Massen-Demo in Bangkok

Sie ziehen durch die Straßen Bangkoks, besetzen das Gelände des Regierungssitzes und fordern den Rücktritt ihrer Ministerpräsidentin: Erneut demonstrieren Zehntausende in Thailands Hauptstadt gegen ihre Regierung. Es ist die erste Massendemo seit den tödlichen Protesten Anfang März.

Bangkok – Thailands Regierungsgegner haben sich am Samstag mit einer Massendemonstration zurückgemeldet. In der Hauptstadt Bangkok forderten Zehntausende Menschen erneut den Rücktritt von Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra.

Die Demonstranten zogen durch die Straßen, mehrere hundert von ihnen drangen zudem auf das Gelände des Regierungssitzes vor. Anführer war erneut Suthep Thaugsuban, der frühere Vize-Regierungschef. “Die Regierung soll wissen, dass wir von ihr genug haben”, rief Suthep. Der Amtssitz wird wegen der Proteste schon seit Monaten nicht vom Kabinett genutzt.

Am Montag muss sich die Ministerpräsidentin, deren Anhänger vor allem den ärmeren Bevölkerungsschichten angehören, vor der nationalen Anti-Korruptions-Behörde verantworten. Ihr wird die Vernachlässigung ihres Amtes im Zusammenhang mit einem von ihr eingeführten System von Reis-Subventionen vorgeworfen. Die Behörde wirft ihr vor, Warnungen vor Korruption und finanziellen Verlusten ignoriert zu haben. Im Falle einer formellen Beschuldigung droht Yingluck ein Amtsenthebungsverfahren.

Yingluck sieht sich seit fünf Monaten einer breiten Protestbewegung gegenüber. Während der Massendemonstrationen wurden bei Granatenangriffen und Schusswechseln 23 Menschen getötet und hunderte weitere verletzt. Nach wochenlangen Protesten hatten sich die Gegner Anfang März zurückgezogen, nachdem am Rande von Demonstrationen vier Kinder ums Leben gekommen waren.

Suthep hat mit seinen Anhängern seit November Regierungsgebäude in Bangkok blockiert, Kreuzungen besetzt und die Wahlen durch Einschüchterung von Kandidaten und Wählern torpediert. Ein Gericht erklärte den Wahlgang vom 2. Februar deshalb in der vergangenen Woche für null und nichtig.

Ihr Ziel haben die Demonstranten aber nicht erreicht: Die Verbannung des Clans von Ministerpräsidentin Yingluck und ihres 2006 vom Militär gestürzten und im Exil lebenden Bruders Thaksin aus der Politik. Weil Suthep weiß, dass Yingluck erneut an der Urne gewinnen würde, will er erstmal einen nicht gewählten Übergangsrat für unbestimmte Zeit.

Nach der Annullierung der Wahl sind Regierung und Wahlkommission nun beauftragt, einen Termin für einen neuen Wahlgang zu bestimmen. Suthep hat neue Blockadeaktionen angekündigt, wenn seine Forderung nach politischen Reformen vor den Wahlen nicht erfüllt wird.

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