Verfassungsgericht stoppt 2-Billionen-Kredit

Thaksin hat seinerzeit die Maut gesenkt, glaub von 40 auf 30 Baht. Diese Maut ging an das Betreiberkonsortium an dem Walter-Bau bzw die Tochter Dywidag zu 10 % beteiligt war. Das war im wesentlichen der Ertrag für die Baukosten.
Thaksin senkte wie gesagt die Maut später und wollte das durch nhöhere Laufzeit des Vertrags kompensieren. Walter war damit aber nicht einverstanden und klagte. Dieser Rechtsstreit ist bis heute nicht erledigt, nach wie vor hat Walter-Bau keinen Baht gesehen. Der Bundesgerichtshof hat die Beschlagnahme des MILITÄR!fliegers als Verletzung der Immunität eines fremden Staates an das Berliner Kammergericht zurückverwiesen, das Geld der Beschlagnahmung liegt nach wie vor auf einem Sperrkonto. Hätte Walter Schmiergeldbezahlt hätten sie das Gemd seit ewigen Zeiten, so wird das auch in zehn Jahren noch nix werden.

manfred Spies sagt u.a.: „…Aber recherchierte Beweise für “massive Korruption” in “allen Projekten” fehlen. In welchen Projekten bittesehr? Und wie massiv war die Korruption? Und von wem? Und alles bitte mit Links zu den Fakten der Beweise….“

Moin manfred,
dass mit den von dir geforderten LINKS sind doch schon alte Hüte, damit kommen immer und immer wieder die Freunde der roten Zunft.

Da du dich ja hier als Intellektueller geoutet hast, sollte man davon ausgehen, dass du von der Materie die du hier in Frage stellst, auch ausgewiesene Kompetenzen hast.
Wenn dem dann so sein sollte, kann ich mir deine Frage nach LINKS in Punkto Korruption dieser Regierung nicht erklären.
Als Jemanden, der keine ausgewiesene Kompetenz der hier sich abspielenden Politik sich erworben hat, wäre diese LINK Fragerei durchaus berechtigt. Nun wissen wir ja, dass du über die gewisse Kompetenz besitzt.
Vielleicht verstärken ein paar Argumente trotzdem deine ausgewiesene Kompetenz?

Als Fachmann hast du ja was vom Kuchenpaket gehört, nehme ich einmal an. Das war eine 1 Million Baht Korruption, die im Versuch scheiterte.

Hast du etwas von dem Prozess gehört, in dem der Thaksin zu 2 Jahren Gefängnis verurteilt wurde?
In Thailand ist es untersagt, dass u.a. Ministerpräsidenten und ihre Familienangehörige sich an öffentlichen Ausschreibungen beteiligen dürfen. Die Ehefrau vom damaligen MP Thaksin hatte sich trotzdem an einer Ausschreibung über den Verkauf eines Grundstück-Sahnestückes in Bangkok beworben und auch den Zuschlag erhalten. Ein Gericht verurteilte den MP und seine Ehefrau musste, wenn auch später, das Sahnestück an die öffentliche Hand zurück verkaufen.
Hast du davon gehört, dass das Flugzeug des Kronprinzen in München an die Kette gelegt wurde?
Das lag nicht daran, dass der Kronprinz in Old Germany eine offene Rechnung nicht beglichen hatte.
Ein Autobahnprojekt des damaligen MP Thaksin wurde von seiner Regierung nicht vertragsgerecht mit einer deutschen Baufirma abgerechnet und Thaksin kümmerte sich auch nicht darum.
Der Rechtsanwalt dieser Firma erwirkte eine Beschlagnahme des Flugzeuges, das ja Eigentum des Thailändischen Staates ist, bis die damalige Regierung, es war da der MP Abhisit, den noch ausstehenden Betrag anwies.
Jetzt zu dem momentan bekannten Problem des Reises.
In der Kasse fehlen 130 Milliarden Baht, was ca. 3,6 Milliarden Schweizer sein sollten.

Wo das Geld geblieben sein könnte, interessiert keiner Regierungschefin noch den betreffenden Ministern und noch weniger den angeblich freien Medien. Medien wie Blueskychannel oder nation-tv ode5r ASTV, die über dieses Problem informieren, werden als einseitig und regierungsfeindlich abgestempelt und als Lügenpresse betitelt.

Dass das Geld fehlt, brauche ich nicht durch LINKs nachzuweisen.

Frau YL hat oft genug in der Öffentlichkeit mitgeteilt, dass sie diese Reisbauern nicht auszahlen kann, weil sie, so einer ihrer Ausreden, momentan wegen Besetzung des Finanzministeriums durch „Sutheps Wanderverein“, sich außerstande sieht.
Andererseits verbietet das Gesetz der „Regierung ohne Parlament“, neue Kredite aufzunehmen. Alle dieses, lieber manfred, müsstest du als Intellektueller mit ausgewiesener Kompetenz als Basiswissen inpetto haben.

Außerdem willst du von den Kollegen des Forums wissen, welche Namen hinter den Korruptionen sich verbergen. Wie gesagt, diese Totschlagsargumente kenne ich aus dem ST.de, damit wurde von uns Walter gerne alle unbequemen Behauptungen aus roter Sicht an die Wand gefahren.
Nur, lieber Freund, wer diese 130 Milliarden versaubeutelt hat, ist für uns nicht relevant. Eines steht aber fest, die MP YL ist Kraft ihres Amtes für die Arbeit ihrer Regierung, also ihrer Minister, verantwortlich. Ob sie sich selber an dem Geldsegen bereichert hat, kann momentan wohl keiner sagen, es wäre reine Kaffeesatzleserei. Sie ist halt als Chefin für ihren Saftladen verantwortlich. Das hättest du aber auch ohne LINKs wissen können. Besonders als Intellektueller.

donwelfo: Hier jedenfalls wird sorgfältig recherchiert.

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„Da bis jetzt in allen Projekten massiv Korruption aufgedeckt wurde…“
Solche und ähnliche Äußerungen lese ich oft in Foren und sogar in den Artikeln der deutschsprachigen Zeitungen. Aber recherchierte Beweise für „massive Korruption“ in „allen Projekten“ fehlen. In welchen Projekten bittesehr? Und wie massiv war die Korruption? Und von wem? Und alles bitte mit Links zu den Fakten der Beweise. Alles andere ist Stammtischgeschwätz oder Demagogie.
Als Intellektueller ist man fast automatisch kritisch, natürlich auch gegenüber der Regierungsarbeit in Thailand. Aber abgeschaltet wird bei mir, wenn ich solche Kommenatre (s.o.) lese.