Verfassungsgericht annuliert Wahl in Thailand

In Thailand ist die Parlamentswahl annulliert worden. Das oberste Gericht des Landes entschied, die Abstimmung vom Februar sei nicht gültig. Die Opposition hatte damals den Zugang zu Tausenden Wahllokalen blockiert.

Das thailändische Verfassungsgericht hat die jüngsten Wahlen vom 2. Februar am Freitag für ungültig erklärt. Die Richter votierten nach Angaben des Obersten Gerichts mit sechs zu drei Stimmen für die Entscheidung. Dem Urteil zufolge verstieß die Abstimmung gegen die Verfassung, weil nicht in allen Bezirken gleichzeitig gewählt wurde.

Regierungsfeindliche Demonstranten hatten vor der Wahl die Registrierung von Kandidaten verhindert und am Abstimmungstag Wähler in zahlreichen Bezirken von der Stimmabgabe abgehalten. Die Opposition hatte den vorgezogenen Urnengang boykottiert, der von Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra angesetzt worden war. Rund 10.000 Wahllokale wurden von ihr blockiert, mehrere Millionen Menschen konnten ihre Stimmen nicht abgeben.

Die Regierungsgegner fordern statt Wahlen die Einsetzung eines nicht gewählten sogenannten Volksrats, der eine Reihe von Reformen durchsetzen soll. Sie sehen in Yingluck eine Marionette ihres BrudersThaksin Shinawatra, dem sie Korruption und Bestechung vorwerfen.

Die Familie des im Exil lebenden ehemaligen Regierungschefs ist in weiten Teilen der Mittelschicht von Bangkok und im Süden des Landes verpönt. In Thailand hatte es wochenlang Massenproteste gegen die Regierung gegeben.

heb/dpa/AFP

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28 Antworten zu Verfassungsgericht annuliert Wahl in Thailand

  1. Avatar der neutrale emkay sagt:

    STIN: Ich bin hier auch fair – ich zahl auch lieber 200 Baht

    Für was? Fahren ohne Lappen? 400 ist meistens für \’Lappen vergessen\’Ich zahle nur noch äusserst selten. 1. Ich kenne nun viele an den div. Checkpoints, 2. Halte ich immer gleich alle Papiere hoch, 3. bin ich immer angeschnallt and last not least selten gasig unterwegs -das mal aufm Dorf aber da werd ich schon seit Jahren durchgewunken.
    Wenn mein Schwager mitfährt wie mal letztens BKK/Ubon kamen wir in 4 Kontrollen, er hats so hinbiegen können, dass nur 1×100,2×50 und 1x 0 Bath fällig waren. Du sprichst doch Thai. Die kann man runterhandeln, bzw. hast halt nur nen 1000er oder 2 plus nen 100er klein im Geldbeutel, funktioniert, musste mal ausprobieren. Weil nen 1000er werden sie dir nicht abknöpfen, dann geben sie sich auch mit nem Hunni zufrieden. :Police:

    • STIN STIN sagt:

      ja, ich werde meist angehalten – wenn ich auf dem Weg nach Koh Samui bin. Meist in der Ecke Chumpon. Nicht unbedingt wegen Schnellfahrens, sondern weil ich halt einfach meist zu faul bin, auf die schlechte und holprige 1. Spur zurückzuwechseln, wenn ich überhole. Bleibe dann länger auf der 2. und das kostete mich halt dann nicht 400, sondern nur 200 Baht. Ich lass da aber meine Frau sprechen, nicht alle gehen bei Farangs runter. Hier im Umkreis hab ich ja kein Problem, kennen mich auch alle.

  2. Avatar STIN sagt:

    der neutrale emkay,

    die thail. Polizei kann recht gut arbeiten, weiss ich – wenn sie will. Nur wollen die meist nicht, wenn es gegen Thaksin geht. Es ist auch landesweit bekannt, das Thaksin Polizist war und das mehrere Polizeioffiziere in BKK 2010 die MiBs stellten. Meinte zumindest Chalerm und der sollte es ja wissen.

    Das die Polizei trotz Korruptheit an Ansehen geniesst, mag stimmen – immerhin haben ja 63% der Bevölkerung kein Problem mit Korruption. Ich bin hier auch fair – ich zahl auch lieber 200 Baht, als 400 mit Rechnung 🙂

  3. Avatar der neutrale emkay sagt:

    STIN: Thailand, the police received a rating of four out of five,

    auf dem aktuellensten 2013 Ranking von TI bekommen sie ein CPI 30-39 von 100, das ist keine 4 von 5 das wäre 20-29. Das wäre dann nicht extremly corrupt sondern nur simply corrupt. Und das weiß wohl jeder, auch Ausländer der noch nie hier war und sich nur etwas informiert.
    Übrigens das die Cops hier nen guten Job machen kommt nicht von mir sonder ich zitiere Siam-info.de.
    Zitat:
    Die Tatsache, das es Organisation gibt, die es wagen können gegen Mißstände vorzugehen, sollte als ein sicheres Zeichen von Demokratie und Fortschritt gewertet werden. Die meisten Länder dieser Erde sind leider noch sehr weit von diesem Punkt entfernt.
    Und es ist Ihr Ansehen in der int. Öffentlichkeit gemeint nicht der Level an Korruptheit.

      der neutrale emkay(Quote)  (Reply)

  4. Avatar der neutrale emkay sagt:

    STIN: der war gut 🙂 Die Royal Thai Police gilt eher als einer der korruptesten der Welt

    Bitte um Links, ich habe meinen \’der war gut\’ mit einigen aussagekräftigen Links belegt.
    Mal reingeschaut??
    Also, ich möchte etwas mehr als: sie gilt als eine der korruptesten der Welt.
    Belege für solche Aussagen STIN!!
    Ansonsten meiner gut, deiner besser.
    Ich kann mich in dem Punkt nur wiederhohlen. Aber wirst Probleme bekommen dies zu untermauern. :Tounge-Out:

    • STIN STIN sagt:

      die Thai-Police erreicht auf einer Skala bis 5 – die Note 4. 5 wäre komplett korrupt. 4 halt ein wenig weniger 🙂
      Also viel mehr geht nicht mehr, was Korruption bei der Thai Polizei betrifft.

      Police corruption remains a problem in Thailand. Transparency International’s Global Corruption Barometer 2007, a survey assessing the public’s perceptions and experience of corruption in 60 countries, states that, for Thailand, the police received a rating of four out of five, where one represents “not at all corrupt” and five represents “extremely corrupt” (6 December 2007, 22).

      http://en.wikipedia.org/wiki/Royal_Thai_Police

  5. Avatar der neutrale emkay sagt:

    hanseat: Hier in Thailand benutzt man halt lieber härteres Spielzeug.

    Und was Eugen Weiss vielleicht vergessen hat zu erwähnen.
    Würde in D. oder der Schweiz die Polizei wissen, dass sich viele Waffen unter den Demonstranten befinden, plus ein paramiltärische Miliz würde sie warscheinlich die Wasserwerfer im Lager lassen und sich auch scharf bewaffnen und mit Panzerwägen anrollen.
    Wobei ich Eugen recht gebe es ist Schwachsinn gut funtionierende Demokratien, die besten auf der Welt mit dieser hier zu vergleichen. Aber so kennen wir Dich. Hanseat.
    Nur Gesemmel.

  6. Avatar der neutrale emkay sagt:

    berndgrimm: Ich war bei den Demos vom 27.11. bis zum 26.12. und die Polizei
    war nur damit beschäftigt ihre eigenen Büros
    und vor Allem die Akten(!) darin zu beschützen.
    Schliesslich waren dort ihre “Geschäfte”

    Ach ja, das üblich Stammtischgesemmel.
    Übrigens wers nicht weiß Suthep war als 2. MP von 2008-201o zusändig für Innere Sicherheit und damit oberster Chef der Polizei.
    Und wers auch nicht weiß, hier werden fast täglich Menschen erschossen, es ist ein Wahnsinn auf den Straßen, besoffene Autofahrer, Heizer. Häussliche gewalttätige Streits, Raubüberfälle und und und.
    Die ROYAL THAI POLICE wird in der Internationalen Öffentlichkeit als relativ odentlich angesehen. (Im Vergleich zu anderen Länder). Ausserdem gibt es -für Farrang sprziell- Verhaltenskodexe an die man sich halten sollte, da wir in einem Land mit ganz anderen Verhaltensregeln leben als aus dem wir kommen.

    Hier ein Auszug von Siam-Info(habe extra nach deutschsprachigem gesuch wobei das englischsprachige Aussagekräftiger ist:
    Die Tatsache, das es Organisation gibt, die es wagen können gegen Mißstände vorzugehen, sollte als ein sicheres Zeichen von Demokratie und Fortschritt gewertet werden. Die meisten Länder dieser Erde sind leider noch sehr weit von diesem Punkt entfernt.
    http://www.siam-info.de/german/polizei.html
    und wer englisch kann:
    http://en.wikipedia.org/wiki/Royal_Thai_Police
    die sind nur für uns da:
    http://www.thai-touristpolice.org/
    https://www.facebook.com/pages/Thailand-Police-Story/453355231429399
    hier stirbt jährlich nicht nur ein Polizist bei der Arbeit, ich wollt keiner sein in einem Land wo so gut wie jeder -wenns drauf ankommt- inerhalb von ein paar Minuten sich seine oder vom Freund geliehene Waffe besorgen kann.

    Aber ja, ich weiß auch sie haben so gut wie alle ihre lukrativen ‘Nebeneinkünfte’, das ist leider auch das was ich meine mit der Korruption wird man hier nicht so einfach Herr.
    Aber wer etwas pers. dagegen machen will: es wird ausdrücklich empfohlen, wer sich sicher ist dass ein Polizist korrupt ist ihn dem ONACC zu melden. Das kann jeder, man sollte nur 1. 100% sicher sein, 2. keine persönliche Probleme mit dieser Person haben, 3. Beweise haben.
    Das kann man in D. z.B. vergessen……
    Und wer mal so dumm war und es sich mit einem dieser Herren verscherzt hat darf sich dann aber nicht wundern wenn er ins Visir genommen wird. Die halten natürlich alle zusammen. Übrigens exakt das selbe wie in D. Und auch wie in D. es gibt Übergriffe die gegen das Gesetzt verstoßen, ganz, ganz selten, dass da mal einer dafür verknakt wird. Googelt mal zu Polizeiwillkür in D. und/oder Thl.
    Und ein Glück halten sie nicht wies Militär zu den anti-demokraten. So ist zumindest ein gewissermaßenes Gleigewicht vorhanden.
    Und noch was zu 2010, 3 Polizisten sind zum Tode verurteilt worden weil sie wohl nachweislich bei den Aufständen Menschen erschossen haben. (den link habe ich ja schon reingestellt)
    Gibt es verurteilte Militärs bzw. dessen Auftraggeber????
    Vielleicht kommt der ja vors Gericht:
    Popcorn schooter cought in Surathani:
    http://thaipoliticalprisoners.wordpress.com/tag/suthep-thaugsuban/

      der neutrale emkay(Quote)  (Reply)

    • STIN STIN sagt:

      Die ROYAL THAI POLICE wird in der Internationalen Öffentlichkeit als relativ odentlich angesehen. (Im Vergleich zu anderen Länder).

      der war gut 🙂
      Die Royal Thai Police gilt eher als einer der korruptesten der Welt. Dazu auch politisch orientiert und nicht neutral. Wie halt auch die Army.

  7. Avatar hanseat sagt:

    Moin an die Runde,
    nun ist das Gejammere groß. Nicht 90 sondern „nur“ 23 Tote gab es auf diesem Event.
    Trotz der offiziellen Aufforderung an den Chalerm, keine Waffen gegen die Wandertruppe des Sutheps einzusetzen, gab es die o.g. Kollateralschäden.
    Die Argumente, dass die Polizei gar nicht in der Lage gewesen sei, die Wahlen überall zu garantieren, ist auch nicht ehrlich gemeint.
    Wer den Haufen von bestens ausgerüsteten Polizeibeamten im Dunstkreis von Bangkok live im Blue Sky TV miterleben konnte, fragte sich immer wieder, was diese Menge von Beamten so verdichtet auf einem Haufen sollten?
    Ich weiß nicht, wie es in der Schweiz gehandhabt wird, in Hamburg würde die Polizei mit Hilfe von Wasserwerfern Plätze räumen. Hier in Thailand benutzt man halt lieber härteres Spielzeug.
    Nun weg von dem was war. Die Richter haben nach Gesetzbuch geurteilt, was, so meine ich, korrekt war. Da auch diese noch Regierung in der Lage gewesen sein sollte, die Gesetze dieses Landes zu kennen, müsste sie mit dem Urteil leben können.
    Wie es nun weiter gehen soll? Nun, gute Frage. Dafür haben wir doch Politiker, die es uns in den nächsten Tagen vorstellen werden. Alles seitens der Farangs ist, so sehe ich es, Kaffeesatzleserei.

  8. Avatar berndgrimm sagt:

    Seri:
    Wenn die das getan hätten, dann währe aber das Geschreie hier wieder groß, wie kann bloß die böse Regierung/Polizei mit Gewalt gegen friedliche Demonstranten vorgehen.

    Ich war bei den Demos vom 27.11. bis zum 26.12. und die Polizei
    war nur damit beschäftigt ihre eigenen Büros
    und vor Allem die Akten(!) darin zu beschützen.
    Schliesslich waren dort ihre “Geschäfte”!

  9. Avatar berndgrimm sagt:

    STIN: Das ist richtig, nur wo war die Polizei?

    555!

    Jetzt dürfen Thaksins “respect my vote” Flenner bald nochmal wählen!
    Vielleicht sogar in einer wirklich “freien” Wahl!

      berndgrimm(Quote)  (Reply)

  10. Avatar Seri sagt:

    Wenn die das getan hätten, dann währe aber das Geschreie hier wieder groß, wie kann bloß die böse Regierung/Polizei mit Gewalt gegen friedliche Demonstranten vorgehen.

    • STIN STIN sagt:

      ja, natürlich wäre das Geschrei gross, aber die Wahl wäre nicht ungültig. Ich versteh aber auch YL nicht, sie hat ja gar nichts mehr unter
      Kontrolle. Sogar ihre eigenen Beamten der Minsiterien stehen gegen sie. Man kann wirklich nun nur noch hoffen, das sie bald entfernt wird,
      sie mag alles sein – aber sicher keine gute Politikerin.

  11. STIN STIN sagt:

    jetzt kommen Kritiken auf, die meinen – wie kann in einem Tag gewählt werden, wenn die Wahllokale blockiert wurden.
    Das ist richtig, nur wo war die Polizei? Warum haben die nicht schon am Vortag die Wahllokale gesichert. Bei den ein paar Hundert Protestern vor den Wahllokalen wäre es ein leichtes für die Polizei gewesen, Zugänge freizuhalten.
    Notfalls halt mit Gewalt.

    • Avatar egon weiss sagt:

      stin
      deine argumentation ist nicht ok und du weisst es.
      haette die polizei durchgegriffen wahre die sache mit groesster sicherheit eskaliert und du und das neutrale gericht haettn dann yingluck des mordes bezichtigt und das militaer haette eingreifen koennen

      • STIN STIN sagt:

        du hast schon recht, aber irgendwas muss ja gemacht werden. Die Polizei muss die Wahllokale sichern, das steht mal fest. Das YL nun nicht mit Gewalt
        vergehen konnte, weil sie mit der Mordanklage gegen Abhisit selbst die Hände gebunden hat, ist nicht mein Problem. Wenn nun alleine die Verantwortung eines
        PM für eine Mordanklage ausreicht, dann kann im Prinzip die Polizei gleich aufgelöst werden, sie kann dann so oder so nicht mehr eingesetzt werden, ohne eine
        Mordanklage gegen den PM zu riskieren.
        Ausserdem hat sie nun trotzdem eine Mordanklage am Hals, also kann sie bei der nächsten Wahl dann richtig loslegen, weil es dann eh keine Rolle mehr
        spielt.

        Wenn sie nicht in der Lage ist, Wahllokale zu sichern, dann soll sie übergeben – an jemanden, der es kann, ohne ein Massaker zu veranstalten. Also sicher nicht an Chalerm.

        • Avatar egon weiss sagt:

          stin
          ich glaube keine regierung koennte garantieren ,dass es kein massaker gibt.

          • Avatar egon weiss sagt:

            http://www.bbc.com/news/world-asia-26677772
            und diesen mann findet ihr immer noch gut

            • STIN STIN sagt:

              welchen Mann? Suthep?

              Das Verfassungsgericht hat halt streng nach Verfassungsgesetz geurteilt. Ich kenne das auch nur so, das eben ausser der Vorwahl, die Hauptwahl an einem Tag abgehalten werden muss und nicht stückweise später. Die Richter interessiert es soweit nicht, warum die Wahl nicht abgehalten werden konnte, das ist ja Aufgabe der Regierung, dafür zu sorgen, das es funktioniert.

              Ich bezweifle, ob es überhaupt zur Wahl kommt. Bis ein Wahltermin anberaumt ist, stehen noch soviele Klagen und Urteile an, von Betrug, über Korruption bis hin zur Mordanklage. Ich denke nicht, das Yingluck alle Anklagen positiv übersteht. Interessant wird die Klage gegen die 301 MPs. Sollten die für 5 J. gebannt werden, dann gibt es nicht mehr allzuviele Politiker, die der PT zur Verfügung stehen könnten.

          • STIN STIN sagt:

            richtig, nur in anderen Ländern wird der PM nicht wegen Mordes angeklagt, wenn eine illegale Blockade geräumt wird und es Tote gibt.
            Das kenne ich nur von Thailand.

        • Avatar egon weiss sagt:

          stin
          ja man haette suthep verhaften muessen und die demonstranten mit hilfe der armee nach hause schicken muessen, aber auch die armee war auf seite der demonstranten.
          sie war schon immer auf der seite der amart etc.

          • STIN STIN sagt:

            dann hätte ein anderer weiter gemacht. Die Proteste sind ja gerichtlich genehmigt, da kann niemand irgendjemanden nachhause schicken.
            Die Armee folgt sicher nicht Yingluck, da hast du recht. Würde man Suthep versuchen zu verhaften, gibt es in der Tat ein Massaker. Gar nicht sicher, ob
            die Polizei die ca. 200 Navy Seals so schnell ausschalten könnte, bevor Suthep in Sicherheit gebracht werden kann. Man weiss ja auch nicht, ob nicht Yingluck ein Verbot von Prayuth befolgen muss und sie daher Suthep nicht verhaften lassen kann. Das mag alles undemokratisch sein, ist aber nun mal so und wird sich auch nicht
            so schnell ändern.

      • STIN STIN sagt:

        ja, das sehe ich auch so. Jetzt scheinen noch EC-Members zurückzutreten. Hier im Norden scheint ein Ex-Polizist, Ex-Army und Ex-Polizisten zu rekrutieren, die bereits mit dem Umgang mit schweren Waffen trainiert sind usw.
        Als Chuan Leekpai seine Landreform versemmelt hatte, hatte er Mut genug und ist zurückgetreten. Warum tut das YL nicht? Darf sie nicht?

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