Bangkok: Pita verliert die erste Wahl und ebnet für Thaksin und der Pheu Thai den Weg zum Premierminister

Der Anführer von Move Forward verliert die erste Wahl zum Premierminister und ebnet damit den Weg für die Peua Thai Partei, um das Ruder zu seinen eigenen Bedingungen zu übernehmen.

In einer weitgehend vorherbestimmten Abstimmung gegen den Willen der Bevölkerung gelang es dem Vorsitzenden der Move Forward Partei (MFP), Pita Limjaroenrat nicht, genügend Parlamentsstimmen zu gewinnen, um Thailands nächste und wohl erster progressiver Premierminister zu werden.

Die vom Militär ernannten, 250 Mitglieder umfassenden Parlamentarier des Senats und des Unterhauses, die mit der scheidenden konservativen Koalition unter der Führung des Putschisten General Prayuth Chan ocha verbündet waren, enthielten sich entweder der Stimme oder lehnten Pitas Angebot ab, das mindestens 375 von 749 Stimmen erhalten musste.

Die Bilanz ergab 324 Ja-Stimmen für Pita, 182 Nein-Stimmen und 199 Enthaltungen. Für den 19. Juli ist eine zweite Abstimmung geplant, bei der die zweitplatzierte Peua Thai ihren Spitzenkandidaten, den Immobilienmagnaten Srettha Thavisin, aufstellen könnte und einige Insider sagen, dass sie dies auch wahrscheinlich tun wird. Eine dritte und letzte Abstimmung könnte am folgenden Tag stattfinden.

Es wird erwartet, dass sich das politische Gerangel in den kommenden Tagen verschärfen wird, da Pita den Koalitionspartnern erklären muss, warum er glaubt, dass er nach der gestrigen Niederlage eine zweite Abstimmung gewinnen kann. Viele glauben, dass der Senat und andere konservative Abgeordnete eher bereit wären, für den nicht konfrontativen Srettha zu stimmen, den Insider von Peua Thai als ihren „Kompromisskandidaten“ bezeichnet haben.

Die Abstimmung fand einen Tag statt, nachdem die Wahlkommission beim Verfassungsgericht einen mit Spannung erwarteten Fall gegen Pita wegen seiner angeblichen Beteiligung an einem Medienunternehmen eingereicht hatte, die nach thailändischem Wahlrecht verboten ist. Die Kommission beantragte, Pita als Abgeordneten zu suspendieren, während das Verfahren anhängig sei.

Ein separater Fall, der ebenfalls am Mittwoch vom Verfassungsgericht eingereicht und angenommen wurde, wirft Pita und seinem MFP vor, versucht zu haben, die Monarchie zu „stürzen“, indem sie dazu aufrufen, das Majestätsbeleidigungsgesetz des Königreichs zu reformieren, das den König, die Königin, den Regenten und den Thronfolger von der Kritik bis zur Höchststrafe von 15 Jahren Gefängnis schützt.

Wenn die Anklage wegen Aktienbesitzes gemäß Artikel 151 des Wahlgesetzes verhandelt wird, könnte Pita ins Gefängnis kommen und ihn für ein Jahrzehnt aus der Politik verbannen. Der Fall der Majestätsbeleidigung, der von einer Privatperson eingereicht, aber dennoch vom Obersten Gericht angenommen wurde, droht mit der Auflösung der gesamten MFP und dem Entzug ihrer Abgeordnetensitze.

Die Abstimmung und die Vorwürfe haben die Politik des Königreichs auf den Kopf gestellt, nur zwei Monate nach dem überraschenden Wahlsieg der MFP am 14. Mai, bei dem die aufstrebende Partei 151 von 500 Sitzen im Unterhaus gewann. Peua Thai, die bisher militärfeindliche Partei unter der Schattenführung des gestürzten und selbst im Exil lebenden Ex-Premierministers Thaksin Shinawatra, hatte einen „Erdrutschsieg“ mit mehr als 300 Sitzen prognostiziert, belegte aber mit 141 Sitzen einen knappen, wenn nicht sogar enttäuschenden zweiten Platz .

Die mit dem Militär verbündeten Parteien Palang Pracharat und United Thai Nation wurden beide geschlagen und belegten mit 40 bzw. 36 Sitzen mit Abstand den vierten und fünften Platz. Das Ergebnis war ein klarer Fanfarenaufruf, die fast ein Jahrzehnt der vom Militär dominierten Herrschaft Prayuths zu beenden, sowohl in durch einen Putsch eingesetzten als auch in gewählten Versionen. Bezeichnenderweise stimmte Bangkok, das Herz der politischen, wirtschaftlichen und königlichen Macht Thailands, in 35 von 36 Sitzen für die MFP.

Prayuth kündigte diese Woche seinen Rückzug aus der Politik an und es wird allgemein erwartet, dass er die Präsidentschaft des Geheimen Rates übernehmen wird, einem royalistischen Gremium, das den König berät und das unter seinem vorherigen Führer ein wichtiges Zentrum autonomer königlicher Macht war, das jedoch seit Maha Vajiralongkorns neue Herrschaft zurückgegangen ist.

Er geht mit der Gefahr, dass sein Erbe, die Monarchie aufrecht zu erhalten, gefährdet ist. Der harte Vorstoß von Move Forward, das in Artikel 112 des Strafgesetzbuchs definierte Majestätsbeleidigungsgesetz zu ändern, hat den Palast in den Mittelpunkt des sich verschärfenden Wirrwarrs zwischen konservativen und progressiven Kräften im Königreich gerückt – in dem, was viele als einen epischen Kampf um nichts Geringeres als die Seele der Nation ansehen.

Viele Royalisten glauben, dass die Forderung der MFP, die Anwendung und Bestrafung des Gesetzes zu ändern, das dünne Ende eines größeren Keils ist, der darauf abzielt, andere monarchische Befugnisse und Vorrechte zu beschneiden, einschließlich der königlichen Kontrolle über das ultrareiche Crown Property Bureau und hochrangige Militäreinheiten, die kürzlich in das Gesetz und in die Privatwache des Königs eingegliedert wurden.

Wenigen numerologisch veranlagten Thailändern war entgangen, dass MFP und Pheu Thai bei der Wahl im Mai jeweils genau 112 Wahlkreissitze gewannen, also die mit dem Majestätsbeleidigungsgesetz verbundene Zahl, wobei erstere letztere bei der Abstimmung über die separate Parteiliste übertraf.

Die kosmischen und anderen Ähnlichkeiten hören hier jedoch weitgehend auf. Während die beiden Parteien derzeit lose in einer Koalition sind, könnte diese nach der heutigen Parlamentsabstimmung gegen Pita und der nun sehr realen Möglichkeit, dass die MFP in den kommenden Wochen oder Monaten per Gerichtsbeschluss aus königlichen Gründen aufgelöst werden könnte, schnell scheitern.

Die Voraussetzungen für eine politische Spaltung sind bereits geschaffen. MFP und Peua Thai stritten wochenlang darüber, wer den Sprecher des Repräsentantenhauses ernennen sollte, was letztendlich einem Junior Koalitionspartner überließ, um die Sackgasse zu überwinden.

Pheu Thai hatte sich zuvor geweigert, eine MFP-Absichtserklärung zu unterzeichnen, in der die Koalitionspartner zur Unterstützung seiner Majestätsbeleidigung und seiner umfassenderen progressiven Reformagenda verpflichtet würden. Bestimmte Pheu Thai Maschinenpolitiker, insbesondere der ehemalige Polizist und ehemalige Vizepremier Chalerm Yubamrung, haben sich auf die jugendliche Unerfahrenheit der MFP gestürzt.

Es wird allgemein angenommen, dass Pheu Thai bei den Wahlen gestolpert ist, weil in der Bevölkerung der Eindruck herrscht, dass es eine Koalition mit der mit dem Militär verbündeten PPRP eingehen könnte, um eine „Einheits“ Regierung zu bilden, die versuchen würde, das Kriegsbeil nach zwei früheren Putschversuchen im Jahr 2006 und 2014zu begraben.

Tatsächlich führte MFP den Wahlkampf zum Teil mit dem Versprechen, sich niemals mit den „Onkeln“ zusammenzutun, womit er sich auf den 69-jährigen Prayuth von UTN und seinen bekanntermaßen schläfrigen Stellvertreter General Prawit Wongsuwan (77) bezog, der jetzt die PPRP leitet und immer noch ein potenzieller Kandidat für das Amt des Premierministers ist.

Dies und eine späte Verlagerung hin zu stärker ideologisch motivierten Wahlkampfbotschaften, die geschickt über soziale Medien verbreitet wurden, führten dazu, dass die Stimmen der traditionellen Pheu Thai Anhänger ausgeschlachtet wurden.

In Bangkok ansässige Diplomaten und örtliche Beobachter weisen auf mindestens drei Vorwahltreffen zwischen Pojaman Na Pombejra, Thaksins Ex-Frau und Pheu-Thai Machthaberin hinter den Kulissen, und hochrangigen Palastbeamten hin, bei denen Berichten zufolge der „Einheits“-Regierungsvertrag besprochen wurde , einschließlich und insbesondere im Hinblick darauf, wer in einer solchen Konfiguration das Militär kontrollieren würde.

Diese Diskussionen, wenn nicht gar Verhandlungen, würden Thaksins wiederholtes Versprechen erklären, im Juli aus dem Exil zurückzukehren, was offenbar eine königliche Begnadigung erfordern würde, um eine längere Gefängnisstrafe für seine verschiedenen Verurteilungen wegen Korruption zu vermeiden. Thaksin hat kürzlich seinen Zeitplan für seine Heimkehr verschoben, bis die politische Situation „stabil“ ist.

Ein weiteres Zeichen für eine mögliche Einigung ist, dass ein anhängiges Verfahren der Nationalen Antikorruptionskommission gegen Thaksin wegen angeblicher Korruption im Beschaffungswesen von Thai Airways aus dem Jahr 2003 gestern eingestellt wurde, nur wenige Stunden vor der Parlamentsabstimmung. Einige sahen im Rückzug des Thaksin Gegners Prayuth aus der Politik auch den Weg für einen Deal mit dem Shinawatra freundlicheren Prawit frei.

Ob Thaksin und Pojaman bereit wären, Pheu Thais langjährige antimilitärische Haltung offen aufzugeben und das Risiko einzugehen, die „Rothemden“-Anhänger und Unterstützer der Partei zu verärgern, um Thaksin nach Hause zu bringen und Pheu Thai als De-facto-Wächter wieder an die Macht zu bringen, ist unklar.

Klar ist, dass das konservative Establishment, bestehend aus Palast, Militär und Spitzenunternehmerfamilien, die progressive Reformagenda der MFP – von der Majestätsbeleidigungsreform über die Abschaffung der Wehrpflicht bis hin zur Aufhebung der Monopole der Großunternehmen – allesamt als größere existenzielle Bedrohung ansieht als Thaksins inzwischen schwindende und eher lustloser Pheu Thai Partei.

Das Problem für Pita und MFP besteht darin, dass eine Koalitionsregierung unter der Führung von Pheu Thai, die sie ausschließt, möglicherweise im Namen der Stabilität mit dem Risiko der Disqualifikation von Pita und der Auflösung von MFP, ihrer Form nach immer noch demokratisch wäre.

Die konservative Haltung ist eindeutig gegen Pita gerichtet, eine Position, in der sich die Pheu Thai als fester Bestandteil erweisen könnte, und eine Position, die es für seine wachsenden Legionen progressiver Unterstützer daher schwierig machen könnte, legitimerweise als antidemokratisch zu protestieren. / Asia Times

 

 

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berndgrimm
Gast
14. Juli 2023 8:21 pm

Ein typischer STIN Propaganda Artikel der wenig mit dem Text des Originalartikels in dem Blog Asia Times aus HKG zu tun hat.
https://asiatimes.com/2023/07/thailand-pitas-loss-is-thaksins-gain/
Zunaechst mal zu STIN’s Behauptung Pita haette die Wahl zum PM “verloren”
Pita hat 287 von 500 Stimmen im Parlament bekommen, das sind 57,4%
also mehr als die absolute Mehrheit.
Der “Senat” eine Fortsetzung der Militaerjunta welche ohne Legitimation immer noch mitmischt hat sich mehrheitlich enthalten weil man dadurch Pita’s Wahl torpedieren konnte ohne selber Flagge zu zeigen.
34″Senatoren” haben fuer Pita gestimmt.
Was STIN aus dem Asia Times Artikel wohlweislich nicht uebernommen hat ist die Ueberschrift:

Pitas Verlust ist Thaksins Gewinn

Seit Jahren langweilt uns STIN mit seinen Propagandmaerchen ueber den boesen Thaksin und dessen Verbrechen im Drogenkrieg von 2003.
Warum? Um von der grossen Unfaehigkeit seines grossen Heldens Prayuth abzulenken.
Der hat in der ersten halbwegs unmanipulierten Wahl im heutigen TH mit seiner neuen Regierungspartei UTN 36 Sitze von 500 errungen.
Selbst seine alte Regierungspartei PPRP unter seinem Schuldabladeplatz Prawit hat mit 40 Sitzen mehr erreicht.
Jetzt kommt aber der Clou:
STIN der immer zu den Siegern gehoeren will (ganz a la Thainess) verstieg sich nach der Wahl sogar dazu selber fuer Move Forward zu sein obwohl er vorher Jahrelang die friedlichen Demonstrationen der Studenten verunglimpft hat obwohl er selber noch nie bei einer wirklichen Demo in BKK dabei gewesen ist.
Jetzt ist STIN auf der gleichen Wellenlaenge wie seine Freunde die ohne jegliche Legitimation fast 10 Jahre in TH herrschen und jetzt ihren angeblichen Todfeind Thaksin anbetteln um ihnen zu helfen irgendwie an der Macht zu bleiben. Schliesslich steht ihnen Thaksin viel naeher als Pita oder jemand Anderes von Move Forward. Es geht um die unkontrollierte Macht in TH.

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berndgrimm
Gast
15. Juli 2023 9:11 am
Reply to  STIN

Na ja inzwischen ist die Lage wohl klarer geworden.
Ich habe immer geschrieben dass die Auftraggeber dieser Militaerdiktatur Moeglichkeiten haben Prayuth zu “belohnen” ohne dass die Korruption sichtbar wird.
Jetzt kommt es heraus: Prayuth soll als Dank fuer seine fast 10 Jahre Machthaltung ohne irgendetwas fuer Land und Leute zu tun , in den Kronrat aufgenommen werden.
Ein Job ohne jegliche Arbeit oder gar Verantwortung aber von hoechstem Feudalprestigewert gleich hinter dem Koenig.
Ja , ich weiss es gab auch mal ernstzunehmende Leute im Kronrat wie Prem z.B. Aber dies war in einer ganz anderen Zeit unter einem verantwortungvollem Koenig.
Wovon STIN weiterhin unter allen Umstaenden ablenken will ist die Tatsache dass seine Helden von der Militaerdiktatur sich jetzt dem Mann andienen fuer dessen Beseitigung sie eigentlich angetreten waren: Thaksin S.
Der soll jetzt helfen sie von Pita und Move Forward zu befreien.
Ja, das waere durchaus moeglich , aber bis jetzt haelt sich die Pheua Thai noch an die Koalition mit Move Forward.
Am 19. wird Pita nochmal antreten und ich gehe davon aus dass sein Ergebnis nicht viel besser sein wird.
Das wuerde am 20. den Weg fuer Thaksins Kompromisskandidat Srettha freimachen.Wenn der immer noch als Kandidat einer Koalition mit Move Forward antritt wuerde er auch nicht gewaehlt.
Man will Thaksin auf die “Gelbe” Seite ziehen um noch Einfluss auf politische Entscheidungen zu haben.
Die Macht der “ungewaehlten” Machthaber in TH (Gerichte,Staatsanwaltschaft,Behoerden) hat man sowieso.

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berndgrimm
Gast
15. Juli 2023 9:13 am
Reply to  STIN

Natuerlich ist meine Antwort sofort wegzensiert worden.

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Jean CH
Gast
Jean CH
15. Juli 2023 10:37 am
Reply to  STIN

Wahrsagerei, mehr nicht! Soviel zu Deinen Ausführungen. Es wäre schön von AI zu erfahren, wieviel Menschen währen der Regierungszeit von dieser Junta “verschwunden” sind. Und wer den Befehl für deren Verschwinden gegeben hat!! Dass ein Meschenleben in Thailand weniger Wert als ein Mückenschiss hat, beweist die Aussage von Chada Thaiset vor versammelten Parlament, welcher fordert, jeden zu erschiessen, welcher gegen 112 ist! In jedem zivilisierten Land hätte man einem solchen Drecksack das Mikrophon ausgeschaltet, und aus dem Saal befördert. Im thailändischen Parlament jedoch wird er nur “getadelt”, weil er auch das Wort verdammt ausgesprochen hatte.Wenn man jedoch die Vita dieses Chada betrachtet, erfährt man man, was für Strolche und Ganoven in diesem ach so hohen Haus sitzen. Pfui Taufel!

berndgrimm
Gast
16. Juli 2023 9:16 am
Reply to  STIN

STIN lebt in seiner Propaganda.Was da nicht reinpasst darf nicht sein.
Ja natuerlich wollen die Ewiggestrigen 112 unbedingt behalten. Nicht zum Schutz der Monarchie sondern um ihn weiterhin missbrauchen zu koennen.
Allerdings : Noch nie haben Herr und Gscherr so gut zusammengepasst wie heute.
Und der derzeitige Kronrat braucht sicher noch jemanden wie Prayuth.
Jetzt weiss ich auch weshalb er schon vor seiner vernichtenden Wahlniederlage so grinsend herumlief.
Er wusste, er war gerettet!

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berndgrimm
Gast
17. Juli 2023 10:25 am
Reply to  STIN

Prem herrschte in einer ganz anderen Zeit und wurde nachdem er Militaerdiktator war , spaeter auch mit Mehrheit vom Volk gewaehlt.
Prem hat damals etwas fuer TH geleistet.
Prayuth hat nie etwas fuer TH geleistet sondern sich nur fuer die Leistung Anderer feiern lassen.
Prayuth ist auch nie gewaehlt worden sondern hat die Wahl 2019 nur durch mehrfachen Wahlbetrung gewonnen.
Unter dem grossen alten Koenig und Prem gab es auch noch einen Kronrat der diesen Namen verdiente.
Unter der Schaufensterpuppe und Prayuth ist der Kronrat nur noch Fluchtpunkt fuer untaetige und unfaehige Kalfakter.
Ganz im Gegensatz zu STIN’s Propaganda ist das Verhalten Prayuth’s nach dem Tod des grossen alten Koenigs der Hauptgrund fuer seinen Popularitaetsabsturz.
Ein Populist der nicht mal mit Populismus punkten kann.Soetwas ist Prayuth’s Alleinstellungsmerkmal.
Was jetzt kommen wird ist ausschliesslich Schuld Prayuth’s und seiner Mitkassierer die nicht verlieren koennen weil sie nicht auf gleichen Spielfeldern wie ihre Gegner spielen wollen.

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Last edited 7 Monate zuvor by berndgrimm
gg1655
Gast
gg1655
17. Juli 2023 7:28 pm
Reply to  berndgrimm

Prem herrschte in einer ganz anderen Zeit und wurde nachdem er Militaerdiktator war , spaeter auch mit Mehrheit vom Volk gewaehlt.

Nicht wirklich. Er war ja nie Mitglied einer Partei und konnte demnach gar nicht gewählt werden. Allerdings war die Demokratische Partei dazu gezwungen ihn nach ihrem Wahlsieg als Premier aufzustellen. Aber vom Volk wurde er nie gewählt. Er wurde zuerst Ernannt und danach zweimal vom Parlament bestätigt aber er hat sich nie selbst dem Volk zur Wahl gestellt.

Last edited 7 Monate zuvor by gg1655
gg1655
Gast
gg1655
17. Juli 2023 7:40 pm
Reply to  STIN

Ja, Prayuth folgt dem Prem – der auch hoch angesehen war. Prem war super, aber Prayuth auch nicht schlecht.
Kommt von Prem deine Liebe zu “Semi-Demokratie”? Denn so wurde seine Amtszeit bezeichnet.
Auszug aus Wikipedia:
Die Ära Prem kann als „Halbdemokratie“ bezeichnet werden, da trotz der Redemokratisierung und des zunehmenden Einflusses des Parlaments Militär und ungewählte Beamte noch eine starke Rolle spielten und insbesondere Prem selbst kein gewählter Politiker war.
Und auch Prayuth war nie wirklich ein Rechtmäßig gewählter Politiker sondern ein durch Betrug an diese Stelle gebrachter Putschist.