Bangkok: der Neue Premierminister Srettha steht vor einer großen Aufgabe

So schwierig sie auch waren, die Auf­gaben von Prayut Chan-o-cha, Yingluck Shi­nawa­tra und Abhisit Vej­ja­ji­va schienen ein­fach zu sein.

  • Und so wäre es auch für Pita Lim­jaroen­rat gewe­sen, wenn er zum 30. Pre­mier­min­is­ter Thai­lands ernan­nt wor­den wäre.
  • Sret­tha Thav­isin hinge­gen hat die kom­plizierteste Auf­gabe voller Fall­en und Gefahren.
  • Zunächst ein­mal gilt in der Poli­tik, selb­st in ein­er weniger hart umkämpften, nie: je mehr, desto besser.
  • Die Sret­tha-Koali­tion beste­ht aus zu vie­len Parteien mit gegen­sät­zlichen Ide­olo­gien, Poli­tiken, per­sön­lichen Rivalen und Eigeninteressen.
  • Die erste große Bewährung­sprobe wird sehr bald in Form von Kämpfen um Ver­wal­tungsposten kommen.
  • Es ist höchst unwahrschein­lich, dass es gelingt, alle Parteien zu befrieden, und es ist schlichtweg unmöglich, alle Parteien zu befrieden und gle­ichzeit­ig ein effizientes Kabi­nett mit einem hohen ethis­chen Anspruch zu haben.

In wirtschaftlich­er Hin­sicht wird es so etwas wie die Poli­tik der ​“dig­i­tal­en Brief­tasche” geben, die Sret­tha befür­wortet, die aber von vie­len sein­er derzeit­i­gen Regierungspart­ner in Frage gestellt wird.

Das Cannabis­prob­lem wird seine Flit­ter­wochen mit Bhum­jaithai gefährden und wahrschein­lich verkürzen.

Pro­jek­te, die von der Vorgänger­regierung durchge­führt wur­den, kön­nen zu Stre­it führen, wenn sie zur Über­prü­fung anstehen.

Die Pro­jek­te der Pheu Thai, die von den­jeni­gen, die jet­zt in der Sret­tha-Allianz sind, oft mit Mis­strauen betra­chtet wer­den, wer­den eben­falls zu grundle­gen­den Mei­n­ungsver­schieden­heit­en führen.

Poli­tisch gese­hen ist die Ver­fas­sungsän­derung ein hochriskantes Thema.

Juris­tis­che Fra­gen wer­den wegen Sret­thas eige­nen Geschäfts­beziehun­gen und der erdrück­enden Präsenz von Thaksin Shi­nawa­tra genauestens geprüft werden.

Während sie regiert, muss Pheu Thai ständig über ihre Schul­ter schauen, denn jed­er Ver­lust an Pop­u­lar­ität ist ein Gewinn für Move For­ward.

Auch die Außen­poli­tik kann zum Alb­traum wer­den, denn die Koali­tion­sregierung beste­ht aus Per­so­n­en, die sich über die Rolle der Vere­inigten Staat­en und Chi­nas zutief­st uneinig sind.

Die ver­schärfte Rival­ität der Super­mächte wird von Län­dern wie Thai­land wahrschein­lich mehr Klarheit verlangen.

Es sei daran erin­nert, dass eine große Kon­tro­verse während der Pheu Thai-geführten Yingluck-Regierung mil­itärische und geschäftliche Inter­essen Amerikas betraf, und dass die Auseinan­der­set­zung zwis­chen Chi­na und den USA damals weit weniger inten­siv war.

Sret­tha wird all diese wirtschaftlichen, poli­tis­chen und diplo­ma­tis­chen Schwierigkeit­en durch­ste­hen müssen, während man von ihm erwartet, dass er ​“die Far­ben verwässert”.

Zwar hat­te die Pheu Thai deut­lich gemacht, dass sie sich der ​“anderen Seite” anschließen würde, weil sie es musste und nicht, weil sie es wollte, aber die Erwartun­gen wer­den den­noch hoch sein, wenn man bedenkt, wie viele Sen­a­toren sich den Abge­ord­neten angeschlossen und für ihn ges­timmt haben.

Prayut ver­sprach ​“Ver­söh­nung”, aber unter sein­er Auf­sicht wur­den zwei poli­tis­che Parteien aufgelöst und ein pop­ulär­er Poli­tik­er wurde vorüberge­hend aus der Poli­tik verbannt.

Die Priorität schien also offensichtlich.

Seine eigentliche Aufgabe bestand nicht darin, die eine Hälfte der politischen Kluft zu begünstigen.

Abhisit und Yingluck waren dasselbe, wenn auch in geringerem Ausmaß.

Und Pita wäre auch ideologisch einseitig gewesen.

Was kann Srettha angesichts der Namen seiner neuen und alten Unterstützer und Verbündeten tun? Es stimmt zwar, dass Pheu Thai die größte Regierungspartei ist, aber schauen Sie sich die Zahlen an, wenn man Bhumjaithai, Palang Pracharath und United Thai Nation zusammennimmt.

Wie der Rest Thailands wird auch Pheu Thai in unbekannten Gewässern navigieren müssen.

Das Einfachste, was man tun kann, ist nach vorne zu gehen.

Die Partei wird in der Lage sein, eine aggressive Agenda in der parlamentarischen Opposition fortzusetzen, ohne sich um die wahrgenommene “Neutralität” sorgen zu müssen oder die Hoffnungen der anderen Seite tragen zu müssen.

Außerdem ist Thaksin jetzt das Problem von Srettha.

Eine der schwierigsten Herausforderungen für Move Forward wäre es, einen Misstrauensantrag gegen Srettha zu verfassen, der bis vor wenigen Wochen noch ihr größter Verbündeter war.

Die Antwort auf einen solchen Antrag wäre jedoch Sretthas einfachstes Problem.

Tatsächlich hat Pheu Thai das in den letzten Tagen für ihn getan.

Move Forward will offensichtlich, dass die Regierung Srettha schnell zusammenbricht, denn je früher die nächsten Wahlen stattfinden, desto größer ist die Chance der Partei auf einen weiteren großen Sieg.

Srettha hingegen will sich natürlich Zeit lassen, denn er weiß, dass eine zu frühe Unterschrift unter einen Auflösungsbeschluss des Parlaments nicht nur für ihn selbst, sondern auch für die gesamte Partei einem Abschiedsbrief gleichkäme.

Alle haben den Punkt überschritten, an dem es kein Zurück mehr gibt.

Move Forward ist weit jenseits der ideologischen Sicherheitszone.

Auch die Pheu Thai ist zu weit weg, um dorthin zurückzukehren, wo sie einmal war.

Das Gleiche gilt für United Thai Nation und Palang Pracharath, die sich voll und ganz auf Srettha eingelassen haben.

Und nicht zuletzt kann Thaksin nicht in das Flugzeug zurück nach Dubai steigen.

Wer wird in dem unbekannten Territorium überleben? Das mag eine verächtliche Frage sein, denn wenn es um Versöhnung geht, klingt “Überleben” wie ein Spiel, an dem gierige Spieler teilnehmen.

In einer idealen Welt, in der es politisch friedlich zugeht, ist diese Art des Überlebens nicht unbedingt die endgültige Antwort.

Autor: Tulsathit Taptim, Berichterstatter der Thai PBS World (Thailändischer TV Sender).

 

 

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Siamfan
Gast
Siamfan
24. August 2023 1:37 pm

79928 240823 PRIGOSCHIN AUF DER TODESLISTE
NEUER ‘DOUBLE-FALL’??
FLUGZEUG WURDE MIT DROHNE ABGESCHOSSEN, DAS DRECKSCHWEIN STAND AUF PASSAGIERLISTE!?
PUTIN DROHT MIT RACHE!
WENN ER NICHT BALD HITLERS BEISPIEL FOLGT, KOENNTE ER DER NAECHSTE SEIN!?
MUSS JA KEINE DRONE SEIN. DIE VOLLE DROEHNUNG THAI- GESCHMACKSVERSTAERKER SOLLTE AUCH REICHEN.

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berndgrimm
Gast
berndgrimm
24. August 2023 12:54 pm

Den Originalbeitrag von Tulsathit im Thai PBS konnte ich diesmal leicht finden.
Und jeder der Englisch kann sieht den Unterschied zwischen dem englischen Originaltext und der von STIN kolportierten deutschen Uebersetzung.
https://www.thaipbsworld.com/prime-ministers-most-complicated-treacherous-and-unenviable-task/
Aber beide Artikel , sowohl Tulsathit’s Original als auch STIN’s Artikel gehen an der wirklichen Sache vorbei.
Das Problem 11 Parteien von denen 7 absolut garnix zu sagen haben zufriedenzustellen ist garnicht so gross. Da soll er sich an Onkel Tu Nix orientieren.
Nein , das Problem Srettha’s ist dass er entgegen jeglicher Logik nicht mit dem Wahlsieger koalieren muss (dann waere er natuerlich auch nicht PM) sondern mit den angeblichen Erbfeinden Thaksins die TH 9 Jahre lang ungewaehlt beherrschten.
Nun ist Srettha selber ja auch nur ein Kompromisskandidat und nicht die erste Wahl von Thaksins Partei.
Im Gegensatz zu STIN moechte ich Srettha nicht schon Vorverurteilen sondern moechte ihn erstmal agieren sehen.
Ich habe extra agieren und nicht regieren geschrieben, denn noch weiss niemand wer hier in Wirklichkeit regiert.
Diese Koalition ist ja auch keine Konstante sondern Ergebnisoffen.
Es ist sowohl moeglich dass Thaksin das Ruder rumwirft und seine Pheua Thai wieder mit der Move Forward koaliert, als auch dass die Parteien der Militaerdiktatur die in der Koalition eine Mehrheit haben die Uebermacht in der Koalition nutzen. Srettha ist dabei sozusagen ein Kompromisskandidat fuer alle Faelle.
Jeder Thai Schlappschwanz der in der Oeffentlichkeit steht oder auftritt , behauptet von sich selber er waere “straightforward and outspoken” also direkt und offen.Dabei sind sie so direkt wie eine Umleitung ohne Ende und so offen wie eine geschlossene Gersellschaft die den Schluessel versteckt hat damit sie ihn nicht wiederfindet.

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berndgrimm
Gast
berndgrimm
25. August 2023 8:11 am
Reply to  STIN

Ach Gottchen, wo soll ich da anfangen ?
Nein , mit der richtigen Uebersetzung des Tulsathit Artikels sicher nicht weil man Beitrag dann wieder unwiederbringlich wegzensiert wird.Ich kann nur jeden der Englisch verstehen kann bitten den Tulsathit Artikel selber durchzulesen und dann mit STIN’s Artikel zu vergleichen.
Wie gut sich Onkel Tu Nix “in die Jahre”entwickelt hat zeigt ja das Wahlergebnis vom 14. Mai.
https://www.thaipbsworld.com/prime-ministers-most-complicated-treacherous-and-unenviable-task/
Und dann kommt STIN’s Propaganda Orgie gegen Thaksin und Sretth , nur weil sein grosser Held Prayuth so furchtbar abgekackt ist.
Also ich moechte die beiden Herren keineswegs verteidigen aber sosehr sich STIN in seiner Propaganda auch bemueht, beide sind keineswegs schlechter als die Hintermaenner und Marionetten der Militaerdiktatur.Same , same.
Wenn es nicht so waere haetten wir ja jetzt nicht diese illustre Koalition wo sich mehrere hundert Jahre Knast (in einem wirklichen Rechtsstaat) zusammengetan haben.
Kein reicher Thai waere in TH in ein “normales” Gefaengnis gekommen, also warum Thaksin ?
STIN haut nur deshalb so auf den drauf weil sein grosser Held Prayuth es versaeumt hat in 9 Jahren irgendetwas Entscheidendes gegen eine erneute Machtuebernahme Thaksins zu tun.
Onkel Tu Nix war ja schon ueberfordert selber an der Macht zu bleiben.

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