Chinesisch-thailändisches Eisenbahnprojekt wird realisiert

Die NLA genehmigte gestern den Entwurf einer Vereinbarung  zwischen Thailand und China, die den Bau einer zweigleisigen Eisenbahnstrecke mit internationaler Spurbreite regelt.

Verkehrsminister Prajin Junton wollte den Entwurf bestätigen lassen, in der es um denBau einer 734 Kilometer langen Eisenbahnstrecke mit internationaler Spurbreite geht. Sie soll Nong Khai mit Saraburi und Map Ta Phut verbinden, eine 133 Kilometer lange Strecke soll von Saraburi nach Bangkok führen. Wieviel das Projekt kosten wird, wurde noch nicht bekannt gegeben.

Gemäss Übergangsverfassung, muss die NLA Projekten zustimmen, wenn Projekte zusammen mit anderenLändern realisiert werden und Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung haben. Die NLA stimmte mit 187:0Stimmen bei sieben Enthaltungen für das Projekt.

Der Entwurf hat eine Gültigkeit von fünf Jahren und sieht vor, dass China für den Streckenbau verantwortlich sein wird. China wird auch eine Machbarkeitsstudie anfertigen und das Projekt vorbereiten. Die thailändische Regierung will 2016 mit dem Bau beginnen, sagte General Prajin.

NLA-Mitglied Somboon Ngamlak sagte, Thailand brauche unbedingt ein Eisenbahnsystem, das sicher ist und dieKosten der Logistik senkt. Wegen hoher Logistikkosten unterliege Thailand im Wettbewerb mit anderen Ländern, sagte er. Logistik macht in Singapur acht Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus, in Malaysia sind es 13 Prozentund in Thailand 15 Prozent.

Verkehrsminister General Prajin garantierte für die Regierung, dass das Projekt längerfristig keine negativenAuswirkungen auf die Bürger habe. „Ich bestehe darauf, dass wir China keine Landrechte entlang der Eisenbahnliniegeben.“

Chinesische Investoren verlangen als Gegenleistung für den Bau von Eisenbahnstrecken oftmals Landrechte anGrund und Boden, der in der Nähe der Strecken liegt.

In der Absichtserklärung werden die Kosten oder Einzelheiten über finanzielle Absprachen nicht erwähnt. General Prajin sagte, das Finanzministerium kümmere sich um den finanziellen Aspekt und werde später entscheiden, ob das Projekt gemäß thailändischer Gesetzgebung ein Joint-venture sein könne.

Man rechnet mit der Unterzeichnung des Entwurfes bis Ende des Monats.

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14 Antworten zu Chinesisch-thailändisches Eisenbahnprojekt wird realisiert

  1. Avatar emi_rambus sagt:

    STIN: sonst würde es auch kein Thaksin-Problem geben. Der wäre heute vermutlich Polizeioberst.

    Die “Gewaltenteilung” in den thailaendischen Verfassungen taugt nichts und gibt den PM’s/Regierungen zu viel Macht.
    Die deutsche Verfassung (GG) ist in meinen Augen, die beste Verfassung , die es weltweit gibt! Das liegt daran, in der Vergangenheit gab es in Deutschland alle Fehler/Probleme die auftreten konnten und die Alliierten machten Druck, weil sie verhindern wollten, dass nochmal ein “Hitler” kommt.
    Womit wir beim Thema waeren!
    Soweit ich es heute verstehe, kann die Regierung und die Ministerien in Thailand ungehindert/ selbststaendig Verfuegungen heraus geben, die …. Gesetzes-Charakter haben.
    Genau durch das wird und wurde die Gewaltenteilung (Gesetzgebung/ vollziehenden Gewalt/ Rechtsprechung) durchbrochen und die “vollziehende Gewalt” hatte auch Gesetzgebungsrechte!
    Solange das in Thailand nicht unterbunden wird, wird sich absolut gar nichts aendern!
    Diese “Verordnungs-Ermaechtigung” wird im Grundgesetz durch Art. 80 Abs. 1 S. 2 GG eingeschraenkt. Die Regierung darf nur Verordnungen erlassen, zu der sie per Gesetz des Parlaments ermaechtig sind, wobei in dem Gesetz Inhalt, Zweck und Ausmaß der Ermächtigung festlegt sein muss.
    Damit (und einem Haushaltsgrundsaetzegesetz , verankert in der Verfassung) haetten die Missbraeuche ein Ende!
    Das wuerde bedeuten, alle “Verfuegungen”der Regierungen, muessten nach einer kurzen Uebergangszeit fuer ungueltig erklaert werden. Das Parlament muesste soweit gewollt, Rahmengesetze/Ermächtigungsgesetze heraus geben, auf deren Grundlage die Regierung die Feinheiten per Verordnung regeln kann.
    Die Regierung kann aber gleich auch “abschliessende ” Gesetze herausgeben.
    Damit waeren z.B. die” Selbst-Finanzierungs-Verordnungen” der Behoerden (was in meinen Augen mit eine Grundlage fuer die Korruption ist) und vieles andere weg!
    Es koennte allerdings auch kurzzeitig ein “rechtsfreier Raum” entstehen.
    Macht aber nichts, weil es Verwaltungszweige gibt, die sich auch mit Gesetz/Verordnung nicht “bewegen”.

    Siehe auch:
    http://de.wikipedia.org/wiki/Verordnung#Deutschland

      emi_rambus(Quote)  (Reply)

  2. Avatar emi_rambus sagt:

    STIN: Nun hilft er hier wohl mit Zuschüssen zum Dünger aus

    Wo kommt den der teure Duenger her? Vom grossen Bruder China? Gibt es da auch ein “Joint Venture” oder laeuft das unter “geheimen G to G”?
    Ich habe aber immer noch nicht verstanden, wer die “Roten” sind, die “treiben”!?
    Die wirklich armen Reisbauern hatten doch gar nichts vom Reisschema, die sollten doch mit den 15.000 TB zufrieden sein.
    Es sind uebrigens im Moment viele neue Tausender “unterwegs”.
    Die ich heute gezogen habe, fangen mit “3C”,gefolgt von einer 7-stelligen Zahl, an.

  3. Avatar emi_rambus sagt:

    STIN: er wird leider von den Roten getrieben, die weniger die Wirtschaft Thailands interessiert, sondern was sie von einer neuen Regierung an Subventionen bekommen.

    Wer ist “ER”? Hier ging es um eine Entscheidung der NLA, ohne die die Regierung nichts machen kann! Und das ist auch gut so!
    Werden “die” auch von den “Roten getrieben” ? Wer sich in so einer Position “treiben” laesst, sollte sich die rechtlichen Grundlagen nochmal durchlesen!

    STIN: Naja, ich denke – das Ziel wird es sein, Thailand und China mit einer Bahn zu verbinden. Das könnte die Wirtschaft schon ankurbeln.

    Die nur 67 Mio Thais hat China sich schon lange einvermarktet. Wenn Thailand jetzt auch noch die Bahn fuer China baut, kommen aus Indonesien, Bagladesch, Indien (ueber Dawei) fast 2.000 Mio dazu, womit sich China noch eine Zeit ueber Wasser halten kann. Das Naechste werden dann weitere 2 Mrd Afrikaner ueber den Tiefseehafen Satun sein.
    Bleibt noch die Frage, wie wollen Thailand und China eine Verbindung schaffen, wenn sie gar keine gemeinsame Grenze haben?
    Die kuerzeste Verbindung waere ueber Laos (etwa 200 km) und da soll geruechteweise ein Tunnel von 200 km Laenge gebaut werden.
    Da waere Laos jetzt aber schoen bloed? Oder gehoert das Hoheitsgebiet unter LAOS dann China?
    Lachen kann ich ueber das hier schon lange nicht mehr!

  4. Avatar emi_rambus sagt:

    STIN: ich denke, das die Regierung in TH andere Sorgen für die Zukunft hat, als wir Farangs Der König ist krank, die Nachfolge unklar usw. – da kommen noch schwere Zeiten auf Prayuth zu.

    Die Sorgen sehe ich auch, … aber wie kann man schwere Zeiten lindern, indem man unwirtschaftliche, unnoetige Projekte umsetzt, die die Zukunft noch viel schwerer machen?

    • STIN STIN sagt:

      er wird leider von den Roten getrieben, die weniger die Wirtschaft Thailands interessiert, sondern was sie von einer neuen Regierung an Subventionen bekommen.
      Nun hilft er hier wohl mit Zuschüssen zum Dünger aus und stellt Landlosen 53.000 Rai zur Verfügung. Das Projekt stammt von Abhisit, ev. vollendet er es nun – dann hätte meine gesamte Schwiegerfamilie auch was davon.

      Naja, ich denke – das Ziel wird es sein, Thailand und China mit einer Bahn zu verbinden. Das könnte die Wirtschaft schon ankurbeln. Immerhin ist China seit Okt 2014 die Wirtschaftsmacht NR 1 – sie haben die USA nun überholt.

  5. Avatar emi_rambus sagt:

    STIN: Hier müsste ein öffentliches Ausschreibungsverfahren eingerichtet werden.

    Und warum macht der “Uebergangsgesetzgeber” nicht erst die dafuer notwendigen Gesetze, … muesste man nur (zB) aus dem Deutschen uebersetzen!
    Ansonsten sollte es sich bei den Reformern herum gesprochen haben, zukunftsorientiertes Handeln, setzt eine antizyklische Haushaltsfuehrung des Staates voraus.
    Wenn die Wirtschaft, Tourismus, Export “brummt”, MUSS der Staat sparen, damit er in Zeiten der Rezession durch kraeftige Investitionen den Boom wieder einleiten kann.
    Wenn man das wie Thailand zur Zeit umgekehrt macht, wird die Talfahrt “unvergesslich” werden.

    • STIN STIN sagt:

      Ansonsten sollte es sich bei den Reformern herum gesprochen haben, zukunftsorientiertes Handeln, setzt eine antizyklische Haushaltsfuehrung des Staates voraus.

      ich denke, das die Regierung in TH andere Sorgen für die Zukunft hat, als wir Farangs 🙂
      Der König ist krank, die Nachfolge unklar usw. – da kommen noch schwere Zeiten auf Prayuth zu.

  6. Avatar emi_rambus sagt:

    STIN: Als Yingluck den Highspeed Train plante, flog Thaksin nach Japan und schon hatte Shikansen den Auftrag, der dann gottseidan durch das Gericht beendet wurde, die eine Kreditaufnahme nicht genehmigten. Ich weiss nichts davon, das hierzu auch Siemens, TGV usw. um ein Angebot gebeten wurden.

    Was hat das alles damit zu tun, das jetzt (!) die NLA gemäss Übergangsverfassung diesen “Projekten” zustimmt!
    Welches “Gesetz” ermaechtigt denn das Ministerium irgendwelche “Joint Venture” einzugehen?
    An welche Gesetze und Verfuegungen haelt sich denn die NLA? Gibt es Gerichte, die heute noch irgendetwas stoppen koennen?
    Ist jetzt Thakki auch nach China geflogen? Eben wird es aber sehr verwirrend!

    • STIN STIN sagt:

      das hat damit zu tun, das es in TH keine öffentlichen Ausschreibungen gibt. Jeder PM kann wählen, wo und mit wem Verträge geschlossen werden. Das öffnet Tor und Tür für Bestechungen. Hier müsste ein öffentliches Ausschreibungsverfahren eingerichtet werden.

  7. Avatar emi_rambus sagt:

    STIN: es gibt in TH keine Ausschreibungen, sonst würde es auch kein Thaksin-Problem geben. Der wäre heute vermutlich Polizeioberst.

    Da gab es aber schon andere Presse-Mitteilungen, dass schon so etwas wie Wettbewerb gibt. … und auch Vorschriften dazu.
    Wenn man das erkannt hat, darf das kein Freibrief sein, das so weiter zu machen!
    Insbesondere auch nicht fuer die Korruptionsbekaempfer und Reformer.
    Mit Wettbewerb spart man 40-70% der Steuergelder.
    Macht man vorher noch eine Marktorientierung, kennt man auch Alternativen!
    Die zur Zeit vorhandene Streckenfuehrung wird vermutlich fuer Geschwindigkeiten bis 120 Km/h geeignet sein. Soweit ich das beobachten konnte, ist da schon jahrelang das Land auch fuer einen 2 spurigen Ausbau aufgekauft worden!
    Teilweise laesst man die alten Eigentuemer die Haeuser noch nutzen, aber wenn das Land gebraucht wird, muessen sie weg.
    Nur, wenn die Bahn anstatt 120 km/h bis zu 200 km/h fahren soll, wird man eine ganz andere Streckenfuehrung verwirklichen muessen.
    Nach einer vorschriftsmaessigen 90°Kurve, sind die Bahnlinien (bis 120 und bis 200) 1,1 km auseinander. Mit Gefaelle und Steigung gibt es aehnliche Probleme!
    Das Ganze wird so ausgehen, dass die Zuege an 5-10 Stellen 2-10 km weit die Hoechstgeschwindigkeit fahren koennen.
    Und warum das alles? Damit China (ohne Wettbewerb) seine Highspeed-Zuege (fuer die es noch keine positiven Referenzen gibt) mit Riesengewinn verkaufen kann.
    Das Reisschema wird Thailand etwa 1 trll TB kosten (Verlust), wo man bis zu 10 Jahre abbezahlen muss.
    Das groessenwahnsinnige, unausgeplante Schnellbahnnetz wird Verluste von > 10 trll TB einfahren, die man in 30 Jahren noch nicht abgezahlt hat.
    In Deutschland kostet eine Fahrt von etwa 700 Km (wie ChiangMai- BKK) >6.200 TB, einfach, 2.Klasse.Klar in Thailand ist “alles” billiger, aber selbst 3.100 TB waeren 10 Mindest-Tagesloehne. … und wenn man noch zurueck will, waere der komplette Monatslohn futsch!
    Warum (!) rechnet denn keiner vor, was eine Fahrkarte kosten wird (muss)?

      emi_rambus(Quote)  (Reply)

    • STIN STIN sagt:

      Als Yingluck den Highspeed Train plante, flog Thaksin nach Japan und schon hatte Shikansen den Auftrag, der dann gottseidan durch das Gericht beendet wurde, die eine Kreditaufnahme nicht genehmigten. Ich weiss nichts davon, das hierzu auch Siemens, TGV usw. um ein Angebot gebeten wurden.

    • Avatar Hanseat sagt:

      Moin Peter,
      die jetzige Bahn wurde um die Jahrhundertwende 1900 vom damaligen König RAMA V geplant und danach in Angriff genommen. Dank der Briten wurde die von deutschen Ingeneuren geplante internationale Spurweite auf die englische Schmalspur „verbessert“.
      Selbigen heißt, dass an dem Konzept dieser Bahn schon lange keine neuen Impulse gesteckt wurden. Ok, die Dampfloks wurden durch Dieselloks erneuert und die Waggons sind auch nicht mehr die aus Anfang 1900.
      Die Regierung YL erkannte bereits, dass was am Ausbau unternommen werden müsste. Sie, die YL-Regierung wollte aber gleich einen Abklatsch des ICEs bauen lassen.
      Meinen Kommentar damals dazu belief sich dahin, dass ich der Meinung war und auch heute noch bin, dass eine „ICE“ Verbindung nicht das dringlichste Anliegen sein sollte. Eine neue mindestens zweispurige Streckenführung mit der internationalen Spurweite sollte Priorität haben. Hinzu käme ja noch, dass neue Waggons und Triebwagen beschafft werden müssten. Ein Überdenken, ob Diesel- oder E-Triebwagen müsste analysiert werden.
      Deine Einlassung, dass ein normaler Thai sich das Ticket im „ICE“ nicht leisten könnte, ist durchaus berechtigt, nur, der genannte Thai wird sich auch kein Flugticket leisten können und trotzdem haben wir mehrere Thai-Fluglinien im Innlandsverkehr. Ein normaler D-Zug auf internationaler Spurweite würde schon zu erheblichen Zeitersparungen führen und hätte nicht den Preis eines „ICE-Tickets“. Außerdem könnte die Bahn-Cargo preisgünstiger fahren. Der Containerverkehr könnte erheblich von der Strasse zur Bahn sich verschieben.
      Beide Regierungen, die der YL und des jetzigen Generals haben die Vereinbarungen zum Zusammenschluss der ASEAN zu beachten. Auch alle nachfolgenden Regierungen werden danach handeln müssen. Nur, wie es die Regierung YL wollte, gleich von der Schmalspur auf den „ICE“ umsteigen, war doch eine Schuss ins Knie. Die anfallenden Verschuldungen wären so gewaltig, dass mehrer Generationen der Thais an der Rückzahlung zur Entschuldung in die Pflicht genommen werden müssten. Der Spielraum nachfolgender Regierungen würde in Planungen, die dann erforderlich würden, gehindert, derweil die Verschuldung schon zu hoch wäre.

  8. Avatar emi_rambus sagt:

    ? Man “genehmigt” einen “Entwurf” ohne zu wissen was es kostet, ob es rentierlich ist, ob es guenstigere Alternativen gibt, … scheinbar haengen da auch noch Auftraege ohne Ausschreibungen und ohne Wettbewerb mit dran.
    Ich denke, in Deutschland waeren da schon die Grenzen des Strafrechtes ueberschritten.
    Gibt es diese Uebergangsverfassung auch auf Englisch? Irgendwie kann ich mir nicht vorstellen, dass die das alles hergibt!
    Die Beteiligung der oeffentlichen Hand an einem “Joint Venture” halte ich fuer unmoeglich!
    Im Allgemeinen muss die öffentliche Hand am Nennkapital mit mehr als 50 % beteiligt sein. Wenn also zwei Laender ein “Joint Venture” gruenden wollen, geht das nur mit 102%-tigen Unternehmen.
    Ausserdem ist ein “Joint Venture” die riskanteste Kooperationsform, wodurch es fuer die oeffentliche Hand (in einem Rechtsstaat) sowieso schon ausgeschlossen ist.

      emi_rambus(Quote)  (Reply)

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