Bangkok: Pheu Thai sollte die Vereinbarung für die Koalition ändern

Pheu Thai sollte das Mem­o­ran­dum of Under­stand­ing (MoU) ändern, das die Acht-Blöcke-Koali­tion unterze­ich­nete, als sie sich bere­it erk­lärte, die Move For­ward Par­ty (MFP) bei ihrer Bewer­bung um die Führung der neuen Regierung zu unter­stützen, so Plung Sungkom Mai (PSM). Die PSM ist eine der acht Parteien des poli­tis­chen Bünd­niss­es, das früher von der MFP ange­führt wurde, inzwis­chen aber unter der Führung von Pheu Thai steht.

Da alle 23 im MoU enthal­te­nen Vereinbarungen von der MFP aus­gear­beit­et wur­den und Pheu Thai nun das Ver­trauen aller Mit­glieder des Bünd­niss­es gewon­nen hat, um die Führungsrolle zu übernehmen, sollte Pheu Thai die Gele­gen­heit nutzen, das MoU gegebe­nen­falls zu ändern, sagte Chaowar­it Kachorn­pongki­rati, ein Lis­ten­ab­ge­ord­neter und Vor­sitzen­der der PSM.

“Da die MFP das Recht, die Bil­dung der neuen Regierung zu leit­en, bere­its an Pheu Thai übergeben hat, ist das alte MoU nicht mehr gültig”, sagte er. Die Pheu Thai wird möglicher­weise Änderun­gen ver­lan­gen, damit sie in einem neuen Ver­such, die Par­la­mentsab­stim­mung zur Wahl eines neuen Pre­mier­min­is­ters zu gewin­nen, mehr Parteien in den Block ein­beziehen kann, sagte er.

Chaowar­it sagte, er werde den Vorschlag bei der näch­sten Sitzung des Bünd­niss­es vor­legen. Er lehnte es ab, sich dazu zu äußern, welche Parteien in das Bünd­nis aufgenom­men wer­den soll­ten und sagte, diese Entschei­dung liege beim Vor­sitzen­den des Blocks. Unter­dessen erk­lärte der Gen­er­alsekretär der Pheu Thai, Prasert Chan­tararu­angth­ong, dass das MoU möglicher­weise geän­dert wer­den müsse, um es bess­er mit den Ansicht­en der Partei in Ein­klang zu bringen.

Der erste Punkt des MoU, der besagt, dass alle Mit­glieder des Bünd­niss­es sich verpflicht­en, den MFP-Vor­sitzen­den Pita Lim­jaroen­rat zu unter­stützen, um Thai­lands näch­ster Pre­mier­min­is­ter zu wer­den, muss möglicher­weise geän­dert wer­den, da es unwahrschein­lich ist, dass Pita noch eine Chance auf das Amt des Pre­mier­min­is­ters hat, sagte Prasert. Alle vorgeschla­ge­nen Änderun­gen müssten jedoch zunächst unter allen acht Parteien disku­tiert und in ein­er formellen Sitzung genehmigt wer­den, fügte er hinzu.

Was die Absicht der MFP bet­rifft, das Par­la­ment zu bit­ten, seine Entschließung vom 19. Juli zu rev­i­dieren und die erneute Kan­di­datur von Her­rn Pita für eine zweite par­la­men­tarische Abstim­mung zur Wahl des Pre­mier­min­is­ters abzulehnen, sagte Herr Prasert, dass er den neuen Plan der MFP im Detail studieren müsse, bevor er sich weit­er dazu äußere.

Er demen­tierte Gerüchte, wonach es zwis­chen Pheu Thai und der MFP zu einem ern­sthaften Zer­würf­nis gekom­men sei, und sagte, er habe am Dien­stag mit dem Gen­er­alsekretär der MFP, Chaithawat Tulathon, und dem stel­lvertre­tenden Parteivor­sitzen­den Phicharn Chaowa­p­atana­wong gesprochen, um zu erk­lären, warum das geplante Tre­f­fen der acht Parteien abge­sagt wurde.

Prasert bestritt auch, die Gespräche mit fünf Parteien im geschäfts­führen­den Kabi­nett am ver­gan­genen Woch­enende aus­genutzt zu haben, um Druck auf die MFP auszuüben, den Block zu ver­lassen. Er sagte, dass während dieser Gespräche zu keinem Zeit­punkt die Frage der Bil­dung ein­er neuen Koali­tion zwis­chen Pheu Thai und anderen Part­nern zur Sprache gekom­men sei. / Bangkok Post