Abhisit verzichtet bei einer Einigung auf ein Amt

Publiziert am 2. Mai 2014 von STIN
Abhisit Vejjajiva, Vorsitzender der DP, kündigte am 1. Mai an, dass er sich für die nächsten Wahlen nicht als PM-Kandidat aufstellen lassen wird, falls alle Gruppen seine Reformvorschläge annehmen, damit ein Ausweg aus der politischen Krise gefunden werden kann.
Er stellte aber den neuen Wahltermin, der für den 20. Juli geplant ist, in Frage – da eine Wahl ohne vorherige Reformen kaum ein Ausweg aus der Krise sein dürfte.

Ausserdem kritisierte Abhisit die kurzfristige Festsetzung eines Wahltermins und warf der Regierung vor, sich an die Macht zu festhalten zu wollen.
Neuwahlen könnten erst dann stattfinden, wenn die Umstände es erlauben, sagte Abhisit. Die Wahlen müssten transparaent und fair sein, von allen Parteien akzeptiert werden und der Einsetzung einer neuen Regierung und der Wahl eines neuen Repräsentantenhauses dienen.
Abhisit sagte, seine Reformvorschläge seien der Ausweg, um das Land aus der Krise zu führen. Dies müsse so schnell wie möglich geschehen. Wie seine Pläne genau aussehen, wird er in den nächsten Tagen bekannt geben. Bislang hat er darüber weder mit Yingluck noch mit Suthep gesprochen.
PM Yingluck erklärte, dass sie bereit sei, sich mit Abhisit zu treffen, sofern nicht vorher bereits Bedingungen gestellt werden. „Ich glaube, die Gesellschaft wartet schon sehr geduldig darauf, dass die Probleme endlich vorbei sind. Wir sollten versuchen gemeinsame Wege zu finden, so dass wir vorankommen.
PDRC-Führer Suthep scheint dagegen nicht viel von Gesprächen zu halten. Er erklärte am 1. Mai: „Es wird keine Verhandlungen geben, keine Wahl, keine Regierung. Das Thaksin-Regime muss zuerst abtrenet und vor Wahlen muss es Reformen geben.“
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