Bangkok: Gescheiterter Wahlsieger Pita schwört, erneut für das Amt des Premierministers zu kandidieren

Der gescheit­erte thailändis­che Wahlsieger Pita Lim­jaroen­rat schwor am Don­ner­stag, erneut für das Amt des Pre­mier­min­is­ters zu kan­di­dieren. Damit wider­set­zte er sich den kon­ser­v­a­tiv­en Kräften, die ihn Anfang des Jahres von diesem Amt aus­geschlossen hat­ten, und trotz eines dro­hen­den Gerichtsverfahrens.

Der 43-Jährige führte seine Move For­ward Par­ty (MFP) bei den Par­la­mentswahlen im Mai zu einem über­raschen­den ersten Platz, getra­gen von jun­gen und städtis­chen Thais, die der fast ein Jahrzehnt währen­den Mil­itärherrschaft über­drüs­sig waren — nur um dann von roy­al­is­tis­chen und pro-mil­itärischen Blöck­en, die gegen seine reformistis­che Agen­da waren, daran gehin­dert zu wer­den, Pre­mier­min­is­ter zu werden.

Die ehe­ma­li­gen Ver­bün­de­ten der MFP, die Pheu Thai, bilde­ten daraufhin eine Koali­tion­sregierung mit der Armee nah­este­hen­den Parteien, so dass die fortschrit­tlichen Her­aus­forder­er auf die Oppo­si­tions­bank zurück­kehrten — und Pita möglicher­weise in der poli­tis­chen Wild­nis landete.

Außer­dem dro­ht ihm nach der Wahl eine juris­tis­che Anfech­tung, die dazu führen kön­nte, dass er für Jahre nicht mehr kan­di­dieren darf.

Der ehe­ma­lige thailändis­che Pre­mier­min­is­terkan­di­dat und Ex-Führer der Move For­ward Par­ty Pita Limjaroenrat.//AFP

In einem Inter­view mit AFP ver­sprach er jedoch, sich erneut um das Amt des Pre­mier­min­is­ters zu bemühen. ​“Natür­lich. Ich gebe nicht auf, und es ist nur eine Frage der Zeit”, sagte er auf die Frage, ob er eine erneute Kan­di­datur plane. Aber es gibt eine Rei­he von Hin­dernissen, die ihm im Weg ste­hen — nicht zulet­zt seine derzeit­ige Sus­pendierung als Abgeordneter.

Die MFP gewann bei der Wahl am 14. Mai die meis­ten Sitze, ver­fehlte aber die absolute Mehrheit und schloss sich mit Pheu Thai zusammen.

Ein Pre­mier­min­is­terkan­di­dat benötigt jedoch eine Mehrheit in bei­den Kam­mern des Par­la­ments, und Pita kon­nte nicht genü­gend Stim­men auf­brin­gen, um die Oppo­si­tion im von der Jun­ta einge­set­zten Sen­at zu überwinden.

Er ver­lor eine erste Abstim­mung, wurde dann in einem zweit­en Wahl­gang von der Kan­di­datur für das Amt des Pre­mier­min­is­ters aus­geschlossen und vom Ver­fas­sungs­gericht als Abge­ord­neter sus­pendiert, weil er Medi­en­an­teile besaß, die nach thailändis­chem Recht für Abge­ord­nete ver­boten sind.

Pita bestre­it­et jeglich­es Fehlver­hal­ten und sagte, er sei ​“sehr zuver­sichtlich” in Bezug auf den Fall, der ihn für Jahre aus der Poli­tik ver­ban­nen kön­nte. ​“Ich habe her­aus­ge­fun­den, dass es Absicht sein kön­nte”, sagte er über den Fall der Medienanteile.

“Es war die alte Garde, jemand, der ein Schlupfloch gefun­den hat, das er für ver­fas­sungsrechtliche Zwecke nutzen kann.” Der allein­erziehende Vater war während des Wahlkampfs eine äußerst beliebte Fig­ur, die große Men­schen­men­gen und begeis­terte Anhänger anzog.

Der in Thai­land und den USA, wo er in Har­vard studiert hat, aus­ge­bildete ehe­ma­lige Grab-Man­ag­er wurde 2018 in die Poli­tik gezo­gen, als er sich der MFP-Vorgängeror­gan­i­sa­tion Future For­ward anschloss. / Thai PBS World

 

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berndgrimm
Gast
berndgrimm
10. November 2023 10:24 am
Reply to  STIN

Nr. 1

Zerbroeselt ist zunaechst mal STIN’s Propaganda.
Wo Thai PBS von AFP richtigerweise “thwartet” uebernimmt welches auf Deutsch “vereitelt” heisst macht STIN im Sinne seiner Propaganda “gescheitert” daraus.
Nur mal zur Erklaerung fuer Leute die STIN’s Propaganda Deutsch nicht maechtig sind:
Vereitelt wird etwas durch die Aktion Anderer, scheitern tut man selber.
Und laut STIN ist Pita ja an sich selber gescheitert weil er nicht rechtzeitig in den Anus der Militaers gekrochen ist und statt Srettha den Watschenmann fuer sie gegeben hat.
Was wuerde STIN nur ohne Prawit machen ? Na dann muesste er seine Propaganda Hetze vollkommen umstellen. Aber er wuerde Prawit lieber aus dem Grab herausholen oder dessen Asche wie ein Puzzle zusammensetzen damit er ihn als Suendenbock fuer seinen geliebten Helden Prayuth weiter gebrauchen kann.
Wenn STIN nur halb so demokratisch,rechtsstaatlich und realistisch waere wie er vorgibt dan wuerde er keinesfalls solchen Unsinn wie die Hoffnung auf eine absolute Mehrheit der MFP verkuenden.
Er will damit nur von den ungewaehlten Machthabern TH ablenken.
Nein , in TH herrscht nicht Srettha ja noch nicht mal Anutin oder Thamanat oder Pirupan oder andere Ueberbleibsel der Militaerdiktatur.Sie sind nur die Puppen die in der Oeffentlichkeit tanzen sollen um abzulenken.
Nein , die MFP kann keine absolute Mehrheit holen weil die naechsten Wahlen nicht so relativ sauber wie die vom 14. Mai 2023 seien werden.
Es wird Alles versucht werden um die MfP wie ehemals die Future Forward zu verbieten und ihre Nachfolge Partei diesmal wirksam zu verhindern.
Pita wird keinesfalls mehr zu einer Wahl zugelassen , viel zu gefaehrlich weil er ueber seine intellektuelle Staerke hinaus auch Waehler anspricht welche mit Demokratie oder Rechtsstaat garnix anfangen koennen oder wollen.
Wozu haben die ungwaehlten Machthaber denn ihre parteiischen Gerichte und Behoerden ? Da wird schon etwas gehen.
Nein , einen Militaerputsch wird es nicht geben weil es keinen Anfuehrer mehr gibt und weil es auch garnicht notwendig ist weil die ungewaehten Machthaber die Gerichte und Behoerden unter Kontrolle haben.
Welche Chance hat dann die MFP ueberhaupt noch ?
Nicht viele , aber es war richtig von Pita erstmal im Ausland zu versuchen Unterstuetzung zu erhalten. Wenn der Westen ueberhaupt noch eine Chance haben will in TH einen Fuss auf den Boden zu bringen , dann nur mit einer MFP Regierung.Ausserdem muss man die westlichen Medien reaktivieren. Wo ist die Journaille die 2010 nach Demokratie gegroehlt hat?
Jetzt gaebe es wirklich etwas zu tun.

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berndgrimm
Gast
berndgrimm
11. November 2023 6:11 am
Reply to  STIN

STIN’s Propaganda lebt natuerlich davon dass er fuer Leute schreibt die genausowenig oder noch weniger Englisch verstehen als er.
Englisch ist zwar eine recht einfache Sprache (deshalb ist es ja Weltsprache) aber es gibt wichtige Nuancen.
Haette AFP gescheitert gemeint haette es “failed” geschrieben, hat es aber nicht.Es hat “thwarted” geschrieben welches vereitelt heisst.
Die Damen und Herren bei AFP werden sich schon etwas dabei gedacht haben denn schliesslich wurde die Amtsuebernahme des vom gewaehlten Parlament mit Mehrheit gewaehlten PM Pita durch den ungewaehlten Militaersenat vereitelt. Also eine vollkommen richtige Darstellung der Geschehnisse.Natuerlich passt sowas nicht in STIN’s Propaganda.
Warum der Wochenblitz solchen Stuss schreibt kann ich nicht beurteilen , dazu muesste ich den ganzen Artikel erstmal lesen.
Wenn er von STIN nur komplett kopiert wurde dann gilt meine Kritik genauso fuer den/die WB Schreiber.
Aber hier ist ST.at , das Propaganda Blogchen von STIN.
Da der offensichtlich nix Eigenes schreiben kann , kopiert er bei Anderen was in seine Propaganda passt.
Hautpsache die Texte sind lang und bieten genug Raum fuer seine Rechthaberei.
Und gleichzeitig die Moeglichkeit vor der Verantwortung davonzulaufen.
Warum ist ein Mann mit soviel Thainess nur aus seinem Paradies geflohen ? Und dann noch vor seinem Lieblingsregime !

berndgrimm
Gast
berndgrimm
10. November 2023 10:25 am
Reply to  STIN

Natuerlich wurde meine Antwort auch hier sofort wegzensiert.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
11. November 2023 7:28 am
Reply to  STIN

Das sind 6 Stunden nachdem er wegzensiert wurde.
Wegzensieren dauert bei STIN keine Minute.
Warum gibt nicht der gleiche (STIN?) frei der es wegzensiert ?
Der lebt offensichtlich in einer anderen Zeitzone als MEZ!