Senat diskutiert mit Suthep

Überraschende Einladung: Protestanführer Suthep Thaugsuban traf am späten Montagnachmittag im Parlamentsgebäude Senatssprecher Surachai Liengboonlertchai und weitere Senatoren.

Die Mitglieder der zweiten Kammer wollten von Suthep dessen Vorschläge für eine Beendigung der politischen Krise im Detail erfahren. Surachai will in diesen Tagen mit weiteren Vertretern von Parteien und Organisationen sprechen. Er befürchtet, dass die politische Krise zu mehr Gewalt führt und außer Kontrolle gerät.

Der Senatssprecher hat deutlich gemacht, dass der Senat nach Auflösung des Parlaments die einzige Legislative des Landes sei. Er nahm aber nicht Stellung zu der Frage, ob der Senat einen Interimspräsidenten einsetzen könne. 

Viele Experten sind sich nicht ganz einig, ob der Senat einen neuen PM einsetzen kann, falls das gesamte Kabinett vom Gericht aufgelöst werden sollte. Da kein Parlament mehr besteht, dürfte es nach Artikel 7 der Verfassung durchaus möglich sein, dass der Senat mit Mehrheit einen vorgeschlagenen PM ernennen kann. Dieser müsste dann vom König noch genehmigt werden.

Sollte dieser Fall eintreten, haben die Rothemden bereits Massendemos angekündigt.

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Mr. Bullshit
Gast
Mr. Bullshit
15. Mai 2014 1:13 am

STIN: Das die Amis sich in TH einmischen, bezweifle ich

Ist mal wieder der Beweis, dass STIN absolut Null Verständnis, oder besser gesagt Verstand hat, was wirklich auf der Welt abgeht. Der NSA hat die größten Abhöranlagen Südostasiens im ISAAN!!!!! Der König ist genau genommen ein Amie- zumindets dort geboren und nach Vietnam gings hier bekanntlich vielen viel besser der groesste Handelspartner ist die USA in Europa uebrigens Deutschland. Die Amies mischen hier schon IMMER mit. TH ist wie der Rest der freien Welt von den Amies besetzt. Die größte Botschaft in BKK betreiben die Amies und dort sitzen ganz sicher nicht nur Visaabstempler. Einfach nur noch naiv STINS Geschreibsel. Steht halt nicht in Nation oder BKKP -das zu 100% vom Militär kontrolliert wird, das wiederum mit dem US-Militär sehr eng zusammenarbeitet (siehe jährliche Manover) Mehr muss ich ja wohl nicht schreiben.
@Rolf46: Vergiss es STIN die Augen zu oeffnen, ist schon bis auf die Wurzeln von der Medienpropaganda eingenommen worden (zitiert sie ja ausschlieslich), ausserdem verklagt er gerade in D.(!) einen der angesehensten Deutschen Reporter in Thailand wegen Verleumdung. Hier wuerde er ihm warscheinlich eine LM Klage anhaengen. Kein anständiger Expat tummelt sich hier /zumindest nicht lange.

Rolf46
Gast
Rolf46
14. Mai 2014 1:33 pm

Letztendlich wollen beide Seiten nur eines: Macht und Geld. Nur die alte Elite war halt nun mal vorher da, warum soll sie nun einer neuen machtgeilen Elite Platz machen, nenn mir einen Grund.

Aus Sicht der alten Elite gibt es nur den Grund, ..möglichst ohne großen Pfründeverlust .. bzw. ohne “alles oder Nichts-Mentalität” rechtzeitig genug Platz zu machen, wenn sie aufmerksam das oft schreckliche Ende von alten Eliten und totalitären Machthabern in anderen Teilen der Welt beobachtet ..

..und dann zu der wichtigen Einsicht kommt, dass die Welt sich inzwischen derart verändert hat, dass man im Zeitalter von Internet , Hand und Sat-Fernsehen das Volk nicht mehr planmäßig dumm halten, von “schädlichen” Infos und unangenehmen Wahrheiten fernhalten ( z.B. durch Internetblockaden..) und durch gezielte Propaganda manipulieren kann.

Wenn in Thailand plötzlich über Reformen nachgedacht werden soll, dann nicht über von “Ernannten” durchgeboxte Gesetzesreformen, wodurch zukünftige Wahlen schon im Vorfeld manipuliert werden sollen, sondern zuerst einmal über eine gründliche Bildungsreform inklusive Abschaffung des in Thailand exzessiv betriebenen Personenkultes, welcher heute allenfalls in Nordkorea noch eine gewisse Existenzberechtigung haben könnte, weil sonst die Bewohner ohne ihren Führer, der sich ja auch “der Große” nennen lässt, überhaupt nichts mehr hätten, woran sie noch glauben könnten und alle schnellstens dort weglaufen würden..

STIN schreibt: Was den Kampf zwischen den beiden Kindern betrifft, entscheidet letztendlich sowieso das Militär und da hat die Kronprinzessin um einiges mehr Rückhalt.

Da könntest du eventuell Recht haben, aber normalerweise wird der Kronprinz Nachfolger seines Vaters und wenn der auch weniger Freunde bei den Militärs hätte, als seine Mutter und Schwester, kann und wird das Militär ihn nicht einfach ausbooten können, denn man braucht dort schließlich den König immer noch, damit dieser die Handlungen des Militärs dem seit Ewigkeiten auf königsgläubig getrimmten Volk gegenüber als legitim erscheinen lässt. Z. B. zum üblichen Putsche nachträglich absegnen u.s.w.

Außerdem mischen auch die schon immer kräftig Militärhilfe gebenden Amis noch in Thailand mit und haben Einfluss auf die Militärs. Die Amis möchten bestimmt keinen neuen Unruheherd in Fernost in ihrem (Noch-) Einflußbereich, weil sie anderswo schon regelmäßig auf die Nase gefallen sind mit den von ihnen ohne Rücksicht auf den jeweiligen Volkeswillen hofierten oder an die Macht lancieren Diktatoren.
Zur Zeit zeigt der Russe den Amis in der Ukraine wieder, dass weder vom Westen installierte Übergangsregierung noch der jetzt dort zur Wahl stehende Milliardär etwas daran ändern kann, wenn sich ganze Gebiete mit Separatisten mit Russenhilfe “absetzen” bzw. zumindest ihre Autonomie durchsetzen.

So etwas könnte in Nordthailand und Südthailand schließlich auch noch passieren, wenn das nun schon mehrfach durch Putsch und sonstige Manipulationen um ihre frei gewählte Regierung betrogene Volk entsprechend in Stimmung kommen sollte. Vom befreundeten Laos und Kambodscha aus mit Waffen versorgt, könnten rote “Terroristen” vorrücken und schon säße BKK in einem nicht zu gewinnenden dauerhaften Zweifrontenkrieg in der Falle.

Also wohl doch besser ganz normal nach jetzt geltenden Gesetzen weiterzumachen , d.h. die sowieso schon für Juli angesetzten Neuwahlen ohne vorgeschaltete Manipulationsmaßnahmen nicht um jeden Preis zu torpedieren versuchen , sondern durchführen und das für die Amart, Abhisit Suthep & Co dann abzusehende Ergebnis ..zähneknirschend 😉 .. zu akzeptieren.

Rolf46
Gast
Rolf46
14. Mai 2014 7:52 am

STIN schreibt:
..wenn Richter korrupt wären, dann frage ich mich – warum sich Thaksin nicht welche kauft.

Die Antwort ist ziemlich einfach. Thaksin hatte bereits Richter, die auf seiner Seite wahren. Nach dem Putsch wurden diese dann jedoch schnellstens durch “Kandidaten” der neuen Machthaber ersetzt, wie auch die Verfassung 2007 schnell “aktualisiert” wurde.

Rein theoretisch könnte sich Thaksin zwar auch jetzt noch Richter kaufen, doch die jetzt wieder äußerst aktiven Machthaber hinter den Kulissen (..und hinter Suthep) würden eine Installation derselben zu verhindern wissen.

STIN schreibt:
Aber warte noch etwas – die NACC ermittelt momentan scheinbar auf Hochtouren im Reisskandal. Da scheinen sich ja Abgründe zu öffnen.

Ja, ich warte noch etwas. Auf die zu erwartende kreative Begründung, die es möglich machen soll, das Restkabinett der Yingluck-Regierung auch noch aus dem Amt zu kegeln.
Denn sonst wird es sowieso nichts mit dem längst bestehenden Plan, die vom Volk gewählten Abgeordneten durch von Suthep und anderen Spezialdemokratie-“Gestaltern” ausgewählten “Ernannten” als Übergangsregierung zu installieren.

Vor Neuwahlen soll nämlich noch durch Gesetzesänderungen , die von der ernannten Übergangsregierung unverzüglich vorgenommen würden, sichergestellt werden, dass das Wahlvolk bei den doch wohl nicht auf Dauer zu verhindernden Wahlen “frei” wählen kann.

Jedoch nur die Politiker, welche die mächtigen Strippenzieher im Hintergrund noch zugelassen haben. Wer den Suthep-Demokraten gefährlich werden könnte, ist bis dahin aus dem Verkehr gezogen, d.h. er ist entweder gegen Bares zur Abhisit-Partei konvertiert oder hat Berufsverbot erteilt bekommen .

Die Frage ist nur, ob sich die Roten das so einfach gefallen lassen oder nach dem Muster in Thailands Süden im Untergrund zu kämpfen beginnen, was für Thailand auch eine Katastrophe bedeuten könnte.

Eine weitere interessante Frage ist, wie der Machtkampf hinter den Palastmauern zwischen den beiden Königskindern mit der unterschiedlichen Einstellung zu Thaksin ausgeht, welche von ihrem Vater nach dessen Ableben den “Posten” übernehmen möchten.

Lies dazu mal nachstehendes aus der Berliner Zeitung:
Die politischen Aktivitäten Sirindhorns machen deutlich, dass es bei dem gegenwärtigen Machtkampf um sehr viel mehr als einen Konflikt zwischen der gewählten Regierung und anti-demokratischen Kräften geht. Vielmehr tobt auf den Straßen von Bangkok der sichtbare Teil einer sprichwörtlichen Bataille Royal – einer royalen Schlacht. Es geht um die Monarchie, die Nachfolge des Königs, die Verfassung, die Zukunft Thailands.
Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/politik/thailand-eine-prinzessin-zieht-in-die-schlacht,10808018,25594662.html

Rolf46
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Rolf46
14. Mai 2014 12:43 am

Bernd Grimm fragt: Ausserdem, wer sind die “Roten”?

Das sind die Leute mit den roten T-Shirts.. Auf den Massendemos gut zu erkennen.

Stin schreibt: Suthep hat seinerzeit keine Korruption betrieben, sondern er hat einfach eine Gesetzeslücke ausgenutzt und Land, was lt. Chuans Landreform eigentlich für Arme gedacht war, seiner Klientel zugeschanzt.

STIN, als Strafverteidiger des korrupten Suthep hättest du mit obiger Argumentation aber absolut keine Erfolgschance vor Gericht, wenn die Richter nicht ebenfalls korrupt wären. Du müsstest dir daher bei einem Prozeß außerhalb eines Korruptionskulturlandes auf jeden Fall etwas wesentlich Besseres einfallen lassen.

Wenn nämlich ein derart korrupter Landverteiler wie Suthep eine Landreform, die dazu dienen sollte, Land an Arme zu verteilen, dazu nutzt, dieses Land seiner eigenen (reichen) Klientel zuzuschanzen, ist das erstens eine große und mit keiner angeblichen “Gesetzeslücke” zu entschuldigende Sauerei und zweitens hat Suthep diese Land-Zuschanzerei an seine eigene Klientel garantiert nicht zum Nulltarif aus Nächstenliebe durchgeführt, sondern ausschließlich zum Zweck der schamlosen Selbstbereichererung, wie es bei ihm und seiner Klientel üblich ist.
Mit Recht führte dieser Skandal damals dann auch zum Sturz der sogenannten Demokraten unter Chuan.

Deshalb sollte dir eigentlich sofort “ein Licht aufgehen”, wenn du heutzutage schon wieder ausgerechnet aus dem Mund Sutheps den lauten Ruf nach einer “Gesetzesreform” durch eine ernannte, also nicht vom Volk gewählte Übergangsregierung vor Zulassung von neuen Wahlen hörst. Total undemokratische Manipulation also. So ein korrupter Typ taugt doch in der Wurzel nichts und sollte eigentlich schon wegen seiner damaligen Vergehen lebenslanges Berufsverbot als Politiker erhalten haben.

Mit Hinweisen darauf , das Amis und andere auch Verbrecher sind, korrupt bis auf die Knochen oder noch schlimmer (du wirst dazu Thaksin nennen.. 😉 ) sind, kannst du Sutheps Korruptions-Vergangenheit nicht entschuldigen. Aus dem früheren korrupten Saulus ist mit Sicherheit auch bis heute noch kein anständiger Paulus geworden.

Informiere dich gelegentlich auch mal über die aus den Wikileaks-Dokumenten ans Licht gebrachten Berichte Sutheps an die Amis.. Der Mann ist demnach doch genau derjenige gewesen, der dem amerikanischen Botschafter unter die Nase gerieben hat, dass sein König schon von Anfang an in die Pläne zum völkerrechtswidrigen Sturz Thaksins, also eines in freien Wahlen gewählten Ministerpräsidenten, eingeweiht war , also nicht erst nach erfolgreich verlaufenem Putsch, wie es immer in den thailändischen Medien dargestellt worden ist. Verrat des eigenen Herrschers also war das, und weil man Suthep so etwas durchgehen lässt, ohne ihn nach § 112 zu belangen, ist das ein weiterer Beweis dafür, wie nützlich er sich dem hinter dem damaligen Putsch stehenden Aristokraten- und Militär-Verein inzwischen wieder als Dienstleister erweist.

berndgrimm
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berndgrimm
13. Mai 2014 6:48 pm

Rolf46: Klar , dass dann der Teufel los ist und die bereits mehrfach um ihre Regierung gebrachten Roten wegen heftiger Entziehungserscheinungen unverzüglich auf die Barrikaden gehen.

Also zunaechst mal hat Thaksin die Roten um “ihre Reigerung” gebracht
weil er ausser Chef Hassprediger Nattawut niemanden in die Regierung nahm.
Ausserdem, wer sind die “Roten”?
Ausser Weng und seinen paar hunder Kommunisten gibt es uebehaupt
keine echten Roten in der UDD.
Nattawut,Jatuporn und Jakprapob waren ehemalige Staatssekretaere
bzw Regierungssprecher in Thaksins eigenen Regierungen.
Der Rest sind abgehalfterte Schauspieler und Saenger.
Wenn es in Thailand echte Rote geben wuerde so haetten die
Thaksins Marionettentheater laengst nach Dubai retourniert.
Muster ohne Wert!

Rolf46
Gast
Rolf46
13. Mai 2014 11:23 am

STIN schreibt :Suthep ist auf Seite der alten Elite, die eigentlich nie etwas gegen Demokratie hatte. Siehe Chuan Leekpai Regierung von 2001 – eine der demokratischsten Regierung die TH je hatte.

Ach du liebe Güte, und dabei war es dann damals wieder “rein zufällig” das Parteimitglied Suthep , der angebliche Demokratie-Liebhaber, d.h. der nachweislich Korrupteste von allen, welcher maßgeblich zum Sturz der Chuan-Regierung beigetragen hatte !!

Er (Suthep) war in den Skandal um die Umsetzung des Programms Sor Por Kor 4-01 (สปก.4-01) verwickelt. Dabei wurde regierungseigenes Land, das an arme, landlose Bauern verteilt werden sollte, an reiche Familien aus Phuket vergeben. Suthep musste zurücktreten und die Regierung Chuan stürzte schließlich über den Skandal.

Als Abhisit Vejjajiva 2005 Vorsitzender der Demokratischen Partei wurde, machte er Suthep zu seinem Generalsekretär.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Suthep_Thaugsuban

So sieht es tatsächlich aus, meine lieben DP-Fans. Habt ihr es zufällig nicht mitbekommen ?

Durch seine nachweislich korruptionstechnischen Superleistungen erschien Suthep dann natürlich dem als Putschfolge an die Macht gelangten Khun Abhisit als der ideale Generalsekretär-Kandidat. LOL.

Die „alte Elite“ die lt. Stin „eigentlich“ nie etwas gegen Demokratie hatte, ist bei genauer Betrachtung keinen Deut besser als die neue , zu der Thaksin gehört. Wer Gegenteiliges behauptet, ist nach meiner Ansicht ein Träumer, der zu viele Fakten ausblendet.

claudio
Gast
claudio
13. Mai 2014 9:27 am

Rolf46,

Sie denken dabei wohl an eine “Shinatwatra-Demokratie?”
Träumen Sie ruhig weiter vom erneuten Coup.
Ihr Vorbeter, Jatuporn predigt dieses Szenario ohnehin schon bis zum Erbrechen (Gehirnwäsche für\’s Fußvolk).

Rolf46
Gast
Rolf46
13. Mai 2014 6:19 am

Der Senatssprecher ist lt. Zeitungsberichten neu eingesetzt worden und ein extrem “Gelber”. So war es praktisch ein Treffen unter Kumpeln, die gemeinsam ausbaldowert haben, wie man am besten den Rest des ganzen Yingluk-Kabinetts beseitigen kann, um selbst ans Ruder zu kommen.

Klar , dass dann der Teufel los ist und die bereits mehrfach um ihre Regierung gebrachten Roten wegen heftiger Entziehungserscheinungen unverzüglich auf die Barrikaden gehen.

Damit wäre dann aber auch wieder ein Ziel Sutheps erreicht. Das Militär bekäme den im Moment noch fehlenden Grund, zu putschen und selbst zumindest kurzzeitig die Macht zu übernehmen mit der Lizenz zum Gesetze ändern. Zu Gunsten der Etablierten..Amart, Reiche, Krone..

Im sich danach entwickelnden Bürgerkrieg spielen solche Gesetze aber auch keine Rolle mehr, denn die “Terroristen” werden sich nicht eher zufrieden geben, bis diese nicht vom Wählervolk legitimierten Gesetze wieder beseitigt sind.

Der König unterschrieb bisher alles, was Putschisten/Militärs ihm bisher nach jeder erfolgreichen Tätigkeit vorgelegt haben, weil es natürlich keinerlei Interessenkonflikte zwischen diesen beiden Parteien gibt. Echte Demokratie wäre allen um ihre Privilegien und Pfründe besorgten Demokratiegegnern wegen der für sie persönlich drohenden negativen Folgen ein Gräuel .

egon weiss
Gast
egon weiss
13. Mai 2014 1:52 pm
Reply to  STIN

stin deine immer gleiche leiher solltest du sparen .
die sogenannten demokraten haben noc h nie ein herz fuer den isaan und den den norden gehabt.
auch denen geht es nur um den futtertrog.
suthep is eine marionette wie abhisit und auch yingluck waren.
was suthep macht und will ist diktatur und faschismus perfekt.
du verteigst ihn , also gehoehrst du auf die faschisten seite.