Pita Limjaroenrat ist am Freitag als Vorsitzende der Move Forward Partei zurückgetreten und hat damit seine Chance, Oppositionsführer zu werden, aufgegeben.
Pita erklärte in einem Facebook Beitrag, dass er zum Rücktritt gezwungen wurde, nachdem er als Abgeordneter suspendiert worden war und auf die Entscheidung des Verfassungsgerichts in seinem Medienbeteiligungsfall wartete.
Er wies auch darauf hin, dass die Move Forward Partei trotz der meisten Stimmen bei der Wahl am 14. Mai in die Opposition gezwungen wurde.
Pita sagte, er habe sich nach Gesprächen mit dem Exekutivkomitee und den Abgeordneten seiner Partei dazu entschieden, als Parteichef zurückzutreten.
Er fügte hinzu, dass Move Forward die Opposition im Parlament anführen muss, um Veränderungen in Thailand voranzutreiben, die nicht Teil der Regierungspolitik sind.
„Deshalb habe ich beschlossen, als Move Forward Vorsitzender zurückzutreten, um der Partei die Wahl eines Abgeordneten zu ermöglichen, der in der Lage ist, Oppositionsführer im Parlament und an meiner Stelle Parteivorsitzender zu werden“, sagte er.
Er versprach außerdem, weiterhin sein Bestes für Move Forward und die Menschen zu geben, um die Reformen in Thailand voranzutreiben.
Move Forward besteht darauf, dass es das Recht hat, die Rolle des Oppositionsführers zu übernehmen.
Es wird erwartet, dass Parteigeneralsekretär Chaithawat Tulathon die Nachfolge von Pita als Move Forward Vorsitzender antreten wird.
Unterdessen lud Pita Move Forward Mitglieder ein, an der Veranstaltung „Move Forward continue“ im Thai-Japanese Stadium im Bangkoker Stadtteil Din Daeng teilzunehmen.
Die Entscheidung sei nach Rücksprache mit dem Verwaltungsrat und den Abgeordneten der Partei gefallen, schrieb er heute (Freitag) auf seiner Facebook-Seite.
Sein Rücktritt erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem der neue Premierminister und sein Kabinett offiziell ihre Arbeit aufnehmen, nachdem sie ihre Grundsatzerklärung im Parlament abgegeben haben.
„Ich bin jetzt auf Anordnung des Verfassungsgerichts suspendiert, sodass ich in naher Zukunft nicht Oppositionsführer sein kann. Um der Partei „Move Forward“ die Arbeit im Parlament zu ermöglichen, habe ich mich daher zum Rücktritt entschieden und der Parteiausschuss wird meinen Ersatz finden“, schrieb er.
Gemäß der Verfassung ist der Oppositionsführer im Repräsentantenhaus ein Abgeordneter, der die politische Partei mit der größten Anzahl an Oppositionsabgeordneten anführt, von denen keiner das Amt eines Regierungsministers, Sprechers des Repräsentantenhauses oder stellvertretenden Sprechers innehat.
Pita, dessen Partei mehr Abgeordnete als jede andere im Parlament hat, kann nicht weiterhin Oppositionsführer bleiben, da er derzeit von seinen Pflichten als Abgeordneter suspendiert ist und auf den Ausgang eines Verfahrens vor dem Verfassungsgericht bezüglich seiner Qualifikationen wartet.
Daher wird sein Rücktritt den Weg für einen neuen Oppositionsführer ebnen, wie es die Charta vorsieht.
Pita sagte, er wolle weiterhin mit der Move Forward-Partei zusammenarbeiten, unabhängig von seinem Status. Er werde sich für die Veränderungen einsetzen, die sich die Anhänger der Partei wünschen, schrieb er.
Er lud alle Parteimitglieder zu einem Treffen am 24. September im Nationalsportstadion ein. / The Nation
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Und jetzt wird wieder wegzensiert. Dabei wollte ich STIN dafuer danken dass er mich 3 Tage hintereinander nicht wegzensiert hat.
Habe das Dankeschön an WordPress weitergeleitet. Die freuen sich sicher darüber.
Ach ja, dei Kommentar wurde unzensiert freigegeben, war nur in der MOD-Schleife.
Soweit die Propaganda aus der Nation kolportiert von STIN.
Was war nun wirklich ?
Pita musste als Parteivorsitzender zuruecktreten da er kein Abgeordnetenmandat mehr hat und noch mehrere Gerichtsverfahren des Prayuth Regimes gegen ihn laufen.
Erinnern wir uns :
Um Pita zu eliminieren gibt es noch mehrere Anklagen vor den parteiischen Gerichten des Prayuth Regimes.
Dieses sind natuerlich Alles politische Anklagen die bei Bedarf hervorgeholt werden um seine Handlungsfaehigkeit einzuschraenken.
Vor einem ordentlichen Gericht in einem halbwegs Rechtsstaat haette keine der Anklagen Bestand.In TH auch nicht aber sie werden ja benutzt um ihn zu behindern.
Und dazu kommt noch die Sache mit der Qualifikation wo Deppen die keine Qualifikation fuer irgendetwas Sinnvolles haben ueber die Qualifikation von Politikern entscheiden.Auch dies dient nur der parteiischen Auslese.
Soweit ich informiert bin, haben Pita eine ganze Reihe von Aktivisten, Polit-Interessierte, Anwälte
verklagt. Prayuth und die UTN waren nicht darunter.
Müssen die auch gar nicht, es gibt so viele Monarchie-Fans in TH, landesweit – dass da genug Thais zusammen kommen,
die Pita anzeigen. Haben auch viele gemacht.
Bisher haben die Gerichte sehr weise gehandelt und so ziemlich alles abgeschmettert. Auch die Wahlkommission.
Diese parteiischen Gerichte haben sich definitiv, inkl. der Wahlkommission auf Seite Pitas gestellt und viele
Beschwerden, Anzeigen bei Wahlkommission, Gericht – usw. – abgeschmettert.
Das stimmt so nicht…..
Ich erinnere hier an den Ex-Präsidenten Wulff – den man medial zerrissen hat, dem die Ehe zerbrochen ist,
die Karriere vernichtet – und am Ende bekam er einen glatten Freispruch.
Gleiches bei Sebastian Kurz, gegen den bisher nur ermittelt wurde – trotzdem musste er zurücktreten und
war politisch tot.
Es reichen also auch in der EU eine Menge Ermittlungsverfahren aus, um einen Politiker zu vernichten.
Es muss am Ende gar nichts dabei rauskommen – einfach anzeigen – auch anonym und schon muss eine Ermittlung aufgenommen werden.
Eben nicht….
Gibt es in DE ein Gesetz, dass ein BK keine Aktien besitzen darf, verschweigt dieser dass aber und man kommt später dahinter,
dass er doch welche besitzt, ist er als BK erledigt.
Pita selbst hat sich dazu so erklärt, dass er sie zwar besitzt, aber nur verwaltet.
Das ändert aber eigentlich nichts, er hat sie besessen – konnte über die Aktien verfügen und auch abgeben.
Das hätte er etwas früher machen sollen.
Du meinst wie die Ampel derzeit, die von Putzfrau, Studienabbrecher, Pleitier usw. im Hintergrund geleitet wird?
Pita ist derzeit noch von keinem Gericht verurteilt worden und ich gehe auch davon aus, dass er es nicht wird.
Man hat ihn einfach angepatzt, wie seinerzeit Sebastian Kurz – der von anonymen Anzeigen überflutet wurde.
Na ja die „Unterstuetzer“ des Prayuth Regimes waren ja nicht nur die paar lausigen Maennlein in der UTN und auch nicht nur die paar mehr noch lausigeren Maennlein in der PPRP.
Auch die selbsternannten „Aktivisten“ des Prayuth Regimes gehoeren natuerlich mit dazu, von denen sich keiner auf die Strasse und in die Oeffentlichkeit traut.Trotz Personenschutz und parteiischer Gerichte.
Und dann STIN’s Lieblingsgemenge mit Bild Zeitungsmeldungen aus D/A.
Wulff’s Ehe waere auch ohne Skandal zerbrochen.
Wie steht es denn um Prayuth’s Ehe? Und um seine Toechter?
Wulf ist von den Medien nicht deshalb abgestraft worden weil er formatlos war , sondern weil er richtigerweise gesagt hat dass der Islam zu D gehoert , genauso wie zu F.
Wenn man 5 Mio Muslime im Land hat kann man dies nicht ignorieren.
In D kaeme niemand drauf jemand wegen Aktienbesitz und dann noch an einer inaktiven Firma wo es nur noch um eventuelle Entschaedigungszahlungen geht aus dem Amt zu jagen.
Wer ist denn die Putzfrau ? Der Scholz ?
Na ja , auch wenns schwerfaellt:
Ich halte alle deutschen Parlamentarier (vielleicht mit der Ausnahme einiger AfD „Fuehrer“) fuer weitaus serioeser als ihre herrschenden Pendants in TH.Mit „herrschend“ meine ich nicht nur die Hanseln der neuen Koalitionsregierung sondern auch die 9 Jahre herrschenden Hanseln des Prayuth Regimes.
Kurz kann ich nicht beurteilen, aber nach ihm ist in Oesistan die wahre Demokratie ausgebrochen. Wer will nochmal, wer hat noch nicht? Jeder darf mal. Jede Woche einen neuen Bundeskanzler.
Ja , es ist leicht die Schuld den Politikern zu geben.
Aber wir haben sie gewaehlt.
Wir haben Millionen Bundestrainer und Millionen Bundeskanzler aber keiner von denen stellt sich zur Wahl oder coacht wenigstens mal einen Kreisklassen Verein.
Andererseits wird die Politik zum Selbstlaeufer und es geht nicht um die Sache sondern um die Posten.
Nein, die ist zerbrochen, weil die Medien Wulff in der Luft zerrissen haben, voran die
Bildzeitung.
Als er freigesprochen wurde, kamen die beiden wieder zusammen und sind wohl heute wieder ein Paar.
Alles in Ordnung.
Wenn man bedenkt, dass man nach 2014 Jagd auf die Zwillinge machte, sie öffentlich
diffamierte und sogar dazu aufrief, sie als Geiseln zu nehmen und zu töten.
Prayuth hat versucht, seine Familie aus dem Rampenlicht zu nehmen und das hat er recht gut geschafft.
So ist das….
Kommt auf die Gesetz drauf an.
In TH würde kein Minister aus dem Amt gejagt werden, nur weil er bei einer
Dr. Arbeit zu viel Zitate ohne Kennzeichnung verwendete.
In DE/AT machen Oppositionelle damit Jagd auf unbeliebte Minister. Etwas findet man immer, ist da
wohl die Devise.
Studienabbrecher ist Kühnert, Putzfrau weiß ich nun nicht so genau – liest man aber immer
zusammen mit eben Studienabbrecher, Cum-Ex-BK usw.
Eine Beziehung bricht nie durch aeussere Einfluesse.
Aeussere Einfluesse sind meist Vorwand fuer die Trennung.
Niemand hat Jagd auf Prayuth’s Toechter gemacht.Es war damals schon eine Propagandabehauptung der Militaerdiktatur.
In D ist kein Politiker wegen eines Google Doktors aus dem Amt getrieben worden. Die sind alle von selber gegangen bevor ihnen ihr Titel aberkannt wurde.
Deutschland ist voll von Studienabbrechern die nicht alle Journalisten werden konnten.
Mir ist ein Kevin Kuenast jedenfalls lieber als ein Philip Anthor oder Tilman Kuban.Noch ist D nicht tot.
Es ist das Recht der Opposition amtierende Minister zu kritisieren.
Jagd wird von den Medien und der AfD (Bild Zeitung) gemacht.
Als jemand der in seinem Leben noch keine Wahl zu der er zugelassen war ausgelassen hat,
verbitte ich mir einen demokratischen Rechtsstaat wie die BRD einen antidemokratischen Unrechtsstaat wie es TH immer noch ist gleichzusetzen.
Und weil wir gerade beim Thema „STIN’s Propaganda“ sind:
Hier ein Editorial aus der BP von gestern ueber den „Drogenkrieg“ von Thaksin 2003.Da werden STIN’s Zahlen von der eigenen Propaganda widerlegt.
Wohlgemerkt , auch die BP schreibt meist Propaganda fuer diese Militaerdiktatur und gegen Thaksin:
https://www.bangkokpost.com/opinion/opinion/2649362/the-fight-against-drugs
Das ist wieder eine Lüge, weil es nachweisbar Hashtags auf Twitter gibt, die die Jagd auf die beiden Töchter beweisen.
Prayuth hat sich damals eigentlich recht zurückhaltend verhalten, ich wüßte keine Erklärung oder Drohung – die er dazu
abgegeben hat.
Einfach in Twitter mal nachsehen…..
Die sind selbst gegangen worden 🙂
Nachdem Merkel u.a. die fallengelassen haben.
Nein, kann man nicht gleichsetzen. Absolut nicht….
DE auf Platz 6, TH auf Platz 80. Das hat auch mit Korruption zu tun, weil viele Richter eben korrupt sind.
Eigentlich nicht, volle Bestätigung meiner Erklärungen und den Ermittlungen von Amnesty Intenational.
Das sind schon mal mehr als die Hälfte der ca. 2500 Getöteten.
Da sind aber die noch nicht dabei, die – wie der Mann von der Freundin meiner Frau – zwar mit Drogen zu tun hatten,
aber clean waren. Der wurde auch gleich erschossen…. – die Frau gleich mit und der Vater auch fast – der zu Hilfe eilen wollte.
Mal sehen, wie Srettha nun gegen Drogen vorgehen wird.
Lustig, du stellst einen Bericht ein, der meine Erklärungen bestätigt – ich danke dir dafür….:-)
Und wieder wird wegzensiert.
Nein
Ja, natuerlich wurde wegzensiert. Wenn auch nur fuer 2 Stunden.STIN kann ohne Zensur nicht existieren.
Wie willst du einen Blog führen, wenn du nicht mal den Unterschied zwischen Zensur und MOderation
kennst.
Würde ich zensieren, käme der Bericht, wie bei Siamfan – auch nach 2 Stunden nicht.
Der käme nie mehr…..
Alles was unzensiert später veröffentlicht wird, nennt man „Moderation“.