Reisskandal breitet sich immer mehr aus

Die Untersuchungen der Reis-Lagerhäuser landesweit offenbaren ein erschreckendes Ausmaß an Korruption und einen Mangel an Rechtsverständnis. Bereits nach wenigen Tagen registrierte der Leiter der Aktion, Polizeigeneral Aek Angsananont, dass es krasse Unterschiede zwischen der Buchhaltung der Reislager und tatsächlich vorgefundenen Beständen gibt.

Die vom National Council for Peace and Order (NCPO) angeordneten Inspektionen bringen einen Skandal ans Tageslicht. Landesweit sind zig Tonnen des Getreides aus den Lagerhäusern verschwunden, die Auszeichnung der Säcke stimmt nicht mit dem Inhalt überein (qualitativ guter Reis gegen minderwertigen ausgetauscht), Getreide verfault und verschimmelt, Dächer der Hallen sind nicht dicht. In Phichit fehlten in einer Halle 200.000 Säcke Reis, in Pathum Thani waren es  90.000 Säcke. Ein Sack enthält 100 Kilogramm Reis.

Die Militärregierung hat Hunderte Soldaten und Polizisten mit den Untersuchungen beauftragt. Das Ergebnis wird niederschmetternd ausfallen. Besonders für die ehemalige populistische Regierung unter Yingluck Shinawatra. Denn sie hatte das Reisförderprogramm (Rice-pledging scheme) beschlossen, das den Landwirten einen Preis weiter über dem Markwert garantierte. 

Konsequente Bereicherung gewisser Kreise

Staatssekretär Panadda Dissakul vom Nationalen Rat für Frieden und Ordnung (NCPO), der die Inspektion aller Reislager in Thailand koordiniert, sprach von ‚einer „konsequenten Bereicherung gewisser Kreise auf Kosten der Bauern und der Wirtschaft des Landes“. Panadda sagte, dass die Vorgängerregierung bei ihrem Subventionsprogramm kein erkennbares Kontrollsystem eingerichtet habe.

Verlust für den Staat könnte bei 500 Millionen Baht liegen

Weil der Staat das Getreide nicht los wurde, auch nicht exportieren konnte, mussten Lagerflächen angepachtet werden. In den Hallen liegen die Säcke seit vielen Monaten,  der Reis ist Insekten, Ratten und Mäusen ausgesetzt. Und findige Geschäftsleute tauschten schlechtes gegen gutes Getreide aus und machten hohe Gewinne. Andere profitierten vom Förderprogramm, in dem sie aus Nachbarländern Reis zum Marktwert importierten und als in Thailand geerntetes Getreide ausgaben. Behörden geben den Verlust für den Staat mit 500 Milliarden Baht an. Er dürfte weiter steigen, wenn die Inspektionen beendet sind und in den Hallen wesentlich weniger Getreide lagert als bisher amtlich notiert.

Das Vertrauen des NCPO in das ehemalige Reisprogramm liegt bei Null

Dass das Vertrauen des Nationalen Rates für Frieden und Ordnung in das ehemalige Reisprogramm sowie die handelnden Akteure bei Null liegt, veranschaulicht das Vorgehen von Militär und Polizei. Die zu überprüfenden Lagerhallen wurden mit vier unterschiedlichen Vorhängeschlössern gesichert. Vier Personen erhielten jeweils einen Schlüssel, um weiteren vorsätzlichen Betrug zu unterbinden. Außerdem werden die Reislagerhäuser und Mühlen von Soldaten bewacht, bis die Inspektoren ihre Arbeit vollendet haben. 

Staatssekretar Panadda Dissakul  rechnet mit dem Schlimmsten. „Meine Befürchtungen bezüglich des Ausmaßes dieses Subventionsbetruges sind weit übertroffen worden“, erklärte er. Es werde Jahre dauern, bis sich Thailands Reiswirtschaft davon erholt habe. Polizeigeneral Aek Angsananont sagte, dass überführte Nutznießer dieses gigantischen Betrugssystems mit harten Strafen rechnen müssten. (Foto: Nation)

Dieser Beitrag wurde unter Allgemeines veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest
61 Comments
Inline Feedbacks
View all comments
berndgrimm
Gast
berndgrimm
10. September 2014 10:39 am

egon weiss:
http://englishnews.thaipbs.or.th/tdri-opposes-nacc-using-report-evidence-rice-pledging-case/

http://bangkokpost.com/news/local/431324/joint-nacc-oag-panel-membership-set

Mr Somkiat said he agrees with his colleague that the rice pledging scheme had many problems. It did not solve the original issue, the problems of poor farmers, and damaged the market mechanism, which…earlier worked reasonably fairly, and it had resulted in widespread corruption. The NACC should investigate and punish the wrongdoers. He said the key message he wanted to communicate was that the… TRDI was an institute working on policy research, with the duty to bring improvement to problematic policies. The TDRI had a different purpose from the NACC, which had to find evidence of guilt of corruption…
or negligence. “I think that the NACC should not refer to the TDRI’s academic work as ‘evidence’ in the accusation against someone, because academic evidence has different characteristics from the… evidence in criminal or political cases under the responsibility of the NACC,” he wrote.
Mr Somkiat said an academic study, for example, may cite statistics to prove an assumption, but evidence in a legal case must define guilt according to the law, such as intention to a commit a crime or…or the commission of negligence. He said academia usually paid no attention to these issues, because it was not the duty of the TRDI to take legal action against anybody.

Please credit and share this article with others using this link:http://www.bangkokpost.com/news/local/431303/rice-research-report-not-same-as-hard-evidence-of-corruption-says-tdri. View our policies at http://xxxxxxx/9HgTd and http://xxxxxxx/ou6Ip. © Post Publishing PCL. All rights reserved

Da hat der gute Wissenschaftler natürlich Recht, aber trotzdem muss diese Studie als
Beweis für die Unwirksamkeit der Massnahme und die unnötige Geldverschwendung
als Zeugnis aufgenommen werden.
Die persönliche Schuld der Beteiligten muss natürlich anderweitig nachgewiesen werden.
In Rechtsstaaten wäre jemand der den Marktmechanismus aussetzt und die Reputation
des Produkts sosehr beschädigt schon lange von den beteiligten Marktteilnehmern
zum Teufel gejagt worden und mit Entschädigungsklagen überzogen worden.
Aber hier ist Thailand.
Geschädigt wurden “nur” die Steuerzahler,die wirklich armen Kleinbauern
und die Bezeichnung Thai Hom Mali!

berndgrimm
Gast
berndgrimm
9. September 2014 11:12 am

Rolf46: So lange aber keine wirklich “klaren Beweise” der Ermittlungsbehörden vorliegen, läuft das Ganze noch unter “Spekulation” und “Verschwörungstheorie

Deshalb hat Thaksin auch die “Ermittlungsbehörden”(Polizei,DSI,OAG) unter seine Fittiche genommen!
Wo kein Kläger da kein Beklagter sondern nur ein bedauernswertes Opfer
von Verschwörungstheorien!
Auf dieser Masche reitet Thaksin seit 2006 sehr erfolgreich!
Er kennt eben seine Pappenheimer und weiss sie zu nutzen.

ben
Gast
ben
9. September 2014 5:36 am

Rolf46:

Dokumentiert ist gut, aber leider hat ein EX-Demokrat lediglich ein Buch geschrieben, so dass von “klarer Beweisführung” leider immer noch nicht die Rede sein kann….

Typisch Pirouetten Rolfi,
schwafelt seitenweise irgend welche Verdrehungen und Märchen zusammen – und sieht dann in einem Buch über die Abläufe des Reisskandals keine Beweise, da das Wort ‘alleged’ vorkommt… – was Du da rauslässt ist über 100 Seiten alles nur ‘angenommen’ – bisschen abgeändert – bisschen umgemodelt – und dann als reine Wahrheit verkauft…

  ben(Quote)  (Reply)

Rolf46
Gast
Rolf46
9. September 2014 9:18 am
Reply to  ben

Richtig Ben, was der Buchautor (.. das bin aber nicht ich 😉 ) “rauslässt” ist meist alles “alleged” = angeblich ..

..und deshalb ist es eben nur ein Buch, von dem sich der Autor gute Verkaufszahlen erhofft. Von “klaren Beweisen ” kann nicht die Rede sein.
Immerhin ist davon auszugehen, dass der Buchautor in vielen Punkten sogar den Nagel auf den Kopf getroffen hat. So lange aber keine wirklich “klaren Beweise” der Ermittlungsbehörden vorliegen, läuft das Ganze noch unter “Spekulation” und “Verschwörungstheorie”.

Rolf46
Gast
Rolf46
8. September 2014 11:29 pm

berndgrimm: Es ist sehr gut dass endlich jemand dokumentiert hat wie der grosse Thaksinsche Reisbetrug
von Anfang bis Ende Ablief.

Das Problem dabei ist nur, dass die “Dokumentation” lediglich eine private Meinungsäußerung des Buchschreibers ist. Von “klaren Beweisen” wieder einmal keine Spur..

berndgrimm: The book pieces together key actors and motives behind the launch of the policy and explains alleged corruption at every…

Achte mal besonders auf das Wort “alleged” = “angeblich” .. 😉

So etwas darf in einer von DSI (Polizei) bzw. OAG (Staatsanwaltschaft) erstellten Dokumentation natürlich keinesfalls vorkommen, wenn von “klaren Beweisen” , die auch gerichtsverwertbar sind, gesprochen werden soll. Warte also erst einmal in Ruhe ab, ob auch von den zuständigen Stellen die erforderlichen “klaren Beweise” geliefert werden können, welche Grundvoraussetzung für die eventuelle Eröffnung eines Gerichtsverfahrens sind. Ein privater Buchschreiber kann dazu mit seinen im Buch veröffentlichen Meinungsäußerungen nicht weiterhelfen..

Rolf46
Gast
Rolf46
9. September 2014 9:48 am
Reply to  STIN

STIN: Da aber eine PM scheinbar für alles die Verantwortung tragen muss, auch wenn sie nichts weiss (siehe Anklage Abhisit) – wäre eigentlich eine Verurteilung in 5 Minuten zu schaffen.

“Scheinbar” .. So ganz einfach ist das wohl doch nicht, denn sonst stünden Premierminister praktisch immer mit einem Bein im Gefängnis und niemand würde mehr für den Posten zur Verfügung stehen.
Es it schon ein großer Unterschied sein, ob es sich um “politische Verantwortung” für Dinge handelt, die andere als Straftäter ausführen oder ob ein Direktbefehl zur Ausführung einer Straftat vorliegt.
Im erstgenannten Fall können (..aber müssen es nicht einmal unbedingt) Politiker zurücktreten und nur im zweiten Fall droht ein Gerichtsverfahren.

Wenn der Anti-Thaksin-Rechtsexperte Berndgrimm ein glaubwürdiger Zeuge und Ankläger wäre, könnte er also die Yingluck mit seiner (..frei erfundenen) und im Forum veröffentlichten Tatsachenbehauptung :

“Dieser Betrug war beabsichtigt weil Thaksin seiner Klientel auch einen Anteil zukommen lassen wollte.”

..zunächst als vermeintliche Straftäterin und Helferin Thaksins vor ein Gericht bringen. Weil der flotte Sprücheklopfer Berndgrimm natürlich seine Anti-Thaksin- Propagandabehauptung nicht beweisen kann, ist sie leider nur fürs Forum von Schönes Thailand und Nittaya u.s.w. brauchbar;..

..während Yinglucks Anwalt ihm unverzüglich eine Klage wegen übler Nachrede anhängen würde..

Und weil dagegen keiner seiner selbstgemachten “klaren Beweise” als Entschuldigung hilft, gibt es eine Freiheitsstrafe zur Bewährung in Verbindung mit einer kräftigen Geldbuße. Die Kosten des Verfahrens und Yinglucks bestimmt nicht billige “Zeugenentschädigung” müsste er dann auch noch zusätzlich als verdientes “Lehrgeld” bezahlen. :mrgreen”

Rolf46
Gast
Rolf46
8. September 2014 12:52 pm

berndgrimm: Es ist sehr gut dass endlich jemand dokumentiert hat wie der grosse Thaksinsche Reisbetrug
von Anfang bis Ende Ablief.

Dokumentiert ist gut, aber leider hat ein EX-Demokrat lediglich ein Buch geschrieben, so dass von “klarer Beweisführung” leider immer noch nicht die Rede sein kann.

Das kannst du schon ausfolgendem Satz des von dir hier eingestellten Kommentar-Auszuges ersehen:

The book pieces together key actors and motives behind the launch of the policy and explains alleged corruption at every…

Achte mal besonders auf das Wort “ALLEGED” . Das ist Englisch und heisst übersetzt “angeblich” . Es handelt sich also bei dem Buchinhalt um die privaten Ansichten eines ehemaligen Angehörigen der Demokraten..

Unter klarer Beweisführung versteht man etwas völlig anderes und bisher scheint da noch nichts oder noch nicht genug Gerichtsverwertbares zusammengetragen worden sein.

Zügele also deine Begeisterung ruhig noch etwas, bis die zuständigen Behörden DSI (Polizei) und OAG (Staatsanwaltschaft) eventuell noch ihre Erfolgsmeldungen über die Beschaffung der für einen Prozess unbedingt erforderlichen klaren Beweise vorlegen können. Von “alleged” düfte da natürlich absolut nichts mehr drinstehen. 😉

ben
Gast
ben
8. September 2014 6:02 am

berndgrimm:

…Nichtsdestotrotz wird es wohl trotz der Arbeitsverweigerung Thaksins Lakaien im OAG eine klare Beweisführung gegen die Regierung Yingluck geben:

…Es ist sehr gut dass endlich jemand dokumentiert hat, wie der grosse Thaksinsche Reisbetrug von Anfang bis Ende Ablief…

sehr guter Bericht der Bangkok Post… Die ROT Käppchen sind sofort zu Prayuth gerannt und wollten gegen die Demokraten loslegen, da es gegen die Befriedungsstrategie des Generals laufe… – Die glauben wohl allen Ernstes, dass sie mit einem Betrug in dieser Grössen Ordnung einfach davon kommen… 555

http://www.bangkokpost.com/opinion/opinion/431017/pheu-thai-shoots-itself-in-the-foot

berndgrimm
Gast
berndgrimm
8. September 2014 4:50 am

Rolf46: Aber in diesem Fall hatte ich bestimmt nichts behauptet, was von dir oder sonst jemand “durch klare Argumente” widerlegt werden könnte.

Wenn du das aber trotzdem noch meinst, versuch es doch einfach mal und belege durch deine “klaren Argumente”, dass ich Unrecht gehabt habe, als ich dem Berndgrimm auf Grund seiner unbewiesenen Tatsachenbehauptung :

“Dieser Betrug war beabsichtigt weil Thaksin seiner Klientel auch einen Anteil zukommen lassen wollte.” ..

..vorgeworfen habe, dass er mit einer solchen unbewiesenen und auch von ihm nicht beweisbaren Anschuldigung lediglich üble Nachrede betreibt, wie sie in dem von mir genannten § 186 StGB genau beschrieben wird.

Klare Gegenargumente konnte man bisher weder von Bernd noch von dir lesen, sondern nur ausweichendes Gelaber

Es ist typisch dass Thaksins Nachläufer die gleichen Agitationsmittel anwenden
wie Thaksins Hassprediger und sich die schwierige Beweislage die durch eine
parteiische unwillige DSI (Polizei) bzw OAG (Staatsanwaltschaft) zunutze machen.
Dabei vergessen sie dass solche Leute in einem wirklichen Rechtsstaat
schon lange aus dem Amt entfernt worden wären.
Nichtsdestotrotz wird es woh trotz der Arbeitsverweigerung Thaksins Lakaien
im OAG eine klare Beweisführung gegen die Regierung Yingluck geben:

The book by the former Democrat member for Phitsanulok is a perfect reminder of what happened and what went wrong with the scheme. And it appears just as the country watches what will happen to Ms Yingluck,…
who chaired the National Rice Policy Committee, and those people involved in it. The book pieces together key actors and motives behind the launch of the policy and explains alleged corruption at every…
step, from the very beginning of the process to the end — from the fake registration of farmers to the fake government-to-government rice deals. The hardest part of Dr Warong\’s effort was to put the…
the jigsaw together to establish the links among those involved in pocketing money from Pheu Thai\’s flagship policy. What was equally important was to write it for laymen who are confused by figures.
One good thing to arise from the book is the references to decent civil servants who cannot abide corrupt politicians at their ministries. They supplied information to Dr Warong while keeping themselves…

Please credit and share this article with others using this link:http://www.bangkokpost.com/opinion/opinion/431017/pheu-thai-shoots-itself-in-the-foot. View our policies at http://xxxxxxx/9HgTd and http://xxxxxxx/ou6Ip. © Post Publishing PCL. All rights reserved.

Es ist sehr gut dass endlich jemand dokumentiert hat wie der grosse Thaksinsche Reisbetrug
von Anfang bis Ende Ablief.
Eigentlich wäre dies ja Sache der DSI(Polizei) und der OAG(Staatsanwaltschaft) gewesen dies
aufzudecken. Aber da beide Organisationen parteiisch waren (und wohl auch noch sind)
wird es wohl auch noch etwas dauern bis dieser Betrug komplett vor Gericht gebracht wird.
Sosehr ich mir wünsche dass die Militärdiktatur möglichst schnell von einer demokratisch
gewählten Regierung abgelöst wird, umso wichtiger ist es dass der Reisbetrug komplett
aufgedeckt wird!

Rolf46
Gast
Rolf46
6. September 2014 9:03 pm

ben: ..wenn sie durch klare Argumente widerlegt werden

Ben, du drückst dich so undifferenziert aus.. Dass du bei jedem noch so faulen Furz, der von Bernd gelassen wird, ganz begeistert deine ebenso anspruchslose wie nichtssagende Beifallsklatsche zum Klappern bringst , ist ja absolut nichts Neues. :mrgreen:

Aber in diesem Fall hatte ich bestimmt nichts behauptet, was von dir oder sonst jemand “durch klare Argumente” widerlegt werden könnte.

Wenn du das aber trotzdem noch meinst, versuch es doch einfach mal und belege durch deine “klaren Argumente”, dass ich Unrecht gehabt habe, als ich dem Berndgrimm auf Grund seiner unbewiesenen Tatsachenbehauptung :

“Dieser Betrug war beabsichtigt weil Thaksin seiner Klientel auch einen Anteil zukommen lassen wollte.” ..

..vorgeworfen habe, dass er mit einer solchen unbewiesenen und auch von ihm nicht beweisbaren Anschuldigung lediglich üble Nachrede betreibt, wie sie in dem von mir genannten § 186 StGB genau beschrieben wird.

Klare Gegenargumente konnte man bisher weder von Bernd noch von dir lesen, sondern nur ausweichendes Gelaber in üblicher Verbindung mit dem schon bekannten, ziemlich hilflos erscheinenden Dauerversuch Berndgrimms , die Person “Schinkenstraßen-Rolfi” , .. “der nur zum Bumsen nach Thailand fährt” .. u.s.w. , ebenfalls mit frei erfundenen Tatsachenbehauptungen (=üble Nachrede) verächtlich zu machen oder in der öffentlichen (Foren-)Meinung herabzuwürdigen .

Also ab in den virtuellen Knast mit dem in Thailand anscheinend nur von Thaksins Sondertruppe nachhaltig belehrbaren Straftäter.. und du Ben kommst ebenfalls wegen Verdacht auf grobfahrlässige Komplizenschaft in Form übertriebener Beifallskundgebung an falscher Stelle gleich in die Nebenzelle. 😉

  Rolf46(Quote)  (Reply)

ben
Gast
ben
6. September 2014 2:30 pm

berndgrimm:

Ich bewundere Hanseat sehr dass er sich die Zeit nimmt mit Leuten wie dir, die nur aus purer Langeweile hier Thaksin Agitation betreiben, sich argumentativ auseinanderzusetzen….Ich kann und will so etwas nicht…

Treffender kann man’s nicht ausdrücken!
unsere LIEBSTEN PR/EG behaupten, verdrehen und erzählen die ‘schönsten’ Märchen – wenn sie durch klare Argumente widerlegt werden, herrscht ein Moment Funkstille, dann kommt das nächste Schauermärchen.. mal auf etwas ein zu gehen und versuchen es mit Fakten zu belegen gibt’s bei den ROT Käppli kaum..
Deshalb macht es nach einer gewissen Zeit keinen Spass mehr zu diskutieren.. es geht immer weiter mit dem Thaksin Superman Gelaber…

  ben(Quote)  (Reply)

berndgrimm
Gast
berndgrimm
6. September 2014 2:13 pm

Rolf46: @ Berdgrimm. Du bringst nur noch faule Ausreden um dich vor dem Geständnis zu drücken, dass du propagandistische Sprüche in Form von übler Nachrede formulierst, wie ich es dir bereits nachgewiesen habe.

Deinen ständiger Quatsch mit dem:
“Ich schreibe nur über Sachen bei denen ich dabei war, bin
und über die ich mir deshalb eine eigene Meinung gebildet habe.”
kannst du vergessen, denn deine unmaßgebliche Meinung ist natürlich absolut nicht dazu geeignet, fehlende Tatsachen zu erzeugen..
Und genau das versuchst du in Form von sogenannter “übler Nachrede” mittels unbewiesener Behauptungen, wie in dem zuletzt von mir genannten Beispiel. Absolut unseriöse und durchsichtige “Arbeitsmethode” also, Mr. Propaganda-Bernd.

berndgrimm: Soetwas überlasse ich Typen wie dir, die haben es nötiger.
Wer selber garkeine Erfahrung mit den Vorgängen hier hat muss sich
hinter solchen Finten verstecken.
Wer selber nicht weiss warum er hier schreibt und was für ihn selbst
dabei herauskommt, hat soetwas offensichtlich noch nötiger.

Ich bewundere Hanseat sehr dass er sich die Zeit nimmt mit Leuten
wie dir die nur aus purer Langeweile hier Thaksin Agitation betreiben
sich argumentativ auseinanderzusetzen.
Ich kann und will soetwas nicht.

Rolf46
Gast
Rolf46
6. September 2014 8:11 pm
Reply to  berndgrimm

berndgrimm: Ich kann und will soetwas nicht

Wieder eine faule Ausrede. Du willst schon, aber kannst nicht richtig..
:mrgreen:
Wenn du Hanseat bewunderst, versuch auch mal von ihm zu lernen, denn der könnte dir auf Anfrage sofort erklären, was der wichtige Unterschied zwischen deiner Meinung und einer von dir nicht belegbaren Tatsachenbehauptung ist.
Du kennst den Unterschied entweder nicht ..oder willst ihn lieber nicht kennen.. 😉

Rolf46
Gast
Rolf46
6. September 2014 1:13 pm

hanseat: Es hieß, die Verdächtigen sollten nur zwei Wege gehen, entweder auf die Friedhöfe der Tempel oder ins Gefängnis. Und dies hat er bei vielen Gelegenheiten wiederholt.”

Moin Hanseat,

Ob das eine indirekte Aufforderung zum Töten ist , ..darüber kann man durchaus unterschiedlicher Auffassung sein.

Immerhin wird der mögliche Weg ins Gefängnis ausdrücklich genannt. Zwar für “Verdächtige”, was leider überhaupt nicht passt, denn der Polizei (..und der Dorf- oder Stadtbevölkerung ) längst bekannte Drogendealer bekamen meines Wissens immer erst eine oder sogar mehrfache Aufforderung, sich in “Polizeigewahrsam” zu begeben und dort über ihre bisherige Dealertätigkeit zwecks Vorbereitung eines Strafprozesses auszusagen.

An “meinem” Isanstandort hat der dort bekannte Drogendealer lt. Aussage der Dörfler eine solche Aufforderung sogar 2 oder 3 Mal erhalten, sie aber wegen seiner guten Beziehungen zu “höheren Kreisen” nicht beachtet. Auf den möglichen Weg ins Gefängnis hatte er damit natürlich selbst verzichtet.. Ein fataler Fehler, denn lt. Thaksins “Drogenkriegs-Strategie” blieb ihm dann nur noch der Weg zum Friedhof.

Dass es tatsächlich nicht vorrangig um das Killen von Drogendealern ging, sondern dass vor allem geplante Strafprozesse zur Kriegsführung gehörten, müsste schon daraus zu ersehen sein, dass es im ganzen Land angeblich knapp unter 100.000 Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche Drogendealer gab. Eine “Abschussquote” von 2,5 % , also 2500, erscheint bei dienen vielen Fällen schon ziemlich gering. Und Thaksin hat ja auch noch darauf hingewiesen, dass unter den Getöteten auch noch die Opfer von verfeindeten Drogenbanden zu finden sind, welche die sich im Drogenkrieg bietende Gelegenheit, unliebsame Konkurrenten “unauffällig” aus dem Weg zu räumen genutzt hätten. Durchaus glaubhaft, wie das Beispiel Mexiko zeigt, wo sich mehr Drogengangster in Bandenkriegen gegenseitig umlegen, als dort von der Polizei erschossen werden.

hanseat: Du schreibst da für Nichtwissende so süffisant: „.… und zum “Nachbessern” des Ergebnisses ist Thaksin dann wegen des erfolgten Putsches gegen ihn bekanntlich nicht mehr gekommen…“…“
Solltest du gar nicht wissen, wann es zum Putsch gegen Thaksin kam?
Die außergerichtlichen Hinrichtungen durch die Polizei, wie DW schrieb, wurden in 2003 durchgeführt.

2003 hat der Krieg gegen die Drogen auch die beste Wirkung gezeigt und die Drogendealer mitsamt den Süchtigen waren von der Bildfläche wie verschwunden.
Die Dörfler in “meiner” Gegend, über die ich natürlich nur berichten kann, waren außerordentlich zufrieden mit dem Ergebnis , denn es gab plötzlich auch keine Beschaffungskriminalität mehr. Auch von Thaksin-Gegnern später viel strapazierte Unschuldige waren nachweislich nicht zu Schaden gekommen.

Mit fehlender Gelegenheit zum “Nachbessern” meinte ich die Thaksin durch den Putsch genommene Möglichkeit, bei später erneutem Aufkommen der Drogenkriminalität in besorgniserregendem Umfang auch die dagegen erforderlichen radikalen “Kriegshandlungen” wieder aufzunehmen. Die thailändische Bevölkerung hätte bestimmt nichts dagegen einzuwenden gehabt.

Heute läuft das Drogengeschäft jedenfalls wieder erheblich besser als nach Thaksins Krieg gegen die Drogen. Und die Überfälle durch Drogensüchtige häufen sich. Das berichtet mir jedenfalls die thailändische Verwandtschaft. Wenn Prayuth etwas dagegen unternehmen will, ohne auf Thaksins radikale Kriegsmethoden zurückzugreifen, muss er sich wohl etwas ganz Besonderes einfallen lassen, sonst wird das nichts.

PS: Um wieder ordnungsgemäß zum Threadthema zurückzukommen.. Prayuth muss ja auch erst einmal den aktuellen Reisskandal gründlich aufklären lassen und die Schuldigen zur Rechenschaft ziehen.. 😉

Rolf46
Gast
Rolf46
6. September 2014 12:14 pm

hanseat: Irgendwie habe ich das Gefühl, du lässt nach?
Von welchen Gegnern sprichst du, die damals sein Wahlkampfversprechen als populistisch beurteilten?

Moin Hanseat,
Tja, nachlassen ist menschlich.. 😉 Als politische Gegner kamen anfangs wohl nur die von Thaksin abgelösten Demokraten in Frage und die werden es nicht gewagt haben, Thaksins Versprechen in Bezug auf die vom König schon mit Sorge betrachtete Entwicklung der Drogenszene als populistisch zu bezeichnen. Da gebe ich dir Recht.

hanseat: Wenn er nachhaltig mit seinem durchaus repräsentativen Wahlergebnis umgegangen wäre, hätte uns Bobbele heute in die thailändischen Analen als „Thaksin der Grosse“ eingehen können.

Mit seinem Wahlergebnis muss er aber ganz gut umgegangen sein, indem er abgegebene Wahlversprechen auch in nennenswerter Zahl eingelöst hat, denn sonst hätte man ihn doch nicht wiedergewählt.. ? ? Auch nach seiner Ablösung durch den Militärputsch wurden bei Neuwahlen immer nur die Thaksin-Inkarnationen gewählt und Abhisit mit seinen Demokraten sofort “in die Wüste” geschickt. Auf eine mit dem Thaksin-Regime mehrheitlich unzufriedene Wählerschaft lässt das doch wirklich nicht schließen..

hanseat
Gast
hanseat
6. September 2014 7:54 am

Rolf46 sagte am 5. September 2014 um 8:27 pm u. a.:

„..Auch wenn Thaksin schon bei seinen, von seinen Gegnern immer als “populistisch” bezeichneten Wahlkampf-Versprechungen bereits von der beabsichtigten Kriminalitäts- und Drogenbekämpfung geredet hat, ..“

Moin Rolf,

ich muss noch einmal auf deine Einlassung mit der Kritik gegen mich zurück kommen.

Irgendwie habe ich das Gefühl, du lässt nach?

Von welchen Gegnern sprichst du, die damals sein Wahlkampfversprechen als populistisch beurteilten?

Zu Beginn seiner ersten Regierungszeit hatte er, der Thaksin, durchaus eine große Anzahl von Unterstützern, die heute auf der Seite seiner ärgsten Gegner zu finden sind.

Auch der ASTV-Chef Sondhi gehörte damals zu seinen Unterstützern.

Somit liegst du auch hiermit auf Kollisionskurs mit der Realität.

Auch sein Versprechen, dass er nicht korruptionsverdächtig wäre, derweil er schon ein reicher Mann sei, hatte man ihm damals (vor der ersten Wahl) abgenommen.

Das Adjektiv „populistisch“ hatte er dann durch seine Taten selber eingeführt.

Dass er zum Paten mutierte, liegt doch nicht an der Opposition.

Wenn er nachhaltig mit seinem durchaus repräsentativen Wahlergebnis umgegangen wäre, hätte uns Bobbele heute in die thailändischen Analen als „Thaksin der Grosse“ eingehen können. Wie gesagt, können!

hanseat
Gast
hanseat
6. September 2014 5:20 am

Rolf46 sagte am 5. September 2014 um 8:27 pm u. a.:
„…Der erhoffte Sieg in diesem Drogenkrieg sollte dann angeblich dem König als eine Art “Geburtstagsgeschenk” präsentiert werden. Hat aber nicht so ganz wie erhofft geklappt.. und zum “Nachbessern” des Ergebnisses ist Thaksin dann wegen des erfolgten Putsches gegen ihn bekanntlich nicht mehr gekommen…“

Moin Rolf,

zur Information:
DW schrieb u. a.:
„..Allein zwischen Anfang Februar und Ende April 2003 kamen bei dem vom damaligen Premier Thaksin Shinawatra initiierten “Krieg gegen die Drogen” mehr als 2500 Menschen ums Leben. Dabei wurden aber auch viele Unschuldige getötet. Kritiker sprachen von außergerichtlichen Hinrichtungen durch die Polizei..“
(http://www.dw.de/sp%C3%A4te-t%C3%A4tersuche-nach-dem-drogenkrieg-in-thailand/a-2251368)

Weiter geht es bei der DW:
„..Menschenrechtler waren von Anfang an alarmiert. Äußerungen wie die des damaligen Innenministers, Drogendealer würden künftig “spurlos verschwinden” hätten der polizeilichen Willkür Tür und Tor geöffnet, sagen die Kritiker. So sieht es auch der Anwalt Somchai Homlaor: ” Es war Thaksin selbst, der den Polizisten bei mehreren Anlässen die Botschaft zur Lizenz zum Töten übermittelte. Er instruierte sie, indem er ihnen die Kampagne erklärte. Es hieß, die Verdächtigen sollten nur zwei Wege gehen, entweder auf die Friedhöfe der Tempel oder ins Gefängnis. Und dies hat er bei vielen Gelegenheiten wiederholt.”

Es geht noch weiter:
„..Ob es gelingen wird, Ex-Premier Thaksin wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor Gericht zu bringen, bezweifeln manche jedoch – trotz der erdrückenden Beweislage. Juristisch aber ist es verzwickt: Denn es gibt in Thailand kein Gesetz, das die indirekte Aufforderung zum Töten als Straftat ansieht…“

Du schreibst da für Nichtwissende so süffisant: „.… und zum “Nachbessern” des Ergebnisses ist Thaksin dann wegen des erfolgten Putsches gegen ihn bekanntlich nicht mehr gekommen…“…

Solltest du gar nicht wissen, wann es zum Putsch gegen Thaksin kam?

Die außergerichtlichen Hinrichtungen durch die Polizei, wie DW schrieb, wurden in 2003 durchgeführt.

Darf ich erinnern: „Thaksin Shinawatra ist ein thailändischer Politiker und Unternehmer. Von Februar 2001 bis September 2006 war er Premierminister.“

Somit ist deine an den Haaren herbeigeholte Behauptung als Gegenargument wie eine Luftblase zerplatzt, er hätte wegen des Putsches keine Zeit für Nachbesserungen gehabt.

Also noch einmal in Kurzform: Allein zwischen Anfang Februar und Ende April 2003 kamen bei dem vom damaligen Premier Thaksin Shinawatra initiierten “Krieg gegen die Drogen” mehr als 2500 Menschen ums Leben.

Bekanntlich kam es zum Putsch gegen Thaksin in September 2006.

Und nun kommst du, lieber Freund des Thaksin, und behautest mal so einfach aus dem Bauchgefühl, dieser überarbeitete Friedensstifter hatte gar keine Möglichkeit gehabt, etwas nachzubessern?

Da wirft sich dann auch noch die Frage auf, was kann man nach 2.500 außergesetzlichen Hinrichtungen nachbessern?

Vielleicht kannst du es mir/uns einmal erklären, was du damit meintest?

Es war Thaksin selbst, der den Polizisten bei mehreren Anlässen die Botschaft zur Lizenz zum Töten übermittelte, sagte damals Anwalt Somchai Homlaor.

Der damaligen Innenminister, Drogendealer würden künftig “spurlos verschwinden“, sollten einem Demokraten zumindest in Gewissenskonflikte bringen, sagt Hanseat mal so platt.

Lieber Rolf, überdenke ein nächstes Mal, bevor du wieder die Propagandakiste des Walter aus dem Appenzeller Ländle öffnest, dass du damit Schiffbruch erleiden wirst.

Somit hat dein Friedensstifter nicht anders gehandelt, wie der SS Heidrich, der auch einfach außergerichtliche Hinrichtungen anordnete.

Mit dem Wissen machte es auch Sinn, seitens der PT und der Regierung YL ein Amnestiegesetz mit Biegen und Brechen durchzuboxen.

Dann wäre uns Dubaier aus dem juristischen Schneider gewesen.

Dank der Wandertage deines persönlichen Feindes, des Sutheps, ist uns Bobbele noch weiter auf der Flucht.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
6. September 2014 12:10 am

Rolf46: Dann musst du also nur noch einen Fortbildungskursus ” Rechtskunde für Propaganda-Aktivisten ” besuchen, wo man dir beibringt, deine Äußerungen so zu formulieren, dass es sich bei den von dir (..in der erkennbaren Absicht, jemanden verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen ) im Forum verbreiteten Tatsachenbehauptungen keinesfalls um nachweisbare Tatsachen handelt, sondern meist nur um deine ganz spezielle Art der “Meinungsäußerung

Soetwas überlasse ich Typen wie dir, die haben es nötiger.
Wer selber garkeine Erfahrung mit den Vorgängen hier hat muss sich
hinter solchen Finten verstecken.
Wer selber nicht weiss warum er hier schreibt und was für ihn selbst
dabei herauskommt, hat soetwas offensichtlich noch nötiger.
Ich schreibe nur über Sachen bei denen ich dabei war,bin
und über die ich mir deshalb eine eigene Meinung gebildet habe.
Ich muss nicht die Agitation Anderer nachbeten um auf
der “richtigen” Seite zu sein.

  berndgrimm(Quote)  (Reply)

Rolf46
Gast
Rolf46
6. September 2014 11:52 am
Reply to  berndgrimm

@ Berdgrimm. Du bringst nur noch faule Ausreden um dich vor dem Geständnis zu drücken, dass du propagandistische Sprüche in Form von übler Nachrede formulierst, wie ich es dir bereits nachgewiesen habe.

Deinen ständiger Quatsch mit dem:
Ich schreibe nur über Sachen bei denen ich dabei war, bin
und über die ich mir deshalb eine eigene Meinung gebildet habe.”

kannst du vergessen, denn deine unmaßgebliche Meinung ist natürlich absolut nicht dazu geeignet, fehlende Tatsachen zu erzeugen.. :mrgreen:
Und genau das versuchst du in Form von sogenannter “übler Nachrede” mittels unbewiesener Behauptungen, wie in dem zuletzt von mir genannten Beispiel. Absolut unseriöse und durchsichtige “Arbeitsmethode” also, Mr. Propaganda-Bernd.

Nimm dir besser mal ein Beispiel am Schreiberkollegen Hanseat. Der nervt (mich) zwar auch manchmal etwas , aber weil er um Klassen besser kommuniziert als du, kommt es bei ihm nie zu solchen primitiven üblen Nachreden und Unterstellungen wie du sie produzierst und veröffentlichst.

Rolf46
Gast
Rolf46
5. September 2014 8:27 pm

hanseat: Moin Rolf,
entwickelst du dich nun zu einen pathologischen Monarchenhasser?
Wieso kommst du darauf, dass der Drogenkrieg vom Monarchen veranlasst wurde?

Moin Hanseat,

ein Monarchenhasser bin ich bestimmt nicht, höchstens ein überzeugter “Monarchen in heutiger Zeit Totalüberflüssigfinder” .. 😉

Einem Volk, welches aber mehrheitlich gern einen Monarchen haben oder behalten will, dem gönne ich toleranter und großzügiger Typ sogar die absolutistische Monarchie.

Aber nun zu dem Drogenkrieg.. Darüber habe ich irgendwo gelesen, dass der König wegen des immer mehr ausufernden Drogenproblems und der damit ebenfalls verbundenen Beschaffungskriminalität den Premier Thaksin gebeten bzw. ihn dazu aufgefordert hat, dagegen möglichst unverzüglich etwas zu unternehmen.

Thaksin soll ihm dann zugesichert haben, dass er dem Wunsch des Königs selbstverständlich baldigst Folge leisten würde. Eigentlich ein ganz normaler Vorgang also.

Auch wenn Thaksin schon bei seinen, von seinen Gegnern immer als “populistisch” bezeichneten Wahlkampf-Versprechungen bereits von der beabsichtigten Kriminalitäts- und Drogenbekämpfung geredet hat, ..

..wird dennoch eine, auch vom besorgten König an ihn direkt oder indirekt (=Besorgnis ausgedrückt) ergangene “Ermahnung” , nun doch den im Wahlkampf gesprochen Worten auch Taten folgen zu lassen, Thaksin veranlasst haben, den Krieg gegen die Drogen zu starten.

Der erhoffte Sieg in diesem Drogenkrieg sollte dann angeblich dem König als eine Art “Geburtstagsgeschenk” präsentiert werden. Hat aber nicht so ganz wie erhofft geklappt.. und zum “Nachbessern” 😉 des Ergebnisses ist Thaksin dann wegen des erfolgten Putsches gegen ihn bekanntlich nicht mehr gekommen.

  Rolf46(Quote)  (Reply)

Rolf46
Gast
Rolf46
6. September 2014 1:18 pm
Reply to  STIN

STIN: Ich würde sogar die Präsidenten alle abschaffen. Bundeskanzler reicht völlig aus und spart Kosten.

Ganz meine Meinung.. Wenn ich das unnütze Gequatsche unseres Bundespräsidenten, dieses ehemaligen Pastors aus der DDR höre, wird mir sowieso nur schlecht.. 🙂 Und der kriegt dafür ungefähr 200.000 jährlich ..später auch als Rente..

Rolf46
Gast
Rolf46
5. September 2014 7:43 pm

berndgrimm: ..schreibe meine eigenen Erfahrungen in Thailand und meine daraus geschlossene Meinung.

Aha.. Dann musst du also nur noch einen Fortbildungskursus ” Rechtskunde für Propaganda-Aktivisten ” besuchen, wo man dir beibringt, deine Äußerungen so zu formulieren, dass es sich bei den von dir (..in der erkennbaren Absicht, jemanden verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen ) im Forum verbreiteten Tatsachenbehauptungen keinesfalls um nachweisbare Tatsachen handelt, sondern meist nur um deine ganz spezielle Art der “Meinungsäußerung”.

Deine .. ohne vorliegende Beweise.. erfolgte schwere Beschuldigung, also eine lt. § 186 StGB nachweislich den Tatbestand der üblen Nachrede erfüllende Tatsachenbehauptung : “Dieser Betrug war beabsichtigt weil Thaksin seiner Klientel auch einen Anteil zukommen lassen wollte.” ..

..dürfte z.B. in nicht zu beanstandender Form lediglich wie folgt lauten: “Dieser Betrug könnte beabsichtigt gewesen sein, wenn Thaksin seiner Klientel auch einen Anteil zukommen lassen wollte.”

Also jetzt drehe und wende dich nicht ständig wie ein sich auf der Schinkenstraße von Rolfi bedroht fühlender Regenwurm, ..es ist nun mal tatsächlich so wie ich es dir geschildert habe. :mrgreen:

hanseat
Gast
hanseat
5. September 2014 3:32 pm

Rolf46 sagte am 5. September 2014 um 10:31 am u. a.:
„…Das funktioniert aber nicht, denn der Drogenkrieg wurde von dem um sein im Drogensumpf versinkende Untertanen besorgten König veranlasst, der ja auch die dabei zwangsläufig entstehenden Kollateralschäden ausdrücklich in seiner Geburtstagsrede toleriert hatte…“

Moin Rolf,
entwickelst du dich nun zu einen pathologischen Monarchenhasser?
Wieso kommst du darauf, dass der Drogenkrieg vom Monarchen veranlasst wurde?
Ist dein Heilsbringer Thaksin nicht in seinen ersten Wahlkampf mit der Ankündigung gegangen, dass er, wenn man ihn wählen würde, den Drogen den Krieg erklären würde?
Deine oben von dir genannte Wortwahl stammt aus dem Wortschatz unseres abhanden gekommenen Appenzeller Walter. Selbige Halbwahrheit hatte er auch immer von sich gegeben.

Um das ganze mal wieder auf eine vernünftige Ebene zu stellen, sei vermerkt, dass zu Beginn des vom neu ernannten PM Thaksin viele im Lande hinter einem Krieg der Drogen standen.

Selbst spätere Gegner von ihm wie der ASTV-Chef Sondhi stand hinter ihm.

Somit wäre es auch nicht abwegig, dass der Monarch prinzipiell das vom Thaksin gestartete Unterfangen unterstützte.

Nur zu behaupten, der König hätte es vom Thaksin veranlassen lassen, ist eine Unterstellung.

Diese Unterstellung hätte es garantiert von dir nicht gegeben, wenn der Krieg der Drogen ein voller Erfolg geworden wäre!

Eine Sieg hätte er bestimmt allein auf sich genommen, eine Niederlage dagegen wie immer..Ich nicht!

Es geht also nicht um den Krieg der Drogen in einzelnen nur um die Auswirkungen im Besonderen.

Viele der über 2.500 getöteten sogenannten Dealer hatten mit Drogen gar nichts zutun gehabt.

Zudem hatte der PM der Polizei erlaubt, durch Selbstjustiz sich zu betätigen.

Inwieweit es sich um einen demokratischen Akt handeln könnte, musst du mit dir selber abmachen.

Wenn bei Schießereien die Polizei von der Schusswaffe gebrauch macht, kann es legal sein, wenn aber zur Polizeiwache georderte Männer anschließend nicht mehr im Hause zurück kamen und ermordet vorgefunden wurden, hört der von dir genannte demokratische Rechtsstaat auf.

Das, lieber Freund, sind die noch zu behandelnden Prüfaufträge für ein Gericht.

Mit diesem Wissen hatte ja auch YL versucht ein Amnestiegesetz für ihren Bruder zu stricken, was ja in die Hose ging.

Hat der PM die Erlaubnis zur Legvidierung der sogenannte Dealer gegeben?

Wenn ja, ist er dran. Da beist keine Maus den Faden ab.

Was der Monarch bei seiner Geburtstagsfeier über das Killerprogramm unter der Verantwortung des Politikers und PM Thaksin sagte, hast du, wie auch uns ST.de-Walter, aus dem Zusammenhang gerissen.

Der Monarch hatte einerseits die teilweise Tötung von Dealern als Kollateralschaden akzeptiert aber und das wurde vom ST.de- Walter sowie jetzt auch von dir unterschlagen, er hatte dem PM Thaksin dazu aufgefordert, dem öffentlichen Vorwurf, er wären viele nicht an Drogengeschäften beteiligte mit auf der Strecke geblieben, zu untersuchen.

Diesen Passus aus der Geburtstagsrede werden gern von pathologischen Monarchenhassern wie uns Walter aus dem Appenzeller Ländle und jetzt auch von dir unterschlagen.

Auf diese Untersuchung warten die Angehörigen der Verschwundenen oder Getöteten noch heute.

Wenn man, auch du, bedenken sollte, dass der damalige PM Thaksin als Oberstleutnant der Polizei den Polizeidienst quittierte und sogar Polizeirecht studierte, kann ich als Nichtfachmann sagen, dass er jedenfalls nicht polizeikonform gehandelt hat.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
5. September 2014 2:02 pm

Rolf46: Ich drohe überhaupt nicht, sondern habe dir lediglich in dem konkreten Fall gezeigt, welche Folgen die von dir ständig geklopften Sprüche , also unbewiesene Anschuldigungen , in einem Rechtsstaat für dich nach sich ziehen würden.

Weil du im Forum natürlich ungestraft unbewiesene Anti-Thaksin -Propagandabehauptungen aufstellen kannst wie du willst , werden aus deinen lt. exakt gesetzlicher Definition “üblen Nachreden” dann eben die original “Berndgrimmschen Tatsachen

Im Gegensatz zu dir stelle ich keine Propagandabehauptungen auf sondern
schreibe meine eigenen Erfahrungen in Thailand und meine daraus
geschlossene Meinung.
In Thailand gibt es eine Menge Baustellen die leider auch eine Militärdiktatur
unter einem Mann wie Prayuth nicht richten kann oder will.
Nur hält mich dies nicht davon ab auf die Mankos der über 10 jährigen
Thaksin Herrschaft hinzuweisen und meine Meinung dass eine
Fortsetzung dieser Democrazy nur negativ für Thailand wäre
und für uns persönlich ein Grund wäre dieses Land zu verlassen.
Die juristische Beurteilung überlasse ich den Anwälten und Gerichten.
Ich habe in meinem Berufleben viele internationale Wirtschaftsgerichtsverfahren
mitgemacht mit meist verblüffendem Ausgang welches meinem Rechtsverständnis
eigentlich widersprach. Da es aber überwiegend zu unserem Vorteil war
hab ich mich damit abgefunden.
Allein die Tatsache dass Thaksin so viele Rechtsanwälte für sich
arbeiten lässt zeigt eigentlich sein wahres Gesicht.
Und natürlich die Lunchpakete die er den Richtern schicken liess,
die aber wohl bei den falschen ankamen.

Rolf46
Gast
Rolf46
5. September 2014 11:32 am

berndgrimm: Da Schinkenstrassen Rolfi nix mehr über Thailand einfällt droht er mir mitdem StGB!
Die Tatsachen bleiben aber bestehen und sind keine üble Nachrede!

Ich drohe überhaupt nicht, sondern habe dir lediglich in dem konkreten Fall gezeigt, welche Folgen die von dir ständig geklopften Sprüche , also unbewiesene Anschuldigungen , in einem Rechtsstaat für dich nach sich ziehen würden.

Weil du im Forum natürlich ungestraft unbewiesene Anti-Thaksin -Propagandabehauptungen aufstellen kannst wie du willst , werden aus deinen lt. exakt gesetzlicher Definition “üblen Nachreden” dann eben die original “Berndgrimmschen Tatsachen” .. :mrgreen:

  Rolf46(Quote)  (Reply)

berndgrimm
Gast
berndgrimm
5. September 2014 10:50 am

Rolf46: Das ermutigt dich Thai-Justizsystem-Versteher dann aber offensichtlich , eine ganz konkrete .. obwohlsogar garantiert nicht beweisbare.. Schuldzuweisung..

Zitat Berndgrimm: “Dieser Betrug war beabsichtigt weil Thaksin seiner Klientel auch einen Anteil zukommen lassen wollte.”

..vorzunehmen,die auch jedem europäischen Gericht äußerst “spanisch” vorkämen und bei Untersuchungsrichternund Staatsanwälten nur unwilliges Kopfschütteln hervorrufen würden.

Anschließend würdest du auf Antrag der Verteidiger Thaksins dann vom Gericht noch wegen übler Nachrede lt.§ 186,Abs. 1.StGBmittels unbewiesener Anschuldigungenmindestens zu einer saftigen Geldbuße verdonnert .

Sh. nachstehend :

§ 186Üble Nachrede
.
Wer in Beziehung auf einen anderen eine Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen geeignet ist, wird, wenn nicht diese Tatsache erweislich wahr ist, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Da Schinkenstrassen Rolfi nix mehr über Thailand einfällt droht er mir mit
dem StGB!
Die Tatsachen bleiben aber bestehen und sind keine üble Nachrede!

ben
Gast
ben
5. September 2014 3:47 am

Rolf46:

Ben,ich finde, dein Text passt leider wie oft nicht zu dem Zitat..
….und müsste alle Angeklagten deshalb schon zwangsläufig freisprechen…

PR , mein Text war ironisch gemeint…
..dass das Militär zwangsläufig alle Angeklagten freisprechen müsste ist wohl auch ironisch gemeint??? – oder ein guter Witz??
selbstverständlich, war dieses System da, um sich die entsprechenden Leute zu kaufen – Korruption pur.. und das wusste YL -nur PR/EG, haben das noch nie gehört…

ben
Gast
ben
5. September 2014 4:57 am
Reply to  ben

ob da wohl auch PR/EG die Hand im Spiel hat?? (Achtung Ironie..):

http://www.bangkokpost.com/news/politics/430523/prayuth-says-he-a-target-of-black-magic

Rolf46
Gast
Rolf46
5. September 2014 10:09 am
Reply to  ben

ben: Korruption pur.. und das wusste YL -nur PR/EG, haben das noch nie gehört…

Das hat doch schon jeder gehört und darum wird schließlich auch von einem Korruptionskulturland gesprochen. Hört sich recht positiv an..und die Kulturschaffenden dort sind natürlich bemüht, ihre Kultur nicht durch unerwünschte Kulturschädlinge zerstören zu lassen.

Rolf46
Gast
Rolf46
5. September 2014 12:07 am

berndgrimm: Wenn Schinkenstrassen Rolfi zudem etwas vom Thai Justizsystem verstehen
würde und die Verhältnisse während der Yingluck Regierung kennen würde
so wüsste er auch wie schwierig die Beweislage in diesen Fällen ist.

Das ermutigt dich Thai-Justizsystem-Versteher dann aber offensichtlich , eine ganz konkrete .. obwohl sogar garantiert nicht beweisbare.. Schuldzuweisung..

Zitat Berndgrimm: “Dieser Betrug war beabsichtigt weil Thaksin seiner Klientel auch einen Anteil zukommen lassen wollte.”

..vorzunehmen, die auch jedem europäischen Gericht äußerst “spanisch” vorkämen und bei Untersuchungsrichtern und Staatsanwälten nur unwilliges Kopfschütteln hervorrufen würden.

Anschließend würdest du auf Antrag der Verteidiger Thaksins dann vom Gericht noch wegen übler Nachrede lt. § 186, Abs. 1. StGB mittels unbewiesener Anschuldigungen mindestens zu einer saftigen Geldbuße verdonnert . 😉

Sh. nachstehend :

§ 186 Üble Nachrede
.
Wer in Beziehung auf einen anderen eine Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen geeignet ist, wird, wenn nicht diese Tatsache erweislich wahr ist, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
4. September 2014 10:45 pm

Rolf46: Schade nur, dass diese konkrete Anschuldigungleider nur von dir kommt und du zufälligschon als pathologisch auffälliger Thaksinhasser(Krankheitsbezeichnung: Thaksinphobie) bekannt bist.
Das entwertet deine Anschuldigung natürlich völlig,so dass es schon garnicht mehr auf die “Nebensächlichkeiten” , ..d.h. auf die dir bei deinen kreativen Anti-Thaksin-Aussagenstets fehlenden Beweise ..ankommt..

Das ist bei Staatsanwaltschaft und Gericht natürlich noch etwas anders. Die sind mangels gerichtsverwertbarer Beweise natürlich noch längst nicht so weit wie du und der Ermittlungsstandgegen Yingluck ist immer noch wie folgt. ..:

“Further investigation is needed, otherwise the court may acquit her”

Rolf46(Quote) (Reply)

Wenn Schinkenstrassen Rolfi etwas Ahnung von Thailand und den Reissubventionen
hätte, wüsste er welchen Blödsinn er schreibt.
Die Schwierigkeiten bei den Reissubventionen war für jede Regierung die es
wirklich ernst meinte den “armen” Bauern zu helfen diese Leistungen
an den Betrügern des Zwischenhandels und der Reismühlen vorbei zu bringen,
so dass die Hilfe überhaupt ankam.
Thaksin hat dies bewusst unterlassen weil diese Betrüger des Zwischenhandels
seine Klientel waren und hat zusätzlich den wirklich “armen” das Geld
durch seine Kamnane die sie finanzierten sofort wieder aus der Tasche nehmen
lassen.Dadurch stieg die Verschuldung.
Wenn Schinkenstrassen Rolfi zudem etwas vom Thai Justizsystem verstehen
würde und die Verhältnisse während der Yingluck Regierung kennen würde
so wüsste er auch wie schwierig die Beweislage in diesen Fällen ist.
Da Prayuth aber Druck dahinter macht, bin ich überzeugt dass es zu
entsprechenden Verfahren kommen wird.
Wer hier pathologisch auffällig ist, jemand der hier schon sehr lange lebt
und sich mit der politischen Situation seit 30 Jahren auseinandersetzt
und der in der Tat aufgrund dieser Erfahrung vehement gegen die
Thaksinschen Verdrehungen schreibt oder jemand der lieber am Ballermann
ist, hier nur zum Bumsen hinkommt und aus lauter Langeweile hier
die Thaksinsche Agitation ausbreitet weil die bisher ja immer erfolgreich war.
Ein Grund für sein angebliches Interesse kann er nicht nennen weil
dies nicht in der Thaksinschen Agitation vorgegeben wird.

  berndgrimm(Quote)  (Reply)

ben
Gast
ben
4. September 2014 2:50 pm

Rolf46:

… Die sind mangels gerichtsverwertbarer Beweise natürlich noch längst nicht so weit wie du und der Ermittlungsstandgegen Yingluck ist immer noch wie folgt.

LIEBSTER PR/EG
ich glaube das Ganze war ein böses Märchen der Gelben..
Die liebe, hübsche YL hat doch nie was Verbotenes getan – ebenso Dein Held und Vorbild Thaksin: hat nie jemandem ein Härchen gekrümmt, im Gegensatz zu den bösen Mördern Suthep/Abhisit… – kannst Du jetzt ruhig schlafen…? – (Unter der `Militärschutzmacht`..)

Rolf46
Gast
Rolf46
4. September 2014 10:31 pm
Reply to  ben

Ben, ich finde, dein Text passt leider wie oft nicht zu dem Zitat, welches du kommentierst.. :mr.green: Deshalb extra für dich noch mal die exakte “Vorgeschichte”..:

Berndgrimm, ..also genau der Bernd , welcher meist in TH überall selbst dabei war.. 😉 , hatte als selbsternannter anonymer “Zeuge” der Anklage eine ganz konkrete Beschuldigung geäußert und die lautete wie folgt:

Dieser Betrug war beabsichtigt weil Thaksin seiner Klientel auch einen Anteil zukommen lassen wollte.

Daraufhin stellte ich unter Berücksichtigung der bis jetzt von der Staatsanwaltschaft bekanntgegebenen Situation unter anderem zu Berndgrimms kreativer Anschuldigung fest:

“Die sind mangels gerichtsverwertbarer Beweise natürlich noch längst nicht so weit wie du und der Ermittlungsstand gegen Yingluck ist immer noch wie folgt : “Further investigation is needed, otherwise the court may acquit her”
..was auf gut Deutsch heisst:
Weitere Untersuchungen sind nötig, sonst kann das Gericht sie freisprechen

Um deine für dich anscheinend wichtige Nebenfrage zu beantworten :

Ich kann immer noch ganz ruhig schlafen, denn mit Anklägern wie Thaksinhasser-Bernd und mit dessen unbewiesenen Vorurteils-Sprüchen könnte nicht einmal ein Militärgericht etwas anfangen und müsste alle Angeklagten deshalb schon zwangsläufig freisprechen. :mrgreen:

hanseat
Gast
hanseat
5. September 2014 5:25 am
Reply to  STIN

Moin STIN,
wer solch einen „Generalstaatsanwalt“ hat, der braucht keinen Amsterdam!

Unmöglich, was der hohe Herr da von sich gibt.
Ok, wir kennen nicht die Beweise, die ihm vorgelegt wurden.

Vielleicht sind sie von Thaksisten so verfasst worden, dass ihm nichts Anderes verblieb.

Nur, es zeigt doch immer wieder, dass hier mit Kuchenpaketen und anderen uns unsichtbaren Bandagen gekämpft wird.

hanseat
Gast
hanseat
5. September 2014 5:35 am
Reply to  STIN

Moin an die Runde,
ist es nicht normaler Weise so üblich, wenn „böse“ Taten bekannt werden, dass dann von Hauswegen die entsprechende Staatsanwaltschaft in Wallung zu kommen hat?
Wieso bedarf es einer Anklage durch eine Organisation?
Anklage gegen unbekannt, so hätte es nach meiner unmaßgeblichen Meinung starten müssen. Wer am Ende die Zeche zu berappen hat, hätten die Richter zu beurteilen.

Rolf46
Gast
Rolf46
5. September 2014 10:31 am
Reply to  STIN

STIN: Entweder werden beide Anklagen für immer eingestampft, oder beide werden verurteilt. Dann müsste aber auch Thaksin noch verurteilt werden, wegen dem Drogenkrieg, wegen dem Tempelmassaker usw.

Das funktioniert aber nicht, denn der Drogenkrieg wurde von dem um sein im Drogensumpf versinkende Untertanen besorgten König veranlasst, der ja auch die dabei zwangsläufig entstehenden Kollateralschäden ausdrücklich in seiner Geburtstagsrede toleriert hatte.
Lt. § 112 kann er aber nicht als Anstifter auf die Anklagebank gesetzt werden, obwohl sich Thaksin auf ihn berufen würde.
Also wird nie ein Prozess stattfinden.

Das Tempelmassaker ginge auf das Konto Abhisits und seines Stellvertreters Suthep, die es aber zumindest auf durchgeknallte Armeeangehörige abschieben könnten, ..oder gleich ganz auf die Roten, die damit den Ruf der von erhöhten Stellungen am Bahndamm mit Platzpatronen Warnschüsse auf das Wat feuernde Sicherheitskräfte schädigen wollten.. 😉

Es werden demzufolge gleich beide Fälle zu den Akten gelegt.

  Rolf46(Quote)  (Reply)

Rolf46
Gast
Rolf46
4. September 2014 1:55 pm

berndgrimm: Dieser Betrug war beabsichtigt weil Thaksin seiner Klientel auch einen Anteil zukommen lassen wollte.

Schade nur, dass diese konkrete Anschuldigung leider nur von dir kommt und du zufällig schon als pathologisch auffälliger Thaksinhasser (Krankheitsbezeichnung: Thaksinphobie) bekannt bist. 😉

Das entwertet deine Anschuldigung natürlich völlig, so dass es schon garnicht mehr auf die “Nebensächlichkeiten” , ..d.h. auf die dir bei deinen kreativen Anti-Thaksin-Aussagen stets fehlenden Beweise ..ankommt.. :mrgreen:

Das ist bei Staatsanwaltschaft und Gericht natürlich noch etwas anders. Die sind mangels gerichtsverwertbarer Beweise natürlich noch längst nicht so weit wie du und der Ermittlungsstand gegen Yingluck ist immer noch wie folgt. ..:

“Further investigation is needed, otherwise the court may acquit her”

  Rolf46(Quote)  (Reply)

berndgrimm
Gast
berndgrimm
8. Juli 2014 8:55 pm

Rolf46: Yingluck dagegen hat zusammen mit ihrem aus sehr vielen Politikern bestehenden Regierungs-Kabinett das Reissubventionsprogramm beschlossen und vorzuwerfen ist ihr dabei “nur” , dass die Regierung (..nicht sie allein mittels etwaiger Anweisung ) offensichtlich kein funktionsfähiges Kontrollsystem dafür geschaffen hatte.
Dadurch konnte es zu den Korruptionsfällen kommen, die nun untersucht werden, um die Profiteure der krummen Geschäfte zur Rechenschaft ziehen zu können.

Da hat Schinkenstrassen Rolfi wieder eine Gross Pirouette hingelegt.
Nein!
Jeder hat vor den Korruptionsmöglichkeiten von Anfang an gewarnt.
Dieser Betrug war beabsichtigt weil Thaksin seiner Klientel
auch einen Anteil zukommen lassen wollte.
Kontrolle war auf allen Ebenen nicht wirklich vorgesehen.
Thaksin hat in den 3 Jahren wo er alle Exekutiv Organe(Polizei,DSI,OAG)
mit seinen Lakaien besetzt hat und nur parteiisch für ihn arbeiten liess
der Kriminalität Tür und Tor geöffnet.
Im übrigen wird dieser Grossbetrug auch Auswirkungen auf die
Arbeit der Militärregierung haben.
Denn irgendwie muss man die armen Reisbauern subventionieren.
Und überall wo in Thailand Staatsknete fliesst gibt es gierige Hände
die ihren Anteil haben wollen.
Im Thakkiland sowieso.
Thaksin hat in seiner über 10 jährigen Herrschaft hier gezeigt
dass Betrug sich auszahlt aber ehrliche Arbeit nicht.

egon weiss
Gast
egon weiss
27. Juli 2014 10:26 am
Reply to  berndgrimm

eure”Reisverschwörungtheorie”
im isaan sind nur 0,018% verschwunden, bis zu 5% waehre toleriert.

egon weiss
Gast
egon weiss
27. Juli 2014 10:29 am
Reply to  egon weiss

noch den link zu meinem obigen beitrag

egon weiss
Gast
egon weiss
27. Juli 2014 11:46 pm
Reply to  STIN

stin hast du den link in meinem letzen beitrag aus der bp verschwinden lassen?
http://www.bangkokpost.com/most-recent/422709/4298-sacks-of-pledged-rice-missing-in-ne

egon weiss
Gast
egon weiss
4. September 2014 1:08 pm
Reply to  egon weiss
hanseat
Gast
hanseat
4. September 2014 3:12 pm
Reply to  berndgrimm

Rolf46: Yingluck dagegen hat zusammen mit ihrem aus sehr vielen Politikern bestehenden Regierungs-Kabinett das Reissubventionsprogramm beschlossen und vorzuwerfen ist ihr dabei “nur” , dass die Regierung (..nicht sie allein mittels etwaiger Anweisung ) offensichtlich kein funktionsfähiges Kontrollsystem dafür geschaffen hatte.
Dadurch konnte es zu den Korruptionsfällen kommen, die nun untersucht werden, um die Profiteure der krummen Geschäfte zur Rechenschaft ziehen zu können.“

Moin Rolf,
was machst du nur für Verbiegungen, um Thaksins Schwester helfend unter die Arme zu greifen?

Sie, die YL, hatte in ihrem Wahlkampf das Reisprogramm vorgestellt, was ihr natürlich viele Pluspunkte brachte.

Nebenbei, ist nicht zu bemängeln!

Sie, die YL, war die Chefin am Kabinettstisch und es war nicht die Idee irgendwelcher mit am Tisch sitzenden Minister, das Programm durchzuführen, es war einwandfrei ihr „Baby“ und das Kabinett hatte zugestimmt.

Bis dahin ist es ja auch noch ok.

Dann ging das ganze in das Parlament.

Das Parlament hat normalerweise eine Prüffunktion. Das Gesetzt wurde unfachmännisch durchgewunken und der Schlamassel nahm seinen Lauf.

In Thailand ermangelt es nicht an einem funktionsfähigen Kontrollsystem, es gibt einen tollen Rechnungshof, der dafür zuständig schreibt.

Nur, lieber Rolf, wie ich schon des Öfterens geschrieben habe, die Präsidentin des Rechnungshofes, die von Amtswegen bereits ermittelte, wurde von YL auf einen Fliegenklatschen-Posten versetzt und die Nachfolgerin tat genau das, was man von ihr verlangte, nichts!

Nun kommst du mit der YL unterstützenden Meinung, man hat offensichtlich kein funktionsfähiges Kontrollsystem dafür geschaffen.

Als der Thailandkenner müsstest du die Institution „Rechnungshof“ kennen, wenn ja, wieso schreibst du denn solche Verschleierungen?

Sie, die YL, hatte jegliche Kritik an diesem Reisprogramm durch ihren Wadenbeisser Chalerm unterbinden lassen.

Journalisten, die ihren Beruf ernst nahmen, wurden mit hohen Abmahnungen davon überzeugt, dass mit dem Reisprogramm alles „in Butter“ sei.

Wenn sie nicht ein Interesse gehabt hätte, dass gewisse Kreise sich an dem Reisprogramm laben könnten, stellt sich doch die Frage, warum sie die Kontrollorgane topedierte?

Rolf46
Gast
Rolf46
4. September 2014 10:52 pm
Reply to  hanseat

hanseat: Wenn sie nicht ein Interesse gehabt hätte, dass gewisse Kreise sich an dem Reisprogramm laben könnten, stellt sich doch die Frage, warum sie die Kontrollorgane topedierte?

Moin Hanseat,
.. wenn sie das tat, müsste und wird es Gegenstand einer gerichtlichen Untersuchung werden, wobei sie und ihre Anwälte sich zu der gegen sie erhobenen Beschuldigung äußern werden.

Als Zeugen kämen dann die angeblich “torpedierten” Mitarbeiter der Kontrollorgane in Frage und Yingluck müsste aussagen, aus welchem Grund die Behördenchefin “ausgewechselt” wurde.

Alles noch ungeklärt ; ..und darum kann ..wie meistens.. nur über die tatsächlichen Zusammenhänge spekuliert werden..

Rolf46
Gast
Rolf46
8. Juli 2014 2:44 pm

STIN: Dagegen wird der Skandal wegen der Landvergabe im Süden durch Suthep, so gut wie bedeutungslos. Was sind schon ein paar hundert Millionen Baht gegen ca. 1 Billion Baht oder ev. mehr.

Das ist nicht der wesentliche Unterschied, denn mit Millionen, Milliarden und Billionen wird in den Berichten sowieso immer nur so herumgeschmissen..
Das liegt wohl u.a. daran, daß die Übersetzungen von den US-Bezeichnungen zu den in Europa gültigen Verwendung der Zahlenbegriffe oft nicht richtig gehandhabt wird.

Wenn von einer Billion in Thailand gesprochen wird, ist das in Europa “nur” eine Milliarde, also tausendmal weniger.

Die deutsche Billion ist unter anderem ein falscher Freund der US-amerikanischen billion, die der deutschen Milliarde entspricht. Dies führt häufig zu Fehlübersetzungen, insbesondere im unwissenschaftlichen Journalismus bei der Angabe von Kosten oder Vermögen.
http://de.wikipedia.org/wiki/Billion

Wenn man die moralische Verwerflichkeit der jeweils begangenen Sünden von Übeltäter vergleichen will, ist die Schadenshöhe nicht das Wesentliche , sondern es kommt darauf an, was der Zweck der Verfehlung gewesen ist.

Weil Suthep Land, welches er an Arme verteilen sollte, an seine reiche Klientel verschachert hat, hat diese korrupte Handlungsweise mit absoluter Sicherheit seine persönliche Bereicherung durch Schmiergelder als Ursache.

Yingluck dagegen hat zusammen mit ihrem aus sehr vielen Politikern bestehenden Regierungs-Kabinett das Reissubventionsprogramm beschlossen und vorzuwerfen ist ihr dabei “nur” , dass die Regierung (..nicht sie allein mittels etwaiger Anweisung ) offensichtlich kein funktionsfähiges Kontrollsystem dafür geschaffen hatte.
Dadurch konnte es zu den Korruptionsfällen kommen, die nun untersucht werden, um die Profiteure der krummen Geschäfte zur Rechenschaft ziehen zu können.

Im direkten “Korruptions-Vergleichstest” sehe ich Suthep daher bis jetzt immer noch als den größten und korruptesten “Schweinehund” an.. 😉 Ein echter gerichtsbekannter Einzeltäter mit noch weiterem Dreck am Stecken.

Dass jedoch ein ganzes Regierungskabinett mit hunderten Politikern inklusive der “Bandenchefin” Yingluck das Reissubventionsprogramm nur deshalb geplant haben könnte, um sich selbst kräftig dadurch zu bereichern, halte ich dagegen für ein absolutes Hirngespinst und selbst im Korruptionskulturland Thailand für total unwahrscheinlich.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
8. Juli 2014 4:01 am

hanseat: Wir hier im Forum sollten von unseren roten Freunden nicht verlangen, dass die nun erkannten Lügen von ihnen auch so benannt werden. „Gesichtsverlust!“

Für jemanden, der ein wenig über Praktiken in diesem schönen Land bescheid weiß, sind diese nun veröffentlichen Zählergebnisse nichts, was einem erschrecken könnte.

Was ich mir von dieser Militärbehörde erwünsche, ist nicht nur die Aufklärung sondern auch die gerichtliche Aufklärung dieser Taten und nicht nur die Strafversetzung der Betreffenden.

(Quote)

Und zwar nicht von einem inaktiven Posten auf den nächsten.
Dass diese Leute garnix für den Job den sie vom Steuerzahler
recht fürstlich bezahlt bekommen leisten, wissen wir ja jetzt.
Leider gilt diese “Inaktivität”nicht für deren kriminellen Aktivitäten.

ben
Gast
ben
7. Juli 2014 5:23 pm

STIN:
…Wird also nicht so leicht werden, das zu leugnen – nicht mal für die Rotnasen…
…. der mafiöse Thaksin-Clan muss auf alle Fälle weg. Politiker wie Chalerm ebenso…

Jetzt haben die bösen GELBEN den ROTEN auch noch Land in National-Parks untergejubelt… – wussten die doch nicht, dass man da nicht bauen darf…

http://www.bangkokpost.com/most-recent/419349/powerful-figures-encroach-destroy-10000-rai-of-kalasin-national-park

hanseat
Gast
hanseat
7. Juli 2014 1:59 pm

STIN sagte am 7. Juli 2014 um 5:06 am u.a.:
„…Sicher werden nun Rothemden versuchen, die Überprüfungen als gefakt darzustellen…“

Moin STIN,
nicht nur die Offiziellen der UDD auch ihr Vertreter hier im Forum, uns Rolf46sowie egon , werden vehement nach gerichtsverwertbaren Unterlagen fragen und das ganze als Verleumdung durch die gelben Horden darstellen.

Was war damals die Reaktion aus der YL-Regierungsseite? Alles nur Lüge, um die Regierung zu schaden.

Nur diese Unbelehrbaren sollten überdenken, dass bereits lange vor dem Militärputsch in der Öffentlichkeit auf diese Ungereimtheiten hingewiesen wurde.

Die Medien, die es wagten, gegen diese so demokratisch gewählte Regierung solche Ungeheuerlichkeiten zu veröffentlichen, wurden dann Kraft seines Amtes durch YLs Falken Chalerm demokratisch abgestraft.

Wir hier im Forum sollten von unseren roten Freunden nicht verlangen, dass die nun erkannten Lügen von ihnen auch so benannt werden. „Gesichtsverlust!“

Für jemanden, der ein wenig über Praktiken in diesem schönen Land bescheid weiß, sind diese nun veröffentlichen Zählergebnisse nichts, was einem erschrecken könnte.

Was ich mir von dieser Militärbehörde erwünsche, ist nicht nur die Aufklärung sondern auch die gerichtliche Aufklärung dieser Taten und nicht nur die Strafversetzung der Betreffenden.