Bangkok: Proteste gegen den Senat starten in Bangkok

Demon­stran­ten die sich haupt­säch­lich aus Stu­den­ten und Anhängern der Move For­ward Par­ty (MFP) zusam­menset­zten protestierten gestern Abend an der Kaset­sart Uni­ver­sität im Bang Khen Bezirk von Bangkok.

Anlass für die Proteste waren die zunehmenden Span­nun­gen und die Wut über die schein­bar her­aus­ra­gende Rolle, die die zum Sen­a­tor ernan­nten Per­so­n­en bei den anhal­tenden poli­tis­chen Unruhen im Lande spielen.

Die Kundge­bung wurde von ein­er Stu­den­ten­gruppe namens New Sun­rise Par­ty organ­isiert, die den Schlachtruf für die Sol­i­dar­ität der Demon­stran­ten unterstützte:

“Reicht euch die Hände, um die üblen Sen­a­toren zu beseit­i­gen”.

Gegen halb fünf Uhr nach­mit­tags strömten die Besuch­er auf den Cam­pus, genauer gesagt in die Nähe der Uni­ver­sität­saula, um ihren Unmut über die Sen­a­toren öffentlich kundzutun.

Dieses poli­tis­che Gremi­um hat­te in den let­zten bei­den Par­la­mentssitzun­gen entsch­ieden gegen Pita Lim­jaroen­rat ges­timmt, den nominierten Vor­sitzen­den der Move For­ward Partei, die für das Amt des Pre­mier­min­is­ters kandidiert.

Eine schwarze Fahne mit der Auf­schrift ​“Respect My Vote” flat­terte inmit­ten der Menge, und die Demon­stran­ten bekun­de­ten dies mit ein­er sym­bol­is­chen Geste mit drei Fingern.

Dieser visuelle Auf­schrei richtete sich gegen die vom Mil­itär gewählten Sen­a­toren, die ihr Recht auf die Wahl der Pre­mier­min­is­ter ausüben.

Die Pro-Demokratie-Aktivis­ten:

• Pat­sar­avalee ​“Mind” Tanakitvibulpon
• Somyos Preusakasem­suk
• und der Men­schen­recht­san­walt Anon Nam­pa
  … gaben den Demon­stran­ten Ratschläge für ihr Vorge­hen und begeis­terten die Menge.

Die Teil­nehmer der Kundge­bung bracht­en ihren entsch­iede­nen Wider­stand gegen die Sen­a­toren zum Aus­druck, die gegen den Willen der Bevölkerung abges­timmt haben.

Sollte die Sit­u­a­tion nach dem drit­ten Wahl­gang zur Wahl des Pre­mier­min­is­ters am 27. Juli weit­er­hin unbe­friedi­gend sein, werde die Öffentlichkeit voraus­sichtlich Proteste auf der Straße organ­isieren, erk­lärten sie.

Zu Beginn des Monats, am 13. Juli, scheit­erte der erste Ver­such von Pita Lim­jaroen­rat, der 30. Die anschließende Wieder­ernen­nung des MFP-Vor­sitzen­den wurde von den Mit­gliedern des Sen­ats und des Repräsen­tan­ten­haus­es abgelehnt, da sie sich auf eine par­la­men­tarische Verord­nung beriefen, die diesen Schritt als ille­gal einstufte.

Ver­fas­sung­sex­perten stellen diese Entschei­dung in Frage und beze­ich­nen sie als schw­eren Fehler, wenn nicht gar als verfassungswidrig.

Das Sicherheitspersonal überwachte die Versammlung, die von historischer Bedeutung war, da es sich um die erste Versammlung in einem universitären Umfeld handelte, nachdem das Verfassungsgericht am Mittwoch entschieden hatte, Herrn Pita vorübergehend von seinem Amt als Parlamentsmitglied auszuschließen.

• Vor etwa drei Jahren war die Kasetsart-Universität Schauplatz einer der ersten Proteste gegen die vom Militär unterstützte Regierung unter Prayut Chan-o-cha.
• Diese Demonstrationen wandelten sich später in eine große, von Studenten geleitete Initiative, die die wichtigsten Einrichtungen in Frage stellte.
• Für den kommenden Sonntag sind weitere Demonstrationen geplant, die an die Senatoren und andere appellieren, die öffentliche Meinung zu schätzen und zu respektieren, wie die United Front of Thammasat and Demonstration und die Thalugaz Group berichten, berichtet die Bangkok Post. / The Thaiger