Bangkok: Regierung wird Kredit über 500 Milliarden Baht für ihr 10.000 Baht Projekt aufnehmen

Premierminister Srettha Thavisin beendete gestern am Freitag wochenlange Spekulationen über das digitale Geldbörsenprogramm der Regierung und sagte, es werde im Mai nächsten Jahres beginnen, wenn die Regierung einen Kredit in Höhe von 500 Mrd. Baht einplant.

Etwa 50 Millionen Menschen ab 16 Jahren haben Anspruch auf eine Zuwendung von 10.000 Baht, sofern sie über ein Einkommen von weniger als 70.000 Baht pro Monat und weniger als 500.000 Baht Bankeinlagen verfügen. Er machte die Ankündigung im Government House.

Die Regierung werde Kredite in Höhe von 500 Milliarden Baht aufnehmen, um ihr 10.000 Baht schweres digitales Geldausgabeprogramm zu finanzieren, sagte Premierminister Srettha Thavisin am Freitag.

Die digitale Währung werde Thailändern ab 16 Jahren angeboten, die weniger als 70.000 Baht pro Monat verdienen und weniger als 500.000 Baht an Bankeinlagen haben, sagte er.

Basierend auf diesen Kriterien werden schätzungsweise 50 Millionen Menschen anspruchsberechtigt sein – statt der ursprünglich vorgesehenen 56 Millionen.

Personen, die mehr als 70.000 Baht pro Monat verdienen, aber weniger als 500.000 Baht an Bankeinlagen haben, sind nicht berechtigt. Gleiches gilt für diejenigen, die weniger als 70.000 Baht im Monat verdienen, aber über 500.000 Baht auf ihrem Konto haben.

Herr Srettha machte diese Bemerkungen auf einer Pressekonferenz, bei der er Einzelheiten des Plans darlegte, nachdem er eine Sitzung des Ausschusses für digitale Geldbörsen geleitet hatte.

Er sagte, die Wirtschaft benötige große Impulse, da Thailands BIP in den letzten zehn Jahren durchschnittlich nur um 1,9 % pro Jahr gewachsen sei und die Verschuldung der privaten Haushalte von 76 % im Jahr 2012 auf 91,6 % in diesem Jahr gestiegen sei.

Auch die Produktion im verarbeitenden Gewerbe ist zurückgegangen, was bedeutet, dass weniger Arbeitskräfte benötigt werden und viele Menschen entlassen werden.

„Infolgedessen verdienen sie weniger und kaufen weniger, was wiederum dazu führt, dass die Fabriken ihre Produktion drosseln. Und dieser Zyklus wiederholt sich und führt zu einer Rezession. Es wird noch schlimmer, wenn die Wirtschaft keinen Aufschwung bekommt“, sagte Herr Srettha.

Er sagte, die Regierung werde 600 Milliarden Baht in die Wirtschaft pumpen – 500 Milliarden über das digitale Geldbörsensystem sowie einen 100 Milliarden Baht Fonds, um das wirtschaftliche Potenzial des Landes zu steigern.

Die Politik der digitalen Geldbörse soll einen Cashflow in das Wirtschaftssystem einbringen, um die Ausgaben in den sechs Monaten nach ihrer Einführung anzukurbeln.

Die Verteilung beginnt im kommenden Mai, drei Monate später als geplant.

„Das Projekt wird Investitionen ankurbeln, den Handel sowie den Verkauf und Kauf von Waren fördern, und Bestellungen für Waren werden bei KMU und großen Fabriken aufgegeben“, sagte der Premierminister.

Mit dem Geld können ausschließlich Lebensmittel und Konsumgüter gekauft werden. Es kann nicht für den Online-Kauf von Waren, Zigaretten oder Spirituosen verwendet werden; Bargeldgutscheine und Wertgegenstände wie Diamanten, Edelsteine oder Gold; und es kann nicht zur Tilgung von Schulden oder zur Deckung von Wasser- oder Stromrechnungen, Treibstoff, Erdgas oder Studiengebühren verwendet werden.

Teilnehmende Geschäfte müssen nicht im Steuersystem angemeldet sein oder sich für die Mehrwertsteuer registrieren, sagte der Premierminister.

Der neue 100 Milliarden BahtFonds werde unterdessen dazu verwendet, die Wettbewerbsfähigkeit des Landes in verschiedenen Bereichen zu verbessern, sagte Herr Srettha. Dazu könnten Investitionen in neue Technologien und die Entwicklung von Humanressourcen gehören. Es soll hochkompetente Menschen in verschiedenen Bereichen gewinnen, die zum Wirtschaftswachstum beitragen.

„Ich möchte betonen, dass es sich hierbei (das System zur Verteilung von digitalem Geld) nicht um eine Form der Sozialhilfe handelt, um Bedürftigen zu helfen. Vielmehr geht es darum, durch Ausgaben Geld in die Wirtschaft zu pumpen, um es den Menschen zu ermöglichen, Partner der Regierung bei der Wiederbelebung der Wirtschaft zu sein“, sagte der Premierminister.

Was die Finanzierungsquelle für das Programm angeht, sagte Herr Srettha, der praktischste Ansatz wäre, wenn die Regierung einen Gesetzentwurf vorschlagen würde, der ein Sonderdarlehen in Höhe von 500 Milliarden Baht vorsieht.

Der Gesetzentwurf wird noch in diesem Jahr dem Staatsrat vorgelegt, um sicherzustellen, dass er nicht gegen Gesetze verstößt. Es werde Anfang nächsten Jahres an das Parlament weitergeleitet, sagte er.

Herr Srettha sagte, der Gesetzentwurf werde vom Parlament im Einklang mit Abschnitt 53 des State Fiscal and Financial Discipline Act von 2018 verabschiedet, sodass das Programm im Mai 2024 beginnen könne.

Die anderen 100 Milliarden Baht für Wirtschaftsprojekte würden aus Staatshaushalten kommen, sagte er.

Sirikanya Tansakun, stellvertretender Vorsitzender der oppositionellen Move Forward Partei, sagte, die Regierung habe keine anderen Optionen.

Es bestehe die Gefahr, dass jemand das Verfassungsgericht auffordern könnte, gegen den Gesetzentwurf zu entscheiden, mit der Begründung, dass es keinen Grund für eine dringende Almosenzahlung gebe, sagte sie. / Bangkok Post

 

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