Wahlen könnten erst 2016 abgehalten werden

Die Rückkehr zur Demokratie in Thailand rückt gut sechs Monate nach dem Militärputsch weiter in die Ferne. Der früheste Wahltermin sei wohl 2016, sagte der stellvertretende Regierungschef Prawit Wongsuwan am Donnerstag. Putschführer Prayuth Chan-ocha hatte im Sommer Wahlen für die zweite Hälfte 2015 in Aussicht gestellt.

Die neue Verfassung sei nicht früher fertig, sagte Prawit Reportern. Die vom Militär eingesetzte Regierung will darin nach eigenen Angaben effektive Korruptionsbekämpfung verankern. Staatliche Kontrollinstitutionen sollen neu organisiert werden. Die Regierung verspricht auch die Aussöhnung der seit fast zehn Jahren tief zerstrittenen politischen Lager.

Monatelange Straßenproteste hatten zu dem Putsch im Mai geführt. Die Demonstranten warfen der Regierung Korruption und Inkompetenz vor. Seit dem Putsch gilt Kriegsrecht.

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3 Antworten zu Wahlen könnten erst 2016 abgehalten werden

  1. Avatar berndgrimm sagt:

    STIN: Also aufräumen, danach Wahlen – dann könnte es mit Demokratie was werden

    Ja, aber wenn es mit der Demokratie hier wirklich mal etwas werden soll
    so muss Prayuth die Moeglichkeit zu einer offenen Diskussion
    wenn auch unter kontrollierten Bedingungen geben.
    Wie soll Thaksins Democrazy Pack sonst lernen dass Demokratie
    nicht die Diktatur der Mehrheit mit Anrecht auf Mord und Totschlag
    und Brandschatzung bedeutet und das Menschenrechte nicht nur
    fuer sie sondern auch fuer ihre Gegner und sogar fuer Auslaender gelten!

  2. STIN STIN sagt:

    würde auch keinen Sinn machen, mitten in der Korruptionsbekämpfung das Kriegsrecht aufzuheben und Wahlen abzuhalten. Die Festgenommen wären recht schnell wieder frei. Die Kollegen der Verhafteten müssten nur 84 Tage keine Ermittlungsakte an die Staatsanwaltschaft übergeben, schon wäre eine Anklage nicht mehr möglich.

    Also aufräumen, danach Wahlen – dann könnte es mit Demokratie was werden.

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