen geäußert. Diese Bedenken betrafen in erster Linie Fragen wie die Ausarbeitung der Verfassung, Beschränkungen für politische Kampagnen sowie die Zusammensetzung und Unparteilichkeit der Wahlkommission.
Eine besondere Kontroverse betraf die Verzögerung bei der Bekanntgabe der offiziellen Wahlergebnisse. Die Wahlkommission wurde wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten, technischer Pannen und Verzögerungen bei der Bekanntgabe des Ergebnisses kritisiert. Diese Probleme waren jedoch kein Indiz für einen weit verbreiteten Wahlbetrug, sondern eher für administrative Probleme.
Es ist wichtig, darauf hinzuweisen, dass es zwar einige Streitigkeiten und Beschwerden im Zusammenhang mit dem Wahlprozess gab, der Begriff “Wahlbetrug” sich jedoch in der Regel auf vorsätzliche und systematische Manipulationen oder Fehlverhalten bezieht, mit denen das Wahlergebnis beeinflusst werden soll. Es gab keine schlüssigen Beweise oder weithin akzeptierte Behauptungen für einen solchen Betrug bei den Parlamentswahlen 2019 in Thailand. / The Enquirer
stin, wir wissen doch, dass du deinen Unsinn unzählige Male wiederholst, ohne je aus deinen ständig wiederholten Fehlern zu lernen.
So wurde bereits geklärt, dass die Aussage „unter Thaksin sei die schutzigste Wahl abgelaufen, von der äußerst umstrittenen Wahlkommission stammte und auch zu späteren Wahlen – es seien die schmutzigsten – diese Behauptung geäußert wurde.
Das diese Wahl weitgehend sauber ablief (worauf ich bereits vor einiger Zeit hinwies) ist unter anderem dem Umstand zu verdanken, dass die Progressiven Kräfte in diesem Land an einem Projekt teilnahmen, das mehr als 100.000 Ehrenamtliche aktiviert hat, um die Stimmauszählung landesweit zu überwachen, nachdem die Wahlkommission beschlossen hatte, Wahlprognosen in Echtzeit zu streichen.
So etwas gab es zuvor noch nie in TH.
Denn dieser juntatreuen Wahlkommission ist nach wie vor nicht zu trauen, was man beinahe täglich in den Medien nachlesen kann.
Zurück zu stin und seinen „Analysen und Vorhersagen“.
Als ich den nachfolgenden Artikel las, mußte ich sofort an stin und dessen Blog „Schönes Thailand“ denken, da stin ebenfalls ständig mit seinen „Prognosen und Aussagen“ daneben liegt, wie dieser Richard David Precht.
So heißt es:
„Im Netz inszenieren sich Menschen als weise Ratgeber – und liegen mit ihren Prognosen trotzdem ständig daneben.
Komisch, dass sie immer wieder damit durchkommen.
(ist im Blog nicht der Fall da die User stin Paroli bieten)
Möchte ich wissen, welcher Politiker bald eine Wahl gewinnt oder welche Menschheitskrise als Nächstes ansteht, muss ich nur den Twitter-Feed eines meiner Bekannten (in unserem Falle stin´s Erzählungen) lesen.
Er macht exakte Vorhersagen.
Und lässt nie Zweifel daran, dass es so kommen wird.“
(auch dieses durften wir von stin wiederholt vernehmen, obwohl nicht eine seiner Vorhersagen je eingetroffen ist).
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/other/notorische-bescheidwisser-wie-oft-kann-sich-richard-david-precht-noch-irren/ar-AA1bK9da?ocid=msedgdhp&pc=U531&cvid=cf7df0e13ce340048dbee0a6e368d902&ei
Nicht nur die Wahlkommission, die damals noch wirklich unabhängig war, weil von Chuan Leekpai eingesetzt – hat das erklärt, sondern es ist auch
bekannt, dass Somchai das VerfG „überzeugt2 hat, dem Fehlverhalten Thaksins bei der Vermögensaufstellung – ein Nachsehen zu haben.
Wie viel Geld da geflossen ist, weiß man nicht. Wäre auch egal, auch die Intervention selbst war schon illegal.
https://www.derstandard.at/story/436986/thailand-droht-nach-umstrittener-wahl-politische-instabilitaet
Wäre die Wahlkommission damals nicht unabhängig gewesen, wäre das auch in den Medien publiziert worden.
Also netter Versuch, hat wieder mal nicht funktioniert 🙂
Das spielt eigentlich keine Rolle, es passierte zweimal unter Prayuth, weil auch die Wahl 2019 selbst, gilt als ziemlich fair.
stin,
nochmals, wir wissen doch alle, dass du deinen Unsinn unablässig wiederholen mußt, obwohl bereits alles geklärt wurde.
So verweist auch der von dir zitierte Standard darauf hin, dass der Urnengang nach Einschätzung der Wahlkommission „die schmutzigste Wahl aller Zeiten“ mit weit verbreitetem Stimmenkauf und Betrug.
Und um deiner „Vergeßlichkeit“ auf die Sprünge zu helfen nochmals:
„Die Wahlkommission agierte in der Vergangenheit äußerst aktiv und umstritten.
Durch das Erzwingen von Neuwahlen und die Disqualifikation von Kandidaten beeinflusste sie den Ausgang der Senatswahl 2000 und der Parlamentswahlen 2006 und 2007.“
https://de.wikipedia.org/wiki/Wahlkommission_Thailands
Und das obwohl sie von Chuan Leekpai eingesetzt wurde.555
Es ist in TH üblich, dass bei allen Wahlen gelogen, betrogen und Stimmen gekauft werden, sofern das Militär mal Wahlen zuläßt.
Was die Wahlen 2019 anbelangt, passen diese ebenfalls ins o.g. Schema und werden international als weder frei noch fair eingestuft.
Und selbst die Wahl 2023, welche ich (für Thai-Verhältnisse) persönlich als recht gelungen einschätze, läßt noch Fragen offen.
Deshalb heute im Thai Enquirer:
„Hatte Thailand gerade seine saubersten Wahlen aller Zeiten?
Man muss nur auf die letzten Wahlen zurückblicken, um zu sehen, wie die übliche Landschaft nach den Wahlen aussah, mit roten und gelben Karten, die den Kandidaten wegen Stimmenkauf oder Wahlkampfverstößen ausgehändigt wurden.
Sogar am Wahltag wiesen Leute wie Chuwit Kamolvisit auf Probleme des Stimmenkaufs hin – und gingen sogar so weit, potenzielle Empfänger von Bestechung anzurufen.
Vielleicht haben die Online-Experten in einigen Punkten Recht, vielleicht hat die Nutzung der sozialen Medien und die genaue Prüfung der Öffentlichkeit dazu geführt, dass Stimmenkauf und Betrug nicht mehr so verbreitet waren wie zuvor – schon gar nicht in den Großstädten.
Aber anekdotische Beweise deuten darauf hin, dass die Dinge auf dem Land an der Tagesordnung waren.
https://www.thaienquirer.com/49779/did-thailand-just-have-its-cleanest-ever-election/
Von den Kuverts mal abgesehen, waren also unter einer Militärdiktatur und auch 2023 unter Prayuth die
Wahlen sauberer als unter Thaksin – der 2001 die schmutzigsten Wahlen aller Zeiten geschafft hat.
Das wird einigen hier aber gar nicht gefallen 🙂
Die Wahl 2023 wird nur dann die sauberste Wahl werden wenn die gewaehlten Parteien der Koalition auch regieren duerfen und der vereinbarte PM Pita auch endlich eine Regierung bilden duerfte.
Wenigstens hat er ansonsten noch ein anderes Job Angebot :
-https://www.khaosodenglish.com/news/2023/05/26/tourism-industry-to-support-pm-pita-as-tourism-ambassador/
May 26, 2023 8:58 am