Bangkok: Die Wahlen 2023 könnten die saubersten Wahlen aller Zeiten gewesen sein

Die thailändis­che Wahlkom­mis­sion hat am Don­ner­stag das Ergeb­nis der Wahlen vom 14. Mai weniger als zwei Wochen nach dem Urnen­gang bestätigt. Es kön­nte die schnell­ste Bestä­ti­gung in der thailändis­chen Wahlgeschichte sein. Man braucht sich nur an die let­zten Wahlen zu erin­nern, um zu sehen, wie das übliche Bild nach den Wahlen aus­sah, als den Kan­di­dat­en rote und gelbe Karten wegen Stim­menkaufs oder Ver­stößen gegen die Wahlkampfregeln gezeigt wur­den. Doch bei dieser his­torischen Wahl, bei der in den sozialen Medi­en und in der Presse über zahlre­iche Vor­fälle vor Ort berichtet wurde, gab es offen­bar über­haupt kein Problem.

Selb­st am Wahlt­ag wiesen Leute wie Chuwit Kamolvis­it auf den Kauf von Stim­men hin — und gin­gen sog­ar so weit, poten­zielle Empfänger der Bestechung zu nen­nen. Thaksin Shi­nawa­tra kom­men­tierte in den sozialen Medi­en, dass Parteien mit ein­er großen Anzahl von Sitzen in den Wahlkreisen und weni­gen Sitzen auf den Parteilis­ten wahrschein­lich in irgen­dein­er Form am Stim­menkauf beteiligt seien.

Doch laut der Wahlkom­mis­sion war das alles kein Prob­lem. Vielle­icht haben die Online-Experten in gewiss­er Hin­sicht recht, vielle­icht haben der Ein­satz sozialer Medi­en und die genaue Beobach­tung der Öffentlichkeit dazu geführt, dass Stim­menkauf und Betrug nicht mehr so häu­fig vorka­men wie früher — jeden­falls nicht in den Großstädten. Aber anek­do­tis­che Hin­weise deuten darauf hin, dass auf dem Lande alles an der Tage­sor­d­nung war.

Hin­ter­grund

Stim­menkauf ist in der thailändis­chen Poli­tik seit langem ein The­ma und wurde bei ver­schiede­nen Wahlen in der Geschichte des Lan­des beobachtet. Obwohl er ille­gal ist und all­ge­mein verurteilt wird, hat sich die Prax­is des Stim­menkaufs bei thailändis­chen Wahlen bis zu einem gewis­sen Grad erhalten.

Beim Stim­menkauf wer­den den Wäh­lern von den poli­tis­chen Kan­di­dat­en oder ihren Unter­stützern finanzielle Anreize, Geschenke oder andere Vorteile als Gegen­leis­tung für ihre Unter­stützung ange­boten. Diese Anreize kön­nen von Bargeldzahlun­gen bis hin zu materiellen Gütern oder sog­ar Dien­stleis­tun­gen reichen.

Es gibt Berichte über Fälle von Stim­menkauf in ver­schiede­nen For­men, wie z. B. die Verteilung von Bargeld, Lebens­mit­teln oder Waren, ins­beson­dere in ländlichen Gebi­eten, wo die sozioökonomis­chen Bedin­gun­gen die Wäh­ler für solche Ange­bote anfäl­liger machen kön­nen. Es ist jedoch zu beacht­en, dass nicht alle Wahlen oder Wahlkreise gle­icher­maßen betrof­fen sind und das Aus­maß des Stim­menkaufs vari­ieren kann.

Die thailändis­che Regierung und die Wahlkom­mis­sion haben Anstren­gun­gen zur Bekämp­fung des Stim­menkaufs unter­nom­men und Maß­nah­men zur Überwachung und Durch­set­zung der Wahlge­set­ze ergrif­f­en. Dazu gehören die Entsendung von Beamten in die Wahllokale, die Förderung der Berichter­stat­tung durch die Bürg­er und die Ver­hän­gung von Strafen für diejeni­gen, die sich des Stim­menkaufs schuldig gemacht haben. Es bleibt jedoch eine Her­aus­forderung, diese Prax­is voll­ständig zu unterbinden, und sie ist bei den thailändis­chen Wahlen nach wie vor ein Problem.

Wahlen 2019

Bei den Par­la­mentswahlen 2019 in Thai­land gab es keine weit ver­bre­it­eten Vor­würfe von Wahlbe­trug. Allerd­ings wur­den von ver­schiede­nen poli­tis­chen Parteien und Beobachtern Bedenken hin­sichtlich der Fair­ness des Wahl­prozess­es und der Rolle bes­timmter Insti­tu­tio­nen geäußert. Diese Bedenken betrafen in erster Lin­ie Fra­gen wie die Ausar­beitung der Ver­fas­sung, Beschränkun­gen für poli­tis­che Kam­pag­nen sowie die Zusam­menset­zung und Unparteilichkeit der Wahlkommission.

Eine beson­dere Kon­tro­verse betraf die Verzögerung bei der Bekan­nt­gabe der offiziellen Wahlergeb­nisse. Die Wahlkom­mis­sion wurde wegen ange­blich­er Unregelmäßigkeit­en, tech­nis­ch­er Pan­nen und Verzögerun­gen bei der Bekan­nt­gabe des Ergeb­niss­es kri­tisiert. Diese Prob­leme waren jedoch kein Indiz für einen weit ver­bre­it­eten Wahlbe­trug, son­dern eher für admin­is­tra­tive Probleme.

Es ist wichtig, darauf hinzuweisen, dass es zwar einige Stre­it­igkeit­en und Beschw­er­den im Zusam­men­hang mit dem Wahl­prozess gab, der Begriff ​“Wahlbe­trug” sich jedoch in der Regel auf vorsät­zliche und sys­tem­a­tis­che Manip­u­la­tio­nen oder Fehlver­hal­ten bezieht, mit denen das Wahlergeb­nis bee­in­flusst wer­den soll. Es gab keine schlüs­si­gen Beweise oder wei­thin akzep­tierte Behaup­tun­gen für einen solchen Betrug bei den Par­la­mentswahlen 2019 in Thailand. / The Enquirer