Die Wahlkommission hat drei Beschwerden im Zusammenhang mit dem Besitz von Medienanteilen gegen die Vorsitzende der Move Forward Party (MFP) und Premierministerkandidatin Pita Limjaroenrat abgewiesen – aber er ist noch lange nicht im Reinen.
Die Kommission plant nun zu untersuchen, ob sich Herr Pita um die Kandidatur für einen Abgeordnetenkandidaten beworben hat, obwohl er wusste, dass er möglicherweise nicht für einen Sitz im Repräsentantenhaus hätte kandidieren können. Das wäre ein Verstoß gegen Abschnitt 42(3) und Abschnitt 151 des Verfassungsgesetzes über die Wahl von Abgeordneten, sagte eine EU-Quelle.
Die sechs Kommissare beschlossen am Freitag einstimmig, die Beschwerden wegen eines Verstoßes gegen die Medienbeteiligungsregeln nicht anzunehmen, da sie nach Prüfung der Qualifikationen der Wahlkandidaten eingereicht worden waren.
Da die Petitionen jedoch bestimmte Fakten zu den Qualifikationen von Herrn Pita enthalten, die weiter untersucht werden könnten, wird das EK versuchen, festzustellen, ob er versucht hat, zu kandidieren, auch wenn er wusste, dass er disqualifiziert werden könnte.
Es ist nicht bekannt, wie lange die Untersuchung dauern wird.
Die Entscheidung vom Freitag beendet wochenlange Spekulationen darüber, ob der Besitz einer kleinen Anzahl von Anteilen an iTV Plc – einem Fernsehsender, der seit mehr als einem Jahrzehnt keine Medienaktivitäten mehr durchgeführt hat – Herrn Pita disqualifizieren würde.
Move Forward belegte bei der Wahl im letzten Monat den ersten Platz mit 151 Sitzen, zehn mehr als die Pheu-Thai-Partei. Sie und sechs weitere Parteien haben sich zu einer 313-köpfigen Koalition zusammengeschlossen, die darauf hofft, die nächste Regierung zu werden.
Herr Pita ist der einzige Kandidat seiner Partei für das Amt des Premierministers. Sollte er als Abgeordneter disqualifiziert werden, könnte er dennoch für das Amt des Ministerpräsidenten nominiert werden, da ein Premierminister kein Abgeordneter sein muss.
Seine Unterstützer haben die Wahlkommission aufgefordert, die Beschwerden gegen ihn zurückzuweisen und den Prozess der Zustimmung zu den gewählten Abgeordneten zu beschleunigen, damit die Koalition mit der Arbeit beginnen kann.
Das Wahlgremium hat ab dem Wahltag oder bis zum 13. Juli 60 Tage Zeit, um zu bestätigen, dass mindestens 95 % aller gewählten Abgeordneten die Abstimmungsergebnisse offiziell machen. Man rechnet damit, die Aufgabe schneller abschließen zu können als im Jahr 2019, als der Prozess 45 Tage dauerte.
Die Wahl-Kommission ordnete am Donnerstag Neuauszählungen in 47 Wahllokalen in 16 Provinzen an, erklärte jedoch, dass diese die Ergebnisse nicht wesentlich beeinflussen würden. Es werden jedoch noch zahlreiche Beschwerden geprüft, die auch etwa 20 Gewinnerkandidaten betreffen.
Von Fehlern lernt man eben.
Oder eben nicht.
Auf jeden Fall war es nicht STIN’s Fehler , denn der schreibt ja nur ab.
Ja, ich korrigiere laufend EC-Fehler – wird bei vielen mit Europ. Kommission übersetzt.
Richtig, ich korpiere meist nur – wenn ich selbst einen Bericht verfasse, dann ist am Beginn des Berichte
der Vermerk: (STIN)
555555
Ja, man kann sich nicht mal mehr beim Klauen von Übersetzungen auf die Leute verlassen. 🙂
In Englisch bedeutet EC halt Election Commission – in Deutsch Europäische Kommission.
https://thailandtip.info/2023/06/10/europaeische-kommission-leitet-untersuchung-der-wahlkandidatur-ein/
Im Tip sogar der Titel falsch.
Gute Nachrichten, freut mich sehr…..
Der wichtigere Teil ist nun geschafft, nur noch der Abgeordneten-Status wäre zu klären.
Da gibt es einige andere Regeln – aber wenn er Premier ohne Abgeordneten-Status wird, wie Prayuth auch – dann
spielt das keine große Rolle. Er kann halt nicht mit abstimmen, aber hat eh eine gute Mehrheit. Dürfte keine
Probleme geben. Aber vll lehnt EC auch diese Beschwerden ab. Könnte ich mir vorstellen, weil sonst hätten sie ihn
als PM eingesackt und nicht beim unwichtigeren MoP-Job.
ngst vor wirklich grossen Demonstrationen. Jetzt ist meine Antwort in der Schreibmaske weitgehend geloescht worden.Danke STIN!
Aber der Fall ist noch nicht zuende. Es wird weitergehen!
Ich glaube kaum dass seeker aus freien Stuecken hier nicht mehr schreibt.
Scheinbar doch – keine Kommentare in der Moderation.
Jetzt gehen deine auch wieder durch. Hat mit der Länge zu tun, schätze ich.
Hat mit dem Inhalt zu tun schaetze ich.
Ich schreibe zwar viel zu lang , aber nie so lang wie du.
Ausserdem , der Text wurde in der Schreibmaske geloescht waehrend ich noch schrieb.
Nix angekommen, liegt dann nicht an uns.
Nein, ich hoffe sehr, dass Pita ganz entspannt Premier wird. Wird er nicht von der EC gestoppt, kann ihn eigentlich nur noch ein
Putsch stoppen. Weil auch wenn der Senat ihn nicht wählt, ist er in 10 Monaten trotzdem Premier, weil dann geht der
Senat in Rente. Müsste halt bis dahin dann ein anderer übernehmen – MFP könnte denn aber dann mit Pheu Thai gleich wieder
entfernen. Deshalb glaube ich nicht, dass der Senat das so regelt.
Da ich kein Propagandist bin sondern Realist so glaube ich nicht dass Pita PM wird. Und wenn , dann nicht fuer lange.
Nicht nur STIN propagiert hier gegen ihn.
Obwohl er ueberhaupt nicht im Amt ist, wird so getan als sei er schon PM und veranwortlich fuer das was in TH heute schief laeuft! Gleichzeitig wird seine Qualifikation bezweifelt.
Und dies von Leuten die uns einen uniformierten Dressman der keine Ahnung hat wovon er quasselt als Staatsmann verkaufen wollen!
Die parteische EC spielt auf Zeit ! 60Tage bevor das „offizielle“ Wahlergebnis bekannt gegeben wird.
Genug Zeit um Pita herunterzumachen und als Schuldigen dastehen zu lassen.
Genauso wie frueher taeglich Propagandaluegen ueber die angeblichen Erfolge Prayuth’s und seiner Militardiktatur verbreitet wurden , werden jetz staendig Propagandaluegen ueber Pita und seine angeblichen Fehler verbreitet.
Nein, ich bin kein Fan von Pita weil ich ihn noch garnicht kenne.
Aber ich bin ein Fan von Moving Forward und deren Ideen.
Ich bin ueberzeugt dass sie die Einzigen sind die TH vorwaerts bringen koennen
Vorwaerts in meinem Sinne:
Mehr Richtung Demokratie , Richtung Rechtsstaat und Richtung Oeffnung nach aussen.
Man darf nicht zuviel erwarten weil es viele Widerstaende geben wird.Natuerlich zunaechst mal von den jetzigen Machthabern deren Politclowns man so vernichtend geschlagen hat, spaeter aber auch vom Koalitionspartner.
Das einzige was viele Thais antreibt ist der Neid.
Und da man nicht in der Lage ist selber etwas zu leisten will man wenigstens verhindern dass Andere etwas erreichen.
Ja, wird schwierig – aber die erste Hürde hat er schon geschafft.
Nun den Senat noch…. – aber dabei macht er leider Fehler.
Er ist noch nicht mal PM, schon spricht er von Anklage gegen Prayuth.
Was sollen sich die Senatoren dabei denken, wenn sie befürchten müssen, dass Pita
auch sie wegen Beihilfe zum Putsch oder so, vor Gericht zerren könnte.
Das hätte ich alles erst nach der Wahl gemacht – am besten nach dem 24.5.2024 – weil danach gibt es keinen Senat mehr.
Ja, ich kritisiere alle, ohne Ausnahme – bin ja nicht brainwashed.
Ja, tw. macht er Fehler und für die ist er natürlich auch selbst verantwortlich.
Wie kann ich schon bevor ich PM bin, ankündigen:
1. ich werden die Monarchie schwächen (zeitgemäß machen)
2. ich werde die Wehrpflicht abschaffen
3. ich werde das Militärbudget reduzieren
4. ich werde Prayuth u.a. anklagen
usw.
Das war einfach zu schnell. Du würdest also das auch im Vorfeld schon so machen?
Absoluter Fehler….
Nein, die Qualifikation von der Ausbildung ist exzellent, besser geht nicht.
Pita hat auch noch kaum Erfahrung als Politiker. Ein guter Geschäftsmann muss kein guter Politiker sein,
siehe Thaksin. Da sind sich beide gleich.
Prayuth hat recht schnell gelernt, wie der Hase läuft – hat der Pheu Thai genau die richtigen Wirtschaftsleute
weggekauft und mit denen gute Resultate erzielt.
Auch in Sachen Demokratie hat er keine Fehler gemacht. Natürlich ist TH erstmal eine Diktatur, nach einem Militärputsch.
Aber ab 2019 ging es steiler aufwärts, als bei Yingluck und heute ist TH demokratischer als vor dem Putsch.
Das ist eine sehr gute Leistung.
Parteiisch eher Richtung Thaksin, ist ja unter Thaksin Botschafter geworden.
Aber sie haben 3 Anzeigen abgelehnt, schon mal sehr gut. Jetzt kann er dadurch PM werden.
Wenn der Senat ihn wählt. Aber die haben schon erklärt, sie lehnen eine Monarchie-Reform ab.
Mal sehen, ob ihm das nicht auf die Füße fällt.
Nein, ich möchte nur Pita, alle anderen möglichen Kandidaten lehne ich ab.
Nein, nur in deinen Träumen. Sogar einige Senatoren stehen für Pita.
Ob er alle nötigen 60+ Senatoren bekommt, weiß ich nicht.
Schafft er das – absolut Spitze.
Prayuth ist mir nicht wirklich sypathisch, Charisma hat er auch keines.
Den bewerte ich mit Zahlen, Ratings, Rankings usw. – und da sieht es halt nun mal nicht schlecht aus.
Warum sollte z.B. Moody lügen, wenn die die Wirtschaft unter Prayuth positiv bewerten.
Muss man erst bei Pita sehen, wie er das macht.
Zu liberal/links – zu sozial und er geht baden, weil TH einfach das Geld dazu nicht hat.
Schon jetzt sind Investoren nervös, Aktienkurse wackeln usw.
Da es wohl auch Ideen Pitas sind, ist er mir schon recht sympathisch.
Absolut gutes Charisma und das ist wichtig.
Ja, das ist ja das Problem – in deinem Sinne, weil du nicht denken kannst, wie ein Thai – ich schon.
Was für dich gut ist, kann für einen Thai miserabel sein.
Wenn er das mit Brachialgewalt versucht durchzusetzen, wird man ihn hassen.
Dann überlebt er ev. nicht mal eine Regierungsperiode.
Thais wollen nur ein wenig Demokratie – dort, wo es ihnen was bringt.
Ansonsten lieben sie Korruption, Amtsmissbrauch – immer dann, wenn auch ein paar Krümmel für sie abfällt.
Thaksin hat das erkannt und Newin auch – der hat Abhisit geraten: streue 100e Millionen Baht über den Isaan und sie
fressen dir aus der Hand.
STIN versucht seine Propaganda durch Geschichtsklitterung aufzuwerten.
Klappt aber wohl nicht.
Um mit dem Letzten anzufangen:
Der Rat Newins hat wohl nicht geklappt:
Abhisit wurde auch im Issan verjagt.
Prayuth und Anutin konnten ebenfalls nix reissen.
Buri Ram ist eben nicht der Issan.
Aber ich will STIN’s Propaganda vom Anfang aufrollen:
Pita hat gesagt er moechte Prayuth fuer seine Taten waehrend der 9 jaehrigen Militaerdiktatur zur Verantwortung ziehen.Das sollte eigentlich in einem demokratischen Rechtsstaat den TH vorgibt zu sein durchaus moeglich sein.
Pita kann keine Anklage erheben sondern nur die Staatsanwaltschaft (OAG) da es sich nicht um eine Privatklage handelt.
Was Pita braucht sind Beweise , aber das Regime hatte genug Zeit diese zu vernichten.
Was ist schlecht daran auch die Junta und die Mitkassierer zur Verantwortung zu ziehen ?
Nicht jeder Kriminelle in TH steht ueber dem Gesetz.
STIN will nur Pita ? 6666! STIN will nur Prayuth !
STIN zieht seine Propaganda diesmal andersrum auf.
Er tut so als waere fuer Pita aber der waere leider nicht clever genug um im TH Machtkampf zu gewinnen.
Es werden ihm vom STIN wie auch von den anderen Militaerdiktatur Propagandisten Sachen in den Mund gelegt und unterstellt die er so nie gesagt oder gemacht hat.Nur um seine Glaubwuerdigkeit zu untergraben.
Er soll , wenn er dann mal wirklich PM wuerde , genauso unglaubwuerdig sein wie Prayuth.
Na ja , da muss man noch lange graben.
Nein , ich will nicht nur Pita, ich will Move Forward, genauso wie ich frueher Future Forward wollte.
Thanathorn hatte gute Leute um sich versammelt und die sind heute in der MFP
Als Prayuth Thanatorn und seine Future Forward zerstoeren liess kam sie als Move Forward staerker zurueck.Aber dies gelingt nicht immer.
Natuerlich hat die MFP Leute von denen die Militaerparteien noch nicht mal traeumen koennen.
Der Niedergang der Militaerdiktatur kam nicht von aussen sondern von innen.
Man hatte keinen vorzeigbaren Nachfolger fuer Prayuth und deshalb muss man mit diesem abgehalfterten Moechtegerndiktator weiter machen.
Sollte Pita auch abgeschossen werden (wovon ich immer noch ausgehe) so steht seine Nachfolgerin schon bereit.
Aber Moving Forward waere geschwaecht.
Ich war sehr davon ueberrascht dass die MFP mehr Sitze gewann als Thaksins PT.
Jetzt sollte man das Momentum nutzen solange man es noch hat.
Die MFP hat sicherlich eine loyale Waehlerschaft fuer 15% aber sie hat das Doppelte erreicht und jetzt gibt es einen Pita Hype den man ausnutzen muss.
Nein , im Gegensatz zu STIN wolte ich nie Thai werden sondern denke lieber selber.
Aber STIN will uns ja auch einreden er waere Pita Fan.
Na ja , vielleicht in dem Sinne dass er hofft das Pita auch so abstuerzen wuerde wie STIN’s frueherer Hero Prayuth.
Na ja , ich moechte Pita erstmal regieren sehen.
Wird man nie erfahren, Abhisit hat sich geweigert, so Politik zu machen.
Doch, Prayuth hatte auch im Isaan nie Schwierigkeiten – Einzelfälle aus der Menge raus, ausgenommen.
Es flogen ihm weder fermentierter Fisch um die Ohren, noch wurden Pflastersteine auf seinen Konvoi geschleudert.
Das wurde auch bei der Wahl nun so ersichtlich, einige Gebiete im Isaan, da sah man blau, also Prayuth/PPRP Partei.
So heftig durchzogen war das noch nie – Gelbhemden im Isaan unter Abhisit waren gefährdet, man warf sie aus den damaligen
Rothemden-Dörfern einfach raus.
Ja, nur TH ist kein voller Rechtsstaat – im Ranking „nur“ auf Platz 80 von 200 Staaten. Also etwas besser als Semi.
Dazu kommt noch, dass TH vom Militär dominiert wird und das schon seit 1932 in etwa.
Ich habe es nicht als demokratischen Fehler bezeichnet, es war einfach unklug – es schon vor zu verraten, was man nachher
gedenkt zu tun. Der Senat besteht aus Militär und nun droht Pita – voll demokratisch natürlich – diesem Senat, Prayuth und natürlich auch
Prawit (wegen der Uhren) mit Strafverfolgung.
Ich als Senator würde somit Pita nicht mehr wählen, schon um mich selbst zu schützen.
Das meinte ich damit – nicht, ob es demokratisch legitim wäre. Ist es natürlich…..
Richtig, er kann aber über seinen Justizminister diese Anklage anleiern. Staatsanwälte sind weisungsgebunden, müssen also auf Befehl des Justizministern
handeln. Der kann ihn auch sonst entlassen – und einen loyaleren Staatsanwalt einsetzen.
Richtig, nur kann Prayuth den Putsch selbst, also Hochverrat – nicht verschwinden lassen.
Pita, müsste dann auch den R10 anklagen und das wird dann heftig. Schafft er niemals….
Weil der R10 hat alles mit unterschrieben, mitgetragen und vll sogar noch mehr.
Daher halte ich diese Forderung von Pita für derzeit völlig daneben – bin aber weiterhin auf seiner Seite.
Habe ja sonst keinen mehr…. 🙂
Ja, natürlich – nur du musst unterscheiden, zwischen Realität und Wunschdenken. Du läufst einem Wunschdenken nach, ich bin aber
Realist. Du weißt schon, wer der Mitkassierer bei der Junta war?
Wer die Verfassung zu seinen gunsten nachträglich ändern ließ, wer Einheiten der Armee unter der Junta unter sein direktes Kommando
stellte usw.
Denkst du wirklich, Pita ist stark genug, den anzuklagen?
Dann gäbe es einen Bürgerkrieg – weil er ist zwar kein 9er – aber im Süden wird er einfach traditionell verehrt.
Wenn also das passiert, solltest du eh schon gepackt haben. Deutsche Luftwaffe würde dann Evakuierungen starten.
Nicht jeder, aber zumindest einer schon und der lässt dann die Anklage nicht zu oder
verwirft diese dann nach Rechtskraft. Außer Spesen nichts gewesen, könnte man dann sagen.
Ja, das hatte ich ja schon mehrmals erklärt.
1. Prayuth (nur 4 Jahre)
2. Pita
3. Anutin
weitere gibt es nicht, weil Korn usw. – das wäre unrealistisch. Anutin wäre für mich nur besser als Thaksin-Girl und Prawit.
Ansonsten für mich auch nicht so toll.
Da Prayuth keine 4 Jahre mehr regieren kann, fällt auch Prayuth für mich weg. 2 Jahre sind wertlos und dann kommt
Prawit – nein, dann besser 4 Jahre Pita.
Alleine schon, um zu sehen – ob er seine, wirklich guten Versprechungen – umsetzen kann.
Wen sollte ich denn sonst goutieren, wenn Prayuth nicht mehr antreten kann.
Denkst du, ich schwenke auf Thaksin-Girl über, oder Prawit?
Ich halte ihn für sehr clever. Aber er macht Newbie-Fehler, Aung San Suu Kyi hat die nicht so gemacht.
Die hat sich nicht frontal gegen das Militär gestellt – zu keiner Zeit. Nur war der Wahlerfolg bei der letzten Wahl für das
Militär zu heftig.
Er sollte sich ein Beispiel an Aung San Suu Kyi nehmen. Es geht nicht anders – sonst ist er weg, in Haft und kann für das Land nix
mehr umsetzen.
Du willst hier, dass er mit Brachialgewalt vorgeht – völlig falsch.
Es scheint so, als ob du Pita auflaufen lassen möchtest, nur um sagen zu können: seht her, TH ist eine Militärdiktatur.
Ich möchte aber sehen, wie er es macht. Danach bewerte ich anhand von Zahlen, Ratings, Rankings usw.
Ich schätze nur seine real vorgetragenen Erklärungen ein, mehr nicht.
Du meinst, wenn er seine Wahlversprechen nicht umsetzt. Das wird er nicht mal zu 50%.
Aber man muss einem neuen Premier die Chance geben, zu zeigen – was er kann.
Prayuth hat das Land gut geführt, nun muss es Pita besser machen.
Ja, auch seine Vize kommt gut rüber – alles jüngere und keine Grufties.
Schon mal positiv.
Prayuth muss keinen Befehl für die Zerstörung der Partei geben, dass machen Aktivisten auch ohne seinen Befehl.
Die zeigen einfach den Thanathorn an und schon ist der weg, weil er so unvorsichtig war, seiner Partei Gelder zu
überlassen. Ist illegal und da ist er nun mal selbst schuld. Pita selbst hätte auch aufpassen sollen, hat aber
wohl Glück gehabt – die Anzeigen gegen PM sind vom Tisch, die anderen Anzeigen leider noch nicht, aber
wird man sehen.
Kann ich nicht bestätigen. Die Berater von Thaksin, sind schon sehr gut aufgestellt, sonst hätte Prayuth TH nicht so
positiv aufstellen können. Dann wäre TH nicht nach oben gestiegen, also besser als Vorgänger, sondern steil nach unten.
Weil Prayuth traue ich keinerlei Wirtschafts-Kompetenz zu. Aber er war klug genug, gute Leute zu holen.
Es gab nie einen Niedergang der Militärdiktatur. Die haben sich selbst aus dem Rennen geworfen, in dem sie
2019 Wahlen durchführten. Hätte Prayuth nicht machen müssen – er hätte entspannt mit Art. 44 weiter regieren können.
Warum lügst du wieder?
Natürlich hat man reichlich Nachfolger. Prawit möchte es machen, Anutin auch und sicher
auch Berater von Prayuth, die von Thaksin kommen und gut aufgestellt sind.
Es gäbe reichlich Kandidaten.
Schwer zu sagen, oder es kommt: jetzt erst recht.
Aber auf jeden Fall gäbe es heftige Proteste, Gewalt – und viele Probleme mit dem Ausland.
In diesem Fall wäre ich für die Proteste, natürlich ohne Taluh Fas Idioten.
Also ohne diese Gewalttäter:
Ja, ich auch, aber angenehm überrascht – passt schon so. Sehr gut….
Naja, das müsste man noch rausfinden – wo es mehr betreutes Denken gibt.
Ich schätze in DE/EU. Wenn man dort nur ein wenig positives über RU erklärt, gibt es
Anzeige und Strafe.
Doch, unter Abhisit wäre ich Thai geworden – hätte dann also EU und Thai Pass – wie meine Familie.
Kein Visa-Run mehr usw. – herrlich. Dann hätte ich vermutlich noch einige Jahre in TH verbracht, weil ich dann auch
mein Unternehmen selbst führen hätte können, ohne Zusatz-Voraussetzungen.
Der Smog wäre natürlich dadurch dann nicht verschwunden – hätte mich dann halt ans Meer begeben müssen, für 10-12 Wochen.
Wenn man Prayuth abzieht, ja – dann bleibt nur noch Pita übrig.
Ich schätze seine Ausbildung, seine demokratischen Ansichten. Nur etwas zu impulsiv, aber vll
lernt er noch, diplomatischer zu agieren.
Prayuth ist in Wirtschaft nicht abgestürzt, in keinem Bereich.
Du bewertest nach Bauchgefühl, ich nach Zahlen – daher tue ich mir später wesentlich leichter, die beiden
gegenüber zu stellen.
Schneidet Pita besser ab, werde ich das auch so erklären und nicht versuchen, es zu verschwurbeln.
Stürzt Pita in Wirtschaft, Demokratie, Rechtsstaat – aber ab, werde ich das auch so sagen.
Ja, ich auch.