web analytics

BANGKOK: Ein politischer Aktivist wird das Gericht bitten, Haftbefehle gegen alle Anti-Korruptions-Kommissare zu erlassen, nachdem diese Befehle zur Offenlegung des Reichtums des Palang Pracharath Führers General Prawit Wongsuwan missachtet haben.

In einem scheinbar beispiellosen Fall beantragt der politische Aktivist Vera Somkwamkid Haftbefehle gegen alle Kommissare der Nationalen Antikorruptionskommission wegen Nichtoffenlegung von Informationen an die Öffentlichkeit.

Vera wird in Kürze das Verwaltungsgericht auffordern, die beantragten Haftbefehle gegen diese NACC Kommissare wegen Pflichtverletzung und Nichteinhaltung von Gerichtsbeschlüssen zu erlassen, da sie bisher nicht alle Vermögenswerte offengelegt haben, die sich im Besitz des stellvertretenden Premierminister / jetzt Palang Pracharath Führer Prawit Wongsuwan befanden.

Das Verwaltungsgericht hatte den NACC-Kommissaren, die sich offenbar geweigert hatten, sich an das Informationsfreiheitsgesetz zu halten, wiederholt angeordnet, Prawits Vermögen schließlich der Öffentlichkeit preiszugeben, doch diese Gerichtsbeschlüsse seien offensichtlich erfolglos erlassen worden, so der politische Aktivist.

Die Verantwortlichen der Anti-Korruptionsbehörde hatten sich offenbar nie daran gehalten, was das Gericht dazu veranlasste, ihnen eine Geldstrafe von 10.000 Baht aufzuerlegen, die jedoch erfolglos geblieben ist.

Darüber hinaus könnte Vera wahrscheinlich genauso gut beim Büro des Ombudsmanns eine Petition gegen die NACC-Kommissare wegen eines schwerwiegenden Verstoßes gegen den Ethikkodex einreichen, der möglicherweise zu einer Amtsenthebung der angeblich pflichtwidrigen Kommissare, dem Entzug ihres derzeitigen Status und zur Beendigung ihres Wahlrechts usw. führen könnte.

Prawits Vermögenswerte, darunter 22 Luxusuhren, die er von einem seiner Freunde „geliehen“ hatte, blieben geheim, seit er in der Zeit einer früheren Regierung unter dem ehemaligen Putschisten und späteren Premierminister Prayuth Chan o-cha als stellvertretender Premierminister fungierte.

Von STIN

0 0 votes
Article Rating
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest

0 Kommentare
Inline Feedbacks
View all comments
powered by CTN Group - Chiang Mai / Thailand