Bangkok: Ex-Rothemden Anführer Jatuporn kritisiert die Regierung wegen der hohen Kreditaufnahme

Die von der Regierung vorgeschlagene Initiative für digitale Geldbörsen ist von Jatuporn Prompan , einem ehemaligen Red-Shirt Anführer und Co-Anführer der Melting Pot Group, unter Beschuss geraten . In einem Livestream auf Facebook äußerte Jatuporn seine Besorgnis über den wiederholten Rückzug der regierenden Pheu Thai Partei von Zusagen, einschließlich ihres anfänglichen Versprechens, keine Regierung mit ehemaligen Koalitionsparteien der vorherigen Regierung Prayuth Chan o-cha zu bilden.

Besonders kritisch äußerte sich Jatuporn zum vorgeschlagenen digitalen Geldbörsensystem. Er erwähnte, dass die Regierung bei der Finanzierung einen Rückzieher gemacht habe und nun vorschlage, zur Finanzierung einen Kredit von einer halben Billion Baht aufzunehmen. Diese Verschiebung stand in krassem Gegensatz zu der früheren Zusicherung des thailändischen Premierministers Srettha Thavisin, keine Kredite zur Umsetzung der Politik aufzunehmen.

Er betonte außerdem die potenziellen rechtlichen Hindernisse, auf die das vorgeschlagene Gesetz stoßen könnte, da es sich an die Bestimmungen des State Fiscal and Financial Responsibility Act für Notfallfinanzierung halten muss. Jatuporn schlug die Notwendigkeit eines Exekutivdekrets vor, das die Regierung ermächtigen würde, eine Politik zur Bewältigung einer Krise einzuleiten und später die Zustimmung des Parlaments einzuholen.

„Die Regierung hätte sich für das Dekret und nicht für einen Akt entscheiden sollen, um ihre Sache zu rechtfertigen. Es ist einfach voller Widersprüche.“

Die Regierung hat die Dringlichkeit einer 10.000 Baht Almosenzahlung als Konjunkturmaßnahme an Thailänder im Alter von 16 Jahren und älter betont, die weniger als 70.000 Baht pro Monat verdienen und weniger als 500.000 Baht an Bankeinlagen haben. Diese Bestimmung würde etwa 50 Millionen Menschen anspruchsberechtigt machen, gegenüber den ursprünglich vorgesehenen 56 Millionen, berichtete die Bangkok Post.

Der stellvertretende Finanzminister Julapun Amornvivat begründete das Projekt der digitalen Geldbörse als notwendigen Konjunkturimpuls. Er warnte davor, dass die Staatsverschuldung bis 2027 70 % des BIP überschreiten und damit über der Obergrenze des Rahmens für Haushaltsdisziplin liegen werde, wenn die Wirtschaft weiterhin jährlich um 2 % expandiere und gleichzeitig ein Haushaltsdefizit von 600 bis 700 Milliarden Baht aufrechterhalte.

Konjunkturbelebung

Julapun betonte die Notwendigkeit wirtschaftlicher Impulse , um ein durchschnittliches Wachstumsniveau von 5 % pro Jahr zu erreichen, was mittelfristig dazu beitragen würde, die Staatsverschuldung im Verhältnis zum BIP zu senken.

„Wenn wir nichts unternehmen und zulassen, dass die Staatsverschuldung der Regierung 70 % übersteigt, würde die Kreditwürdigkeit des Landes entgleisen.“

Allerdings äußerte Jatuporn den Verdacht, dass einige Mitglieder des Staatsrates die 500 Milliarden Baht Kreditrechnung zur Finanzierung des Programms für rechtswidrig halten könnten. Jatuporn deutete außerdem an, dass die Regierung möglicherweise auf Widerstand von Koalitionsparteien im Parlament stoßen könnte.

„Hier geht es um die Frage, wessen Schuld es wäre, wenn der Plan nicht umgesetzt würde. Srettha muss sich möglicherweise der Musik stellen und zum politischen Opferlamm werden.“

In der Zwischenzeit schlug Thanathorn Juangroongruangkit, Vorsitzender der Progressiven Bewegung, vor, dass die für die Politik bereitgestellten 500 Milliarden Baht besser für die Modernisierung des öffentlichen Verkehrs, der öffentlichen Gesundheit, der Umwelt sowie des Bildungs- und Wassernetzsystems ausgegeben werden sollten. / The Thaiger

 

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berndgrimm
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berndgrimm
20. November 2023 9:48 am

Das haette sich der angeblich “Rote Arebeiter und Bauernfuehrer” Thailands auch nicht traeumen lassen dass ihn Thaksin auf dem vollkommen falschen Dampfer zurueckgelassen hat.
Dabei hat man die 10.000THB Wahlgeschenk sehr richtig als Wirtschaftshilfe fuer die thailaendische Wirtschaft deklariert und nicht als Sozialhilfe wie die Prayuth Militaerdiktatur.Natuerlich koennen die genauso durch Schulden finanziert werden.Es fragt sich inzwischen aber warum ueberhaupt ?
Man hat die Wahl vom 14.Mai ueberraschend verloren und ist nur wegen des Umfallens gegenueber der herrschenden Militaerdiktatur an der Regierung wo man nur als Suendenbock gehalten wird.
Eine Zukunft als eigenstaendige Partei hat man wegen des Umfallens auch nicht mehr , weshalb dann noch soviel Geld rausschmeissen von dem man selber nix hat ?
Thanathorns Ideen sind sehr richtig , bringen aber zuwenig Geld in die eigenen Taschen und werden deshalb auch von einer Srettha Regierung nicht aufgenommen.Schlessilich will man nicht der Allgemeinheit helfen sondern nur dem Regime.

berndgrimm
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berndgrimm
21. November 2023 8:25 am
Reply to  STIN

Wo STIN Recht hat , hat er Recht. Man muss bei seiner Polemik nur die Namen Srettha und Thaksin durch Prayuth und Prawit ersetzen.Damit moechte ich Srettha und Thaksin keinesfalls von irgendwas freisprechen. Aber sie stehen ja erst am Anfang ihrer (neuen)Betrugskarriere und Nein , Prayuth und Prawit sind noch nicht am Ende ihrer Betrugskarriere sondern noch mittendrin. Schliesslich haben die Parteien der Militaerdiktatur immer noch eine Mehrheit im Kabinett gegenueber Thaksins Politladen.
Und egal wie oft STIN seinen Helden Prayuth auch entschuldigen will indem er einen Popanz Prawit aufbaut.
Prayuth war Chef , ist Chef und auch durch viel Polemik keinesfalls weniger Schuld als Prawit.
Im Gegenteil: Prayuth war immer der Chef.Auch wenn er nicht fuehren konnte/kann.

berndgrimm
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berndgrimm
22. November 2023 8:35 am
Reply to  STIN

STIN’s Glauben an die eigene Propaganda stirbt zuletzt.
Prayuth und Prawit passen sehr wohl zusammen.
Sonst haetten sie ja nicht (nach STIN’s eigenen Worten) die PPRP gemeinsam ruiniert.
Ich seh da eigentlich nix was nicht vorher schon ruiniert war.
Die PPRP ist in der Regierung an dritter Stelle aber immer noch vor Prayuths neuer Partei UTN.
Ich weiss nicht von wem Srettha eine Marionette ist aber Prayuth , Prawit und er sind auf einer Seite.
Ich weiss auch nicht wie korrupt Srettha ist , aber sicherlich nicht mehr als Prayuth und Prawit.
Er gefaellt mir in seiner Praesentation besser als Prayuth weil er nicht so Publicitygeil ist wie Prayuth und uns nicht auf allen TV Kanaelen verfolgt.
Auch wenn STIN es abstreitet , Srettha ist der PM seiner Seite , der Seite von Prayuth und Prawit und dem Kiffer von Buri Ram (nicht zu vergessen BJT ist Nummer 2 in der Koalition).
Als es damals so aussah als ob Move Forward mit der PTeine Regierung bilden koennte hat STIN versucht in Torschlusspanik auf den Pita Zug aufzuspringen.
Hat er aber nicht geschafft und versucht jetzt verzweifelt die herrschende Militaerdiktatur Nachfolgekoalition auseinanderzuklamuesern so dass er nicht nur immer bei den Gewinnern ist sondern auch bei den Guten.

Ist mit Prayuth leider nicht moeglich.Auch wenn der moeglicherweise nie fuer seine Taten/Nichttaten zur Verantwortung gezogen wird.Wir werden sehen.
Aber einen seiner Hassobjekte hat STIN vollkommen aus den Augen verloren : Thanathorn !
Den hatte STIN frueher schon immer auf der Beelzebub Seite.
Und heute gibt es folgenden Artikel dazu in der BP:
https://www.bangkokpost.com/thailand/politics/2689628/thanathorn-confirms-chinwag-with-thaksin-in-hk
Es gibt ja schon lange den Versuch Moving Forward und Pita genauso wie damals Future Forward und Thanathorn zu verbieten und aus der “Politik” zu verbannen.
Man wendet dazu genauso ungestzliche Methoden an wie damals bei Future Forward und Thanathorn.
Das ist fuer Antidemokraten wie STIN natuerlich Alles rechtens solange es RECHTS ist.

berndgrimm
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berndgrimm
23. November 2023 6:18 am
Reply to  STIN

Ob Prayuth und Prawit sich persoenlich hassen spielt ueberhupt keine Rolle. Sie kommen selber aus der gleichen politischen Ecke und haben die gleiche Ideologie.Wenn Prayuth seine Verantwortung als Vorgesetzter Ernst genommen haette , so haette er Prawit waehrend des Uhrentheaters aus dem Kabinett genommen. Entweder mit dessen Kooperation oder eben ohne.Aber er brauchte Prawit fuer Sachen die er nicht machen wollte/konnte.
Prawit ist sicher gebildeter als Prayuth aber nicht eingebildeter als Prayuth.
Und Gut-Boese gibt es bei den Thai Machthabern nur in der Propaganda.
Thaksin war/ist sicher boese aber Prayuth deshalb keinesfalls gut.Genauso mit Prawit.
Thaksin hat fuer seine Missetaten wenigstens ein wenig gebuesst waehrend seine selbsternannten Jaeger, Klaeger und Richter keinesfalls einen Deut besser sind als er.Im Gegenteil.
Prayuth ging nur deshalb weil er schon vor der Wahl wusste dass er eine grosse persoenliche Niederlage einfahren wuerde.
Ausserdem haette er im weiteren Machterhalt gegen seine eigene Militaerverfassung verstossen.
Dann stellt STIN Pita und Prayuth auf eine Stufe weil Pita sich nicht wehren kann.
Und dann macht er Pita herunter weil der sich nicht von der Militaerdiktatur erpressen lassen hat und eine Marionette wie Srettha wurde.
Das kommt nur daher weil STIN Antidemokrat ist und hauptsaechlihc bei den Siegern dabeisein will, wie in den letzten 9 Jahren.
Kritik an Pita waere dann gerecht wenn er wirklich regieren wuerde. Tut er aber nicht.
Im Gegenteil , er soll wie Thanathorn vorher vollkommen aus der Politik eliminiert werden.
Selbst wenn er , oder ein(e) Andere(r) von Moving Forward mal PM werden wuerde so haette er niemals die Macht wie Prayuth in seiner Herrschaftszeit.
Und natuerlich waere er auf einen konservativen Koalitionspartner angewiesen.
Da ist es egal ob Pheua Thai, BhumJaiThai oder eine Militaerpartei , sie werden eine Weiterentwicklung von Demokratie und Rechtsstaat in TH nicht zulassen.
Man hat hier Erfahrung darin gegen das Volk zu regieren.

berndgrimm
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berndgrimm
24. November 2023 7:59 am
Reply to  STIN

Wieder ein echter STIN: Viel Propaganda mit wenig Inhalt.
Von Anfang an:
Wie Grundverschieden sind Prayuth und Prawit ?
Na ja , Prayuth ist 9 Jahre juenger als Prawit und Prawit war auf den besseren Schulen. Ansonsten same same!
Beide haben ihre gesamte Karriere auf inaktiven Posten verbracht. Ach nee sie mussten ja antichambrieren damit sie bei der Befoerdrung nicht vergessen wuerden.
Keiner von beiden war jemals im westlichen Ausland ausser auf Staatskosten und garantiert ohne eigene Leistung.
Gemessen an denen ist Thaksin ja ein Weltmann.

Prayuth ist eher ein Typ, der gerade raus sagt, was er denkt.

Haeh ? Hat STIN eigentlich schon mal einen Auftritt von Prayuth im Thai Fernsehen (alle Hauptkanaele) gesehen ?
Unkontrollierte Cholerik sollte nur ueberspielen dass er auf keine Frage eine sachliche Antwort hatte.
Na ja und die Geltungssucht sorgte dafuer dass er oefter im Umkleidezimmer als bei seiner “Arbeit” war.
Wenn Prayuth irgendetwas entlarvte so waren es seine Auftritte als Kriegsminister waehrend er Prawit den PM Sessel ueberliess um seine Schuld auf ihn abzuladen.
Verkleidet als Captain Bligh tat er so als wollte er die Pitcairn Inseln befreien und heim ins TH Reich holen.
Man vermisste foermlich den Papagei auf seiner Schulter. Aber den hatte er ja im Kopf.

Kritik MUSS immer erlaubt sein. Vor einer Wahl, nach einer Wahl.

Vor allem fuer STIN in seinem Propaganda Blog!
Kritik am Verlierer weil er nicht rechtzeitig umgeknickt ist und statt Srettha der Watschenmann fuer die ungewaehlten Machthaber waere.
Ja , keiner hat mit dem Sieg der Move Forward gerechnet , am wenigsten sie selber.
Es konnte auch niemand damit rechnen dass die Pheua Thai so kraeftig verlieren wuerde und dass es um Thaksins Gesundheit so schlecht steht dass er seinen eigenen Politladen wegwirft um in TH sterben zu duerfen.
STIN macht hier auch immer auf Monarchist.
Die Monarchie ist Staatsreligion in TH und sie wurde vor der Schaufensterpuppe auch von niemanden ernsthaft in Frage gestellt.Jeder mag die Prinzessinnen und die muessen auch nicht von einem 112 geschuetzt werden.
Seit der Selbstkroenung ist hier Vieles anders.Eine ungethaite Umfrage wuerde die entsprechenden Resultate bringen.Aber er hat ja noch Tutzing.
Es gibt auf dieser Welt noch viele Monarchien.
Die welche die Regeln der konstitutionellen Monarchie beachten sind auch sehr beliebt.
Koenig Charles III wurde schon als Kronprinz von der Yellow Press der Fleet St. als Punching Ball fuer seine ueber Allen schwebende Mutter missbraucht.
Dabei hat er jenseits der Politik viel Gruenes fuer Klein Britannien erreicht.
Es gab auch vor ihm schon Koenige und Kaiser die lieber ihr Pferd geheiratet haben.
Es lebe die Diversitaet.
Viele DACHler wuerden lieber ihr Auto heiraten. Kommt auch noch. Aber natuerlich nur ein richtig heisses mit Verbrennermotor.

Last edited 4 Monate zuvor by berndgrimm
berndgrimm
Gast
berndgrimm
25. November 2023 9:10 am
Reply to  STIN

Wenn ich in TH “Quellen” haette so wuerde ich nicht ueber Prayuth lamentieren sondern Schnauze halten und mitkassieren.
Ich habe aber solche Quellen nicht.
Ich habe auch nicht solche glaubwuerdigen Quellen wie STIN sie hat , naemlich die Regime Propaganda des Regimes welches bald 10 Jahre herrschen wird.
Na ja , etwas hat sich schon geaendert, man darf den regierenden (?) PM offen kritisieren und seine Partei und deren Chef Thaksin auch. Es ist sozusagen erwuenscht und die Hinterbaenkler der Regierungsparteien uebertrumpfern sich gegenseitig um der wirklichen Opposition ueberhaupt keine Moeglichkeit der Artikulation zu lassen.
Ja ,STIN hat leider Recht das die meisten westlichen Medien die Regime Propaganda ungeprueft uebernehmen, aber nicht Alle.Es gibt durchaus noch investigative Journalisten und nicht nur Abschreiber.
Was habe ich dagegen ? Nicht viel.
Mir bleiben nur die Mehrzahl der BP Leser welche die einzelnen BP Artikel und Kommentare genauso bewerten wie ich.Dies sind meist Expats die wirklich in TH leben und ansonsten sicher nicht immer einer Meinung mit mir sind.Es sind auch einige Thai welche nicht nur Englisch plappern koennen sondern auch Texte verstehen.
Trotzdem gibt es hier auch neuerdings unterschiedliche Bewertungen.Seitdem Thaksin den PM stellt sind viele Bewerter grundsaetzlich gegen Srettha. Ich nicht.
Er hat seine Chance verdient , auch wenn ich mir von ihm nix Positives erwarte, aber besser als Prayuth ist er in den ersten noch nicht mal 100 Tagen schon.
Er geht uns mit seiner Medienpraesenz nicht so auf den Keks wie Prayuth und er antwortet auch auf Fragen.
Wenn jemand am Tag in 5 verschiedenen Outfits vor der Kamera rumhaengt dann nehme ich mal an dass er sich umgezogen hat oder dass man ihn umgezogen hat.
Srettha kommt den ganzen Tag im gleichen Anzug.

berndgrimm
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berndgrimm
30. November 2023 11:51 am
Reply to  STIN

Also erst mal zu den persoenlichen Beleidigungen gegen meine Frau und mich mit denen STIN wie ueblich vom Thema ablenken will:
Meine Frau ist von 2 Thai Lehrern erzogen worden wobei ihre Mutter in Saigon in Franzoesisch studiert hatte und auch etwas mehr uebers Ausland wusste.
Sie ist auf einem Dorf in Sukhothai aufgewachsen und hat heute noch viele Verwandte dort.
Sie wollte weder Lehrerin werden wie ihre Eltern noch unterbezahlte oder Mitkassiererin beim Staat.
Sie ging mit ihrer Freundin lieber in die Privatwirtschaft um Geld zu verdienen und unabhaengig zu sein.
Sie kann selber auch heute noch mit erstaunlich wenig Geld auskommen aber hat erhebliche Reserven fuers Alter.
Da ich mit genug Frauen (nicht nur Thai) auch ganz andere Erfahrungen gemacht habe bin ich sehr gluecklich mit ihr.Andererseits waer ich heute nicht verheiratet.
Wenn STIN’s Frau soviele offizielle Stellungen bekleidet hat muss man davon ausgehen dass sie auch korrupt ist und dies die Basis fuer STIN’s Geschaeft war.
Natuerlich ist ein Informationsvorsprung immer ein Vorteil , auch in nichtkorrupten Staaten.
Im Gegensatz zu STIN stelle ich mich hier nicht als falscher Moralapostel hin.So ist eben die Realitaet in TH.
Ich weiss auch nicht ob meine Frau bei ihren Grundstuecken bestochen hat.
Interessiert mich auch nicht weil ich da keinen Anteil dran habe.
Anders war es bei unserem Condo hier.Ich habe es gegen den Willen meiner Frau gekauft und war auch als Eigentuemer mit im Chanot eingetragen weil ich dachte dies wuerde mir eventuell Vorteile beim Residentenstatus bringen. Tat es aber nicht.
Heute sind wir beide froh dass wir das Condo ohne Verlust verkaufen konnten .
Ich habe aus meinem Fehler gelernt und meine Frau ist nicht nachtragend.
Wir helfen aber beide unseren Freunden die beiden Condos zu verkaufen. Wir werden dann nach Hua Hin ziehen wo wir in einer exzellenten Residenz direkt am Golfplatz und nur 300m vom Strand entfernt mieten werden.In der Residenz gibt es hauptsaechlich Farang Residenten , auch ein paar Japaner kaum Thai.

Last edited 4 Monate zuvor by berndgrimm
berndgrimm
Gast
berndgrimm
1. Dezember 2023 9:16 am
Reply to  STIN

Deine Frau wohl nicht, weil die ist ja, wie du schon mehrmals erwähnt hast, keine richtige Thai,

Was ist eine richtigere Thai als eine Thai aus Sukhothai?
Das mit dem Meckerer hat meiner Frau schon meine Freundin aus LUX erzaehlt.Hat sie nicht abgehalten.
Ich habe mich in unserer gemeinsame Zeit sehr geaendert , sie aber auch. Sie ist kritischer geworden und artikuliert sich auch entsprechend.Sie hat viel Energie in die Erziehung unserer Ziehtoechter und jetzt auch der Enkelinnen gesteckt.
Manchmal kommt STIN bei aller Propaganda nicht umhin die Realitaet in TH zu erkennen.
Leider nicht die Realitaet von Heute.
Es gibt kein Angebot von 100 oder 200 THB Teegeld bei einem Strafgeld von 1000THB. Das kostet schon 500. Es wird auch nicht von Polizisten “angeboten”.
Auch offizielle Spenden sind oft Betrug , nicht nur in TH.
Ich habe noch niemals ueber Teegeld verhandelt, hab ich immer meiner Frau ueberlassen.
Ich bin aber auch nur einmal allein im Auto angehalten worden. Das ist lange her und die Strafe fuer Falschabbiegen war wirklich nur 200THB mit Quittung.
Ein Rausschmiss aus TH wuerde mich heute ueberhaupt nicht mehr treffen.Ich wuerde gern gehen.
Entweder nach Kambodscha wo meine Frau mit dem Auto hinkommen koennte oder nach Langkawi oder Penang in Malaysia wo sie fliegen muesste.
Wenn ich rausgeschmissen wuerde dann nur wegen Denunziation oder einer Vergroesserung des Auslaenderhasses durch das herrschende Regime.
Das glaube ich nicht weil auch Srettha und Thaksin wissen dass sie auf Geld aus dem westlichen Ausland angewiesen sind weil die Chinesen , Inder und Russen alle weniger bringen als in der Propaganda behauptet wird.
Mein Tip fuer Rentner die in TH gluecklich werden wollen:
Grundsaetzlich keine Geschaefte machen weil man als Farang immer betrogen wird. Egal ob von Partnern oder von Staatsbuerokraten.
Sich niemals von Thai abhaengig machen und von Expats schon ueberhaupt nicht , dann lieber auf bestimmte Annehmlichkeiten oder den ganzen Aufenthalt verzichten.
Selber rechnen und nicht der Werbung glauben.
Natuerlich ist Alles einfacher wenn man eine verlaessliche Thai Frau ,Freundin oder Haushalthilfe hat.Die Betonung liegt auf verlaesslich.
Man sollte keineswegs ohne vorherigen Test dauerhalft nach TH ziehen.Nicht nur 2 Wochen sondern mindestens die 30 oder 45 Tage Visafrei.Moeglichst mehrmals. Englisch sollte man unbedint koennen.Thai ist in TH so wichtig wie Italienisch in Italien.
Man sollte hier moeglichst Anschluss an gleichgesinnte Auslaender finden.Bei uns und unseren Freunden hat es prima geklappt man kann sich gegenseitig helfen und Erfahrungen austauschen.
Man muss nicht alle Fehler selber machen. Man kann auch aus den Fehlern Anderer lernen.
Ich habe schon geschrieben dass ich gegen Gewalt bin.Und gegen jegliches Militaer.Aber ich bin kein Pazifist, ich weiss mich zu wehren.
Hua Hin ist lange nicht so schlimm wie Pattaya oder Phuket.Ausserdem liegt unsere Residenz im Sueden Richtung Chumphon.Ruhig ist gut. Wir haben lange genug Remmi Demmi gehabt.
Was uns besonders gefaellt:
Aufgrund der vielen Auslaender in Hua Hin ist die Behandlung besser und die Preise fuer Farang Lebensmittel guenstiger. Es sind auch nicht Alles Alte Leute. In unserer Residenz sind mehr als die Haelfte noch berufstaetig und haben auch Kinder.
Einige kommen auch aus BKK am WE.
Unsere Freunde haben bisher nur positive Erfahrungen gemacht und ich werde schon meckern wenn wir permanent dort wohnen werden.Die Immi ist sogar noch naeher an unserer Residenz als in Si Racha.Nur nicht so schoen am Meer gelegen.
Die haben auch mehr Wind zum Segeln als hier.