Bangkok: Pita will sich gegen alle Anschuldigungen verteidigen, sollte eine Auflösung seiner Partei drohen

Die Move For­ward Par­ty (MFP) zeigt sich unbeein­druckt von den Ver­suchen der Wahlkom­mis­sion (EC), ihre Auflö­sung zu erzwin­gen, und ist bere­it, sich gegen alle Anschuldigun­gen zu vertei­di­gen, so ihr ehe­ma­liger Vor­sitzen­der Pita Lim­jaroen­rat.

Pita betonte auch, dass sein Besuch in Chi­ang Mai — zeit­gle­ich mit dem Besuch von Pre­mier­min­is­ter Sret­tha Thav­isin und Ex-Pre­mier Thaksin Shi­nawa­tra in der nördlichen Prov­inz — nicht als poli­tis­ch­er Stunt gedacht war.

Herr Pita sagte bei sein­er Ankun­ft in der Prov­inz am Sam­stag, dass sich das Recht­steam der MFP darauf vor­bere­it­et habe, gegen den Antrag der Kom­mis­sion beim Ver­fas­sungs­gericht vorzuge­hen, die Partei wegen ihres Plans zur Neu­for­mulierung von Para­graph 112 des Strafge­set­zbuch­es aufzulösen.

Die MFP sam­melt jet­zt Infor­ma­tio­nen, um den Fall anzufecht­en, sagte er.

Pita sagte, dass das Anwalt­steam auch das Urteil des Ober­sten Gericht­shofs gegen die ehe­ma­lige Abge­ord­nete Pan­ni­ka Wanich prüfe, die auf Leben­szeit aus der Poli­tik ver­ban­nt wurde, nach­dem die Nationale Anti-Kor­rup­tions-Kom­mis­sion (NACC) den Vor­wurf eines schw­eren ethis­chen Fehlver­hal­tens begrün­det hatte.

Vierund­vierzig MFP-Abge­ord­nete sind eben­falls mit dem Vor­wurf schw­eren ethis­chen Fehlver­hal­tens kon­fron­tiert, weil sie eine Änderung des Para­grafen 112 vorgeschla­gen haben.

Der Fall wird derzeit von der NACC untersucht.

Herr Pita sagte, die MFP sei bestrebt, ihren Fall zu argumentieren.

Er hofft, dass das Gericht das Streben nach Gerechtigkeit über das starre Fes­thal­ten an Abschnitt 49 der Ver­fas­sung stellt.

Dieser ver­bi­etet alle Hand­lun­gen, die die kon­sti­tu­tionelle Monar­chie untergraben.

“Wir sind nicht besorgt, wenn das Gericht die MFP auflöst, da wir uns darauf vor­bere­it­et haben”, sagte er.

“Nach­dem wir 14 Mil­lio­nen Stim­men von unseren Anhängern erhal­ten haben, wird die MFP weit­er­ma­chen, egal was passiert.”

Am 31. Jan­u­ar erk­lärte das Gericht, dass die MFP ihre Bemühun­gen um eine Änderung des Geset­zes über die Lese­ma­jeste ein­stellen müsse und dass eine Kam­pagne zu diesem The­ma als Ver­such betra­chtet werde, die kon­sti­tu­tionelle Monar­chie zu stürzen.

Das Gericht befand, dass der Plan der Partei, das Gesetz zur Verunglimp­fung des Königshaus­es zu ändern, ​“die Absicht zeigt, die Monar­chie von der Nation zu tren­nen, was für die Sicher­heit des Staates gefährlich ist”.

Das Gericht sagte, dass Herr Pita und die Partei versuchten, Abschnitt 112 zu ändern oder aufzuheben, als ihre 44 Abgeordneten am 25. März 2021 ihren Gesetzentwurf einreichten.

Dem Gericht zufolge zielte der Gesetzentwurf darauf ab, den Status der königlichen Institution herabzusetzen, da er das Büro des Königshauses dazu verpflichtete, Klagen wegen Majestätsbeleidigung einzureichen.

Damit würde die Institution bei Verleumdungsklagen in direktem Gegensatz zur Öffentlichkeit stehen.

Dies würde gegen den Verfassungsgrundsatz verstoßen, der die königliche Institution über alle politischen Fragen stellt, da sie ein Pfeiler der nationalen Sicherheit ist, so die Richter.

Was Pitas Reise nach Chiang Mai betrifft, so sagte er, dies sei im Moment nicht die dringlichste Angelegenheit, da er seine Macht ausspielen wolle.

“Das Problem des Staubdunstes muss schnell gelöst werden”, sagte er. / Bangkok Post

 

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seeker
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seeker
19. März 2024 12:00 pm

Polemik ist alles!

Deshalb muß man über den Wendehals stin nicht mehr staunen.

So behauptete er noch kürzlich, wie erstaunt er über die saubere Luft in Chiang Mai sei, obwohl bereits da feststand, dass Chiang Mai die schmutzigste Stadt der Welt ist.

Und nun kommt er erneut mit seinen Mutmaßungen.

Dabei ist festzuhalten, dass der Diktatur Prayut in seiner 9-jährigen Herrschaft bezügllich der Luftverbesserung nichts erreicht hat und seine Maßnahmen darauf beschränkte, indem sie Wasser und künstlichen Regen sprühte.

Es wurde auch versäumt, Marktmechanismen einzuführen, um landwirtschaftliche Erzeugnisse zu fördern, die aus nachhaltiger Ernte stammen.

Ansonsten ging es auch dem Regime Prayut ständig um die Erhöhung der Touristenzahlen ohne Rücksicht auf Verluste, zumal die schlechte Luft in ganz Thailand seit Jahrzehnten ein Problem ist.

Fairerweise muss man sagen, dass die neue Regierung Lob für einige relativ innovative Ideen verdient, wie z.B. die Lobbyarbeit in Laos, Kambodscha und Myanmar, um Waldbrände und Hotspots in ihren Gebieten zu stoppen.

Die Regierung gab auch ein kühnes Versprechen ab, den Import von landwirtschaftlichen Produkten zu stoppen, die von Produzenten hergestellt werden, die unter freiem Himmel verbrennen.

https://www.bangkokpost.com/opinion/2761034/pm2-5-needs-a-bright-spark

Deshalb sollte man der Regierung Srettha etwas Zeit einräumen (sie regiert gerade erst 6 Monate), da man nicht erwarten sollte und kann, dass diese Regierung in dieser kurzen Zeit mehr schafft, als das Regime Prayut in 9 Jahren.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
18. März 2024 11:41 am

Zunaechst mal hier der Link zum Originalartikel in der BP:
https://www.bangkokpost.com/thailand/politics/2759988/pita-says-move-forward-preparing-to-battle-election-commission
Natuerlich ist auch der Artikel in der BP Propaganda fuer die Militaerdiktatur.
Genau wie die “Kritik” an Srettha.
Also um den Schoepfern der Militaerdiktatur als Watschenmann zu dienen ist Thaksin/Srettha gut genug. Aber als Koalitionaer fuer die Move Forward ist er und er baba.
Man wird es ja auch verhindern.
Deshalb ist es wichtiger eine Nachfolgeorganisation aufzubauen.

Last edited 1 Monat zuvor by berndgrimm
ben
Gast
ben
18. März 2024 4:03 pm
Reply to  STIN
berndgrimm
Gast
berndgrimm
19. März 2024 9:08 am
Reply to  ben

Ja , Ben , ueber deinen Wohnort Pattaya schreibst Du nix aber bei STIN’s Chiang Mai Maerchen machst Du mit.
Warst Du ueberhaupt schon mal laenger irgendwo in CNX ?

berndgrimm
Gast
berndgrimm
19. März 2024 12:12 pm
Reply to  STIN

Na ja , Ben koennte ja mal seine eigene Meinung ueber die Verhaeltnisse in seinem Wohnort schreiben.
Ich wuerde z.B. schonmal STIN widersprechen denn soviel besser ist das Wasser in Hua Hin oder Samui auch nicht. Ueberall wird Abwasser ungeklaert ins Meer abgelassen und auch Industrieabwasser.
Auch in Surasak , der Altstadt von Si Racha kackt und pisst man ungebremst in den Golf von TH.
Phuket ist nur deshalb besser weil die Andaman See so gross ist und auch viel Stroemung herrscht.
Lieber Schaum auf dem Wasser als Schaum vorm Mund.Der Strand in TH ist nirgendwo so wie auf den Fotos.
Meine Thai Frau klagt genauso ueber lawn,lawn wie STIN’s. Dabei ist es in ihrem Geburtsort Sukhothai viel heisser.Die Thai sind eben durch A/C verweichlicht.
Ich kann Hitze nur deshalb relativ gut vertragen weil ich nicht bei A/C schlafe sondern bei offenen Fenstern.
Ich koennte nie am Strand liegen. Wenn man sich bewegt ist es halb so schlimm.

Ausserdem: Ja , der Norden ist tagsueber heisser aber es kuehlt Nachts auch mehr ab. Es ist schon ein Unterschied ob man bei 30 Grad oder bei 22 Grad schlaeft.
Ein Swimmingpool ist nur dann sauberer wenn nicht soviele Leute reingehen.Wir sind in der Cold Season nur 4 Erwachsene die taeglich unsere 2 Pools nutzen.
Ich schwimme auch sehr gern im Meer wenn nicht soviel Muell drin rumschwimmt.Kommt auf die Windrichtung und Stroemung an.
BKK hat eigentlich nie “angenehmes” Wetter aber viel Schatten und viele Malls mit A/C.
Wenn jemand Natur nicht mag , dann ist in TH goldrichtig denn hier tut man Alles um sie durch Beton und Plasitk zu ersetzen.
Ich habe in 13 Jahren miterlebt wie man den Khao Khieo Regenwald der bis ans Meer reichte soweit zurueckstutzte um Hotels,Condos,Muban Huetten und vor Allem Strassen und Parkplaetze zu bauen .
Die muessen sich nicht hinter den Regenwald Vernichtern in Brasilien verstecken.
Und ein Nationalpark haelt sie nicht davon ab .

berndgrimm
Gast
berndgrimm
20. März 2024 6:10 am
Reply to  STIN

Solch einen Quatsch kann nur jemand schreiben der seine eigene Propaganda glaubt.
Ich war in den 90er Jahren haeufig auf Mauritius um Incentive Trips vorzubereiten.Damals gab es nur max 250.000 Touris pro Jahr, wurde durch die Beschraenkung der Fluege geregelt.
Heute gibt es fast 3 Mio Touris pro Jahr.
Pattaya ist derzeit sehr schlecht weil zum ersten Mal seit Vor-Covid wieder viele Touris dort sind bzw. waren.
Service schlecht, Preise teuer , die wissen eben wie man “Qualitaetstouristen” behandelt.
Selbst Sonnenklar TV bietet keine Hotels in Pattaya an.
Nur das Amari wenn man eine Kreuzfahrt macht und anschliessend eine Nord TH Rundreise.
Das Wasser vor Koh Larn ist nicht viel besser als das in Jomtien, kommt auf die Windrichtung an.
Wenn STIN etwas weiter von den Jauche Einleitungen Richtung Jomtien Marina gelaufen waere , haette er auch bessere Straende und saubereres Wasser gehabt.
Und wenn er statt nach Koh Larn nach Koh Pay gefahren waere, haette er gesehen wie sauber die Straende und das Wasser selbst in der Bucht vor Pattaya sein koennten.

STIN sieht und riecht und hoert nur was in seine Polemik passt.
Hochhaeuser gibt es natuerlich schon in CNX , siehe Foto. Und je mehr Condos sie verkaufen koennen um so mehr werden gebaut.
Die Chinesen sind da nicht so pingelig und die Thai zerstoeren gerne ihre Natur, solange sie daran etwas verdienen koennen.
Ausserdem sind Hochhaeuser manchmal besser als die Zersiedelung der Landschaft.In CNX macht man beides.
Nein , der unkontrollierte Bau in TH ist kein Naturphaenomen sondern kommt weil keiner seinen Job macht wenn er mit dem Nichtmachen mehr verdienen kann.
Verschoben wird in TH vieles aber keine Bauten die in Nationalparks “ohne Genehmigung” gebaut wurden.
Ja , sie werden vielleicht Pressewirksam zerstoert , aber der Schutt bleibt liegen bis der naechste Edelthai dort “ohne Genehmigung” baut.
Wenn nicht , wie im Khaow Khieow Park bleibt der Schutt eben 20 +Jahre liegen bis er ueberwachsen ist.

Unbenannt
berndgrimm
Gast
berndgrimm
20. März 2024 1:12 pm
Reply to  STIN

Das Foto ist vom Ende des Pattaya Stadtstrandes vor der Walking Street und Bali Hai nicht in Jomtien.
Ich schrieb davon stadtauswaerts zu laufen Richtung Jomtien Marina.
Der Schutt wird bei Abbruch eben nicht abgefahren weil niemand dafuer bezahlt.
Auch Schutt der 20 Jahre liegt wird keine Natur.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
23. März 2024 8:16 am
Reply to  STIN

Wahrscheinlich hat er die Muellberge auf Koh Larn gesehen!
Hier ein mehr realistisches Werbephoto vom Strand in Koh Larn.
Die Straende auf Samet und Chang sehen nicht anders aus.Der groesste Strand auf Chang heisst zwar White Sands aber das war wohl Wunschdenken.
Dafuer hat Koh Chang Natur und Landschaft zu bieten.

Koh-Larn-pattaya-rental-villa
berndgrimm
Gast
berndgrimm
24. März 2024 8:15 am
Reply to  STIN

Wenn man die Augen auf macht , entdeckt man auch auf Koh Larn Müll im Wasser und am Strand. Es kommt eben auf die Windrichtung an.
Ich war noch nie auf den Malediven, will dort auch nicht mehr hin, aber was ich so mitgekriegt habe , haben die Machthaber dort wenigstens kapiert dass sie vom Tourismus leben, damit sind sie schon viel weiter als die Machthaber in TH.
Nach 40 Jahren TH entdeckt STIN plötzlich eine Polyklinik auf der Chakrabongse in BKK.
Es mag ja sein dass es sowas in seinem Musterdorf nicht gibt, aber in der Stadt Chiang Mai gibt es bestimmt einige.
Und er hat freiwillig (?) 200THB dafür gespendet.
Normalerweise bekommt er dafür eine Jahres Reisekrankenversicherung die ihm gerne unnotwendige Operationen für 400.000 THB bezahlen.
Ja , ich selber war auch schonmal in einer thailändischen Polyklinik, aber gegen Bezahlung.
Nach der Machtergreifung durch Prayuth verlangte man von allen Visa-Rentnern über 65 ein ärztliches Attest.
Den Tip mit der Polyklinik hatte ich von meinen Freundinnen bei der Immi bekommen.
Auch ich war sehr zufrieden.Ich hatte eine junge Ärztin die EN sprach und mich über evtl. Krankheiten ausfragte und die üblichen Eingangsuntersuchungen im KH machte.Der ganze Spass kostete incl.Attest 150 THB statt 1100 im PKH.
Wenn meine Frau Herzkrank wäre, würde ich sie nicht mit auf eine lange Flugreise nehmen.
Es sei denn ich wollte sie loswerden oder hätte auch noch schnell eine Lebenversicherung auf sie abgeschlossen damit es sich lohnt.
Drogen umsonst ? Wenns kein Wein ist kann ich drauf verzichten. Ich bin stolz darauf in meinem ganzen Leben außerhalb der Malaria Prophylaxe keine 100 Tabletten eingenommen zu haben oder Tropfen etc.
Spritzen bekam ich relativ viele aber meist Impfungen.

berndgrimm
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berndgrimm
25. März 2024 10:09 am
Reply to  STIN

Der Mensch sieht nur was er sehen will.
Wenn ich auf Koh Larn war haben mich weniger der Muell im Wasser oder am Strand gestoert als vielmehr die vielen Touris.
12km weiter ist Koh Phai , da gibts keine Touris weil es keine Touri Infrastruktur gibt.Siehe Foto.
Wer dorthin kommt, kommt einzeln mit dem Boot und man kann in der Badebucht genau sehen wieviele Boote dort sind.Die Ranger die dort leben verkaufen Trinkwasser und Fisch/Seafood.
Nicht verwechseln mit dem anderen Koh Phai in Krabi.
Ueber STIN’s Billigstversicherungen mit den hoechsten Leistungen moechte ich nicht weiter schreiben, kann jeder selber beurteilen.
Ich zahle bei AXA 140.000 THB pro Jahr fuer eine Versicherung bis 5 Mio THB pro Jahr.Ich bin 76 und die Versicherung gilt bis zu meinem Lebensende.
Das ist weniger als ich bei der DAK bezahlen wuerde wenn ich nach D ziehen wuerde.Die verlangen 16,8% von meiner LUX Rente als Beitrag.

Pattaya-Bamboo-Island-Koh-Phai-One-Day-Trip-with-Blue-Vacation-Join-In-Island-Hopping-Trip-from-Pattaya
Last edited 25 Tage zuvor by berndgrimm
ben
Gast
ben
19. März 2024 3:11 pm
Reply to  berndgrimm

Habe ein Condo in Chiangmai… bei Euren Fights habe ich nichts zu sagen – zu doof! Zudem geht’s beim Bericht in der Bangkok Post um extrem versaute Luft – laut AirVisual APP im Moment bei 229 – sehr ungesund!

berndgrimm
Gast
berndgrimm
20. März 2024 7:32 am
Reply to  ben

Aber wenn man doch in TH lebt dann wird man doch auch eigene Erfahrungen gemacht haben und eine eigene Meinung.
Waere jedenfalls besser als staendiges Thaksin Bashing.
Gerade wenn Leute wie STIN und ich hier nur “doof” schreiben besteht doch die Moeglichkeit selber intelligent zu schreiben.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
19. März 2024 9:02 am
Reply to  STIN

Ja warum nicht immer so ? Ich verlinke die BP Artikel auch immer wenn ich mich auf sie beziehe.
STIN hat ja wohl mal bestritten die DDR gekannt zu haben.
Aber seine Propaganda ist absolut Schmuddel Ede 2.0!
Na ja , Eduard von Schnitz hatte ja auch ein Vorbild welches er vehement bestritt. Joseph Goebbels der unter anderem die Befreiung Oesterreichs propagandistisch begleitete.
Na ja , wer Pita mit Sebastian Kurz gleichstellt der nimmt dem abgebrochenen Maturistenkanzler sein Alleinstellungsmerkmal.
Und dies ist das Einzige was in Oesistan zaehlt.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
20. März 2024 1:19 pm
Reply to  STIN

Wer EN versteht und den Text liest weiss genau was ich meine.
Ja, natuerlich freut es STIN wenn Move Forward ausradiert wird.
Ist fuer ihn auch Alles richtig.
Aber hat schon bei Thanathorn und Move Forward nicht geklappt.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
25. März 2024 8:28 am
Reply to  STIN

STIN’s duemmliche Suggestiv Propaganda verknotet sich in seiner eigenen Argumentation.
Entgegen STIN’s Behauptungen wurde die MFP nicht durch Thaksin (dessen Politladen sie selbst in seiner Hochburg geschlagen hat) sondern von STIN’s grossen gefluechteten Helden Prayuth und dessen handverlesenen Senat (einer Fortsetzung der Militaerjunta NCPO) von der Regierung abgehalten.
Wer ausser STIN ist denn noch der Meinung dass Pita auf einer Stufe mit Prayuth und Anutin steht ?
Wo Prayuth stehen wuerde wenn er sich selbst einer geschoenten NIDA Umfrage stellen wuerde steht in der heutigen BP.
https://www.bangkokpost.com/thailand/politics/2763931/pita-strongly-favoured-for-pm-sretthas-popularity-slips-in-nida-poll
Pita 42,75%
Srettha 17,75%
Paetongtarn 6 %
Anutin, Prawit etc unter 3,5%
Move Forward 48,45%
Pheua Thai 22,10%
Fuer BJT ,UTN und PPRP wurden keine % genannt , nur dass sie “insignifant”(EN muesste man koennen, “insignificant” ist gemeint) waeren!
Leider ist dies keine gute Nachricht fuer Move Forward und Pita weil es bedeutet dass sie bei den wirklichen Machthabern in TH (das sind nicht Thaksin oder Srettha) auf der Dringlichkeitsliste zur Beseitigung ganz oben stehen.
Der “Senat” soll kuenftig angeblich gewaehlt werden.
Aber es sollen 200 Senatoren aus 300 Bewerbern ausgewaehlt werden.
Diese Bewerber werden von einem Komitee dessen Mitglieder die ungewaehlten Machthaber TH bestimmt haben ausgewaehlt.
Und was ist mit STIN passiert ? Der ist beim erneuten Versuch auf das Trittbrett Pita’s aufzuspringen ausgerutscht und voll auf die Fresse gefallen.
Aber , er ist wie immer bei den ungewaehlten Machthabern und damit auf der Rechten Seite.

Last edited 25 Tage zuvor by berndgrimm
berndgrimm
Gast
berndgrimm
26. März 2024 9:49 am
Reply to  STIN

Soviele Luegen nur weil STIN von der Realitaet ablenken muss.
STIN tut sich wohl ein wenig schwer sein Propaganda Weltbild einem denkfaehigen Leser irgendwie beizubringen.
Ja , natuerlich war es wohl ein grosser Schock fuer Thaksin dass die MFP seinen Politladen PT geschlagen hat.Es hat uns ja Alle ueberrascht.
Aber Thaksin hatte seinen Politladen ja schon laengst aufgegeben zugunsten seiner Rueckkehr nach TH um hier zu sterben.Deshalb sind seine scheinroten Ideologisten ihm ja auch schon weggelaufen.
Thaksin hatte einen zu hohen Preis fuer seine Rueckkunft bezahlt.
STIN’s Propaganda Gezetere soll nur davon ablenken dass sein grosser Held Prayuth zusammen mit Prawit und Thaksin ins Bett gestiegen ist und Thaksin nach TH zurueckgeholt hat ohne ihn bestrafen zu koennen.
Srettha ist ein Kompromiss Kandidat weil die PT zwar die groesste Regierungspartei ist aber die Parteien der Militaerdiktatur mehr Abgeordnete und mehr Minister in der Regierung stellt.
Natuerlich ist der Spesenritter Srettha STIN und seinem grossen Helden Prayuth ein Dorn im Auge.
Denn obwohl nur 6 Monate im Amt haben ihn Biden,Macron und Scholz empfangen und es ist wohl mehr dabei herausgekommen als bei Prayuths Speichelleckerei bei Trump und Kingpin Xi.
Ich glaube nicht dass ich mir widerspreche wenn ich STIN dorthin stelle wo er sich selber hingestellt hat naemlich ganz Rechts jenseits von Demokratie und Rechtsstaat.Auf die Seite der ungewaehlten oder Putingewaehlten Machthaber.
Und wer von uns beiden der Trittbrettfahrer bei Pita ist mag jeder Leser selber entscheiden.

Last edited 24 Tage zuvor by berndgrimm