Zurück zur Demokratie…

In Thailand werden seit dem Putsch erstmals Schritte zurück zur Demokratie gemacht: Militärführer Prayuth hat eine baldige Übergangsregierung in Aussicht gestellt. Das Kabinett soll “im August oder Anfang September” seine Arbeit aufnehmen.

Bangkok – Rund drei Wochen nach dem Putsch in Thailand will die Militärführung bald eine Übergangsregierung einsetzen. Das Kabinett werde “im August oder Anfang September” seine Arbeit aufnehmen, sagte Juntachef Prayuth Can-ocha am Freitag in Bangkok. Unklar blieb, ob sich die Regierung aus Zivilisten oder Militärs zusammensetzen wird.

 

Er schloss nicht aus, selbst das Amt des Regierungschefs zu übernehmen. Bis dahin werde eine neue Verfassung geschrieben, die bis auf Weiteres gelten solle. Zugleich bekräftigte der General, dass allgemeine Wahlen frühestens in einem Jahr stattfinden könnten.

Ende Mai hatte die Armeeführung angekündigt, die Parlamentswahlen frühestens in einem Jahr zu organisieren. In dieser Übergangsphase sollen nach Angaben des Militärs politische Reformen umgesetzt und ein Verfassungsentwurf erarbeitet werden. Prayuth bat die Bevölkerung, “geduldig mit mir zu sein” und fügte hinzu: “Ich weiß, dass wir uns gerade in den Flitterwochen befinden, aber ich hoffe, sie dauern noch etwas länger.”

Die Armee hatte nach monatelangen politischen Unruhen mit Dutzenden Toten die Macht in Thailand übernommen. Nach ihrem Putsch setzte die Armeeführung die Verfassung außer Kraft und erließ eine nächtliche Ausgangssperre.

Hintergrund ist ein seit fast zehn Jahren andauernder Machtkampf zwischen Anhängern des früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra und der königstreuen Mittelschicht. Thaksin wird von den armen ländlichen Bevölkerungsschichten unterstützt. Er lebt im Exil, um einer Haftstrafe zu entgehen. Nach wie vor hat er großen Einfluss im Land, zuletzt durch die von seiner Schwester Yingluck geführte Regierung.

vek/AFP/Reuters

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