Abhisits 10-Punkte Plan

BANGKOK: Sollte die Initiative des Vorsitzenden Abhisit Vejjajiva zur Versöhnung der zerstrittenen Nation scheitern, werden die Demokraten auch an den nächsten Parlamentswahlen nicht teilnehmen.
Das sagte ihr Sprecher Chavanon Intharakomalsut am Freitag in Bangkok. Abhisit versucht derzeit in einer Reihe von Gesprächen mit politisch unterschiedlich ausgerichteten Personen einen Ausweg aus der politischen Krise zu finden, und er wirbt nachdrücklich für seine Reformen.

Sein vorgestellter 10-Punkte Plan umfasst auch den Rücktritt Yinglucks, danach soll eine Übergangsregierung 6 Monate die Geschäfte führen, bevor ein neuer Wahltermin bestimmt werden kann.
Yingluck sollte auf seinen Vorschlag jedoch vor einem Urteil des Verfassungsgerichts reagieren, damit unnötige Eskalation vermieden werden kann. Yingluck hat sich bisher noch nicht auf den Vorschlag Abhisits geäussert.
Abhisit 10-Punkte Plan – (Übersetzung von Abhisit direkt durch AIM/The Nation)
1) The first step in Abhisit’s plan is… To delay the issuing of the Royal Decree on election (for July20).
2) The Election Commission revises/ issue regulations for the free and fair election. #Abhisit’s plan
3) Reform Now Network and PDRC jointly draft guidelines for setting up of national reform council.
4) hold national referendum for the guidelines for reform council. (process takes 90 days)
5) Political parties join in the campaigns for the national reform.
6) Open ways for an interim government… The Yingluck Cabinet resigns… Senate Speaker in charge of finding, nominate a PM.
7) The interim govt consists of no politician. Without a House of Representatives,the interim govt has no authority to pass a law.
8) After the national referendum, a new election be held within 45-60 days. All candidates promise to support the reform.
9) The elected govt, House can administrate d country, but must complete reform acc. to reform council’s guidelines within 1 year.
10- final) After the reform process (which takes 1 year), a new election is held and the Thai politics return to the normal path.
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19 Antworten zu Abhisits 10-Punkte Plan

  1. STIN STIN sagt:

    donwelfo,

    momentan geht es beiden Seiten nicht um Demokratie. Die einen wollen eine undemokratische Wahl, die anderen einen undemokratisch eingesetzten PM.
    Also ist es müssig überhaupt um Einhaltung demokratischer Regeln zu diskutieren. Die Rothemden akzeptieren Korruption in der Regierung, die anderen akzeptieren halt was anderes undemokratisches.

    Es geht eigentlich nun darum, wie wird man diesen Clan los, damit Thailand sich nicht mit 2 Eliten rumschlagen muss?

    Warten wir morgen ab – dann kommt das Urteil. Ich schätze fast, dass das Gericht ein salomonisches Urteil aussprechen könnte. Yingluck wird schuldig gesprochen, was sie ja auch ist, wenn man den Fall kennt. Das Kabinett jedoch nicht. Dann wäre YL gezwungen abzutreten und würde dann die Regierung erstmal an einen DPM abgeben. Vermutlich wieder ein Verwandter – Surapong.
    Der könnte dann aber in der nachfolgenden Klage entfernt werden, wo es um die 301 Regierungsmitglieder und Senatoren geht, die gegen die Verfassung verstossen haben. Dann wären die gesamten Polit-Veteranen weg und es könnten neue, frisches Politiker aus der 2. Reihe eingesetzt werden, die ev. dann nicht mehr dem Thaksin hinterher jagen, sondern eigene Ideen einbringen.

    Würde morgen auch das Kabinett abgesetzt werden, müsste der Senat einen PM bestimmen. Wäre m.E sehr kompliziert.

  2. Avatar donwelfo sagt:

    egon weiss,

    Die Beiträge von Egon sind wie immer abgeschmackt und überflüssig. Aber ohne deren Penetranz wäre das Forum nur noch halb so interessant. Ich muss jedes Mal schmunzeln, wenn Egon, anstatt argumentativ zu erwidern, einfach den Spieß umzudrehen versucht. Und ich bewundere seinen Mut und seine Ausdauer, uns den korrekten Demokratiebegriff zu erklären. Immer wieder fällt mir das Sprichwort mit dem Glashaus und den Steinen ein, wenn ich Beiträge von Egon lese.
    Aber wie gesagt, sie sind das Salz in der sonst schon recht wohlschmeckenden Suppe

    • Avatar egon weiss sagt:

      donwelfo
      findest du deinen eher duemmlichen beitrag fuer dieses forum nutzlich?
      stin hat dir die richtige antwort gegeben. event. verstehst du sie, ich glaube aber bei deinem niveaux eher nicht.

  3. Avatar hanseat sagt:

    So stehts beim egon u.a.: „..das einrichten einer diktatur hat suthep, mit seiner wahlverhinderung schon lange begonnen. oder ist das in deinen augen demokratie?..“

    Moin egon,
    verzeih, ich habe das Gefühl, dass du mit den Begriffen Demokratie und Diktatur ein wenig Kriegsfuss bist.
    Du wirst hinterfragen, wieso Hanseat zu dieser Interpretation kommt?

    Nun, nach meinem Wissenstand, der auch der Deinige sein könnte, ist es Vertretern der DP sowohl der außerparlamentarischen Opposition des Sutheps in den von den Roten befreiten Orten nicht möglich, ihre demokratischen Rechte der freien Meinungsäußerung nachzukommen.

    Wenn dem dann so ist, ich glaube kaum, dass du das bestreiten kannst, dann herrschen in den angeblich befreiten Räumen dieses sonst so schönen Landes Diktatur.

    Fazit der von mir aufgestellten Feststellung ist, dass eine Wahlverhinderung primär von der Seite der YL und nicht von der darauf reagierenden Seite des Sutheps herrührt.

    Frage doch einmal deine roten Dorfnachbarn, warum die rote Seite die Meinungsäußerung der Suthepschen Seite in ihren roten Dörfern zu verhindert versucht, wie der Teufel das Weihwasser?

    Bedenke einmal, in den von den ebenfalls roten und befreiten Dörfern Nord-Koreas wagt auch keiner, einer anderen Meinung nachzugehen. Wenn aber ein Loch im Zaun zu finden ist, dann sind sie schnellstens auf der anderen Seite.

    Weiter sagt uns egon: „..was wuerde wohl passieren ,wenn yingluck in die gelben hochburgen gehen wuerde?..“

    Egon, was sollte wohl passieren? Nach wie vor ist sie die MPin von Thailand und hat den Sicherheitsapparat der Staatsmacht für ihre persönliche Sicherheit hinter sich.

    Sie, die YL, sowie ihr Bruder haben keine Bedenken, junge Rekruten nach Südthailand zu senden, um den vom Bobbele angezettelten Grenzkrieg aus 2001 zum Sieg zu führen.

    Sein, dem Bobbeles, damalige Aussage war auch so ein Flop, er garantierte unter seiner göttlichen Führung, dass das Grenzproblem innerhalb von drei Monaten zu lösen wäre.

    Ok, nach Thaksins Zeitrechnung sind diese drei Monate noch nicht rum, aber 5.000 getötete Staatsdiener, Mönche, Lehrer und…., sind bis dato auf der Strecke geblieben, Ende unbekannt.
    Selbst vor uns Bobbeles angekündigtem Blitzkrieg im Süden konnte die Monarchin dort ungefährdet hinreisen. Sie weihte damals eine aus der Königskasse gestiftete Moschee ein und hatte keine Probleme sich der Bevölkerung zu zeigen. Und dann kam uns Bobbele und kläre alles auf seiner Art.
    Dass es damals in den südlichen Provinzen relativ ruhig war, lag an der diplomatischen Handschrift der Königs und seinem Bevollmächtigten, den von dir so verhassten Gen. Prem.

    Jetzt kommt aus egons Feder noch der von ihm selbst erdachte Vorwurf, der Abhisit ist scharf auf die Futtertöpfe. Nur, da sitzen schon rund herum so viele, dass der Abhisit gar keine Change hätte, etwas abzubekommen. Nebenbei, selbst die Falken der UDD haben bis dato nichts diesbezügliche gegen Abhisit vorgebracht oder vorbringen können. Nur, und das ist erstaunlich, uns egon hat einen anderen Wissenstand.

    Kurz noch zum Faschismusvorwurf uns egon gegen Suthep.

    Wenn ich den Suthep richtig verstanden habe, fordert er vor neuen Wahlen eine Reform. Selbiges fordert auch uns YL, nur in umgekehrter Reihenfolge.

    Faschisten haben, wie im alten NAZI-Reich, eigene Sturmstaffeln und Kampfgruppen, die in der Öffentlichkeit uniformiert und mit militärischen Waffen bestückt die „demokratischen“ Spielregeln ihrer Vorturner den Wahlbürgern nach der Methode „willst du nicht mein Bruder sein, so schlag ich dir den Schädel ein“ von der Richtigkeit der Meinung des auf dem Schild stehenden zur Überzeug zu bringen.
    Wir, auch uns egon, können wissen, dass der momentane Vorstand der UDD eben solch eine Sturmstaffel in 600.000 Mann Stärke beschlossen hat. Ausbilder ist der besonders begabte Gen. Panlop, auch Schlächter von Tak Bai genannt, und persönlicher Sicherheitsberater im Stab unserer so demokratisch nach Luft ringenden YL.

    • Avatar egon weiss sagt:

      ok hanseat
      wer von uns beiden mit regierungasformen auf kriegs fuss steht, bleibe dahingestellt.
      ich frage dich: ein protest fuehre der
      massenhaft regierungsgebaeude besetzen laesst
      der das einschreiben der zu waehlenden personen verhindert
      der wahllokalke blokiert um wahlen fuer ungueltig zu erklaehren
      der seit 6 monaten fuer verkehrschaos sorgt.
      der der wirtschaft und der bonitaet und dem ansehen thailands in der welt grossen schaden zu fuehgt.
      der alleine berechtigt ist einen P M zu bestimmen und diesen durch den koenig bestaetigen zu lassen, u.s.w.
      und all das soll ich als demokratisch beurteilen.
      du bist auf dem holweg mit deinem demokratie verstaentniss.
      das auch die yingluck regierung nicht demokratisch ist weiss ich auch selbst.
      nur abhisit kam auch undemokratisch an die macht. wie du auch wissen solltest.
      ich moechte nur wissen ob du suthep demokratisch findest
      inthailand gab es noch nie demokratie

      • STIN STIN sagt:

        Das es in Thailand noch nie Demokratie gab, halt ich für ein Gerücht. Ab 2001 wurde die Demokratie, die vorher aufgebaut wurde – demontiert und nun sollen jene Politiker, die diese “Musterdemokratie Südostasiens” demontierten, wieder neu aufbauen.
        Sorry, das klingt so – als ob man Assad für den Friedensnobelpreis vorschlagen würde 🙂

        • Avatar egon weiss sagt:

          stin
          sage mir wann hat es in thailand demokratie gegeben
          http://de.wikipedia.org/wiki/Geschichte_Thailand

          • STIN STIN sagt:

            vor Thaksin, unter Chuan Leekpai. Er hatte erfolgreich die Korruption bekämpft, keinen Respekt vor der Armee, war also keine Marionette und galt als nicht korrupt. Bitte mich nun nicht festnageln, mit Berichten von anderen aus seiner Regierung. Er selbst, gilt als nicht korrupt und das ist schon mal sehr wichtig, in einer Demokratie. Nicht das der PM der korrupteste von allen ist.

            Milliardär Thaksin gewinnt Parlamentswahl in Thailand
            Die “schmutzigste Abstimmung aller Zeiten” in der südostasiatischen Musterdemokratie

            http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Thailand/wahl2.html

            Musterdemokratie heisst natürlich nicht, das es 100%ige Demokratie war, die gibt es ja nicht mal in der USA. Aber Thailand war bis 2001 als Vorzeige-Demokratie unter den 10 ASEAN-Staaten. Nach 2001 wurde Thailand dann von Indonesien abgelöst und wenn diese Regierung noch länger im Amt bleibt, dann wohl auch bald von Burma. Unter Chuan wurden die Grundrechte einer Demokratie eingehalten.

            Chuan erlangte Bekanntheit als wichtiger Fürsprecher der Demokratie in Thailand. Er galt als unempfänglich für Korruption und wurde als einer der ehrlichsten Politiker des Landes wahrgenommen. Beispielsweise galt das Handelsministerium vor seiner Ernennung zu dessen Leiter als Brutstätte für Korruption, während seiner Amtszeit gab es dagegen keine solchen Vorwürfe. Anders als andere thailändische Politiker hat er während seiner Tätigkeit keine großen Reichtümer angehäuft.

            http://de.wikipedia.org/wiki/Chuan_Leekpai

            Eigentlich genau der Politiker, den ich mir für die Zukunft in Thailand wünsche. Muss nicht alles gleich von Anfang an perfekt sein, aber man muss Fortschritte erkennen können, nicht Rückfälle – wie bei Thaksin.

            Ich traue ausser Abhisit eigentlich momentan nur noch Ex-Finanzminister Korn zu, das der eine weisse Weste behalten würde, wenn er PM wäre. Ansonsten kenne ich keinen aktiven Politiker, der ehrlich wäre. Auf beiden Seiten nicht. Aber solche Summen, die jetzt der Regierung abhanden gekommen sind, die hat es auch vor Chuan Leekpai nicht gegeben. Das ist Wahnsinn…..
            Daher auch das schlechteste Ranking in Korruption. Nicht das Thailand noch Nigeria einholt.

  4. STIN STIN sagt:

    egon weiss,

    irgendwo bin ich der Meinung gelesen zu haben, das er auch diesen Posten räumen würde. Bin mir aber nicht ganz sicher. Wäre auch egal, da er ohne eine Regierungsfunktion, schwer an die Kohle kommen würde. Er hat sich ja nicht mal in seiner Zeit als PM bedient, warum sollte er das nun machen.

    Ich kann mich noch erinnern, kurz nach Beginn seiner Amtszeit – hat er bei der Schulmilch Korruption festgestellt und das geändert. Da waren recht viele Offizielle dabei beteiligt. Abhisit war bisher einer der wenigen aktiven Politiker mit weisser Weste. In 3 Jahren YL Regierung fehlen schon soviele Milliardeen, wie nie zuvor – ohne nun mal bestimmte Politiker zu beschuldigen. Ich gebe nicht mal YL die Schuld, aber sie hat halt die Verantwortung über ihre Leute und muss dafür gerade stehen, muss ja Abhisit auch. Nur bei YL ist es scheinbar anders, die muss sich für nichts verantworten, Abhisit wegen Mordes aber schon – obwohl er gar nichts damit zu tun hatte, er war ja nicht involviert und hat nichts unterschrieben.

      (Quote)  (Reply)

  5. Avatar vice news -real news sagt:

    got to vice on Youtube
    search for:
    driving Ferraris with the Thai Royalists….

  6. Avatar egon weiss sagt:

    stin
    auch ohne amt kann man an den futtertrog kommen, wenn man den richtigen leuten hilft.
    das einrichten einer diktatur hat suthep, mit seiner wahlverhinderung schon lange begonnen. oder ist das in deinen augen demokratie?
    was wuerde wohl passieren ,wenn yingluck in die gelben hochburgen gehen wuerde?

    • STIN STIN sagt:

      Yingluck war schon im Süden – keinerlei Probleme. Keine Pflastersteine, keine Morddrohungen. Nur kann Yingluck notfalls auf den Süden verzichten, die Mehrheit der Thais sind ja im Nordosten und Norden. Da kann aber Abhisit nicht hin, also kann man zumindest nicht von fairen, demokratischen Wahlen sprechen.

      Ob man noch an die Futtertrog kommt, wenn man sich komplett aus der Politik zurückzieht, wie es Abhisit angeboten hatte, wage ich zu bezweifeln. Sonst könnte YL ja locker zurücktreten und über andere Wege am Futtertrog bleiben. Macht sie aber nicht.

  7. Avatar donwelfo sagt:

    Eigentlich kann nur Abhisit glaubhaft vermitteln, dass es ihm um eine Lösung des Konflikts geht! All diejenigen, die für sofortige Wahlen stimmen, die unter den gegebenen Umständen nicht frei sind und sein können, fürchten den Verlust ihrer Privilegien und den Zugang zum Reichtum. Letztendlich fürchten sie die Macht des Volkes. Jatuporn und Sakuar, die Scharfmacher des Faschisten Mobs fürchten dies am meisten!!

    • Avatar egon weiss sagt:

      donwelfo
      Abhi: wenn alle meine Vorschläge akzeptieren, wird das Land innerhalb von 180 Tagen zur Normalität zurückkehren.

      Chuwit: Wenn Abhi und Suthep ab heute Ruhe geben, dann wird schon morgen wieder alles normal sein :
      https://scontent-b-lhr.xx.fbcdn.net/hphotos-frc1/t1.0-9/1001983_1408595106086199_8105873726804623616_n.jpg

      dass es beiden seiten nur um macht und den futtertrog geht,hast du anscheinend immer noch nicht begriffen.
      die macht des volkes fuerchten die gelben, denn sie wuerden die wahl wieder verlieren.
      den faschisten mob musst du bei suthep suchen.

      • STIN STIN sagt:

        On Mr Abhisit’s proposal, most respondents, 42.98%, said they want Mr Abhisit to act out of sincerity, honesty and true intentions without any hidden interests; 32.77% said the Democrat leader should be given a chance to try;

        http://www.bangkokpost.com/most-recent/408057/poll-could-again-be-waste-of-money

        also man kann nicht sagen, das die Mehrheit hier nicht Abhisit unterstützt. Er wäre ja von allen Ämtern zurückgetreten, daher kann man nicht behaupten, er wolle an die Macht. Er hätte wohl auch sogar seinen Parteivorsitz abgegeben. Aber ich wusste schon vorher, das YL das nie annehmen würde. Dann wäre sie ja vom Futtertrog erstmal weg und ev. würde sie dann nie mehr dorthin kommen.

        Also mit Versöhnung wird es wohl nichts werden. Sollte Suthep es schaffen, in Surat Wahlen zu verhindern, ist die Wahl wieder ungültig.

          (Quote)  (Reply)

        • Avatar egon weiss sagt:

          stin
          findest du es intelligent, immer wieder wahlen zu verhindern, nur weil er angst hat die wahlen wieder zu verlieren und nicht an den futtertrog zu kommem? um das geht es ja

          • STIN STIN sagt:

            Abhisit würde seine Posten zur Verfügung stellen, wenn sein 10-Punkte-Plan angenommen werden würde. Also scheint es ihm ehrlich nur um eine Lösung der Krise zu gehen. Er wäre dann ja weg von der politischen Szene.

            Wie soll er auch Wahlen gewinnen, wenn er das Land gar nicht bereisen darf, um sein Wahlprogramm vorzustellen. Er müsste ungehindert durch den Isaan und den Norden reisen dürfen. Kann aber nicht, da schon 1000e Rothemden mit Pflastersteinen auf ihn warten. Kommt er dann doch auf Umwegen durch (wie hier bei einem Vortrag) – dann blockieren die Rothemden die Eingänge, sodass niemand zuhören kann.
            Tw. wurden Interessenten gewaltsam beim Betreten (damals BACC-Gebäude) gehindert.

            Das soll Demokratie sein – sieht er nach Einrichtung einer Diktatur aus. Hab mal die UDD auf Twitter gefragt, was das soll. Kamen nur Ausflüchte. Er wollte es aber Thida vorlegen.

  8. STIN STIN sagt:

    darauf wird Yingluck niemals eingehen, würde mich sehr wundern. Bei Annahme, würde sie ja die Macht aus der Hand geben und von ihrem PM-Stuhl entklebt werden. :mrgreen:

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